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  • Einkommensteuerprogressionsstufen (inkl. den zugehörigen Steuersätzen) wurden in Österreich in den vergangenen Einkommensteuerprogressionsstufen (inkl. den zugehörigen Steuersätzen) wurden in Österreich in den vergangenen der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 21. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Aufkauf von Medizinprodukten
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 8 Monate her
    den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • unserer Lage sind, durch die 2G Regel ausgeschlossen oder zum Impfen verpflichtet werden? unserer Lage sind, durch die 2G Regel ausgeschlossen oder zum Impfen verpflichtet werden? Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/ geschwärzt] banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Sauberer Strom Sehr geehrte Frau Bundesministerin Gewessler, Um Strom aus sauberen Quellen zu produzieren Die USA haben schon den Import von Materialien für Solaranlagen von einigen dieser Firmen verboten. hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Sehr geehrte Frau Bundesministerin bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Zugang zur vollständigen Fassung des in den Medien als "Bergmeister-Gutachten" bezeichneten Bitte um Übermittlung der Unterlage und Korrespondenz zum GA Anfrage erfolgreich Gutachten Bitte um Übermittlung der Unterlage und Korrespondenz zum GA Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • , aber auch um Rechtssicherheit für landwirtschaftlichen Produzenten und Händler in Österreich. Gröhe (CDU) auf den Weg gebracht und bei uns ist man nicht einmal in der Lage auch nur mit denen die , aber auch um Rechtssicherheit für landwirtschaftlichen Produzenten und Händler in Österreich. Gröhe (CDU) auf den Weg gebracht und bei uns ist man nicht einmal in der Lage auch nur mit denen die für Gesundheit bundesministerium
  • Rechtsgrundlage für e-Card Lichtbilder vor 01.01.2020, dauerhafte Speicherung für E-ID Nutzung? " Auf welcher Rechtsgrundlage basiert die Ausstellung von e-Cards mit Lichtbild und der Abruf Anfrage erfolgreich Rechtsgrundlage für e-Card Lichtbilder vor 01.01.2020, dauerhafte des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz und hoffen damit Ihrem für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Bundestrojaner - Was nun?
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her
    Wurde bereits eine Ausschreibung für den Bundestrojaner gestartet? 2. Lagen Angebote vor? 2.1. Wurde bereits eine Ausschreibung für den Bundestrojaner gestartet? 2. Lagen Angebote vor? 2.1. steht das evidente Interesse an der Wahrung der öffentlichen Sicherheit entgegen. Dem Bundesministerium für Inneres entstanden bisher aus der Vorbereitung der Umsetzung des Projekts „ Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
    Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate her
    Die Bundesbeschaffung GmbH fällt daher nicht in den persönlichen Geltungsbereich des Auskunftspflichtgesetzes Die Bundesbeschaffung GmbH ist eine auf privatrechtlicher Grundlage errichtete Gesellschaft mit beschränkter Auskünfte müssen sowohl zur Hoheits- als auch zur Privatwirtschaftsverwaltung der Bundes-, Landes- oder Zu den zur Auskunft Verpflichteten können aber auch Rechtsträger, die ausgelagerte Aufgaben vollziehen in Erfüllung seiner Aufgaben wahrnimmt bzw. auch berechtigt ist, im Namen und auf Rechnung von Ländern
  • Entführungsfall Kremmsmünster am 5.9.1962
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 9 Monate her
    quot; im Zusammenhang mit Markus Wolf von einem Fall der Menschenverschleppung in den sechziger Jahren den sechziger Jahren in Österreich schreibt und ich annehme, dass Herr Sika hier Bezug zum " Entführungsfall und österreichische Regierung und den damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen angenommenen hat. ergehen an: BVT-1-AB56512017-AntwortanEinbringerin-FrauNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate her
    Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter Cannabisblüten nach Österreich [#2239] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt bundesministerium
  • 3) Kann man ausschließen, dass sich üblicherweise in diesen Bereichen stattfindende Kontakte in den privaten für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit toc-testpflicht-bei-ausreise-hochinzidenzgebiete- Regional können (zusätzliche) Maßnahmen über die bundesweiten Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Berufstitel
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate her
    In den jeweiligen Beantwortungen führten abgesehen vom Bundesministerium für Inneres alle Ministerien detailliert auf, wie viele Personen vom jeweiligen Ministerium dem Bundespräsidenten für die Verleihung In den jeweiligen Beantwortungen führten abgesehen vom Bundesministerium für Inneres alle Ministerien der Anlage wird Ihnen ein Schreiben des BMF übermittelt. für Finanzen bundesministerium
  • In den jeweiligen Beantwortungen führten abgesehen vom Bundesministerium für Inneres alle Ministerien detailliert auf, wie viele Personen vom jeweiligen Ministerium dem Bundespräsidenten für die Verleihung In den jeweiligen Beantwortungen führten abgesehen vom Bundesministerium für Inneres alle Ministerien August 2015 betreffend Verleihung von Berufstitel Siehe Anlage! für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Digitaler EURO
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Gibt es bereits eine Gesetzesvorlage zum Erhalt des Bargelds? Gibt es bereits eine Gesetzesvorlage zum Erhalt des Bargelds? der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Personen mit Bezügen über 170.000 Euro jährlich im BKA
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 3 Wochen her
    Eine Liste aller Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer im Bundeskanzleramt (einschließlich Kabinette/Büros Eine Liste aller Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer in dem Bundeskanzleramt zugeordneten Unternehmen, Eine Liste aller Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer in dem Bundeskanzleramt zugeordneten Unternehmen, der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • für Arbeit, Familie und Jugend unter den Regelungsbereich des § 25 AMSG oder aber das Bundesministerium 3) So es eine spezielle gesetzliche Grundlage - wie sie in Frage 2 angesprochen ist - nicht gibt: Welche gesetzliche Grundlage (zusätzlich bzw. ergänzend zur DSGVO und dem DSG) gilt für die Weitergabe von für Arbeit, Familie und Jugend unter den Regelungsbereich des § 25 AMSG oder aber das Bundesministerium 3) So es eine spezielle gesetzliche Grundlage - wie sie in Frage 2 angesprochen ist - nicht gibt: Welche
  • Berechnung der Pensionen bzw. der Bemessungsgrundlage 1) Für die Berechnung der Bemessungsgrundlage Dies jedoch beeinflusst natürlich die Höhe der berechneten Bemessungsgrundlage! Frage 3: Ob und in welcher Weise Versicherungszeiten die im Ausland erworben wurden für eine Pension logo_sozialministerium_large.png logo_sozialministerium_small.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Bezüge/Gehälter über 170.000 Euro im BMF
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 3 Wochen her
    im Jahr 2023 einschließlich Zulagen den Betrag von 170.000 Euro überstiegen hat. April 2024 Sehr geehrter Herr Renner, in der Anlage wird Ihnen die Antwort auf Ihre Anfrage vom Mai 2024 Sehr geehrter Herr Renner, in der Anlage wird Ihnen ein Schreiben zu Ihrem Antrag vom 27 170k-bmf-ausweis_geschwaerzt.pdf 170k-bmf-ausweis.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter In der statistischen Darstellung der Tätigkeit der Strafjustiz etwa im jährlichen Sicherheitsbericht In der statistischen Darstellung der Tätigkeit der Strafjustiz etwa im jährlichen Sicherheitsbericht
  • Sendemasten 5 G
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate her
    Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Krebs und Cannabis
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate her
    Das darf nicht sein, unser Heimatland hat es in der Hand kranken Menschen diese wertvolle Arzneipflanze medizinischen Studien) beschrieben wird, auf welche Weise Cannabinoide in der Lage sind Krebszellen zu medizinischen Studien) beschrieben wird, auf welche Weise Cannabinoide in der Lage sind Krebszellen zu Antwortschreiben_Gerfried_Dregger_BMG-15509_0985-BS_2014_26.02.2015_Gerfried_Dregger.pdf ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in bundesministerium
  • Grundlagen: Definition von Erwerbseinkommen in ASVG § 91 Zuzahlungen in ASVG § 154a, § 302(4) Grundlagen: Definition von Erwerbseinkommen in ASVG § 91 Zuzahlungen in ASVG § 154a, § 302(4) Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das BürgerInnenservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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