Anfragen
Ihre Suche ergab 589 Ergebnisse.
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„Großeinsatz im Kampf gegen Sozialleistungsbetrüger“ vom 25.- 30.7.2021
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her• Auf welchen Rechtsgrundlagen beruhte der Großeinsatz? • Wie viele Personen welcher Körperschaften / Abteilungen (auch nach Bundesland aufgeschlüsselt) waren • Wie viele Personen welcher Körperschaften / Abteilungen (auch nach Bundesland aufgeschlüsselt) waren freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
CobId Auf der Internetpräsenz des Bundeskanzleramts http://www.bundeskanzleramt.at/ wird in den URIs Werden auch hier die Beilagen zu den Ministerratsprotokolle bereits Tage vor den Ministerratssitzungen In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ging nach langen Vorarbeiten die neue Website des Bundeskanzleramtes Dafür hat sich eine neue Frage ergeben: Werden auch hier die Beilagen zu den Ministerratsprotokolle bundesministerium
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Angelobung der Regierungsmitglieder trotz mangelnder Qualifikation?
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 4 Wochen herwelcher (gesetzlichen) Grundlage auch immer), folgen aus diesem Ergebnis einige Fragen: 1. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. der Bundes- regierung ernennen, die ihm vom Bundeskanzler vorgeschlagen werden. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Laa an der Thaya, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat herMärz 2018 folgende Informationen übermitteln: Gemäß § 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz waren in der Stadtgemeinde Laa an der Thaya 893 Personen mit weiterem Wohnsitz, die in die Landes- und/oder Gemeindewählerevidenz die Voraussetzungen für die Eintragung in die Landes- bzw. Zur Beurteilung des ordentlichen Wohnsitzes wurde die gesetzliche Vorlage (§ 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz , wie die Landtags- und Gemeinderatswahlordnung und dazugehörige Judikate eine systematische Beurteilungsgrundlage -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Zistersdorf, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herMit den 716 Personen, die in der Großgemeinde mit Nebenwohnsitz gemeldet waren, wurde durch Schreiben entsprechend der Mustervorlage des Amtes der NÖ Landesregierung Kontakt aufgenommen. Unbeantwortet blieben 370 Ersuchen, sodass erneut, unter Verwendung der (zweiten) Mustervorlage des Amtes der NÖ Landesregierung der Versuch unternommen wurde, von den mit Nebenwohnsitz nach den Bestimmungen Im Zuge des Auflageverfahrens gab es keine Einsprüche, die - eine entsprechende Entscheidung der Gemeindewahlbehörde -
; bezüglich Gesetzesvorlagen betreffend Pensionskassensystem. Verein "pekabe" bezüglich Gesetzesvorlagen betreffend Pensionskassensystem In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -_Schreiben_an_Herrn_WELLER_03.06.2020_Peter_Weller.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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Betreibung illegaler Tätigkeit als hoheitliche Aufgabe
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herEs wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Im Gegenteil: Das Legalitätsprinzip in Artikel 18 Absatz 1 des österreichischen Bundes-Verfassungsgesetzes Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz 2025
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herIFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Jänner 2026 Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersenden wir Ihnen die Stellungnahme des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Wirkungsgrad von Steuern
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen herWie sieht das für diverse Steuern in Österreich aus? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4296 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Jänner 2026 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums edwin-krasser_geschwaerzt.pdf 2026-0-032-212-2-a-erledigung-26-01-2026-edwin-krasser.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Die Beantwortung dieser Frage kann der Beilage entnommen werden. 2) Gibt es derzeit über diese direkte Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren?
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"Mein Kampf" im Unterricht
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate hervielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft sind in den Anwendungsbereichen (=Pflichtlehrstoffe) Themen so formuliert, dass größere Zusammenhänge Über die Jahre hat sich dieses aber – auf vielleicht ganz wenige Interessenslagen – marginalisiert, weil Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
Verhinderung von Impfungen durch Impfregister
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herVerhinderung von Impfungen durch Impfregister Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung August 2021 samt dazugehöriger Beilage. 2021-0.840.295-2-A_-_Bescheid_15.12.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Studie zur Betrugsbekämpfung
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herder Lage, die öffentliche Diskussion über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften mit gesicherten der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 7. der Anlage wird Ihnen ein wichtiges Schreiben zu Ihrem Auskunftsersuchen übermittelt. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Lichtbild-Speicherung bei Scheckkarten-Führerscheinen im FSR, DSGVO
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate herDie DSGVO kennt allerdings in Art. 9 den Begriff der „besonderen Kategorien personenbezogener Daten“ Im Übrigen ist für das EKIS das Bundesministerium für Inneres zuständig. Es treten immer wieder Fälle auf, in denen kurzfristig Duplikatführerscheine ausgestellt werden müssen Dieses wird als Informationsverbund geführt und war damit bei Einführung vorabkontrollpflichtig. fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche herInformationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden von den usw.) verwendet bzw. welche IP-Adressen/IP-Bereiche wurden statisch von Internetprovidern den genannten Landeskinderheim Axams Landeskulturfonds Landes-Warn- und Lagezentrum Tirol Servicestelle Gleichbehandlung Landeskinderheim Axams Landeskulturfonds Landes-Warn- und Lagezentrum Tirol Servicestelle Gleichbehandlung Sie erhalten in der Anlage zu dieser E-Mail das folgende Dokument: **Informationsbegehren gemäß § 7 -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Wien –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herdürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage -
Auskunftsersuchen gemäß IFG – bundesweite Anwendung des § 13 SchPflG und Einordnung ausländischer Schulen
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 5 Tage herBundesweiten Anwendung des § 13 Schulpflichtgesetz sowie Einordnung von im Ausland gelegenen Bildungseinrichtungen Berücksichtigung der Anerkennung im Ausland - Ob und in welcher Form berücksichtigt wird, ob eine Grundlage die jeweilige Verwaltungspraxis erfolgt. Grundlage die jeweilige Verwaltungspraxis erfolgt. Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
Willkürliche Grundstücksumwidmungen im Flächenwidmungsgebiet Hohenweiler / Vorarlberg an Berufsstand der Bauern: Kompatibilität mit EU-Recht "Freiheit des Kapitalverkehrs"
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate herIch ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte März 2016 - Umwidmung von Grundstücke Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das/die _BMJ-99004548_0001-III_1_2016_09.03.2016_Elmar_Forster.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
geistige Landesverteidigung
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her54248] Sehr geehrter Herr Enzinger, vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums Damit soll erreicht werden, dass in der Gesellschaft ein breit verankertes Verständnis für die sicherheitspolitischen Für wirtschaftliche Landesverteidigung sind das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (www.bmdw.gv.at) und das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (www.bmlrt.gv.at Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Staat" Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums Auskunftserteilung_BMF-240100_0444-I_4_2015_01.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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Vollständige Auskunft über die Ministerratssitzungen nach Fall des Amtsgeheimnisses und Verfügung des Informationsfreiheitsgesetzes
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen herEs werden nur Teile aus den Sitzungen gezielt veröffentlicht. Ministerratssitzungen nach Fall des Amtsgeheimnisses und Verfügung des Informationsfreiheitsgesetzes In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2025-0-893-056-2-a-ausgangandeninformationswerber-26-11-2025-herbertunger.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Zusammenlegung Geburtenstation und Verlegung der Station von Dornbirn nach Bregenz
Landesregierung Vorarlberg – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche herBitte schicken Sie mir die Berechnungsgrundlagen oder Studien die zeigen, dass man im Unterland in Zukunft Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Bitte schicken Sie mir die Berechnungsgrundlagen oder Studien die zeigen, dass man im Unterland in Zukunft Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Vorarlberg landesregierung -
Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die body must be in percent. BVT-1-AB214632016-AntwortanEinbringer-HerrnErwinErnstSteinhammer.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Muckendorf-Wipfing, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herFür den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Wähleranlageblatt an Nebenwohnsitzer am 27.07.2017 Wenn kein Wähleranlageblatt einlangte Information Wähleranlageblatt und Hinweis über mögliche Streichung am 21.09.2017 Wenn kein Besitz in Gemeinde und kein Wähleranlageblatt einlangte erfolgte Streichung Information über Streichung mit Schreiben -
Anfrage nach IFG / alternativ UIG: Baumzahlen, Ersatzpflanzungen, Ausgleichszahlungen & Anwuchs/Verluste Wien (2019–2025)
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen hergepflanzten Bäume im Zuständigkeitsbereich der Stadt Wien (öffentlicher Raum, Straßenbäume, Parks und Grünanlagen Ich ersuche um Übermittlung der Informationen in elektronischer, maschinenlesbarer Form (z. B. gepflanzten Bäume im Zuständigkeitsbereich der Stadt Wien (öffentlicher Raum, Straßenbäume, Parks und Grünanlagen INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. ifg-beantwortung-fragdenstaat.pdf image001.png Wien landesregierung
- Zuständigkeitsbereiche
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- Österreich - private Informationspflichtige (14)
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