Anfragen
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Heimliche Aktivitäten eines BMJ-Beamten in der Going-Dark Gruppe ohne Wissen der Ministerin
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herGleichzeitig wurde die Bundesministerin in Medienberichten als empört und überrascht zitiert. " angehört 2.) wie es sein konnte, dass die Frau Bundesministerin nichts von den Aktivitäten des " angehört 2.) wie es sein konnte, dass die Frau Bundesministerin nichts von den Aktivitäten des Datenschutzes der betroffenen Person iSd des DSG und der DSGVO darstellen würde und daher im Rahmen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
ELAK 10. COVID-19-LV-Novelle
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 4 Monate her- Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? - Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 5 Tage herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht unter: Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> Falls Sie eine Sicherheitsverletzung Sitzungsunterlagen oder schriftlichen Kommunikationsvorgängen zwischen der Datenschutzbehörde und anderen Bundesorganen Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 6 Tage her1.1 Vorliegende Unterlagen, aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft unterliegen. 2.2 Vorliegende Dokumente oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die Anwendung des 1.1 Vorliegende Unterlagen, aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht fragdenstaat.pdf dsbprsentationschulungifgvab.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 6 Tage her1.1 Vorliegende Unterlagen, aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft unterliegen. 2.2 Vorliegende Dokumente oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die Anwendung des 1.1 Vorliegende Unterlagen, aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht fragdenstaat.pdf dsbprsentationschulungifgvab.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 6 Tage her1.1 Vorliegende Unterlagen, aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft unterliegen. 2.2 Vorliegende Dokumente oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die Anwendung des 1.1 Vorliegende Unterlagen, aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht fragdenstaat.pdf dsbprsentationschulungifgvab.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 6 Tage her1.1 Vorliegende Unterlagen, aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft unterliegen. 2.2 Vorliegende Dokumente oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die Anwendung des 1.1 Vorliegende Unterlagen, aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht fragdenstaat.pdf dsbprsentationschulungifgvab.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Klimaschädlichkeit von CO2
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 11 Monate herKlimaschädlichkeit von CO2 Sehr geehrteAntragsteller/in Die Ausführungen des Bundesministeriums für Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der /in Die Ausführungen des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Neue Gesetze, welche Grundrechte auf unbestimmte Zeit aufheben oder begrenzen können
Parlamentsdirektion –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her, seitens des Parlaments toleriert? , seitens des Parlaments toleriert? Dieser kann allerdings nur bereits beschlossene Gesetze prüfen (auf Antrag gemäß Art. 140 Bundes-Verfassungsgesetz Verordnungen werden von Verwaltungsorganen, also etwa den zuständigen Bundesminister/inn/en, erlassen Beste Grüße, NAMEild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Treffen mit Interessensvertretern zur Vorbereitung der Urheberrechts-Novelle 2015
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 7 Monate herInteressensvertretern zur Vorbereitung der Urheberrechts-Novelle 2015 Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Justiz, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Justiz, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. für Justiz bundesministerium -
Verschleierte SPÖ-Spenden für Bundespräsident Van der Bellen?
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herDer Wahlkampf des Bundespräsidenten stottert. In diesem Zusammenhang stelle ich an die Präsidentschaftskanzlei folgende Anfrage 1. Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? In diesem Zusammenhang stelle ich an die Präsidentschaftskanzlei folgende Anfrage 1. Bundesbehörde -
Luftaufnahmen (Fotos/Videos) Hochwasser-Assistenzeinsatz 2024 – Bezirk Tulln
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herHochwasser-Assistenzeinsatzes im September 2024 über dem Gebiet des Bezirks Tulln durch das Bundesheer Hochwasser-Assistenzeinsatzes im September 2024 über dem Gebiet des Bezirks Tulln durch das Bundesheer Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4577 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Pilnacek Untersuchungsausschuss Vor Ort Termin Rossatz
Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herZu Ihrer Anfrage hinsichtlich des Augenscheins des Pilnacek-Untersuchungsausschusses in Rossatz können Die Einladung zu diesem Augenschein ist durch den Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses auf Wunsch Nachbereitung des Augenscheins folgende Meldungen der Parlamentskorrespondenz (PK) bzw. damit verbundener Pilnacek-Untersuchungsausschusses Dr. pilnacekuntersuchungsausschussvorortterminrossatz4333-21-01-2026-08-43-12.msg Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
eAusweise App (Insbesondere Führerschein & Zulassungsschein)
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 2 Wochen herdigitalen Führerscheins und des digitalen Zulassungsscheins. digitalen Führerscheins und des digitalen Zulassungsscheins. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundeskanzleramt bundesministerium -
Begründungen für die Ablehnung eines Asylantrages
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage eingeschlafen, 13 Jahre herStraffälliger, des Alters, der Religion oder des Abschiebezieles finden. Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller grundsätzlich das Bundeskanzleramt und der dort angesiedelte Verfassungsdienst angesprochen sind. Bundesministeriums für Justiz. Mit freundlichen Grüßen 16368504.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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Jeffrey Epstein/Marius Fortelni
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 1 Woche, 3 Tage her/in An das Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at/service/Informationsfreiheit.html - BMJ dafür Ich habe erwähnte Anfrage somit soeben in elektronischer Form über das auf der Website des Bundesministeriums Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
COVID-19: Fragen zum amtlichen Dashboard
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre herDashboard des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) [https eine Reihe von Fragen zum amtlichen Dashboard des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege /in Vielen Dank für Ihr Schreiben, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Diese Zahlen werden laufend aktualisiert und können auf der Webseite des Bundesministeriums eingesehen für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Klimaneutralitäts-Fahrplan
Klosterneuburg – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Tage, 7 Stunden herbundesweiten Projekts „Klimaneutrale Stadt" sei. - Dokumente, aus denen hervorgeht, wie die Stadtgemeinde seit März 2025 sichergestellt hat, dass bundesweiten Projekts „Klimaneutrale Stadt" sei. - Dokumente, aus denen hervorgeht, wie die Stadtgemeinde seit März 2025 sichergestellt hat, dass Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht -
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 6 Monate, 1 Woche herdes Bürgermeister Michael Ludwig bestimmt sind, um die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Wien wieder /in Antragsteller/in betreffend die öffentliche Ordnung, und Sicherheit in Wien Die zuständige Stelle Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse 614informationsbegehrenvonnamenamebetreffenddieffentlicheordnungundsicherheitinwien.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 6 Tage her1.1 Vorliegende Unterlagen, aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft 1.1 Vorliegende Unterlagen, aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht unter: Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> Falls Sie eine Sicherheitsverletzung fragdenstaat.pdf dsbprsentationschulungifgvab.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
KIRAS Projekt “E.V.A. – Electronic Visual Analysis”
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 5 Monate herIst oder war die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres im Einsatz? 8.2 Wenn nein, wurde die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres getestet? Wenn ja, inwiefern wurde die unabhängige Vergabeentscheidung seitens FFG und Bundeskriminalamt sichergestellt Ist oder war die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres im Einsatz? 8.2 Wenn nein, wurde die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres getestet? -
Objektive Kriterien der Inseratenvergabe
Bundeskanzleramt –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herUm meiner Tätigkeit als Journalist nachgehen zu können, muss ich - der Argumentation des Bundeskanzleramtes Ich bitte um die Übermittlung aller vom Bundeskanzleramt erstellen Mediapläne für das Jahr 2020. Sollten die Mediapläne des Bundeskanzleramtes aus irgendwelchen Gründen personenbezogene Daten beinhalten Ich bitte um die Übermittlung aller vom Bundeskanzleramt erstellen Mediapläne für das Jahr 2020. bundesministerium -
Stellungnahme zur Regierungsvorlage BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate herBBU-Errichtungsgesetz - BBU-G Am 15.03.2019 langte im Nationalrat ein Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz , mit dem die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen Gesellschaft mit beschränkter des Verfassungsdienstes erstellt? des Verfassungsdienstes erstellt? für Justiz bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern zum Thema Standort-Entwicklungsgesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 7 Monate herfür Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums Ich weise darauf hin, dass ich diese Anfrage in meiner Rolle als "Government Watchdog" stelle Ich weise darauf hin, dass ich diese Anfrage in meiner Rolle als "Government Watchdog" stelle August 2018 betreffend Erstellung des Standort-Entwicklungsgesetzes teilt Ihnen das Bundesministerium Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
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