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Ihre Suche ergab 655 Ergebnisse.

  • Zuständigkeit Verfolgung Geldwäsche
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate her
    Allerdings scheint die Staatsanwaltschaft Wels bis zum heutigen Tage auf die (nachweislich zugestellten ) Schreiben des KOV Kreditordnungsvereins nicht tätig geworden zu sein. Allerdings scheint die Staatsanwaltschaft Wels bis zum heutigen Tage auf die (nachweislich zugestellten Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Termine zum Informationsfreiheitsgesetz (ab März 2022)
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Informationsfreiheitsgesetz besprochen wurde, haben Mitarbeiter*innen des Kabinetts von Bundesministerin In der heutigen Pressekonferenz zur "Reform des Korruptionsstrafrechts" sprach Bundesministerin Ich stelle diese Anfrage als Schriftführer des Vereins Chaos Computer Club Wien (https://c3w.at/) und Informationsfreiheitsgesetz besprochen wurde, haben Mitarbeiter*innen des Kabinetts von Bundesministerin Ich stelle diese Anfrage als Schriftführer des Vereins Chaos Computer Club Wien (https://c3w.at/) und
  • Verdeckte Ermittlung
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    Rechtsschutzbeauftragten ab 2009, Beantwortungen parlamentarischer Anfragen und den Sicherheitsberichten Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Memorandum of Understanding mit VAE
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    Memorandum of Understanding mit VAE - Den Wortlaut des Memorandum of Understanding zwischen Österreich hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Den Wortlaut des Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3081 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden 279-1-a-21-06-2024_geschwaerzt.pdf 2024-0-282-279-1-a-21-06-2024.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • OMV Verträge mit Gazprom
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her
    Teil des Bundesvergabegesetzes? Wenn ja, warum, wenn nein, warum nicht? Hat die OMV AG dem Bundesministerium für Justiz angezeigt, dass sie für die Fortsetzung der Erfüllung Wenn ja: Welche Informationen hat die OMV AG dem Bundesministerium für Justiz im Zuge dieser Anzeige Teil des Bundesvergabegesetzes? Wenn ja, warum, wenn nein, warum nicht? Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Wortlauts der Studie „Kosten-Nutzen-Rechnung für das Projekt Transparenzdatenbank“, die im Auftrag der Bundesländer im Jahr 2015 oder 2016 erstellt wurde. Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (informationsfreiheit.at Wortlauts der Studie „Kosten-Nutzen-Rechnung für das Projekt Transparenzdatenbank“, die im Auftrag der Bundesländer Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (informationsfreiheit.at
  • Betreibung illegaler Tätigkeit als hoheitliche Aufgabe
    Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    mit diesem Begehren erfragt werden sollen, wird an dieser Stelle der Antrag auf Erlassung eines mit diesem Begehren erfragt werden sollen, wird an dieser Stelle der Antrag auf Erlassung eines Im Gegenteil: Das Legalitätsprinzip in Artikel 18 Absatz 1 des österreichischen Bundes-Verfassungsgesetzes Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Schubhaft
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    Halbjahr 2024 Haftentschädigungsanträge gestellt bzw. Halbjahr 2024 Haftentschädigungsanträge gestellt bzw. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Behörde / Meldeamt zur Anzeige verpflichtet ?
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Amtsmissbraucht, falls sie eine Strafanzeige - und somit eine genauere Kontrolle des Meldemissbrauchs Amtsmissbraucht, falls sie eine Strafanzeige - und somit eine genauere Kontrolle des Meldemissbrauchs Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4441 Antwort an: <<E-Mail-Adresse [#4441] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage wurde der Abt. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Weltärztebundes) halten? Weltärztebundes) halten? E-Mailanfrage vom 06.08.2021 aus rechtlicher Sicht Folgendes fest: Die Genfer Deklaration des Weltärztebundes , welche eine zeitgemäße, ohne religiösen Kontext bestehende Version des Eids des Hippokrates darstellen , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz § 53
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Meine Frage an das Bundesministerium für Inneres: Wäre der Nachweis eines Krankenversicherungsschutzes Meine Frage an das Bundesministerium für Inneres: Wäre der Nachweis eines Krankenversicherungsschutzes Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2940 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Hauptstücks des NAG grundlegend zu unterscheiden ist die allgemeine Erteilungsvoraussetzung des alle Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Verkehrskontrollen Gärtnersiedlung Kledering
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Ziel des Straßenbaus ist u.a. die Entlastung der Gärtnersiedlung in Kledering. Ziel des Straßenbaus ist u.a. die Entlastung der Gärtnersiedlung in Kledering. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht 2023-0.084.567-AntwortschreibenanHerrnFlbl.pdf image001.png Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Rechtsgrundlage der Cannabis-Prohibition im Rahmen des ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: im Rahmen des Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3544 Antwort an: <<E-Mail-Adresse namename_geschwaerzt.pdf 2025-0-727-883-1-a-antwortschreibenbmasgpk-25-09-2025-namename.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Platzsperre bei Demonstrationen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her
    Platzsperre bei Demonstrationen Warum konnte eine Platzsperre vor der Hofburg errichtet werden um Besucher des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Platzverbotes durch eine Verordnung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Sicherheitspolizeigesetz Die jeweilige Sicherheitsbehörde hat dies zu prüfen und kann eine entsprechende Verordnung erlassen. Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Beschneiungsteich der Loser Bergbahnen auf Grdst. 1257/1 bzw. 1409 KG 67001
    Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Woche, 6 Tage her
    Grdst. 1257/1 bzw. 1409 KG 67001 Mit Schreiben GZ 2024-0.754.692 vom 28.10.2024 hat die Abteilung I/4 des Bundesministeriums für Land und Forstwirtschaft ein Schreiben hinsichtlich des Beschneiungsteiches an , darf ich um Information ersuchen, ob 1) es ein Gutachten eines geotechnischen Sachverständigen des Bundesministeriums für Land und Forstwirtschaft ein Schreiben hinsichtlich des Beschneiungsteiches an Bundesministeriums für Land und Forstwirtschaft ein Schreiben hinsichtlich des Beschneiungsteiches an
  • ID Austria Service Provider Privatwirtschaft
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    , der offensiven Bewerbung der privatwirtschaftlichen Nutzung des Systems durch die Bundesregierung[3 /bundeskanzleramt/nachrichten-der-bundesregierung/2025/06/id-austria-als-sichere-digitale-partnerin-fuer-die-oesterreichische-wirtschaft.html , der offensiven Bewerbung der privatwirtschaftlichen Nutzung des Systems durch die Bundesregierung[3 /bundeskanzleramt/nachrichten-der-bundesregierung/2025/06/id-austria-als-sichere-digitale-partnerin-fuer-die-oesterreichische-wirtschaft.html Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Einstufung Wurfstern
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    aus Metall (https://www.arizonacustomknives.com/knives-by-maker/ofgang-seth/181227.html) im Sinne des fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 20.8.2019 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bundesministeriums für Arbeit, Familie und Jugend waren an der Erstellung der vorhin unter 1) und 2) 2) Wie hoch waren die Kosten für den Einsatz solcher Unternehmen/Institutionen außerhalb des Bundesministeriums Bundesministeriums für Arbeit, Familie und Jugend waren an der Erstellung der vorhin unter 1) und 2) 2) Wie hoch waren die Kosten für den Einsatz solcher Unternehmen/Institutionen außerhalb des Bundesministeriums Auskunft_nach_dem_Auskunftspflichtgesetz_04.01.2021_NAME_NAME.pdf Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
  • Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht der Bundesregierung jeweils über die Gefährlichkeit Konsums von Tabak, Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht der Bundesregierung /in Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie ein Schreiben des Bundesministeriums für -A_-_Hinausschreiben_Herr_NAME_05.02.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Grenzsicherung durch die Polizei - Abwägung der Verhältnismäßigkeit In den letzten Monaten des vergangenen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde Antragsteller/in! In der Anlage wird die Erledigung zur Verfügung gestellt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Oktober 2019 stelle ich folgende Fragen an das BMVIT. Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und Oktober 2019 stelle ich folgende Fragen an das BMVIT. Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und Antwortschreiben_Laub_geschwaerzt.pdf Antwortschreiben_Laub.pdf Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Vorberteitende Akten zum Staatstrojaner
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Gutachten und Studien zum Ministerialentwurf "Staatstrojaner", Frag den Staat Das Bundesministerium Erledigung_BMJ-Pr6116_0007-III_1_2016_08.06.2016_Erwin_Ernst_Steinhammer.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Notruf Reaktionszeiten
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate her
    Grundsätzlich wird ein Notruf sofort von der jeweiligen Leitstelle entgegengenommen, abhängig von der Es besteht derzeit keine bundesweite Auswertemöglichkeit. Es besteht derzeit keine bundesweite Auswertemöglichkeit. Es besteht derzeit keine bundesweite Auswertemöglichkeit. für Inneres bundesministerium
  • Quarzhandschuh
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate her
    fbclid=IwAR11QgknDaYOR-auNI2ZRhh2YxWjG7NeI7plplriYvlBneTzEe9g-4ndwjU) im Sinne des österr. fbclid=IwAR11QgknDaYOR-auNI2ZRhh2YxWjG7NeI7plplriYvlBneTzEe9g-4ndwjU) im Sinne des österr. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Teleskopschlagstock Nextorch 21L
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate her
    https://www.cop-shop.de/de/product/nextorch-nex-teleskopschlagstock-leicht-nexlock-n21l-6517) im Sinne des https://www.cop-shop.de/de/product/nextorch-nex-teleskopschlagstock-leicht-nexlock-n21l-6517) im Sinne des Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller vom 10.7.2019 Mit freundlichen Grüßen Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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