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  • Zudem interessiert mich auch die Kontrolle des Anspruchs während des Bezuges der Förderung (Anzahl der Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz , Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Umgang mit Suchtkranken in Haftanstalten
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    Jänner 2022 - Umgang mit Suchtkranken in Haftanstalten [#2565] Das Bundesministerium für Justiz teilt diagnostizierter Suchterkrankungen beziehungsweise Abhängigkeiten auch bei Insassen und Insassinnen der Untersuchungshaft Daraus ergibt sich wiederum der Anspruch, bereits bei der Aufnahme einer suchtkranken Person in der Untersuchungshaft die Beratung, Betreuung und Behandlung von suchtkranken Menschen im österreichischen Vollzug in der Untersuchungshaft für Justiz bundesministerium
  • es die Bürger sowohl in die Sicherheit als auch in die Verantwortung für das Gemeinwesen stellt. es die Bürger sowohl in die Sicherheit als auch in die Verantwortung für das Gemeinwesen stellt. des Herrn Bundesministers für Landesverteidigung und sind daher nicht von der Auskunftspflicht des Justizressorts enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Beitritt Österreichs zur Tromsø-Konvention
    Bundeskanzleramt –
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate her
    Dezember 2020 ist die Tromsø-Konvention des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten in Kraft Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_FANTA_19.05.2021_Alexander_FANTA_geschwaerzt.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • 2) Stellt der Ausfall nach Auffassung des BMI einen Sicherheitsvorfall gemäß Bestimmungen des NIS-Gesetzes Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und 2) Stellt der Ausfall nach Auffassung des BMI einen Sicherheitsvorfall gemäß Bestimmungen des NIS-Gesetzes Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und für Inneres bundesministerium
  • Zahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Zahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Wohnen, Kunst , Kultur, Medien und Sport bundesministerium
  • Speicherung von Passbildern
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate her
    Wird dieses Lichtbild nach der Ausstellung des Reisepasses weiterhin gespeichert? Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in Bezüglich Ihrer Anfrage vom 31.3.2015 teil Ihnen das Referat III/3/a, Passwesen im Bundesministerium NOR40076286.pdf NOR40104183.pdf NOR40154709.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Weitergabe von Berichten
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre her
    Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Fragen, auf Grund des angehängten Schreibens der Anwaltskanzlei, zu beantworten. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht ergehen an: BVT-1-AB253822019-AntwortanEinbringer-HerrnWolfgangPestl.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Fahrraddiebstähle
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage abgelehnt, 12 Jahre, 5 Monate her
    und Uhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft, Geschlecht des Diebstahlopfers - Fahrradtyp und Uhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft, Geschlecht des Diebstahlopfers - Fahrradtyp Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. 219336-Gartner-Gerald-05.07..docx Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Dezember 2020 ist die Tromsø-Konvention des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten in Kraft österreichische Regierung hat einen Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz und die Streichung des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht 2021-0.359.855 Mit freundlichen Grüßen AE_HAL_I.5_geschwaerzt.pdf Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • den Ergebnissen des Verfahrens. >> > An: "Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl" <<Name und E-Mail-Adresse&gt den Ergebnissen des Verfahrens. [#2970] *BFA ASt Leoben Einlaufstelle möchte die Nachricht "Automatische Antwort: Vielen Dank Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesamt
  • Sitzungsprotokolle Stiftungsrat
    ORF – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 3 Wochen her
    Sitzungsprotokolle Stiftungsrat die Protokolle des Sitzungsrates des ORF aus dem September 2024 und gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: die Protokolle des Sitzungsrates des ORF aus dem September 2024 und die dem Stiftungsrat im September 2024 vorgelegten Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Der ORF begrüßt das IFG und den damit verbundenen Paradigmenwechsel von der Amtsverschwiegenheit zur
  • Donauinselfest
    Bundesministerium für Finanzen –
    Information nicht vorhanden, 10 Jahre her
    Donauinselfest Ausgaben des Donauinselfest 2015 Information nicht vorhanden Donauinselfest Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde Bundesministeriums für Finanzen. Auskunftserteilung_BMF-240100_0445-I_4_2015_03.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Wie hoch waren nach die Kosten für die Bewerbung des Sprachportals? Wie hoch waren nach die Kosten für die Bewerbung des Sprachportals? Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Anfragebeantwortung Mit freundlichen Grüßen Anfragebeantwortung.pdf Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht 26 > Von: "Martin Sprenger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen kommission-20210902-sitzungsergebnis.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • für Arbeit, Familie und Jugend unter den Regelungsbereich des § 25 AMSG oder aber das Bundesministerium Verweigerung) wird an dieser Stelle der Antrag auf Ausstellung eines Bescheids gemäß § 4 AuskunftspflichtG für Arbeit, Familie und Jugend unter den Regelungsbereich des § 25 AMSG oder aber das Bundesministerium Verweigerung) wird an dieser Stelle der Antrag auf Ausstellung eines Bescheids gemäß § 4 AuskunftspflichtG für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Ich stelle daher hiermit ein Auskunftsbegehren nach §§ 2, 3 AuskunftspflichtG über den gesamten Umfang Ich stelle daher hiermit ein Auskunftsbegehren nach §§ 2, 3 AuskunftspflichtG über den gesamten Umfang Dieser Entwurf wird auf der Website des Parlaments und im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) veröffentlicht Bundesministeriums für Justiz noch nicht abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Para 78 GOG - Statistik
    Bundesministerium für Justiz –
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 9 Monate her
    Februar 2018 Das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz übermittelt wie der Justizombudstelle oder der Volksanwaltschaft. BMVRDJ-Pr6116/0003-III 1/2018 - Ihr Auskunftsbegehren zu § 78 GOG Das Bundesministerium Erledigungsschreiben_BMVRDJ-Pr6116_0003-III_1_2018_07.03.2018_Clemens_Kopfer.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
    Bundeskanzleramt –
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 10 Monate her
    Vereinfachung und Rechtssicherheit des Unterhaltsrechtes, Lückenschluss beim Unterhaltsvorschuss und Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. Ich stelle daher hiermit ein Auskunftsbegehren nach §§ 2, 3 AuskunftspflichtG über den gesamten Umfang Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Ich stelle diese Anfrage als Mitglied des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige Ich stelle diese Anfrage als Mitglied des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige Die Bundesbeschaffung GmbH ist gemäß § 1 des Bundesgesetzes über die Errichtung einer Bundesbeschaffung (VwGH 24.5.2018, Ro 2017/07/0026) Die frühere Dienststelle "Umweltbundesamt" des Bundesministeriums Bundes bzw. der Mitwirkung an der Vollziehung des Bundes betraut.
  • Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 10 Stunden, 17 Minuten her
    von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit entsprechend reduziert werden Das Hineinragen von Teilen des aufgestellten Fahrzeuges auf Verkehrsflächen, die dem Fußgängerverkehr Das Hineinragen von Teilen des aufgestellten Fahrzeuges auf Verkehrsflächen, die dem Fußgängerverkehr erledigungbmiextern_geschwaerzt.pdf erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Energiecharta-Vertrag im Hinblick auf den Ausstieg der EU und vieler EU-Mitgliedsstaaten wie positioniert sich das Bundesministerium Es stellen sich viele komplexe Rechtsfragen, (Unionsrechtswidrigkeit des unreformierten Vertrags, Frage beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: wie positioniert sich das Bundesministerium Es stellen sich viele komplexe Rechtsfragen, (Unionsrechtswidrigkeit des unreformierten Vertrags, Frage 08-2024-name-name.pdf image001.jpg Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
  • Zuständigkeit von Bundesministerien
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Tage, 20 Stunden her
    Zuständigkeit von Bundesministerien Sehr geehrteAntragsteller/in Im Zuge eines Informationsbegehrens sind für die Behandlung von Beschwerden wegen Verletzung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb von Beschwerden wegen Verletzung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), welche bei „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde - FragDenStaat.at<https://fragdenstaat.at/anfrage/zustaendigkeitsbereich-des-referats-uwg-der-bundeswettbewerbsbehoerde Behandlung von Beschwerden wegen Verletzung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
  • nachzulesen (https://www.orf.at/#/stories/3235011/): "11.380 Menschen verstarben bisher an den Folgen des " Die Formulierung "verstarben bisher AN" und "befinden sich AUFGRUND des Coronavirus ersuche ich um Auskunft, welche Maßnahmen bereits getroffen wurden, um die Covid-19-Berichterstattung des Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2416 Antwort an: <<E-Mail-Adresse 092AuskunftserteilungNAME_sig.pdf KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde
  • Wiederbetätigung?
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 9 Monate her
    Wenn es im Ausland eine Gruppe oder Personen gibt, die Menschen verehrt, welche während des Nationalsozialismus dieser Gruppe oder Personen wissentlich finanzielle Unterstützung zukommen lässt und damit die Idee des Auskunft: Wenn es im Ausland eine Gruppe oder Personen gibt, die Menschen verehrt, welche während des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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