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Seite 8 – bhut-lib-2025-05-09-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Das Gesetz verlangte von den Festnahmebehörden eine sofortige Mitteilung der Anklagepunkte und Das Gesetz sah den raschen Zugang zu einem Anwalt und die Bereitstellung eines Anwalts durch die Regierung downloads/reports/country_report_2024_BTN.pdf, Zugriff 9.4.2025 - FH – Freedom House (2025): Freedom in Sicherheitsbehörden Die Sicherheitsbehörden bestehen aus der Royal Bhutan Army (RBA) welche die Royal Allgemeinen an das Gesetz, und Fälle von übermäßiger Gewaltanwendung sind selten (FH 2025). .BFA Bundesamt -
Seite 73 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…■ ÖB New Delhi - Österreichische Botschaft New Delhi [Österreich] (7.2023): Asylländerbericht 2023 - Flüchtlinge werden wie alle anderen Ausländer behandelt. Wer sich ohne gültige Papiere im Land aufhält, macht sich strafbar. Der CCPR zeigt sich jedoch über den mangelnden Zugang von Migranten zu Gesundheitsdiensten, Arbeitsplät zen, Bildung und Wohnraum sowie über die prekäre Lage von Migrantenkindern, einschließlich unbegleiteter -
Seite 21 – lib-viet-2024-09-02-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…vage Bestimmungen, die Einschränkungen der Religionsfreiheit im erklärten Interesse der nationalen Sicherheit LBR) sieht ein mehrstufiges Registrierungs- und Anerkennungsverfahren für religiöse Gruppen vor, das in Jahr 2000 gegründete, von der Regierung unabhängige, Hoa Hao Central Buddhist Church (HHCBC) leidet in Die Christen bilden nach den Buddhisten die zweitstärkste religiöse Gruppe in Vietnam. Die Haltung der Regierung gegenüber der katholischen Kirche ist ambivalent und von Spannungen .BFA Bundesamt -
Seite 111 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Städte: Hinsichtlich Hargeysa gibt es keine Sicherheitsprobleme. Auch in Berbera ist die Sicher heitslage demnach gut, die Stadt unproblematisch (MAEZA/STDOK/SEM 4.2023 weitere Quelle erklärt, dass hinsichtlich der Städte Borama, Har geysa, Berbera und Burco das größte Sicherheitsrisiko Eine andere Quelle gibt an, dass in diesen vier Städten - und in den größeren Städten generell - Rechtsstaatlichkeit Al Shabaab konnte in Somaliland nicht Fuß fassen (ÖB Nairobi 10.2024; vgl. JF 18.6.2021). -
Seite 133 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Verfahren vor Militärgerichten entsprechen teilweise nicht den international anerkannten Standards für Xeer als ungeschriebenes Gewohnheitsrecht kann in seiner Praxis je nach geografischer Lage und Kultur Xeer dient im ganzen Land bei der Vermittlung in Konflikten (USDOS 22.4.2024) und ist auch für den sozialen Frieden bzw. den gesellschaftlichen Zusammenhalt von Bedeutung (SPC 9.2.2022). Andererseits dient Xeer auch in den Städten oft der Konfliktlösung – z. -
Seite 105 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…umstritten und die pakistanische Menschenrechtsorga nisation HRCP kritisierte die mangelnde Transparenz in REU 6.6.2023) [weiters zu PTI und den Ausschreitungen siehe KapitelPolitische Lage].] Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (21.10.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Pakistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2117687/Deutschland. Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Pakistan -
Seite 132 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Betroffenen auf dem Arbeitsmarkt, da potenzielle Arbeitgeber bei der Einstellung einen Nachweis über den Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (20.5.2024): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und ab schiebungsrelevante Lage in der Republik Türkei (Stand: Januar 2024), https://www.ecoi.net/en/file , Zugriff 13.3.2025 ■ MBZ - Außenministerium der Niederlande [Niederlande] (11.7.2019): Thematic Country bronnen.pdf, Zugriff 31.10.2023 ■ ÖB Ankara - Österreichische Botschaft Ankara [Österreich] (4.2025): Asylländerbericht -
Seite 25 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-ukraine-version-17-e4d8
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…for Conscientious Objection (5.6.2025): Annual Report - Conscientious Objection to Military Service in Ukraine] (23.4.2021): ЗАКОН УКРАЇНИ: Про альтернативну (невійськову) службу [Gesetz der Ukraine: Über den Mobilisierungsbemühungen der ukrainischen Streitkräfte sind zahlreiche wehr pflichtige Männer untergetaucht, um den Quellen ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (15.7.2024): Briefing Notes, https : //www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Behoerde/Informationszentrum/BriefingNotes/2024/briefi ngnotes-kw29 -
Seite 46 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-marokko-version-9-c7f2
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…den Großstädten befinden, und so hat ein erheblicher Teil der Bevölkerung immer noch keinen Zugang Pro 1000 Einwohner stehen im Land 1,0 Krankenhausbetten zur Verfügung. 3.12. bis zum 26.12.2023, durchgeführten Umfrage zur sozio-ökonomischen Lage stellt die Finanzierung also primäre medizinische Versorgung, geben 36 % der Befragten an, immer Zugang zu haben und sich den Arztbesuch leisten zu können, 51 % haben Zugang können sich den Arztbesuch aber nicht leisten, 12 % -
Seite 13 – aegy-lib-2025-04-03-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…inländische Menschenrechts-NGOs haben aufgrund von Repressalien und Druck seitens der Regierung und der Sicherheitskräfte Quellen: - FH - Freedom House (2024): Freedom in the World 2024 - Egypt. Möglichkeit des Ersatzdienstes besteht formal nicht, gleichwohl gibt es für Wehrpflichtige, die den als Bausoldaten oder Hilfskräfte) oder in den vielen vom Militär betriebenen Wirtschaftsbetriebe Zu inoffiziellen Möglichkeiten des .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 38 -
Seite 147 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Es gab jedoch Fälle, in denen Bürger misshandelt wurden, weil sie sich nicht an die von den Taliban IOM berichtet auch über eine steigende Anzahl von Vorfällen, bei denen UNSMS-Personal (United Nations Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.6.2023): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und ab schiebungsrelevante Lage in Afghanistan - Lagefortschreibung - (Stand: Juni 2023), https://www.ec International Organization for Migration (22.2.2024): Information on the socio-economic situ ation in -
Seite 137 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…können, und auch Menschenrechtsorga nisationen werden durch Einschüchterung sowohl von Sicherheitskräften als auch militanten Gruppen, dem eingeschränkten Zugang zur Region und der Sicherheitslagebei der Hilfe dafür staatlichen Stellen zu und warf diesen auch „ ethnic profiling“ von belutschischen Studenten an den Universitäten des Landes vor (USDOS 23.4.2024). Trotz ständiger Hinderungsversuche der Sicherheitskräfte erreichten die Protestierenden im Dezember -
Seite 12 – gros-lib-2021-08-02-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Kontroll- und Fixierungsmaßnahmen in britischen Haftanstalten (USDOS 30.3.2021; vgl. Beschwerden über Missstände bei den Sicherheitskräften ziehen allerdings entsprechende Untersuchungen Über Korruption in der Regierung gibt es keine Berichte (USDOS 30.3.2021; vgl. FH 3.3.2021). die Wehrpflicht abgeschafft und war damit Vorreiter bei der Professionalisierung der Streitkräfte in Eintrittsalter 16 Jahre betragen; die Mindestdienstzeit beläuft sich auf vier Jahre (CIA 16.6.2021). .BFA Bundesamt -
Seite 30 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…und wie diese durch die Auskunftserteilung beeinträchtigt würde, erforderlich, sodass auch der VfGH in die Lage versetzt wird, eine Nachprüfung der Argumentation (Abwägung) vorzunehmen. Zwar ist Art. 53 Abs. 4 B-VG grundsätzlich enger auszulegen als Art. 20 Abs. 3 B-VG und betrifft nur „den engsten Bereich der Willensbildung der Bundesregierung oder einzelner ihrer Mitglieder“ bzw. deren GP, 5. 24 Feik in Kneihs/Lienbacher, Art. 20/3 Rz. 11. 25 RV 39 BlgNR 17. GP 3. -
Seite 12 – nepa-lib-2025-02-07-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Korruption Korruption ist in Nepal weit verbreitet (FH 2024). Es gibt zahlreiche Berichte über Korruption in der Regierung (USDOS 23.4.2024). den letzten Jahren deutlich aktiver geworden (FH 2024). internationalen Menschenrechtsgruppen kann im Allgemeinen ohne staatliche Einschränkungen arbeiten, um die Menschenrechtslage sind einigermaßen kooperativ und gehen auf die Ansichten dieser Gruppen ein (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt -
Seite 6 – ebwolfbhbl2
Informationsbegehren gem… Landesregierung Vorarlbe…Nur so kann das Tier die Vergrämung mit dem von ihm gezeigten unerwünschten Verhalten in Verbindung Außerdem würden lokal begrenzte mehrfach erfolgreiche Vergrämungsaktionen lediglich zu einer Problemverlagerung Zu § 3: Die durchgeführte Maßnahme ist unverzüglich, spätestens innerhalb der Frist von 12 Stun- den Untersuchungen binnen 24 Stunden der Ab- teilung Vb-Veterinärangelegenheiten des Amtes der Vorarlberger Landesregierung Gemäß § 27 Abs. 3 Jagdgesetz fällt aufgrund einer zugelassenen Ausnahme erlegtes Großraubwild dem Land -
Seite 164 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…den Amnestien ausgeschlossen, da diese Behörden außerhalb der gesetzlichen und verfas sungsrechtlichen Staatsanwälte besuchten keine Sicherheitsabteilungen, um festzustellen, ob Inhaftierte für eine Amnestie Zugriff 5.8.2024 ■ Enab - Enab Baladi (2.8.2024): New legislative decree lowers military service age in regime-mulls-shift-to-voluntary-army-enlistment , Zugriff 18.10.2024 ■ ÖB Damaskus - Österreichische Botschaft Damaskus [Österreich] (2023): Asylländerbericht der geänderten Fassung, das das Gesetz über den Wehrdienst enthält], https://egov.sy/law/ar/342/0/ -
Seite 10 – erit-lib-2024-1-2-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (31.7.2023): Briefings Notes KW 31/2023 , https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Behoerde/Informationszentrum/ BriefingNotes/2023/briefingnotes-kw31 __blob=publicationFile&v=7, Zugriff 20.12.2023 - BMEIA - Bundesministerium für europäische und internationale schlecht organisiert sowie von der Regierung abhängig, gleichbedeutend mit häufigen Interventionen durch den Rechte auf ein ordnungsgemäßes Verfahren werden systematisch verletzt, und Straflosigkeit bei .BFA Bundesamt -
Seite 58 – liba-lib-2023-03-01-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…05.12.2022.pdf, Zugriff 25.1.2023 -Al-Shabaka (7.3.2022): The Mobilizing Power of Palestinians in , die zu den schlimmsten der Welt zählt (WB 14.4.2022; vgl. Dieses verheerende Ereignis verschlimmerte die ohnehin schon katastrophale sozioökonomische Lage im Land (EUI 12.1.2022). Die Finanzkrise hat drei Viertel der Bevölkerung .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 58 von -
Seite 202 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Menschenrechtsaktivisten der Kaka’i berichten zwar nicht von ernsthaf ten Angriffen durch den IS, erwähnen jedoch, dass Kaka’i mehrere Orte in den Gouvernements Diyala und Kirkuk aus einem Gefühl der Unsicherheit Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (28.10.2022): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Republik Irak (Stand: Oktober 2022), https://www.ecoi.net/e n/file Diese sind hauptsächlich in Basra und den umliegenden Gouvernements ansässig (MRG 11.2017ff; vgl. -
Seite 24 – kolu-lib-2025-02-10-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Bewaffnete Gruppen, insbesondere in den Departements Cauca, Chocó, Córdoba, Narino und Norte de Santander Quellen: - BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (23.12.2024): Briefing Notes, Kolumbien, https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Behoerde/Informationszentrum/ BriefingNotes/2024 html, Zugriff 30.1.2025 - IOM – Internationale Organisation für Migration (7.2024): Kolumbien, Länderinformationsblatt Gewalt gegen sexuelle Minderheiten gab weiterhin Anlass zu großer Sorge (AI 24.4.2024). .BFA Bundesamt -
Seite 15 – malt-lib-2025-05-15-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Wartezeit für die Ausstellung der relevanten Papiere beträgt einige Monate, in denen Nutznießer keinen aktuellen Adresse ist schwierig, da sich maltesische Vermieter oft weigern Mietverträge oder persönliche Unterlagen Wohnen Schutzberechtigte dürfen nach Statuszuerkennung generell nicht in den Aufnahmezentren für Asylwerber IOM Malta beauskunftet, dass es zwar die offizielle Position sei, dass die Aufnahmezentren in erster Verfügung, die entweder Asylwerber sind oder internationalen Schutz genießen (IOM 5.5.2025). .BFA Bundesamt -
Seite 32 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-ukraine-version-17-e4d8
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…[Die Aussagen in diesem Kapitel beziehen sich ausdrücklich nur auf diejenigen Landesteile, welche unter Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (30.5.2021): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Ukraine (Stand: Februar 2021), https://www.ecoi.net/en/file/local/2053303/Auswärtige s_Amt Änderung 2021-10-19 09:03 Misshandlungen Angehöriger von Minderheitengruppen und die Belästigung von Ausländern Polizei und Staatsanwaltschaften verfolgen weiterhin rassistisch motivierte Straftaten nach den Gesetzen -
Seite 48 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Dar über hinaus wurden in mehreren von der BJP regierten Bundesstaaten auch von offizieller Stelle Staatsbürgerschaftsgesetz (Citizenship Amendment Act, CAA) 2019 und die Citizenship Amendment Rules 2024 den Aufgrund der übermäßig komplizierten Verfahren, denen sich Muslime gegenübersehen, und der erforderlichen Nachweise für die Eintragung in das nationale Bevölkerungsregister und das na tionale Bürgerregister Quellen ■ AI - Amnesty International (24.4.2024): Amnesty International Report 2023/24; Zur weltweiten Lage -
Seite 15 – mold-lib-2022-02-16-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Fälle von Misshandlungen ereigneten sich beispielsweise in Polizeistationen in Untersuchungshaftanstalten die Fähigkeiten des Gefängnispersonals, für die Sicherheit der Gefängnisinsassen zu sorgen. den Hafteinrichtungen in Chisinau und Taraclia (USDOS 30.3.2021). Folteropfer und Familien der Opfer werden nicht voll und effektiv für den erlittenen Schaden entschädigt ). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 15 von 42
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