Anfragen
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Studie: De/Radikalisierung im Gefägnis
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate herAnfrage erfolgreich Studie: De/Radikalisierung im Gefägnis [#751] Nachdem die Studie fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Bericht „De-Radikalisierung in Haft“ des Institut -
Anfrage Wahlbeisitz
an Anif, Salzburg und andere Behörden
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate her“, das in Kooperation von Universität Wien (Institut für Staatswissenschaft) und wahlbeobachtung.org durchgeführt und 2022 in der Österreichischen Gemeinde-Zeitung sowie im Parlament veröffentlicht wurde ://www.wahlbeobachtung.org/oesterreichische-gemeinde-zeitung-veroeffentlicht-forschungsergebnisse/ 6) Aus welchen Gründen konnten die Parteien keine ausreichende Zahl an Wahlbeisitzer*innen stellen? “, das in Kooperation von Universität Wien (Institut für Staatswissenschaft) und wahlbeobachtung.org -
Erkenntnisse aus den RKI-Protokollen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate herRKI-Protokollen In den letzten Wochen sind viele (wenn auch teilweise zensierte) Informationen des Robert Koch Instituts Beurteilungen der Situation auch der österreichischen Regierung bekannt gewesen? 2. Hat die wissenschaftliche Analyse der Situation in Österreich andere Ergebnisse gebracht? 4. Auskunft: In den letzten Wochen sind viele (wenn auch teilweise zensierte) Informationen des Robert Koch Instituts Beurteilungen der Situation auch der österreichischen Regierung bekannt gewesen? 2. -
Frage 6 lautete: „Inwieweit nutzt die österreichische Polizei andere Softwareprogramme als Hilfestellung Bundeskriminalamt widmet sich in enger Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten seit 10 Jahren Weiterführende Forschungen und Entwicklungen gemeinsam mit österreichischen und europäischen Partnern Bundeskriminalamt widmet sich in enger Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten seit 10 Jahren Weiterführende Forschungen und Entwicklungen gemeinsam mit österreichischen und europäischen Partnern
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Herren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung“, das vom FWF gefördert und vom Forschungsinstitut Anfrage erfolgreich Corona-Erlässe des BMI [#2772] Sehr geehrte Damen und Herren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung“, das vom FWF gefördert und vom Forschungsinstitut
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Speicherung von Daten durch das AMS
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate herAnfrage teilweise erfolgreich Speicherung von Daten durch das AMS [#439] Sehr geehrte Bundesrichtlinie zum schriftlichen Geschäftsverkehr, Skartierung und Systematik der Geschäftsbereiche KundInnen nach bundeshaushaltsrechtlichen Vorschriften 7 Jahre aufzubewahren, öffentlich rechtliche Forderungen Bundesrichtlinie zum schriftlichen Geschäftsverkehr, Skartierung und Systematik der Geschäftsbereiche KundInnen nach bundeshaushaltsrechtlichen Vorschriften 7 Jahre aufzubewahren, öffentlich rechtliche Forderungen -
Gratisspinde an Bundesschulen in der Steiermark
Landesregierung Steiermark –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her___ * http://www.elternmitwirkung.at/images/Dokumente/420_Schulgeldfreiheit_2008.pdf Anfrage erfolgreich Landesregierung keine Zuständigkeit; Bundesschulen fallen in den Zuständigkeitsbereich des Bundes, d.h zu erteilen, der die Besorgung der übrigen Aufgaben der Verwaltung nicht wesentlich beeinträchtigt; berufliche Die Wahl der Aufbewahrungs- und Schließsysteme erfolgt grundsätzlich gemäß den Empfehlungen des Österreichischen Instituts für Schul- und Sportstättenbau („ÖISS Richtlinien für den Schulbau“, www.oeiss.org) und wird -
Schadstoffe und Mikroplastik in FFP2 Masken - Gefährdung von SchülerInnen
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 7 Monate herKlasse Oberstufe verpflichtet, während des gesamten Unterrichts eine FFP2 Maske zu tragen. Zu diesen bereits bekannten Problematiken reiht sich nun eine neue Erkenntnis des HAMBURGER UMWELTINSTITUTS Zu diesen bereits bekannten Problematiken reiht sich nun eine neue Erkenntnis des HAMBURGER UMWELTINSTITUTS In der Gastronomie wird Personal, welches von den Berufsgruppentests Gebrauch macht, statt einer FFP2 Nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts ist es bei mehrmaliger Nutzung der FFP2- Maske zweckmäßig -
Sauberer Strom
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herEs ist nicht auszuschließen, dass das jetzt schon, in den Solarmodulen, die in Österreich im Einsatz Besonders für uns in Österreich, im Hinblick auf unsere dunkle Geschichte während des NS-Regimes, wäre die Förderung des österreichischen Staats für Produkte aus Zwangsarbeitslagern moralisch und ethisch Es ist nicht auszuschließen, dass das jetzt schon, in den Solarmodulen, die in Österreich im Einsatz die Förderung des österreichischen Staats für Produkte aus Zwangsarbeitslagern moralisch und ethisch -
Gedenkjahr 2025: graz.at/gedenkjahr2025
Stadt Graz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Tage, 11 Stunden her3.d Warum werden zu dieser Veranstaltung „Künstler“ zweifelhaften Rufs eingeladen (Drogenkarriere, offizielle > 3.d Warum werden zu dieser Veranstaltung „Künstler“ zweifelhaften Rufs eingeladen (Drogenkarriere > 3.d Warum werden zu dieser Veranstaltung „Künstler“ zweifelhaften Rufs eingeladen (Drogenkarriere > 3.d Warum werden zu dieser Veranstaltung „Künstler“ zweifelhaften Rufs eingeladen (Drogenkarriere > 3.d Warum werden zu dieser Veranstaltung „Künstler“ zweifelhaften Rufs eingeladen (Drogenkarriere -
Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate herZu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. Offenlegung des Reformkonzepts ist von hoher öffentlicher Bedeutung, da sie zur Transparenz und zur Förderung Zu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. Offenlegung des Reformkonzepts ist von hoher öffentlicher Bedeutung, da sie zur Transparenz und zur Förderung Die Beantwortungen sind öffentlich auf der Website des Österreichischen Parlaments abrufbar. -
Weiterführende Anfrage zu Waffenüberprüfungen durch Polizeibeamte
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate herDas Aufmerksam machen auf die durch die Amtshandlung hervorgerufene vermeidbare Störung bzw. Mit bestem Dank im Voraus, Anfrage erfolgreich Weiterführende Anfrage zu Waffenüberprüfungen Das Aufmerksam machen auf die durch die Amtshandlung hervorgerufene vermeidbare Störung bzw. -
Grund und Zweck der Hypo-Verstaatlichung gem. Finanzmarktstabilitätsgesetz
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Jahre, 8 Monate herMöglichkeit 1: zur Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben Österreichs Möglichkeit , zur Sicherstellung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts sowie zum Zweck des Schutzes der österreichischen Kreditinstitute gemäß § 1 Abs. 1 Bankwesengesetz (BWG), BGBl. Nr. 532/1993, und 2. Möglichkeit 1: zur Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben Österreichs Möglichkeit Kreditinstitute gemäß § 1 Abs. 1 Bankwesengesetz (BWG), BGBl. Nr. 532/1993, und 2. -
Aufgeschobene Behandlungen aufgrund der Corona-Maßnahmen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 7 Monate herAufgeschobene Behandlungen aufgrund der Corona-Maßnahmen Ich möchte wissen, wie viele Operationen in Österreich 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich möchte wissen, wie viele Operationen in Österreich Sollten Sie weitere Anliegen haben wenden Sie sich bitte direkt an die Forschungsinstitute von denen -
Erwerbsunfähigkeitspension
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 5 Monate herAnfrage erfolgreich Erwerbsunfähigkeitspension [#388] Sehr geehrte Damen und Herren Sozialresorts ausschließlich auf die gesetzliche Pensionsversicherung (Arbeiter, Angestellte, Gewerbetreibende, Freiberufler -
Klimabonus - ich warte seit Oktober 2022
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herÜber Ihre Service-Hotline ist schier kein Durchkommen bzw. hört man ohnehin aus den Medien, wie Anrufer Staatsbürgerin, ich LEBE lange genug in Österreich). Sie halten mich (und vermutlich zahlreiche andere in ähnlicher Situation) hin, hingegen liest man regelmäßig Über Ihre Service-Hotline ist schier kein Durchkommen bzw. hört man ohnehin aus den Medien, wie Anrufer Staatsbürgerin, ich LEBE lange genug in Österreich). -
Wortlaut der Studien: "Evaluierung: Fiskalanalyse Aktion 20.000" und "Wissenschaftliche Evaluierung/Analyse des arbeitsmarktpolitischen Programms 'Aktion 20.000'"
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 7 Monate herfiskalischen Effekte der laufenden Beschäftigungsaktion 20.000 des Arbeitsmarktservice", durchgeführt vom Institut Da diese beiden Studien arbeitspolitische Programme untersuchen, die viele tausend Personen in Österreich fiskalischen Effekte der laufenden Beschäftigungsaktion 20.000 des Arbeitsmarktservice", durchgeführt vom Institut Da diese beiden Studien arbeitspolitische Programme untersuchen, die viele tausend Personen in Österreich Dieses können Sie bei der Aufsichtsbehörde (Österreichische Datenschutzbehörde; www.dsb.gv.at) ausüben -
2 Fragen: FFP2 Masken, Sportstätten und Fitnesscenter
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herCOVID19-NoTMV ergeht die Frage zur Handhabung der FFP2 Masken: das Robert Koch Institut, das bei diversen Anfrage erfolgreich 2 Fragen: FFP2 Masken, Sportstätten und Fitnesscenter [#2177] Sehr COVID19-NoTMV ergeht die Frage zur Handhabung der FFP2 Masken: das Robert Koch Institut, das bei diversen Die Handlungsweise seitens der österreichischen Bundesregierung bezüglich der Verbreitung von SARS-CoV ist, gemeinsam mit dem CE-Kennzeichen und der vierstelligen Kennnummer der Benannten Stelle, auf der Oberfläche -
Anfrage zur Rodung und Schutzmaßnahmen für Wildtiere im eingezäunten Bereich des Augarten
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 4 Wochen herIn diesem Bereich lebten zuvor zahlreiche Eichhörnchen, Dachse und Füchse, bis im März 2025 die meisten Baumhöhlen, Nistplätze, Bauten im Erdreich)? geplanten Aufforstungsmaßnahmen nennen – Baumarten, Pflanzdichte, zeitlicher Ablauf, Maßnahmen zur Förderung In diesem Bereich lebten zuvor zahlreiche Eichhörnchen, Dachse und Füchse, bis im März 2025 die meisten geplanten Aufforstungsmaßnahmen nennen – Baumarten, Pflanzdichte, zeitlicher Ablauf, Maßnahmen zur Förderung -
Fragen bezüglich AMA
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 11 Monate herWie viele österreichische Betriebe sind Vertragspartner der AMA? 4.Seit wann und in welcher Höhe hat der Betrieb öffentliche Förderungen erhalten? Wie viele österreichische Betriebe sind Vertragspartner der AMA? 4.Seit wann und in welcher Höhe hat der Betrieb öffentliche Förderungen erhalten? In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. -
Kosten rechtswidriger Anhaltung von Personen in Schubhaft
Rechnungshof –
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate herOrgan der externen öffentlichen Finanzkontrolle für Bund, Länder und Gemeinden eingerichtet und dazu berufen Als oberstes Ziel strebt der Rechnungshof den bestmöglichen Einsatz der öffentlichen Mittel an. Da Ihre Anfrage keine Angelegenheiten des auskunftspflichtigen Vollzugsbereichs des Rechnungshofes betrifft -
Weiterführende Coron-Daten
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 10 Monate her(5) Die Anzahl der erfolgreichen Virusanzucht der einzelnen Labore in Zusammenhang mit den positiv (8) Die Gesamtanzahl der verfügbaren Normal- und Intensivbetten in Österreich, bzw. in den einzelnen Daten zur erfolgreichen Virusanzucht liegen dem BMSGPK nicht vor. Alle in Österreich zum Einsatz kommenden Tests müssen CE-zertifiziert sein und somit auch am österreichischen Im Kontext der Pandemie sind Angehörige definierter Berufsgruppen für die Durchführung medizinischer -
2G An Universitäten Amtsanmaßung Zuständigkeit
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herFrage1: Welche Rechtsgrundlage (Norm) (Zuständigkeit) verleiht einer Universität das Recht, in ihrem Institut Außerdem wird zwingend die Zustimmung des Bundes verlangt, sie muss epidemiologisch ausreichend begründet Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20002128 Anfrage teilweise erfolgreich 2G An Universitäten Frage1: Welche Rechtsgrundlage (Norm) (Zuständigkeit) verleiht einer Universität das Recht, in ihrem Institut Außerdem wird zwingend die Zustimmung des Bundes verlangt, sie muss epidemiologisch ausreichend begründet -
Evaluierung Neue Oberstufe
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herEvaluierung Neue Oberstufe Im Regierungsprogramm der neuen Regierung habe ich folgenden Passus zur Evaluierung der „Neuen Oberstufe“ Folgendes gelesen: „Schulische Profilierung und Individualisierung – eine weitere Modularisierung der Oberstufe prüfen und in Absprache mit Betroffenen und Interessenvertretungen pilotieren Anfrage teilweise erfolgreich NOST Modulare Oberstufe Evaluierung Neue Oberstufe [#1903 Nach Abnahme des Evaluationsberichts vom evaluierenden Institut durch das BMBWF wird über die Veröffentlichung -
Polizeiliche Videoüberwachung und die Verwendung von Gesichtserkennungssoftware
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herWelche genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich Welche genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 12 Abs 2 GrekoG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich Ich stelle diese Anfrage als Forscher des sozialwissenschaftlichen Forschungsinstituts VICESSE Research Welche genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich Ich stelle diese Anfrage als Forscher des sozialwissenschaftlichen Forschungsinstituts VICESSE Research
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