Anfragen
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Gesichtserkennung Testbetrieb Stand Mai 2020
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 11 Monate herMedienberichten zufolge hat der Testbetrieb der Gesichtserkennung entgegen früherer Behauptungen des Innenministeriums Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige, die Informationen und Dokumente für Medienberichten zufolge hat der Testbetrieb der Gesichtserkennung entgegen früherer Behauptungen des Innenministeriums konvertiert_geschwaerzt.pdf 2020-0.403.824_AW_2020.06.29_konvertiert.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her> Von: "Sebastian Pfeifer" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium für Inneres" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Guten Tag, > > Twitter bescheidmäßige Erledigung zu stellen Mit freundlichen Grüßen Ihr Bürgerservice-Team (B-03) Bundesministerium gt; [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Luftfahrtsicherheitsgesetz: Regelung zur Durchsuchung wenn keine Person desselben Geschlechts verfügbar ist
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate herFalls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bitte übermitteln Sie diese an das Bürgerservice des Bundesministeriums für Inneres. 08:22 > Von: "Pepper Gray" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium für Inneres" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Guten Tag > > hiermit Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Ukraine – Finanzierung
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Warte auf Antwort, 3 Tage, 1 Stunde herukrainischer Verfassung KEIN Präsidentenamt mehr inne hat, sonder nach Ablauf seiner Amtszeit dieses , angeblich für Hilfsgüter, eine unterschwellige Finanzierung von Nazis, was nach Aussage des Justizministeriums bekannt, dass der illegitime Präsident der Ukraine laut ukrainischer Verfassung KEIN Präsidentenamt mehr inne , angeblich für Hilfsgüter, eine unterschwellige Finanzierung von Nazis, was nach Aussage des Justizministeriums Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Weiterführende Anfrage zu Waffenüberprüfungen durch Polizeibeamte
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herIn der Gesamtheit ergeben sie für mich nur so einen Sinn. Die LPDs Wien und NÖ handeln hier völlig unterschiedlich, obwohl es sich um den Vollzug eines Bundesgesetzes Die LPDs Wien und NÖ handeln hier völlig unterschiedlich, obwohl es sich um den Vollzug eines Bundesgesetzes Schreiben an Herrn Antragsteller/in Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Lichtbild-Speicherung bei Scheckkarten-Führerscheinen im FSR, DSGVO
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herWeshalb gilt dies dann auch für die Unterschrift? Im Übrigen ist für das EKIS das Bundesministerium für Inneres zuständig. Weshalb gilt dies dann auch für die Unterschrift? Dieses wird als Informationsverbund geführt und war damit bei Einführung vorabkontrollpflichtig. Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Betreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ verschlüsselter Nachrichten) geben das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium (Überwachung verschlüsselter Nachrichten) gibt das Bundesministerium für Verfassung, Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Materialen zum „informellen Lagebericht“ mit Chefredakteuren am 30.10., 20:00
Bundeskanzleramt – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 5 Monate herDen Wortlaut aller Informationen, die in dem für 30. Ich betreibe als Journalist die Website corona-ampel.org, die täglich von tausenden LeserInnen besucht Ich betreibe als Journalist die Website corona-ampel.org, die täglich von tausenden LeserInnen besucht 2020-0.746.600-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_HAMETNER_21.12.2020_Markus__fin__HAMETNER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Detaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2020
Statistik Austria – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herAnfrage erfolgreich 2020 Lebensgeburten Geschlechter Totgeburten Geschlecht Totgeburt Bundesministerium für Inneres Statistik Geburten Geburt Lebendgeburt LGBT LGBTQIA Statistik Austria Statistik EPG PStG Innenministerium Ehe BMI Eingetragene Partnerschaft Personenstandsgesetz Bundesstatistikgesetz untersagt sind. Statistik Austria Bundesamt -
Maskenpflicht §14 COVID-Verordnung vs. §9 Versammlungsgesetz
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herAbfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011743 Ich habe aber auch schon von Anzeigen wg. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011743 Ich habe aber auch schon von Anzeigen wg. Zur Auslegung des Versammlungsgesetzes dürfen wir auf das zuständige Bundesministerium für Inneres verweisen Wir hoffen Ihnen hiermit geholfen zu haben Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Datenschutzerklärung zur § 55 SPG Überprüfung (BVT)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate herFür (beinahe?) Für (beinahe?) Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ergehen an: BVT-1-RE06562019-AntwortanEinbringer-HerrnNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Schadstoffe und Mikroplastik in FFP2 Masken - Gefährdung von SchülerInnen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 1 Monat herIhr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung beim Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz. Schutzmaßnahmenverordnung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung setzt schulbehördliche Maßnahmen, um für für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Schaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herBundesbauten gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG nach Anhörung der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Ihre Anfrage an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung Für den Bundesschulbereich wurde unter Anhörung der ÖAR im Jahr 2006 ein Etappenplan erstellt. Im Etappenplan für den Bundesschulbereich sind keine Einzelmaßnahmen beschrieben. 3) Wurde in Ihrem Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Gesichtsfelderkennungsystem
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 10 Monate heranhang/2020-0.403.824_AW_2020.06.29_konvertiert_geschwaerzt.pdf) wird angeführt, dass „aufgrund der im Bundeskriminalamt das "Gesichtserkennungssystem" auf Basis des Auskunftspflichtgesetzes; Elisabeth SCHATZ Bundesministerium für Inneres Referat II/2/a-Exekutivdienst Minoritenplatz 9 1014 Wien E-Mail: <<E-Mail-Adresse& E-Mail-Adresse>> Tel.: +43(01)53126-2355 Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Folgeanfrage Polizeidrohnen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herWurde für die Polizeidrohnen eine Pauschalbewilligung erteilt oder muss tatsächlich für jede Veranstaltung Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (z. Wurde für die Polizeidrohnen eine Pauschalbewilligung erteilt oder muss tatsächlich für jede Veranstaltung Wurde für die Polizeidrohnen eine Pauschalbewilligung erteilt oder muss tatsächlich für jede Veranstaltung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Waffenüberprüfung durch Polizeibeamte - Unterschiede in der Auslegung je nach Bezirk und Bundesland
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate herWaffenüberprüfung durch Polizeibeamte - Unterschiede in der Auslegung je nach Bezirk und Bundesland Da es sich hierbei jeweils um Bundesgesetze bzw. Da es sich hierbei jeweils um Bundesgesetze bzw. Ihre Anfrage vom 16.11.2015 Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herDas Bundesministerium für Justiz steht u.a. im Rahmen der Bundesdrogenkoordination in engem Austausch Welche Aufgabe hatte das Bundesministerium für Justiz im Entscheidungsfindungsprozess inne? c. .: Das Bundesministerium für Justiz steht unter anderem im Rahmen der Bundesdrogenkoordination in .: Das Bundesministerium für Justiz steht unter anderem im Rahmen der Bundesdrogenkoordination in Mit freundlichen Grüßen graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Fluggastdatenanalyse - Datenschutzrechtliche Aspekte
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herWird für die Datenübermittlung die Durchlaufstelle iSd § 102a TKG verwendet? 1.1. Ich bedanke mich herzlich für Ihre Bemühungen rund um die Bearbeitung meiner Anfrage! Wird für die Datenübermittlung die Durchlaufstelle iSd § 102a TKG verwendet? 1.1. _5790__9030__Anfragebeantwortung-Auskunftspflichtgesetz-Teil_II-20191001.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
kriminalpolizeilicher Zusammenarbeit auch die konsequente Umsetzung von gerichtlichen Entscheidungen, sagte Innenminister “ o Ist es für das Ministerium möglich, diese Zahlen ausheben zu lassen? kriminalpolizeilicher Zusammenarbeit auch die konsequente Umsetzung von gerichtlichen Entscheidungen, sagte Innenminister “ o Ist es für das Ministerium möglich, diese Zahlen ausheben zu lassen? Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Ausbezahlte Förderungen an Parlaments-Klubs 2016
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate herVielen Dank im Voraus für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! Vielen Dank im Voraus für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bürger/innen A-1017 Wien - Parlament Tel. 0810/31 25 60 http://www.parlament.gv.at/ ---- Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Dokumentation von Polizeihandlungen Klimademo 31. Mai 2019
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate herEin Sprecher des Ministeriums wurde auf derStandard.at zitiert, dass Einsätze nicht von außen dokumentiert - wie lauten die Protokolleinträge der Polizisten für den Zeitraum der oben genannten Situationen im Ein Sprecher des Ministeriums wurde auf derStandard.at zitiert, dass Einsätze nicht von außen dokumentiert Danke auch für die Beauskunftung der Punkte 6, 7 und 8. Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Biometrische und strafrechtlich relevante Daten in der Cloud? (IBM/Microsoft)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 12 Monate hercontentid=10007.785159 Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes contentid=10007.785159 Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL contentid=10007.785159> Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Lieder mit NS Vergangenheit beim österreichischen Bundesheer
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herSind Schulungen für Mitarbeiter*innen des Bundesheeres vorgesehen, die den Umgang mit NS-Propaganda in Anfrage erfolgreich NS-Lieder Bundesministerium für Landesverteidigung Liederbuch NS-Liederbuch Sind Schulungen für Mitarbeiter*innen des Bundesheeres vorgesehen, die den Umgang mit NS-Propaganda in fragdenstaat-antwort-lieder-mit-ns-vergangenheit-beim-obh_geschwaerzt.pdf fragdenstaat-antwort-lieder-mit-ns-vergangenheit-beim-obh.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Misshandlungsvorwürfe bei der Zwangsmittel- und Misshandlungs- Meldestelle
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herEvaluierung des Umgangs mit Misshandlungsvorwürfen im Rahmen des Projekts „Evaluierung des Bundesamtes Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Anfrage vom 16. Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Anfrage vom 16. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_BMI_AnfrageSonderegger.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Informationsfreiheitsgesetz
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 11 Monate herInformationsfreiheitsgesetz Der Verfassungsdienst wurde vom Bundeskanzler beauftragt, die Abschaffung Falls die Antwort auf eine oder mehrere dieser Fragen verweigert wird beantrage ich für diesen Teilbereich ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Verfassungsdienst wurde vom Bundeskanzler Ich möchte Sie hiermit daran erinnern, dass ich mit meiner Anfrage am 30. Bundeskanzleramt bundesministerium
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