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  • Österreich in den Jahren 2007/2008 verpflichtet wurden, sich in das internationale Handelsregister ( Seitens des Bundesministeriums für Inneres besteht keine Zuständigkeit im Hinblick auf das von Seitens des Bundesministeriums für Inneres ist weder eine unionsrechtliche, noch eine innerstaatliche Rechtsgrundlage/Verpflichtung für Gemeinden oder andere Institutionen bekannt, sich in das "UPIK Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Rechtsgrundlage dieser Aufsicht sind die §§ 448 ff. ASVG. • Wie viele solcher eCards und eCard-Ersatzbelege wurden in den letzten 5 Jahren an Ausländer, Flüchtlinge Rechtsgrundlage dieser Aufsicht sind die §§ 448 ff. ASVG. • Wie viele solcher eCards und eCard-Ersatzbelege wurden in den letzten 5 Jahren an Ausländer, Flüchtlinge > > • Wie viele solcher eCards und eCard-Ersatzbelege wurden in den letzten 5 Jahren an Ausländer
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Landesregierung Vorarlberg –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Da das Dokumenten-Weiterverwendungsgesetz keine ausreichende Grundlage für Ihre Anfrage bietet, haben den Jahren 2005 - 2015 vom Land gewährten Parteienförderungsmittel entnehmen Sie bitte der Beilage 1 Landtagsdirektion die in der Beilage 2 dargestellten Zahlen übermittelt.
  • Gemeindefahne von Gutenberg
    Gutenberg-Stenzengreith, Steiermark –
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Kann ich als Beleg, für meine Unterlagen, eine Fotografie der Gemeindefahne bekommen? Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2.
  • Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Kann ich als Beleg, für meine Unterlagen, eine Fotografie der Gemeindefahne bekommen? Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2.
  • Wer war für die cyber- und sicherheitstechnische Zertifizierung verantwortlich? Der Datenschutzrat, das Beratungsorgan der Bundesregierung in Grundrechtsfragen, wurde in den Gesetzgebungsprozess Die Kritikpunkte lassen sich in drei Kernbereichen zusammenfassen: Hat das neue Cybersicherheitsamt Der Datenschutzrat, das Beratungsorgan der Bundesregierung in Grundrechtsfragen, wurde in den Gesetzgebungsprozess Die Kritikpunkte lassen sich in drei Kernbereichen zusammenfassen: Hat das neue Cybersicherheitsamt
  • Notfallmaßnahmen: Ist Österreich in der Lage im Krisenfällen (Katastrophen, Verteidigungsfall) auf Grundlage Da Starlink den Datenverkehr oft über Bodenstationen in anderen EU-Ländern routet, ist die technische Notfallmaßnahmen: Ist Österreich in der Lage im Krisenfällen (Katastrophen, Verteidigungsfall) auf Grundlage Da Starlink den Datenverkehr oft über Bodenstationen in anderen EU-Ländern routet, ist die technische Da Starlink den Datenverkehr oft über Bodenstationen in anderen EU-Ländern routet, ist die technische
  • Notfallmaßnahmen: Ist Österreich in der Lage im Krisenfällen (Katastrophen, Verteidigungsfall) auf Grundlage Da Starlink den Datenverkehr oft über Bodenstationen in anderen EU-Ländern routet, ist die technische Notfallmaßnahmen: Ist Österreich in der Lage im Krisenfällen (Katastrophen, Verteidigungsfall) auf Grundlage Da Starlink den Datenverkehr oft über Bodenstationen in anderen EU-Ländern routet, ist die technische (BMG) in Teil 2 der Anlage zu § 2, Abschnitt I, auch in die Zuständigkeit des BMIMI fallen.
  • Hundeabgabe
    Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate her
    , muss dann eine Rücklage gebildet werden? , muss dann eine Rücklage gebildet werden? : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • in den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. deren Landtagsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten in den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. deren Landtagsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Sehr geehrter Herr Hutter, in der Anlage übermitteln wir Ihnen gerne auch die Aufstellung hinsichtlich
  • Folgeanfrage Polizeidrohnen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    Welche Sicherheitsabstände zu unbeteiligten Personen wurden in den Betriebsbewilligungen für die Polizeidrohnen Welche Sicherheitsabstände zu unbeteiligten Personen wurden in den Betriebsbewilligungen für die Polizeidrohnen Bescheidauflage ist der Sicherheitsabstand zu Unbeteiligten so zu wählen, dass keine Personen gefährdet Welche Sicherheitsabstände zu unbeteiligten Personen wurden in den Betriebsbewilligungen für die Polizeidrohnen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Schon jetzt sind Gassensoren in der Lage, die Luftqualität in der Umgebung zu messen und die Überschreitung • Er kann eine Vielzahl von IoT-Sensoren und -Kameras zur Umgebungsüberwachung und für erweiterte Sicherheitsoptionen • Kameras, welche die Straßenlage beobachten, um den Verkehrsfluss zu optimieren, Instandhaltungsentscheidungen Schon jetzt sind Gassensoren in der Lage, die Luftqualität in der Umgebung zu messen und die Überschreitung • Kameras, welche die Straßenlage beobachten, um den Verkehrsfluss zu optimieren, Instandhaltungsentscheidungen
  • Wurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
  • IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
    Landesregierung Salzburg – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Mit freundlichen Grüßen Ihre Anfrage vom 15.09.2025 Bitte beachten Sie die Beilage Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf.
  • Pensionshöhen - Datensatz
    Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen her
    Kriterien der Abbildung 5: nur Inland, brutto ohne Zulagen/Zuschüsse) je Geschlecht für die jährlichen Kriterien der Abbildung 5: nur Inland, brutto ohne Zulagen/Zuschüsse) je Geschlecht für die jährlichen **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten 2015-bis-2024-nach-pensionshhe.xlsx wgpensionshhen-datensatz4175.eml Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Verfahren wegen Verletzung der Motorboot-Sommersperre Traunsee
    Bezirkshauptmannschaft Gmunden – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 4 Wochen her
    Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb die Landesregierung zuständig, Behörde ist nach § 37 Abs 1 Z 2 Schifffahrtsgesetz die Bezirksverwaltungsbehörde Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb
  • Dazu gab es in den Protokollen des Burgenländischen Landtages, XXI. Die aktuelle Lage zu dieser EU-Verordnung in DEUTSCHLAND: Viele Kaminöfen brauchen bis 2020 Nachrüstung Wird es im Burgenland wie aktuell bereits im Bundesland Kärnten zu einem verpflichtenden Abbau von Zusatzöfen Die aktuelle Lage zu dieser EU-Verordnung in DEUTSCHLAND: Viele Kaminöfen brauchen bis 2020 Nachrüstung Wird es im Burgenland wie aktuell bereits im Bundesland Kärnten zu einem verpflichtenden Abbau von Zusatzöfen
  • Corona-Erlässe des BMI
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Dieser Dateitransfer wird mit der Webanwendung „Cryptshare“ vorgenommen, die das Bundesministerium für Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Weisungen an Gerichtsabteilungen des Bundesverwaltungsgerichts
    Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 4 Wochen her
    Weisungen an Gerichtsabteilungen des Bundesverwaltungsgerichts Sehr geehrteAntragsteller/in In Einhaltung Diese äußerst klare Gesetzeslage wirft im Hinblick auf die (Spruch-) Praxis einiger Gerichtsabteilungen bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt Diese äußerst klare Gesetzeslage wirft im Hinblick auf die (Spruch-) Praxis einiger Gerichtsabteilungen für Justiz bundesministerium
  • Body Worn Cameras
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    (samt Beilagen) - Wie viele Body Worn Cameras stehen den Polizisten aktuell zur Verfügung? Einsatz der Body Worn Cameras regeln (samt Beilagen) - Wie viele Body Worn Cameras stehen den Polizisten Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse bwckurzanleitungmotorolavb400.pdf erlass_geschwaerzt.pdf erlass.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Corona-Erlässe des BMSGPK Sehr geehrte Damen und Herren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Liste aller unterstützten NGOs
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate her
    Liste aller unterstützten NGOs In einer vorangegangenen Anfrage an das Bundesamt für Fremdenwesen und Auf Grundlage des Auskunftspflichtgesetzes ersuche ich höflich um die Übermittlung folgender Informationen Auf Grundlage des Auskunftspflichtgesetzes ersuche ich höflich um die Übermittlung folgender Informationen Februar 2026 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen bundesministerium
  • Stadtwildnis am Gaudenzdorfer Gürtel
    Wien –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Gemeint sind den Behörden vorliegende Informationen über im Grund abgelagerte Problem- oder Giftstoffe Gemeint sind den Behörden vorliegende Informationen über im Grund abgelagerte Problem- oder Giftstoffe Diesbezüglich haben wir das Umweltbundesamt informiert, auf der Baustelle eine gutachterliche Erstklassifizierung Das Bodenmaterial wurde ohne Zwischenlagerung vor Ort auf abgedeckte LKW’s verladen und zu einem Entsorgungsbetrieb e2402960-01i_geschwaerzt.pdf e2402960-01i.pdf Wien landesregierung
  • Staatliche Domains
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    , Technik und Gesellschaft), thematisiert ein ernstes Sicherheitsproblem staatlicher IT-Infrastruktur in Deutschland. in Deutschland. Antragsteller/in; Staatliche Domains [#4437] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes bundesministerium
  • Grenzsicherung durch die Polizei - Abwägung der Verhältnismäßigkeit In den letzten Monaten des vergangenen Diesbezüglich wurde in den Medien stets von der "Verhältnismäßigkeit des Einschreitens" gesprochen Antragsteller/in! In der Anlage wird die Erledigung zur Verfügung gestellt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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