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Ihre Suche ergab 560 Ergebnisse.

  • Handyblocker im Justizbereich
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate her
    Handyblocker im Justizbereich Ausgangslage: In Frankreich wurde Handyverbot in Schulen beschlossen. Die Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Die Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Generaldirektion für den Strafvollzug für Justiz bundesministerium
  • Ich ersuche um Übermittlung einer Kopie des genannten Schreibens, einschließlich etwaiger Anlagen, in Ich ersuche um Übermittlung einer Kopie des genannten Schreibens, einschließlich etwaiger Anlagen, in Grüßen 2025-0-936-491-2-a-schreibenhsc-27-11-2025-miriammaurer.pdf beilage-schreibenaneu-kommissarinriberavom9 -8-2025.pdf image001.jpg Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
  • 2) Wurde die Studie von den Sicherheitsbehörden evaluiert? a) Wie viele Vorfälle von individuellem Rassismus im Bereich der Exekutive wurden in den vergangen zehn 2) Wurde die Studie von den Sicherheitsbehörden evaluiert? Auskunftsbegehren_FRA-StudiezuAnhaltungendurchdiePolizei-RacialProfiling2292_FRIST26072021_konvertiert.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Die Bundesländer haben darüber hinaus innerhalb der einzelnen Phasen die Möglichkeit, ihrerseits Schwerpunkte zu implementieren, was die Bundesländer auch in unterschiedlicher Weise auch tun. Wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam mit den Ressourcen und Möglichkeiten, die uns auch die Bundesländer in herausragender Weise bieten, die aktuelle Lage alsbald bewältigt haben werden. für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Wurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? Wurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt.
  • Geplanter Kreisverkehr Föderlach - Fußgängersicherheit Die Zuständigkeit für Gehwege bei Landesstraßen Warum fand ein Antrag an den Gemeinderat vom 13. Die Zuständigkeit für Gehwege bei Landesstraßen liegt bei der jeweiligen Gemeinde. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Das Projekt „Eisenbahnunterführung Föderlach“ wird den Anrainern bzw. den Bürgerinnen und Bürgern aus
  • "Im Bundeskriminalamt erfolgt keine systematische Untersuchung auf gesundheitsgefährdende Verunreinigungen in sichergestellten Cannabisprodukten da dies nicht in den Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden fällt Verunreinigungen in sichergestellten Cannabisprodukten da dies nicht in den Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden Die Sicherheitsbehörden werden bei allen von amtswegen zu verfolgenden Straftaten tätig, von denen sie Kriminaltechnik Bundeskriminalamt Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz § 53
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    genaue Art des geforderten Nachweises eines "umfassenden Krankenversicherungsschutzes" zur Vorlage Meine Frage an das Bundesministerium für Inneres: Wäre der Nachweis eines Krankenversicherungsschutzes genaue Art des geforderten Nachweises eines "umfassenden Krankenversicherungsschutzes" zur Vorlage Art. 8 Abs. 3 EU-Richtlinie 2004/38/EG dürfen die Mitgliedstaaten von einem:r Unionsbürger:in „[…]die Vorlage Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 zur Beantwortung Ihres Anliegens (Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO personenbezogene Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft erforderlich - an Dienststellen des BMLUK weitergeleitet, sowie ggf. zuständigkeitshalber an andere Bundesministerien Kontakt bei Fragen zu Ihrem Anliegen: Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • In Deutschland werden ukrainische digitale Führerscheine anstandslos anerkannt, wenn eine Abfrage möglich In Deutschland werden ukrainische digitale Führerscheine anstandslos anerkannt, wenn eine Abfrage möglich digitaler Führerschein) [#4056] Guten Tag, Ich bedanke mich für die Information, die eine gewisse Rechtssicherheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Internet of Things (IoT)-Forensik
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her
    1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? 1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? 1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? im Sicherheitsforschungs-Förderprogramm KIRAS vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Fällen Verfahren in den letzten 10 Jahren aufgrund des nun noch vorhandenen STGB § 278 c (3) a) in wie vielen Fällen Verfahren in den letzten 10 Jahren aufgrund des nun noch vorhandenen STGB § 278 c Einstellungen und Abbrechungen aufgrund des § 278c Abs 3 StGB möchte ich vorausschicken, dass die Regierungsvorlage mit freundlichen Grüßen 16331225.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Anfrage Studien Parkpickerleinführung 2022
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche her
    den genannten Bezirken Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
  • Ausreisen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    Dazu führen Sie regelmäßig an, dass diese Personen in andere Länder weitergezogen sind. Gehen Sie davon aus, dass nur diese 371 Menschen aus EU oder EFTA-Ländern Österreich verlassen haben? Dazu führen Sie regelmäßig an, dass diese Personen in andere Länder weitergezogen sind. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Hall in Tirol –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Sie die Informationen anfragen (tirolweit, österreichweit, alle Gemeinden und Länder?) Sie die Informationen anfragen (tirolweit, österreichweit, alle Gemeinden und Länder?) Beilage: Aufstellung der ausbezahlten Förderungen Aufstellung der ausbezahlten Förderungen an
  • Sommersperre Attersee/Mondsee
    Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen her
    Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb die Landesregierung zuständig, Behörde ist nach § 37 Abs 1 Z 2 Schifffahrtsgesetz die Bezirksverwaltungsbehörde Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb
  • Wenn ja, auf welcher Grundlage wurden die Strategien ausgearbeitet ? 4. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 12/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Wenn ja, auf welcher Grundlage wurden die Strategien ausgearbeitet? und Konsumentenschutz bundesministerium
  • jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat - die Grundsätzlich gilt: Jede Bundesschule in Österreich ist verpflichtet, den Schüler/innen eine kostenfreie , behördliche/feuerpolizeiliche Auflagen etc.). Die Finanzierung der Anschaffung von Garderobespinden erfolgt aus den Bundesschulen zur autonomen Bewirtschaftung und Forschung bundesministerium
  • Leider vermisse ich veröffentlichte Information betreffend der Massnahmen der Bundesregierung diesen In enger Abstimmung mit dem Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen, der Apotheker- und Ärztekammer Arzneimittellieferkette arbeitet das BMSGPK mit Nachdruck an der Umsetzung schnell wirksamer Maßnahmen, um die Lage Da der aktuelle Medikamentenmangel nicht nur Österreich, sondern zahlreiche europäische Länder betrifft für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Ein Eintrag zur erwähnten Studie findet sich auch in der Bundesforschungsdatenbank (Link: https://extapp.noc-science.at Da als Vergleichsländer Frankreich, NL und Schweden vorgesehen waren, waren auch entsprechende Sprachkenntnisse Siehe Beilage. Das ist jetzt die korrekte Beilage. der Anlage übermittle ich den Projektbericht der Studie.
  • OBS als IT-Dienstleister
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr her
    diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz oder Verordnung übertragenen Wenn ja, auf welcher gesetzlichen Grundlage und zu welchem legitimen Zweck? 2. diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz oder Verordnung übertragenen finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
  • Franzbergstrasse, Fachbereich Tiere, erstellt vom Büro für Freilandökologie und Naturschutzplanung, Andritzstrasse 29/4, 8054 Graz die oben angeführte Studie des Büros für Freilandökologie und Naturschutzplanung für - auf Basis welcher Planunterlagen wurde der Untersuchungsraum abgegrenzt? - auf Basis welcher Planunterlagen wurde der Untersuchungsraum abgegrenzt? Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2594 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden
  • Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und [#3068] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes an einem Werktag (Montag bis Samstag) zwischen 07:00 und Die LPDs Wien und NÖ handeln hier völlig unterschiedlich, obwohl es sich um den Vollzug eines Bundesgesetzes Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes an einem Werktag (Montag bis Samstag) zwischen 07:00 und Die LPDs Wien und NÖ handeln hier völlig unterschiedlich, obwohl es sich um den Vollzug eines Bundesgesetzes bundesministerium
  • Drohneneinsätze durch die Polizei
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her
    2) Auf welcher Rechtsgrundlage und zu welchen Zwecken wird diese Drohne/werden diese Drohnen eingesetzt Im Rahmen der Pilotphase sind bundesweit insgesamt 76 Drohnen verfügbar 2) Auf welcher Rechtsgrundlage Diese Drohnen werden nach dem Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und der Strafprozessordnung (SPG) unter Im Rahmen der Pilotphase gab es bundesweit bis dato insgesamt 375 Anlassfälle bei den Drohnen eingesetzt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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