Anfragen
Ihre Suche ergab 534 Ergebnisse.
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CobId Auf der Internetpräsenz des Bundeskanzleramts http://www.bundeskanzleramt.at/ wird in den URIs Werden auch hier die Beilagen zu den Ministerratsprotokolle bereits Tage vor den Ministerratssitzungen In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ging nach langen Vorarbeiten die neue Website des Bundeskanzleramtes Dafür hat sich eine neue Frage ergeben: Werden auch hier die Beilagen zu den Ministerratsprotokolle bundesministerium
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IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz 2025
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat herIFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Jänner 2026 Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersenden wir Ihnen die Stellungnahme des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Wirkungsgrad von Steuern
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herWie sieht das für diverse Steuern in Österreich aus? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4296 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Jänner 2026 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums edwin-krasser_geschwaerzt.pdf 2026-0-032-212-2-a-erledigung-26-01-2026-edwin-krasser.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Wien –
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche herdürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage -
Verhinderung von Impfungen durch Impfregister
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herVerhinderung von Impfungen durch Impfregister Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung August 2021 samt dazugehöriger Beilage. 2021-0.840.295-2-A_-_Bescheid_15.12.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
"Mein Kampf" im Unterricht
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate hervielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft sind in den Anwendungsbereichen (=Pflichtlehrstoffe) Themen so formuliert, dass größere Zusammenhänge Über die Jahre hat sich dieses aber – auf vielleicht ganz wenige Interessenslagen – marginalisiert, weil Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Die Beantwortung dieser Frage kann der Beilage entnommen werden. 2) Gibt es derzeit über diese direkte Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren?
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Studie zur Betrugsbekämpfung
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herder Lage, die öffentliche Diskussion über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften mit gesicherten der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 7. der Anlage wird Ihnen ein wichtiges Schreiben zu Ihrem Auskunftsersuchen übermittelt. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Betreibung illegaler Tätigkeit als hoheitliche Aufgabe
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herEs wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Im Gegenteil: Das Legalitätsprinzip in Artikel 18 Absatz 1 des österreichischen Bundes-Verfassungsgesetzes Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
; bezüglich Gesetzesvorlagen betreffend Pensionskassensystem. Verein "pekabe" bezüglich Gesetzesvorlagen betreffend Pensionskassensystem In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -_Schreiben_an_Herrn_WELLER_03.06.2020_Peter_Weller.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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Lichtbild-Speicherung bei Scheckkarten-Führerscheinen im FSR, DSGVO
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre herDie DSGVO kennt allerdings in Art. 9 den Begriff der „besonderen Kategorien personenbezogener Daten“ Im Übrigen ist für das EKIS das Bundesministerium für Inneres zuständig. Es treten immer wieder Fälle auf, in denen kurzfristig Duplikatführerscheine ausgestellt werden müssen Dieses wird als Informationsverbund geführt und war damit bei Einführung vorabkontrollpflichtig. fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Willkürliche Grundstücksumwidmungen im Flächenwidmungsgebiet Hohenweiler / Vorarlberg an Berufsstand der Bauern: Kompatibilität mit EU-Recht "Freiheit des Kapitalverkehrs"
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre herIch ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte März 2016 - Umwidmung von Grundstücke Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das/die _BMJ-99004548_0001-III_1_2016_09.03.2016_Elmar_Forster.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
geistige Landesverteidigung
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her54248] Sehr geehrter Herr Enzinger, vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums Damit soll erreicht werden, dass in der Gesellschaft ein breit verankertes Verständnis für die sicherheitspolitischen Für wirtschaftliche Landesverteidigung sind das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (www.bmdw.gv.at) und das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (www.bmlrt.gv.at Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche herInformationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden von den usw.) verwendet bzw. welche IP-Adressen/IP-Bereiche wurden statisch von Internetprovidern den genannten Landeskinderheim Axams Landeskulturfonds Landes-Warn- und Lagezentrum Tirol Servicestelle Gleichbehandlung Landeskinderheim Axams Landeskulturfonds Landes-Warn- und Lagezentrum Tirol Servicestelle Gleichbehandlung Sie erhalten in der Anlage zu dieser E-Mail das folgende Dokument: **Informationsbegehren gemäß § 7 -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Muckendorf-Wipfing, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herFür den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Wähleranlageblatt an Nebenwohnsitzer am 27.07.2017 Wenn kein Wähleranlageblatt einlangte Information Wähleranlageblatt und Hinweis über mögliche Streichung am 21.09.2017 Wenn kein Besitz in Gemeinde und kein Wähleranlageblatt einlangte erfolgte Streichung Information über Streichung mit Schreiben -
Zusammenlegung Geburtenstation und Verlegung der Station von Dornbirn nach Bregenz
Landesregierung Vorarlberg – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche herBitte schicken Sie mir die Berechnungsgrundlagen oder Studien die zeigen, dass man im Unterland in Zukunft Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Bitte schicken Sie mir die Berechnungsgrundlagen oder Studien die zeigen, dass man im Unterland in Zukunft Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Vorarlberg landesregierung -
Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die body must be in percent. BVT-1-AB214632016-AntwortanEinbringer-HerrnErwinErnstSteinhammer.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Anfrage Auszahlung Kommunales Investitionsprogramm 2020
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre her(Mit Bitte um Auflistung nach Bundesland und Gemeinde) 8) Welche Gemeinden und Städte mussten sich einer Evaluierung des Bundes unterziehen? (Mit Bitte um Auflistung nach Bundesland und Gemeinde) 8) Welche Gemeinden und Städte mussten sich der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 12. für Finanzen bundesministerium -
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Staat" Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums Auskunftserteilung_BMF-240100_0444-I_4_2015_01.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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Vollständige Auskunft über die Ministerratssitzungen nach Fall des Amtsgeheimnisses und Verfügung des Informationsfreiheitsgesetzes
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herEs werden nur Teile aus den Sitzungen gezielt veröffentlicht. Ministerratssitzungen nach Fall des Amtsgeheimnisses und Verfügung des Informationsfreiheitsgesetzes In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2025-0-893-056-2-a-ausgangandeninformationswerber-26-11-2025-herbertunger.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Allgemeine Vorgaben zur Besetzung von Planstellen, Höherverwendung und Einstufung von Vertragsbediensteten im Bundesdienst
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herdie Erteilung folgender Information: ich ersuche auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes um Auskunft zu den nachstehenden allgemeinen, bundesweit geltenden Regelungen und Vorgaben im Bundesdienst gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: ich ersuche auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes um Auskunft zu den nachstehenden allgemeinen, bundesweit geltenden bundesministerium -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herInformationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden vom Bundeskanzleramt Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden vom Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Freundliche Grüße [geschwärzt] ____________________________________ Bundeskanzleramt Sektion I - Präsidium bundesministerium -
Antrag nach IFG – Aggregierte Daten zu österreichischen Rüstungsexporten (Art, Mengen/Anzahl, Wert/Umsatz, Zielländer)
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen her(ISO-Ländercode) und je Güterkategorie (EU Common Military List-Position bzw. Geschäftsgeheimnisse, Sicherheitsinteressen), ersuche ich um Teilstattgabe mit nachvollziehbarer Begründung Geschäftsgeheimnisse, Sicherheitsinteressen), ersuche ich um Teilstattgabe mit nachvollziehbarer Begründung 801-840-1-a-antwortschreibenhsc-23-10-2025-namename.pdf image001.jpg Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium -
Autobahnraststationen
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate hergenannter Rastanlage: 1. gemäß § 44 StVO, insbesondere Aufstellungs- und Kundmachungspläne, aus denen die genaue Lage und Geltungsbereiche gemäß § 44 StVO, insbesondere Aufstellungs- und Kundmachungspläne, aus denen die genaue Lage und Geltungsbereiche bmimi-externeinzelversandnamepdf bmimi-externeinzelversandnamepdf_geschwaerzt.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Kosten für Altpräsident Dr.Fischer
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate herKosten für Altpräsident Dr.Fischer Welche Jahreskosten werden für den Altpräsidenten Hr.Dr. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
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