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  • Antwort: Die konkreten Schutzmaßnahmen sind in der Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation Da es sich dabei um sehr komplexe Maßnahmen handelt, ersuche ich Sie, diese in der Anlage der Verordnung Die Implementierung der in der zitierten Datensicherheitsverordnung vorgesehenen und beim Bundesrechenzentrum eingerichteten Durchlaufstelle ist vom BMVIT gemäß § 11 der Datensicherheitsverordnung einem Audit zu Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Beilage zu diesem Schreiben übermittelt. https://cloudy.ehealth.gv.at/index.php/s/264LAetDZAjB2WK ) Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Sammlung und Auswertung personenbezogener Daten
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. 2015 darf nach Einbindung der zuständigen Fachabteilung Folgendes mitgeteilt werden: Im Bereich des Bundesministeriums Seitens des Bundesministeriums für Inneres werden auf der Rechtsgrundlage des § 54 Abs. 4b Sicherheitspolizeigesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Studie des IHS betreffend EMA-Ansiedelung
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. _geschwaerzt.pdf Erledigung_BMF-240100_0323-I_4_2017_02.08.2017_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Anzahl Züchter
    Landesregierung Steiermark – Steiermark
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Namens der Abteilung 13 Umwelt und Raumordnung darf ich den Erhalt Ihres Schreibens mit dem Betreff & Auskunft der für die Entgegennahme derartiger Meldungen zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden sind im Bundesland Weitere diesbezügliche Daten liegen der ha Behörde derzeit nicht vor - nach Einlagen weiterer Informationen In der Beilage wird Ihnen eine Aktualisierung der Anfragebeantwortung vom 02. Mit freundlichen Grüßen Beilage.pdf Landesregierung Steiermark landesregierung
  • Abholzung der Bäume der Hohenauer Parkanlage
    Umweltbundesamt GmbH – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre her
    Abholzung der Bäume der Hohenauer Parkanlage In << Adresse entfernt >> wurden im Park ca Elisabeth Ziernhöld Anfrage erfolgreich Abholzung der Bäume der Hohenauer Parkanlage [ Beste Grüße Re: WG: Abholzung der Bäume der Hohenauer Parkanlage [#1712] Sehr Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Umweltbundesamt GmbH Umweltbundesamt
  • Förderung ASKÖ, 1150 Wien
    Wien – Wien
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Förderung ASKÖ, 1150 Wien Die ASKÖ Anlage Auf der Schmelz in 1150 Wien wurde generalrenoviert und um Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den - Askö Anlage auf der Schmelz Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre E-Mail zur Askö-Sportanlage auf Frage zur Förderung Sehr geehrtAntragsteller/in Wir haben Ihre Anfrage betreffend Sportanlage Schmelz Seitens der MA 51 Sport Wien sind darüber hinaus keine periodischen Förderungen für den Betrieb der Sportanlage
  • Ministerrat 23. 3. 2023
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Staat" [#2985]; Ministerrat 23.3.2023 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes In Ihrem Schreiben erläutern Sie die geltende Rechtslage und zitieren, wenn ich das richtig erkannt habe leider nicht meine Frage nach dem Inhalt des Berichts der Bundesministerin an den Ministerrat. Staat" [#2985]; Ministerrat 23.3.2023; neuerlicher Antrag auf Auskunft In der Anlage wird ein bundesministerium
  • Mein Stromverbrauch hat sich durch die PV-Anlage noch weiter verringert. Mein Stromverbrauch hat sich durch die PV-Anlage noch weiter verringert. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Langfristige Gaslieferverträge mit Russland
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    [#2786] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Da davon auszugehen ist, dass der Bundeskanzler bzw sein Kabinett über aktuell derartig wichtige wirtschaftliche [#2786]; neuerliche Anfrage In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -563-2-a-ausgang-an-herrn-name-11-04-2023-name-name.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • vermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive anonym durchgeführt? vermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive anonym durchgeführt? August 2021 darf seitens des Bundesministeriums für Inneres wie folgt geantwortet werden: * Zu Frage 1: Auf welcher vermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Tests Covid-19
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Als Abgeordneter zum NÖ-Landtag ist es meine Pflicht diese Menschen dabei zu unterstützen. Als Abgeordneter zum NÖ-Landtag ist es meine Pflicht diese Menschen dabei zu unterstützen. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_den_Auskunftswerber_14.04.2020_Martin_Huber.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Studien BB Research Affairs GmbH
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Postanschrift Paul Schwarzmann << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 21. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • • Laut Bundesforstegesetz sind die ÖBF in alleinigem Besitz des Bundes, zuständig ist der Bundesminister Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung).
  • " https://www.mci.edu/de/hochschule/das-mci Im Außenauftritt wird nicht klar, auf welcher Rechtsgrundlage Akkreditierung findet sich kein Hinweis auf eine Akkreditierung durch die entsprechende Agentur des Bundes " https://www.mci.edu/de/hochschule/das-mci Im Außenauftritt wird nicht klar, auf welcher Rechtsgrundlage in der Beilage finden Sie ein Schreiben zum oben genannten Betreff. für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Studien Meinungsforschungsinstitut Research Affairs
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Gatter, in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Jänner 2022 übermittelt. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Herausgabe der Beinschab-Studien
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Beinschab Studien
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Spesenabrechnungen der Abgeordneten
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her
    Aufgabe kann ich allerdings nur dann nachkommen, wenn ich Zugang zu Informationen bekomme, die die Grundlage   in der Anlage wird gemäß Ihrem Auskunftsbegehren eine Auflistung der jährlichen Spesenvergütungen Was die unterschiedliche Höhe der Beträge betrifft, ist Folgendes zu berücksichtigen: Gemäß § 10 Bundesbezügegesetz Informationen betreffend den Wahlkreis bzw. das Bundesland sowie die Mitgliedschaft in der Parlamentarischen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Geschwindigkeitsmessungen durch die Polizei auf Autobahnen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 10 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt ausgerüsteter Kraftfahrzeuge sind die §§ 46 ‚ Abs. 4 d und e, sowie 26a Abs. 1 StVO die maßgeblichen Rechtsgrundlagen Stellen zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Für Laser-Messungen bietet § 97 Abs. 1 iVm § 94b Abs. 1 lit. a eine taugliche Rechtsgrundlage. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bienensterben
    Wien – Wien
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    In Zusammenarbeit mit privaten Imker*innen stehen in zahlreichen Parkanlagen Bienenstöcke, aus welchen In der Liste sind auch einige Sorten, denen eine hohe ökologische Wertigkeit bescheinigt wird, wie z.B Wiesenbestand nur einmal gemäht, 21., Alma-Rose-Park, großzügige Staudenflächen (230 m²) geschaffen, 21., Parkanlage per Vertrag den Standort für 10 Bienenvölker, 21., Parkanlage Lorettowiese, eine 250,43 m2 Naturwiesenfläche wurde geschaffen, 21., In der goldenen Erden, in der Grünanlage wurde eine 2.188,95 m² große Fläche
  • Windows XP
    Landesregierung Tirol – Tirol
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate her
    Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Postanschrift Peter Grassberger << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den weiterer ist im Zusammenhang mit einer älteren Überwachungsanlage ebenfalls im Stand-Alone Betrieb. Diese Rechner werden bei Ersatz des jeweiligen Laborgerätes bzw. der Überwachungsanlage getauscht. Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Tirol landesregierung
  • Gemeinsame Übung mit dem Bundesheer
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate her
    Um das österreichische Bundesheer in die Lage zu versetzen, im Auslandseinsatz ohne Hilfe örtlicher für Landesverteidigung und Sport mit dem Bundesministerium für Inneres. Einsätze des österreichischen Bundesheeres im Ausland. „Konfliktverhütung und Setzen friedenserhaltender Maßnahmen und Operationen zur Stabilisierung der Lage August 2015 in Bruckneudorf in der dortigen Ortskampfanlage des österreichischen Bundesheeres (Angererdorf
  • Datenschutzerklärung zur § 55 SPG Überprüfung (BVT)
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    Aufstellung nicht existiert, ersuche ich um Bekanntgabe der Rechtsgrundlage bzw. einer Begründung, weshalb Aufstellung nicht existiert, ersuche ich um Bekanntgabe der Rechtsgrundlage bzw. einer Begründung, weshalb E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. ergehen an: BVT-1-RE06562019-AntwortanEinbringer-HerrnNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Rechtsgrundlage von Sanktionen gegen Russland Gemäß Verfassung ist Österreich ein neutrales Land. In der Bundesverfassung finde ich die Verpflichtung zur Neutralität. Müssen Sanktionen nicht von der UNO beschlossen werden, bevor sie Länder anwenden dürfen? In der Bundesverfassung finde ich die Verpflichtung zur Neutralität. für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
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