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  • Finanzministerium (ÖVP) 3,5 Milliarden Euro an 5 externe Dienstleister Die ÖVPSPÖNEOS Bundesregierung hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die ÖVPSPÖNEOS Bundesregierung der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. herbert-unger_geschwaerzt.pdf 2025-0-211-459-1-a-erledigung-16-04-2025-herbert-unger.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Burgenland landesregierung
  • Genauere Begründung der Nichtumsetzung einer Maßnahme des Klimateam Simmering
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate her
    Sie haben in einem Update vom 13. Sie haben in einem Update vom 13. Bearbeitung und Planung durch die Fachdienststelle herausgestellt, dass es aufgrund von Bedenken die Sicherheit folgt: „Eine Führung des Radwegs zwischen dem Lift und dem Aufnahmegebäude der Station ist aufgrund von Sicherheitsbedenken Mit freundlichen Grüßen Wien landesregierung
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Leoben –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Auszahlung öffentlicher Förderungen an im Gemeinderat vertretene Parteien bzw. deren Fraktionen das Land Steiermark zuständig und wird daher Ihre Anfrage an die Landesregierung (Abteilung A4) zuständigkeitshalber In der Beilage erhalten Sie die gewünschte Information.
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Stadt Graz –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? aus den Rechnungsabschlüssen ersichtlich und auf der Homepage der Landeshauptstadt Graz unter dem Link Rechtsgrundlagen: § 14 Abs 1 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz BGBI I Nr. 33/2013 in der geltenden der geltenden Fassung LGBI Nr. 11/2015 in Verbindung mit Tarifpost 2 der Anlage 1 zur Gemeinde- Verwaltungsabgabenverordnung
  • Wenn auch die zunehmende Entspannung der epidemiologischen Lage für große Teile der Bevölkerung bereits schwer vorhersehbar bleibt, können, je nach Entwicklung der epidemiologischen Lage, erneute Anpassungen Bedeutet oa., dass in dieser Berechnung zumindest 2 Unsicherheitsfaktoren oder Fehlerquellen vorhanden Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • IFG-Anfrage – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025)
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    IFG-Anfrage – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025) Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 und 2025 ausbezahlten Belohnungen. – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025) [#4383] Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 und 2025 ausbezahlten Belohnungen. für Inneres bundesministerium
  • Anzahl medizinischer Evakuierungen aus der Ukraine (2023–2025) Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage Aufgaben des Flüchtlingskoordinators im Bundesministerium für Inneres. medizinischer Evakuierungen aus der Ukraine (2023–2025) [#4434] Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage > > Sehr geehrteAntragsteller/in > > auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes für Inneres bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Baden –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    ) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die gegenständliche Sache entscheidungsrelevanten Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind (https: Das Wählerverzeichnis hat bei der Auflage lediglich die fortlaufende Zahl, Haus/Türnummer, Name und das Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen. Personen. 4) Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses
  • Ich richte daher folgende Fragen an das Bundeskanzleramt: • Wie viele Beobachter hat die Republik österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? diese im österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Gibt es hierzu Vorgaben, Empfehlungen oder Rundschreiben des Bundeskanzleramts oder anderer Bundesstellen Gibt es hierzu Vorgaben, Empfehlungen oder Rundschreiben des Bundeskanzleramts oder anderer Bundesstellen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • SearchInBgblAlt=False&SearchInBgblAuth=False&SearchInBgblPdf=False&SearchInBks=False&SearchInBundesnormen 20220915_2022_0_566_529_00 Dabei geht es um das Disziplinarverfahren gegen einen Unteroffizier des Bundesheeres in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 13. Mit freundlichen Grüßen Beilage-1_DKT_BDB_20220915_2022_0_566_529_00.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Quarantäne bei Auslandsaufenthalt Aufgrund welcher Rechtsgrundlage verhängt der Staat die Quarantäne welcher Rechtsgrundlage verhängt der Staat die Quarantäne über einzelne Personen die sich im Ausland geehrteAntragsteller/in darf ich Sie nur fragen, aufgrund welcher Gesetzesgrundlage "... Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011303 Wir dürfen Sie auch auf unsere FAQs verweisen, in bundesministerium
  • Informationsbegehren gemäß § 7 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zu Inhalt, wissenschaftlicher Grundlage Bundeskanzleramt (Aufsicht) und die Bundesstelle für Sektenfragen betreffend folgende Dokumente:Tätigkeitsbericht denen Impfskepsis, Kritik an der Wirksamkeit oder Sicherheit der COVID-19-Impfstoffe, fehlende Übertragungshemmung denen Impfskepsis, Kritik an der Wirksamkeit oder Sicherheit der COVID-19-Impfstoffe, fehlende Übertragungshemmung bundesministerium
  • 2) Die in Ihrer Gemeinde ab 1. ursprüngliche Eingabe vom 06.06.2025 aufgrund der von Ihnen verwendeten E-Mail-Adresse im Spam-Ordner gelandet geschwaerzt.pdf begleitschreiben-auskunftsbegehren-steinhammer-250924.pdf beilage1 -ss-11-informationsfreiheit.pdf beilage2-prozessdarstellung-informationsbegehren.pdf beilage3-prozessdarstellung-proaktive-veroeffentlichung-von-informationen.pdf
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Wals-Siezenheim, Salzburg –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 4 Monate her
    Förderungen und Leistungen für politische Parteien bzw. deren Fraktionen durch die Gemeinde – etwa in Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Ich finde die von ihnen angegebene Rechtsgrundlage ADDSG im RIS nicht. beziehe mich auf das Salzburger Gesetz über Auskunftspflicht, Dokumentenweiterverwendung, Datenschutz, Landesstatistik
  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage pic39377.gif KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde
  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage image006.png image007.png Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde
  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage a-antwortschreiben-hsc-26-03-2025.pdf image001.jpg Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
  • Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Sanierung - Tirol
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
    der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister betreffend Unfallhäufungsstellen und deren Sanierung für das Bundesland Tirol. Straßenstellen mit mehreren Unfällen (Unfallhäufungspunkte nicht Unfallhäufungsstellen) im gesamten Bundesland Unter Berücksichtigung der geltenden Rechtslage wird angenommen, dass bei Bundes- und Landesstraßen die
  • Meines Rechtwissens nach, müssen Maßnahmenverordungen die nachträglich in Kraft treten auf Grundlage Meines Rechtwissens nach, müssen Maßnahmenverordungen die nachträglich in Kraft treten auf Grundlage Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung für die Festlegung der Auflage einer geringen epidemiologischen Gefahr in einer auf diesem Bundesgesetz Konsumentenschutz bundesministerium
  • Termine zum Informationsfreiheitsgesetz (ab März 2022)
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Ländervertreter*innen, Vertreter*innen von Gemeindebund In der heutigen Pressekonferenz zur "Reform des Korruptionsstrafrechts" sprach Bundesministerin An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Ländervertreter*innen, Vertreter*innen von Gemeindebund der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Polizeipostenschließungen ohne Geld zu sparen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 6 Monate her
    Polizeipostenschließungen ohne Geld zu sparen Bei der Präsentation des "Sicherheitskonzeptes&quot ; wurde BM Mikl-Leitner in sämtlichen Medien wie folgt zitiert: "Das ist ein reines Sicherheitsprogramm " wurde BM Mikl-Leitner in sämtlichen Medien wie folgt zitiert: "Das ist ein reines Sicherheitsprogramm 349-Eder-Antwortschreiben.docx angehaengte_datei_0 Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Nun wurde, da ein Gericht in den USA deren Veröffentlichungen anordnete, nach umfangreicher Prüfung der Pfizerunterlagen festgestellt, dass die Zulassungen, auch der EMA, aufgrund falscher Angaben erfolgte Nun wurde, da ein Gericht in den USA deren Veröffentlichungen anordnete, nach umfangreicher Prüfung der Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Bauprojekt Weidling
    Klosterneuburg –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her , 23,00 Euro
    Auf welcher Basis wurde entschieden, dass das Bauprojekt an den geplanten Bauträger geht? 3. Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage passiert diese? 9. Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage passiert diese? 9. Gebührengesetz 1957 idgF haben Sie anlässlich der ergehenden Erledigung ihrer Eingabe vom 13.09.2021 eine Bundesstempelgebühr der Anlage die Auskunftserteilung des Bürgermeisters der Stadtgemeinde Klosterneuburg.
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