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Ihre Suche ergab 142 Ergebnisse.

  • Frage betreffend Informationsfreiheitsgesetz.
    Bundeskanzleramt
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie oft war die Bundesministerin um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Kruzifix im Hörsaal
    ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 6 Monate her
    Hochschule hängen b) in österreichischen öffentlichen Hochschulen hängen c) auf welcher Rechtsgrundlage hängen b) in österreichischen öffentlichen Hochschulen hängen c) auf welcher Rechtsgrundlage bzw Entscheidung >> -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at gestellt Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Zuständig ist das Bundeskanzleramt. Und der Vorabhinweis, dass Konsumentenschutz jetzt in die Zuständigkeit des Bundeskanzleramtes fällt, Dadurch wird das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz jedoch keinesfalls des Bundeskanzleramts. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Großbritannien), was ja zweifellos eine elementare Grundlage für die Beurteilung der Gefährlichkeit von Großbritannien), was ja zweifellos eine elementare Grundlage für die Beurteilung der Gefährlichkeit von Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Erfüllungsstand vereinbarter Pflichten (Alle genannten Unterlagen, soweit möglich, datiert) Erfüllungsstand vereinbarter Pflichten (Alle genannten Unterlagen, soweit möglich, datiert) Für den gt; meine Anfrage „Pflichtenheft Kaufhaus Österreich“ vom 03.12.2020 (#2137) wurde von Ihnen nicht in gt; meine Anfrage „Pflichtenheft Kaufhaus Österreich“ vom 03.12.2020 (#2137) wurde von Ihnen nicht in Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Video „DonaustädterInnen zum Thema Stadtstraße“
    Wien
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate her
    * Wurde für die Verbreitung des Tweets, dieses Videos oder anderer Videos, in denen diese Interviews * Wurde für die Verbreitung des Tweets, dieses Videos oder anderer Videos, in denen diese Interviews Grundlage des Leistungsabrufs bei der WH Digital GmbH war ein von der Stadtstraße-Projektkommunikation Da nunmehr vier weitere Wochen vergangen sind, in denen keine weiteren Informationen beauskunftet wurden noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
  • IDR-Lichtbild Abfrage (Reisepass) konnte die Identität von Frau S. bestätigen" 2) Auf welcher Rechtsgrundlage Gilt diese Rechtsgrundlage nur für gerichtlich strafbare Handlungen (Kriminalpolizei) oder auch bei allgemeinen Gilt diese Rechtsgrundlage nur für gerichtlich strafbare Handlungen (Kriminalpolizei) oder auch bei allgemeinen Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Studien / Analyser / Entscheidungsgrundlagen für die Einführung der Rettungsgasse Bitte lassen Sie mir (wenn möglich in elektronisch lesbarer) Form sämtliche Dokumente zukommen, die Entscheidungsgrundlage elektronisch lesbarer) Form sämtliche Dokumente zukommen, die Entscheidungsgrundlage für die Einführung Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Service für Bürgerinnen und Bürger des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 , Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Wiener Lesetest
    Bildungsdirektion Wien
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 3 Monate her
    Bundesbehörde und die gesetzliche Grundlage, auf die Sie sich beziehen, ist ein Wiener Landesgesetz. Das Recht auf Auskunft gemäß Art. 20 Abs. 4 B-VG und den Auskunftspflichtgesetzen des Bundes und der Länder räumt nach der ständigen Judikatur keinen Anspruch auf Akteneinsicht ein (vgl. auch dazu das Auskunftspflichtgesetzen des Bundes und der Länder nicht zu gewähren sei. Diesbezüglich sei auch auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs zum Bundesministeriengesetz
  • COVID19-Schutzmaßnahmenverordnung wird bezüglich der Einschätzung der epidemiologischen Lage auf die COVID19-Schutzmaßnahmenverordnung wird bezüglich der Einschätzung der epidemiologischen Lage auf die E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Presseausweise
    Bundesministerium für Inneres
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat her
    Im Auftrag des Bundesministeriums für Inneres" Dazu ergeben sich mir einige Fragen: Auf welcher gesetzlichen Grundlage vergibt das Kuratorium für Presseausweise "Im Auftrag des Bundesministeriums Im Auftrag des Bundesministeriums für Inneres" Dazu ergeben sich mir einige Fragen: Auf welcher gesetzlichen Grundlage vergibt das Kuratorium für Presseausweise "Im Auftrag des Bundesministeriums Freundliche Grüße, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • der Massenproduktion, Anteile der mRNA Impfstoffe lagern sich in Organgen ab, usw. der Massenproduktion, Anteile der mRNA Impfstoffe lagern sich in Organgen ab, usw. //tkp.at/2021/01/04/immunitaet-durch-t-zellen-bei-100-prozent-der-covid-infizierten-zu-finden/ Für den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt
  • bei Bewerbungen von Bürgern der ehemaligen DDR an der Universität Wien bzw bei öffentlichen Stellen in Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Transplantation solider Organe (siehe Abschnitt 4.2)" Frage 1: Welche medizinischen Erkenntnisse zieht der Bundesminister Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). -- Mit freundlichen Grüßen DSGVO.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Anfrage teilweise erfolgreich 6. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung Entgegen Ihres Vorbringens bestand sehr wohl eine gesetzliche Grundlage für die Ausgangsregelung gem. Außerkrafttreten der Verordnung und wurde durch die Novellierung nicht zurückgesetzt, was auch jeder logischen Grundlage für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen diese Sperren? Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen diese Sperren? Mair, Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger eingelangt und wurde an Herrn Bundesminister weitergeleitet. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • (Diese PVA-interne Absprache bildet die Grundlage für die Erstellung eines negativen Bescheides. (Diese PVA-interne Absprache bildet die Grundlage für die Erstellung eines negativen Bescheides. /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • nach Österreich geliefert und wie wird sichergestellt das die Kältekette während der Lieferung und Lagerung Wie lange können die bisher gelieferten Impfdosen in Österreich gelagert werden bis sie ablaufen und nach Österreich geliefert und wie wird sichergestellt das die Kältekette während der Lieferung und Lagerung Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • andren europäischen Ländern (z.B. andren europäischen Ländern (z.B. die Grundlagen für diesbezügliche Entscheidungen anderer Länder liegen dem BMSGPK nicht vor. Änderungsbedarf, weil die Datenlage nach wie vor auch in dieser Altersgruppe ein positives Nutzen/Risiko-Verhältnis für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • IMSI-Catcher
    Bundesministerium für Inneres
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 9 Monate her
    Wie lange und in welcher Form werden aufgezeichnete Daten gespeichert? Auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht der Einsatz von "Imsi-Catchern"? Auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht der Einsatz von "Imsi-Catchern"? Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Neue Drohnensysteme
    Bundesministerium für Landesverteidigung
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 5 Monate her
    Welche Einsätze sind im In- oder Ausland geplant? Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Betrieben? Welche Einsätze sind im In- oder Ausland geplant? Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Betrieben? für Landesverteidigung bundesministerium
  • Studien, die die Grundlage für die Verordnung des Gesundheitsminister bilden, woraus hervorgeht, dass Studien, die die Grundlage für die Verordnung des Gesundheitsminister bilden, woraus hervorgeht, dass Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Gab es im letzten Monat Firmen/Betriebsstätten, in denen mehr als 10 Fälle von COVID-19 festgestellt Welche Dokumente sind bei Ihnen vorhanden, in denen die Methodik der Cluster-Zuordnung und -Analyse beschrieben Gab es im letzten Monat Firmen/Betriebsstätten, in denen mehr als 10 Fälle von COVID-19 festgestellt Welche Dokumente sind bei Ihnen vorhanden, in denen die Methodik der Cluster-Zuordnung und -Analyse beschrieben GmbH Bundesbehörde
  • In Deutschland bedeutet das, dass zumindest dem Antragsteller die Gründe für den Ausnahmefall vor Ende Ich habe heute beim Bundesverwaltungsgericht angerufen und nach dem Vorgang gefragt. Das Bundesverwaltungsgericht konnte den Vorgang jedoch nicht finden. Das Bundesverwaltungsgericht konnte den Vorgang jedoch nicht finden. für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
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