Anfragen
Ihre Suche ergab 501 Ergebnisse.
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Drohneneinsätze durch die Polizei
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her2) Auf welcher Rechtsgrundlage und zu welchen Zwecken wird diese Drohne/werden diese Drohnen eingesetzt Im Rahmen der Pilotphase sind bundesweit insgesamt 76 Drohnen verfügbar 2) Auf welcher Rechtsgrundlage Diese Drohnen werden nach dem Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und der Strafprozessordnung (SPG) unter Im Rahmen der Pilotphase gab es bundesweit bis dato insgesamt 375 Anlassfälle bei den Drohnen eingesetzt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Weiterführende Anfrage zu Waffenüberprüfungen durch Polizeibeamte
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate herOrganen des öffentlichen Sicherheitsdienstes an einem Werktag (Montag bis Samstag) zwischen 07:00 und Die LPDs Wien und NÖ handeln hier völlig unterschiedlich, obwohl es sich um den Vollzug eines Bundesgesetzes Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes an einem Werktag (Montag bis Samstag) zwischen 07:00 und Die LPDs Wien und NÖ handeln hier völlig unterschiedlich, obwohl es sich um den Vollzug eines Bundesgesetzes bundesministerium -
Unterrichtsministerium verbreitet(e) 2 diametral entgegengesetzte Rechtsmeinungen zu Schulspinden
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herjedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat - die Grundsätzlich gilt: Jede Bundesschule in Österreich ist verpflichtet, den Schüler/innen eine kostenfreie , behördliche/feuerpolizeiliche Auflagen etc.). Die Finanzierung der Anschaffung von Garderobespinden erfolgt aus den Bundesschulen zur autonomen Bewirtschaftung und Forschung bundesministerium -
laufendendes Beweissicherungsprogramm Moossenke
Götzens, Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat herBachweg in << Adresse entfernt >>. (siehe Markierung in der Anlage). Dies umfasst insbesondere: Liste aller von der Gemeinde hinzugezogenen Personen und eingebundenen Hallo, Aus Sicherheitsgründen müssen Sie den folgenden Code eingeben, um Ihr Konto für den Zugriff Hallo, Aus Sicherheitsgründen müssen Sie den folgenden Code eingeben, um Ihr Konto für den Zugriff -
BM Gewessler, Artikel heute.at vom 22.08.2022
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herBM in heute.at vom 22.07.2022 abgedruckt: "Russland schürt ganz bewusst Unsicherheit in Europa. " (https://www.msn.com/de-at/nachrichten/inland/angespannt-ministerin-packt-jetzt-%C3%BCber-gas-lage-aus BM in heute.at vom 22.07.2022 abgedruckt: "Russland schürt ganz bewusst Unsicherheit in Europa. " (https://www.msn.com/de-at/nachrichten/inland/angespannt-ministerin-packt-jetzt-%C3%BCber-gas-lage-aus für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Forschungsförderungsprogramm KIRAS
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate herAuszug aus den Sicherheitspolitischen Schwerpunkten der KIRAS Ausschreibung 2016: 2.1) Wie ), vertreten durch den/die BundesministerIn für Verkehr, Innovation und Technologie diese(r) vertreten Kurztitel: IoThreats - Zukünftige Herausforderungen, Technologien und Anforderung Programm: Sicherheitsforschung Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Einschüchterung von kritischen Bürgern via § 117 StGB
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herIch richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. Mit welcher Begründung und auf welcher Ermessensgrundlage erteilen Sie eine Ermächtigung zur weiteren Ich richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde -
Datenleck im Bundesministerium für Inneres
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe oder ähnliche Bezug auf Sicherheitsmaßnahmen und Datenschutz geschult? 8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe oder ähnliche Zu Frage 8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Ausbezahlte Förderungen an Parteien und Klubs 2017
Landesregierung Salzburg –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate herIch bitte um eine Aufstellung, in der die an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Ich bitte um eine Aufstellung, in der die an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung -
Förderung ASKÖ, 1150 Wien
Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die ASKÖ Anlage Auf der Schmelz in 1150 Wien Gibt es daneben noch andere, etwa periodische Förderungen, die dieser ASKÖ Anlage zufließen? Gibt es daneben noch andere, etwa periodische Förderungen, die dieser ASKÖ Anlage zufließen? freundlichen Grüßen 2024-0-016-406-1-a-ausgang-16-01-2024-name-name.pdf Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium -
CO2 wissenschaftliche Grundlagen
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herCO2 wissenschaftliche Grundlagen Seit Beginn der CO2 Debatte wurde zumindest in den Medien keinerlei wissenschaftliche Grundlage dafür präsentiert, dass 1. der von Menschen erzeugte Anteil an CO2 das Ausmaß erlangt, das im Verhältnis zum natürlich CO2 in der Lage ist, einen "Klimawandel" zu verursachen der CO2 Debatte wurde zumindest in den Medien keinerlei wissenschaftliche Grundlage dafür präsentiert https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Antarktisvertrag Österreich 1959 - Tagungen, Beobachter, Inspektionen - freier Zugang zu allen Gebieten
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herI Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten -
Woraus ergibt sich der Bedarf von Familienzuzug für Wirtschaftsflüchtlinge?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 1 Monat herIn den Medien wird stets kolportiert, dass Ausländer, die nach Österreich kommen (wohl gemerkt geht es Dies auch, wenn der betreffende Ausländer jederzeit in seine Heimat zu seiner Familie zurückkehren könnte den Medien wird stets kolportiert, dass Ausländer, die nach Österreich kommen (wohl gemerkt geht es der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. für Inneres bundesministerium -
formale Anforderungen betreffend Erteilung von Zahlungsanweisungen
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her2) Was sind die gesetzlichen Grundlagen für die konkreten formalen Anforderungen der DSB für „einen Ausdruck Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! > Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! namenamepdf 2025-0-930-027-2-a-erl-12-12_geschwaerzt.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Landesregierung Steiermark –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate herGab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Jänner 2016 betreffend die Parteienförderung im Bundesland Steiermark im Zeitraum 2005 bis 2015 darf Die rechtliche Grundlage ist dem § 8 des bereits außer Kraft getretenen Steiermärkischen Parteienförderungsgesetzes bei der Mitwirkung an der politischen Willensbildung in Bund, Ländern und Gemeinden, insbesondere Öffentlichkeitsarbeit -
/J vom 27.4.2017 (https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_12834/index.shtml ) wurde Bundesminister /XXV/AB/AB_12318/index.shtml ) folgendermaßen beantwortet: „Das österreichische Bundeskriminalamt Auf welcher Rechtsgrundlage wird diese Methode eingesetzt? 4. Auf welcher Rechtsgrundlage wird diese Methode eingesetzt? 4. für Inneres bundesministerium
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Aufwendungen von Mitgliedern des Nationalrates
Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche herAufwendungen von Mitgliedern des Nationalrates Die in den letzten 12 Monaten ausbezahlten Vergütungen Folgendes zu berücksichtigen: * Dargestellt werden tatsächliche Spesenvergütungen gem. § 10 Abs. 1 Bundesbezügegesetz * In den erhobenen Zeitraum fallen sowohl die XXVII. als auch die XXVIII. daran anknüpfenden Abrechnungstätigkeiten – liegen die Zahlen, wie Sie für das Kalenderjahr 2024 der Anlage 20251017nr-mitglieder-spesenvergtung2024.pdf bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 4) Wie viele tätliche Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 5) In wie vielen Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 6) Wie viele Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 5) In wie vielen Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 6) Wie viele
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Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz zum Thema Rechts- und Linksextremismus beim Bundesheer
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her, anbei ein Auszug: "Sie verwies darauf, dass man in Österreichs Bundesheer "zahlreiche Sicherheitsnetze eingezogen" habe. bitte den verkürzten Zeitrum nennen) im Bundesheer als Rechtsextrem oder Linksextrem erkannt 1.a) bitte Sicherheitsnetze eingezogen" habe. für Landesverteidigung bundesministerium -
Forschungsförderungsprogramm FORTE
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her//www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (z. //www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Medizinalhanfblüten
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat herder EU verschreibungsfähig, da aber „Cannabiskraut“ in Österreich nach geltender Rechtslage in der Aufzählung Rechtslage in der Aufzählung des § 24 Abs 6 SV genannt ist, ist die Verbringung von Medizinalhanfblüten 20191112-081022719/20191112-141625323] Sehr geehrter Herr Grünzweig, besten Dank für Ihre Mail an das Bundesministerium Antwortschreiben_BMASGK_BMASGK-21561_0058-IX_A_9_2019_13.12.2019_Horst_Grnzweig.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Hundehaltung, Leinenpflicht, Tierquälerei bei nicht tiergerechter
Krensdorf, Burgenland –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herDies zwingt den Hundehalter , den Hund nicht artgerecht zu halten, was speziell Rassen betrifft, die Dies zwingt den Hundehalter , den Hund nicht artgerecht zu halten, was speziell Rassen betrifft, die Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Beilage das Antwortschreiben zu ihrem Auskunftsersuchen mit freundlichen Grüßen auskunftsersuchen.pdf Krensdorf, Burgenland Gemeinde -
Zweitimpfung: mRNA Impfstoff statt Astra-Zeneka
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herJuni vorüber ist, habe ich an diesem Tag in einer Arztpraxis den Termin für die Zweitimpfung – mit Astra-Zeneka Und falls JA, unter welchen Auflagen? Und habe ich da, als Auflage, eine besondere Wartefrist wegen der bereits empfangenen Erstimpfung zu Und habe ich da, als Auflage, eine besondere Wartefrist wegen der bereits empfangenen Erstimpfung zu image001.png Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Gegenseitige Anerkennung des Internationalen Führerscheins mit Taiwan (R.O.C.)
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche hermit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren mit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Sanierung - Salzburg
Landesregierung Salzburg – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herdie Landesregierung oder der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie für die Ergreifung der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister deren jeweiliger Zuständigkeit 7) Sämtliche jährlichen Berichte der Landesregierungen an den Bundesminister der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister deren jeweiliger Zuständigkeit 7) Sämtliche jährlichen Berichte der Landesregierungen an den Bundesminister
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