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  • Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte März 2016 - Umwidmung von Grundstücke Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das/die _BMJ-99004548_0001-III_1_2016_09.03.2016_Elmar_Forster.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Reaktionen auf Heat
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 7 Monate her
    Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die body must be in percent. BVT-1-AB214632016-AntwortanEinbringer-HerrnErwinErnstSteinhammer.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Die DSGVO kennt allerdings in Art. 9 den Begriff der „besonderen Kategorien personenbezogener Daten“ Im Übrigen ist für das EKIS das Bundesministerium für Inneres zuständig. Es treten immer wieder Fälle auf, in denen kurzfristig Duplikatführerscheine ausgestellt werden müssen noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Muckendorf-Wipfing, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Wähleranlageblatt an „Nebenwohnsitzer“ am 27.07.2017 Wenn kein Wähleranlageblatt einlangte – Information Wähleranlageblatt und Hinweis über mögliche Streichung am 21.09.2017 Wenn kein Besitz in Gemeinde und kein Wähleranlageblatt einlangte erfolgte Streichung – Information über Streichung mit Schreiben
  • Verhinderung von Impfungen durch Impfregister Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung August 2021 samt dazugehöriger Beilage. 2021-0.840.295-2-A_-_Bescheid_15.12.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • "Mein Kampf" im Unterricht
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Über die Jahre hat sich dieses aber – auf vielleicht ganz wenige Interessenslagen – marginalisiert, weil Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Fluggastdatenanalyse - Datenschutzrechtliche Aspekte
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Wie viele Datensätze wurden bisher gem. § 7 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 4 PNR-G jeweils an die Sicherheitsbehörden Wie viele Datensätze wurden bisher gem. § 7 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 4 PNR-G jeweils an die Sicherheitsbehörden In der Anlage darf Ihnen die Beantwortung Ihrer Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz zur gefälligen _5790__9030__Anfragebeantwortung-Auskunftspflichtgesetz-Teil_II-20191001.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Beinschab Studien
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2552 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Österreich 2020
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Empfehlungen_sterreich_2020.pdf Erledigung_BMF-240100_0333-I_4_2015_19.10.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • BMF Beinschab Studien
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    BMF Beinschab Studien Hiermit beantrage ich gemäß dem Auskunftspflichtgesetz den Antrag auf Einsicht hilfe/fuer-behoerden/ Ihre E-Mail vom 19.1.2022 Sehr geehrter Herr Maier, in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Welche Arten von Steuern bezahlen Kassenambulatorien?
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 8 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt des Bundesministeriums für Finanzen <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> weitergeleitet Mit freundlichen Grüßen In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben Schreiben_an_Frau_Caroline_Krall_BMF-240101_1800-I_8_2013_07.10.2013_Caroline_Krall.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Anfrage Auszahlung Kommunales Investitionsprogramm 2020
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    (Mit Bitte um Auflistung nach Bundesland und Gemeinde) 8) Welche Gemeinden und Städte mussten sich einer Evaluierung des Bundes unterziehen? (Mit Bitte um Auflistung nach Bundesland und Gemeinde) 8) Welche Gemeinden und Städte mussten sich der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 12. für Finanzen bundesministerium
  • Fluggastdatenanalyse - Kosten und Beschaffung An: Bundesministerium für Inneres: Sehr geehrte Damen Mechanismus der Auftrag vergeben wurde (Direktvergabe, Ausschreibung, etc.). 2f) Wie ist der Wortlaut der Ausschreibungsunterlagen Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Anfragebeantwortung-Auskunftspflichtgesetz-Adensamer-20190702_konvertiert.pdf image003.jpg Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Anzeige gegen Polizisten wegen Ohrring
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate her
    Auf welcher Rechtsgrundlage wurde der Presse vom Polizei-Pressesprecher mitgeteilt, dass die Behörde Auf welcher Rechtsgrundlage wurde der Presse vom Polizei-Pressesprecher mitgeteilt, dass die Behörde Februar 2015 darf ich Ihnen Folgendes mitteilen: Gemäß Artikel 20 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz Demnach sind alle mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betrauten Organe sowie die Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • von Tabak, Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht des Allgemeinmediziners & Bundesminister von Tabak, Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht des Allgemeinmediziners & Bundesminister Antragsteller/in Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie ein Schreiben des Bundesministeriums Hinausschreiben_an_Herrn_NAME_NAME_09.09.2021_NAME__NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Anfrage vom 16. den Bundesländern Burgenland, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg wurden keine Beeinträchtigungen der vermeintlichen teilweise von der bestehenden Erlasslage abweicht. den Bundesländern Burgenland, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg wurden keine Beeinträchtigungen der vermeintlichen teilweise von der bestehenden Erlasslage abweicht.
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Velm-Götzendorf, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. ad 4) In der Annahme, dass sich Ihre Frage ebenfalls auf den Zeitraum im Vorfeld der letzten Landtagswahl bezieht, teilen wir mit, dass die Grundlage des Ermittlungsverfahrens § 2 NÖ Landesbürgerevidenzgesetz
  • Unterschied zwischen Amtsgeheimnis und Amtsverschwiegenheit
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 4 Monate her
    Die angefragt Stelle, das BMI sah sich ancheinend außer Lage die Antwort direkt zu geben sondern leitetedie 1 des Auskunftspflichtgesetzes haben die Organe des Bundes über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches Bundeskanzleramt zuständig. Im Übrigen ist anzumerken, dass Sie auf eine Antwort des Bundeskanzleramtes Bezug nehmen, die uns auch Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Konsum
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht der Bundesregierung jeweils über die Gefährlichkeit Folgen des Konsums von Tabak, Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht der Bundesregierung Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie ein Schreiben des Bundesministeriums für -A_-_Hinausschreiben_Herr_NAME_05.02.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Aussetzen des Rechtsstaates für die Flüchtlingskrise?
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    Mich würde interessieren, auf welcher Rechtsgrundlage die Polizei wegschaut, wenn Straftaten begangen § 29 Sicherheitspolizeigesetz) – gewährleistet. In Gesundheitsangelegenheiten haben die Sicherheitsbehörden allerdings keine Zuständigkeit. Flüchtlingsbewegung in Kooperation aller eingebundenen Ministerien, Länder, Hilfs- und Einsatzorganisationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • abwassermonitoring.at/dashboard/ findet man Daten zum Abwassermonitoring, Personengewichtete Verläufe der Bundesländer abwassermonitoring.at/dashboard/ findet man Daten zum Abwassermonitoring, Personengewichtete Verläufe der Bundesländer Die Informationen ergeben im Zusammenspiel mit anderen epidemiologischen Daten ein Lagebild, das die Auf Basis dieses Lagebildes können Behörden und Einsatzstäbe Entscheidungen treffen, ob und welche Maßnahmen für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Welche wissenschaftliche Evidenz bildet die Grundlage für den Wechsel vom NMS zur FFP2 - Maske für LAIEN Welche wissenschaftliche Evidenz bildet die Grundlage für den Wechsel vom NMS zur FFP2 - Maske für LAIEN Die Handlungsweise seitens der österreichischen Bundesregierung bezüglich der Verbreitung von SARS-CoV Informationen betreffend FFP2-Masken am Arbeitsplatz finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher Daten auf Herold.at und Weigerung der Löschung Guten Besten Dank JW Anfrage erfolgreich Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Gesetzliche Grundlage Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde
  • Obwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch Obwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch Antwort: Gemäß den vorliegenden Unterlagen fand der Nutzerbeirat seit dem 1.1.1994 fünf Mal statt. 3) Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
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