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  • GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? In der Anlage dürfen wir Ihnen das Antwortschreiben von der zuständigen Fachabteilung übermitteln. .pdf banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Experten-Status
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    ; bezüglich Gesetzesvorlagen betreffend Pensionskassensystem. Verein "pekabe" bezüglich Gesetzesvorlagen betreffend Pensionskassensystem In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -_Schreiben_an_Herrn_WELLER_03.06.2020_Peter_Weller.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • fuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Ihre E-Mail-Adresse und ggf. sonstige personenbezogene Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium )bmlrt.gv.at Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Meines Rechtwissens nach, müssen Maßnahmenverordungen die nachträglich in Kraft treten auf Grundlage Meines Rechtwissens nach, müssen Maßnahmenverordungen die nachträglich in Kraft treten auf Grundlage Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung für die Festlegung der Auflage einer geringen epidemiologischen Gefahr in einer auf diesem Bundesgesetz bundesministerium
  • IMSI-Catcher
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 4 Monate her
    Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Einsatz dieser Geräte? Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Einsatz dieser Geräte? Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt imsi-catcher-anfragebeantwortung.pdf imsi-catcher_anfragebeantwortung_small.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • medizinisch-wissenschaftlich reproduzierbar nachgewiesen ist, dass eindeutig Fälle von COVID-19 vorgelegen haben und mit Sicherheit : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. wurden im Zeitraum Jänner 2020 bis Februar 2023 135.718 Patient:innen mit der Diagnose COVID-19 aus landesfondsfinanzierten /fileadmin/announcement/2023/01/20230126Sterbefaelle2022.pdf Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Extremismusverdacht Fortpflanzung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate her
    damit es in vielleicht 100 Generationen wirklich gescheckerte und verrückte Menschen gibt? Ich bin in i-Pension, die Alimente zahlt also die PVA über die Ausgleichszulage und ich könnte die Frauen Bevor ich mich jetzt großflächig in den sozialen Netzwerken und auf Partnervermittlungsseiten auf die Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • * Für jede Windkraftanlage ist eine enorme Fundamentfläche notwendig. * Für jede Windkraftanlage ist eine enorme Fundamentfläche notwendig. bitte beachten Sie die Erledigung samt Beilage im Anhang. bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • der Lage, eine Infektion festzustellen. 2) Falls Frage 1 verneint wird: Warum ist dem BMSGPK nicht bekannt, dass der PCR-Test nicht in der Lage der Lage, eine Infektion festzustellen. 2) Falls Frage 1 verneint wird: Warum ist dem BMSGPK nicht bekannt, dass der PCR-Test nicht in der Lage Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt.
  • Termine zum Informationsfreiheitsgesetz (ab März 2022)
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her
    An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Ländervertreter*innen, Vertreter*innen von Gemeindebund In der heutigen Pressekonferenz zur "Reform des Korruptionsstrafrechts" sprach Bundesministerin An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Ländervertreter*innen, Vertreter*innen von Gemeindebund der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • 2) In welcher gesetzlichen Grundlage ist der zeitliche Rahmen von Fristen (minimale Frist, maximale Frist 2) In welcher gesetzlichen Grundlage ist der zeitliche Rahmen von Fristen (minimale Frist, maximale Frist Sofern sich in verbundenen Verfahren (§ 39 Abs. 2b) aus den anzuwendenden Rechtsvorschriften unterschiedliche keiner Weise eine Grundlage für die Ungleichbehandlung von Verfahrensparteien entnehmbar ist. Mit freundlichen Grüßen, Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • Strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrugs
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate her
    Das Bundesministerium für Justiz ist hingegen keine Strafverfolgungsbehörde und hat in dieser Angelegenheit vielen Dank für den erneuten Hinweis auf die Möglichkeit einer Fachaufsichtsbeschwerde beim Bundesministerium Das Aufsichtsrecht wird durch das Bundesministerium für Justiz ausgeübt, nicht nur den Beschwerdeführer Ggf. deren Motivation, zumindest aber deren Rechtsgrundlage ist bürgernah zu erläutern; auch das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • der entsprechenden Regierungsvorlage durch die Bundesregierung abgeschlossen. An der Willensbildung im Ministerrat in Bezug auf die Regierungsvorlage zur Einführung des Artikel 22a Grundlage für das Informationsfreiheitsgesetz bildet. 17. September 2015 Für den Bundeskanzler: L. Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Ich richte daher folgende Fragen an das Bundeskanzleramt: • Wie viele Beobachter hat die Republik österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? diese im österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Anfrage zu COVID-19 Impfstoffen
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 10 Monate her
    Desweiteren wuerde ich gerne saemtliche Dokumente und die Korrespondenz des Bundesministeriums fuer Gesundheit Desweiteren wuerde ich gerne saemtliche Dokumente und die Korrespondenz des Bundesministeriums fuer Gesundheit etc.) gibt es in allen Bundesländern eingerichtete Impfstraßen, wo sich diese Personen gratis impfen -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Ihre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) Ihrer personenbezogenen Daten durch das Team Bürgerinnen- und Bürgerservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 Schreiben_an_Herrn_Huter_BMASGK-435.004_0077-VI_B_4_2019_13.05.2019_Mathias_Huter.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • der Lage, auf verschiedene Weise Schaden anzurichten. der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere der Lage, auf verschiedene Weise Schaden anzurichten. der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Coronaimpfstoffe
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    Nun wurde, da ein Gericht in den USA deren Veröffentlichungen anordnete, nach umfangreicher Prüfung der Pfizerunterlagen festgestellt, dass die Zulassungen, auch der EMA, aufgrund falscher Angaben erfolgte Nun wurde, da ein Gericht in den USA deren Veröffentlichungen anordnete, nach umfangreicher Prüfung der Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • - Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? - Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Studie zur Betrugsbekämpfung
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her
    der Lage, die öffentliche Diskussion über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften mit gesicherten der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 7. der Anlage wird Ihnen ein wichtiges Schreiben zu Ihrem Auskunftsersuchen übermittelt. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • CobId
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    CobId Auf der Internetpräsenz des Bundeskanzleramts http://www.bundeskanzleramt.at/ wird in den URIs Werden auch hier die Beilagen zu den Ministerratsprotokolle bereits Tage vor den Ministerratssitzungen In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ging nach langen Vorarbeiten die neue Website des Bundeskanzleramtes Dafür hat sich eine neue Frage ergeben: Werden auch hier die Beilagen zu den Ministerratsprotokolle bundesministerium
  • Sind dem BMSGPK die in der Beilage 2 genannten, weltweit durchgeführten Antikörperseroprävalenzstudien " (Siehe Beilage 3.) Sind dem BMSGPK die in der Beilage 2 genannten, weltweit durchgeführten Antikörperseroprävalenzstudien " (Siehe Beilage 3.) für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Innsbruck Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband Innsbruck Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Bachelor) Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband Bachelor) Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband der /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
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