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Ihre Suche ergab 477 Ergebnisse.

  • Obwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch Obwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch in Ihrem Mail vom 8.6.2020 gestellten Fragen wird wie folgt Auskunft gegeben: 1) Seit wann gibt es Antwort: Gemäß den vorliegenden Unterlagen fand der Nutzerbeirat seit dem 1.1.1994 fünf Mal statt. 3) Mit freundlichen Grüßen Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG) Anlage III (zu § 1 Abs. 1) verkehrsfähige Anlage III (verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel) des BtMG. Die Bescheinigung wird von den zuständigen Landesbehörden auf Grundlage der ärztlichen Verschreibung gilt auch bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland für in einem anderen Mitgliedsstaat ansässige Personen, selbst wenn sie Betäubungsmittel mitführen, die zwar im Herkunftsland, nicht aber in der Bundesrepublik
  • Einführung neuer Verkehrszeichen nach Vorbild der StVO der Bundesrepublik Deutschland Sehr geehrte Damen Anfrage erfolgreich Einführung neuer Verkehrszeichen nach Vorbild der StVO der Bundesrepublik Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zu Einführung neuer Verkehrszeichen nach Vorbild der StVO der Bundesrepublik Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zu Einführung neuer Verkehrszeichen nach Vorbild der StVO der Bundesrepublik für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Bisherige Kosten der Griechenlandhilfe
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 5 Monate her
    /eurokrise/griechenland/schuldenkrise-so-teuer-ist-die-euro-rettung-in-griechenland-13562474.html beschrieben In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. _Rudolf_Wirthig_BMF-240101_2099-I_8_2015_08.07.2015_Rudolf_Wirthig.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Es müssen nur die Sicherheitsbestimmungen erfüllt sein. Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Mit freundlichen Grüßen Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • Kindergarten- & Schulverpflegung | Gemeinde Kittsee
    Kittsee, Burgenland – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate her
    ; aufgeschlüsselt nach den letzten 4 Jahren, sofern möglich)? ; aufgeschlüsselt nach den letzten 4 Jahren, sofern möglich)? Sämtliche Hygieneauflagen werden erfüllt und durch die Lebensmittelkontrolleure geprüft. 2. Senecura aufgrund der Produktions- und Lebensmittelkosten gem. vorgegebener BIO-Quote durch das Land noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Kittsee, Burgenland
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Leobendorf, Niederösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können denen zum Vorteil der Allgemeinheit tatsächliche oder vermeintliche Unzukömmlichkeiten in der Verwaltung Das Landesbürgerevidenzgesetz wurde vom NÖ Landtag per 01.07.2017 geändert. bis 30.09.2017 wurden 463 Personen aus der Wählerevidenz (und nicht aus dem Wählerverzeichnis - dies lag
  • Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr 5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr? Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr 5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr? für Landesverteidigung bundesministerium
  • Antrag auf Informationszugang gemäß § 7 IFG
    Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her
    Bundeskanzleramt -          Bericht zur Wiener Wirtschaft -          Berichte über Landwirtschaft Zeitschrift für Agrarpolitik und Landwirtschaft hrsg. vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG Deutsches Institut für Menschenrechte -          Mitteilungen / Wissenschaftszentrum Berlin -          Zeitgeschichte -          Zeitschrift des Deutschen Juristinnenbundes Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Herrn Bundespräsidenten (S120100/223-BEV/2019), GF Sehr geehrte Damen und Herren! In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. Herrn Bundespräsidenten (S120100/223-BEV/2019), GF [#1735] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
  • Statistik Femizide
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Darüber hinaus finden Sie auch jede Menge Informationen in den Sicherheitsberichten unter Sicherheitsbericht Die österreichische Kriminalstatistik orientiert sich an den Delikten des Strafgesetzbuches, wobei das Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • der derzeit geltenden Rechtslage festzuhalten, dass die Parkraumüberwachung respektive Parkraumbewirtschaftung nicht in die kompetenzrechtliche Zuständigkeit des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz fällt, sondern in jede der Länder, Städte bzw. des § 29b des Bundesgesetzes vom 6. Selbstverständlich enthält der Parkausweis gemäß § 29b StVO auch Sicherheitsmerkmale, damit eine missbräuchliche
  • Darum ist es uns ein großes Anliegen, ganz klar zu betonen, dass in der Bundeshauptstadt ausreichend Darüber hinaus hat die Bundesregierung im April 2014 einen weiteren Sicherheitspakt beschlossen und damit ein klares Bekenntnis für den hohen Sicherheitsstandard im Land abgelegt. Und davon, wird vor allem unsere Bundeshauptstadt profitieren, denn die neuen Planstellen werden nach Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Fachliche Begründungen der Covid-Verordnungen Übermittelung der - vom Bundesministerium für Soziales beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Übermittelung der - vom Bundesministerium Auskunftserteilung dennoch gerechtfertigt erscheinen dürfte: - Mein Auskunftsbegehren wurde entgegen der Rechtslage Abfrage=Bvwg&Dokumentnummer=BVWGT_20230705_W298_2260837_1_00), erteilt das Bundesministerium für für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Litschau, Niederösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Wir nehmen an, dass sie nicht Streichungen aus dem Wählerverzeichnis meinen, sondern Streichungen aus den Wählerevidenzen im Zuge der vorgelagerten Erhebungen. Die Beurteilungen erfolgten dann nach den Vorgaben des NÖ Landesbürgerevidenzengesetz. 5) Wie viele
  • Errichtung einer Microwindkraftanlage auf Privatgrund im Burgenland Microwindkraftanlagen sind in Deutschland 2) Ist die Errichtung einer Microwindkraftanlage im Burgenland anzeigefrei? 4) Gibt es Föderungen für eine Microwindkraftanlage im Buegenland? 4) Gibt es Föderungen für eine Microwindkraftanlage im Buegenland? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den
  • Mitglieder der Polizei
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her
    folgender Sachlage: Wie viele Polizisten sind in Österreich aktiv im Dienst die beim Bundesheer als für Inneres Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage Auskunft zu folgender Sachlage: Wie für Inneres Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage Auskunft zu folgender Sachlage: Wie viele Polizisten sind in Österreich aktiv im Dienst die beim Bundesheer als "Untauglich Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • österreich.gv.at
    Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate her
    Nach Rücksprache mit dem zuständigen Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort dürfen Nur so können neben der Betriebssicherheit auch künftige Anforderungen abgedeckt werden. Dabei orientieren wir uns an den Konsolidierungsmaßnahmen der Bundesregierung und werden künftig auch Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport bundesministerium
  • Bezug nehmend auf 1hr per E-Mail an die Magistratsdirektion, Geschäftsberetch Organisation und Sicherheit / zwischenzeitig eine Veröffentlichung der Zahlen für 2017 erfolgt ist, ist es uns möglich, lhnen in den Beilagen auch auf diesem Wege die gewünschten Zahlen bekannt zu geben und hoffen damit lhrem lnformationsbedürfnis Die Förderung politischer Parteien ist in Wien ab dem Jahr 2013 durch das Wiener Parteienförderungsgesetz - Das Neue Österreich und Liberales Forum, Landesgruppe Wien 1.728.839,11 Wir in Wien 5.144,90 Wien
  • Erwachsenenvertretung
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate her
    Erwachsenenvertretung Wer kontrolliert die Jahresabrechnung bzw. die geleistete Arbeit der Erwachsenenvertreter in Die demente oder psychisch sehr kranke Person, die gar nicht mehr in der Lage ist, sinnerfassend zu lesen Auskunft: Wer kontrolliert die Jahresabrechnung bzw. die geleistete Arbeit der Erwachsenenvertreter in Die demente oder psychisch sehr kranke Person, die gar nicht mehr in der Lage ist, sinnerfassend zu lesen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Anfrage zu Kriminalkstatistik Traiskirchen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    Weiterführende Informationen und Zahlen zur Polizeilichen Kriminalstatistik bzw. die Sicherheitsberichte Gemeinde, Bezirk, Region, Bundesland? Weiterführende Informationen und Zahlen zur Polizeilichen Kriminalstatistik bzw. die Sicherheitsberichte Gemeinde, Bezirk, Region, Bundesland? für Inneres bundesministerium
  • Gelinderes Mittel im Fremdenrecht
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Bitte um Auflistung nach Monat und Herkunftsland. 2. Bitte um Auflistung nach Monat und Herkunftsland. 2. .pdf beantwortung-3156.pdf beantwortung-3157.pdf beilage -1-zu-beantwortung-3153.pdf beilage-2-zu-beantwortung-3153.pdf erledigung-bmi-extern_geschwaerzt.pdf erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Führerscheinprüfungen
    Landesregierung Vorarlberg – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her
    der Anlage übermitteln wir Ihnen eine auf das IFG gestützte Anfrage. Dem Amt der Landesregierung liegt die erbetenen Informationen in der angefragten Form nicht vor. Gemäß § 34b Abs 8 zweiter Satz FSG hat das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur § 7 Abs 3 IFG ordnet an, dass in jenen Fällen, in denen bei einem Organ ein Antrag einlangt, zu dessen Mit freundlichen Grüßen beilage-1_geschwaerzt.pdf beilage-1.pdf
  • Referenzen auf HEAT
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Worum geht es in diesen Akten? Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Verhandlungsablauf
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 10 Monate her
    erbitte Asukunft betreffend bedenklicher Vorgangsweise bei Verhandlung: Ist ein Richter verpflichtet vorlagewürdige Unterlagen in eine Verhandlung aufzunehmen oder obliegt es Diesem dies abzulehen ? erbitte Asukunft betreffend bedenklicher Vorgangsweise bei Verhandlung: Ist ein Richter verpflichtet vorlagewürdige Unterlagen in eine Verhandlung aufzunehmen oder obliegt es Diesem dies abzulehen ? für Justiz bundesministerium
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