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Ihre Suche ergab 360 Ergebnisse.

  • Anfrage Auszahlung Kommunales Investitionsprogramm 2020
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    Mit besten Grüßen Anfrage erfolgreich Anfrage Auszahlung Kommunales Investitionsprogramm Der Wert und der Erhalt einer Förderung mag ein personenbezogenes Datum sein. Es ist jedoch kein sensibles Datum, das den höchstpersönlichen Lebensbereich betrifft.
  • Spesenabrechnungen der Abgeordneten
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Bitte beachten Sie außerdem, dass die österreichische Rechtsprechung festgestellt hat, dass das Recht Bitte beachten Sie außerdem, dass die österreichische Rechtsprechung festgestellt hat, dass das Recht Schwerpunkt Demokratiepolitik habe ich mich in meiner Anfrage auf meine Rolle als "public watchdog" berufen Höhere Obergrenzen sind für jene Abgeordneten vorgesehen, deren durchschnittliche Anreisedauer vom Wohnsitz Insofern sind die Obergrenzen bei Abgeordneten, die eine lange Anreisedauer haben, weil sie aus weiter
  • zu Krankenhäusern und Testungen [#2107] Sehr geehrter Herr Hametner, wir nehmen Bezug auf Ihre Forderung wurde per Gesetz errichtet, erfüllt direkt und indirekt gesetzliche Aufgaben und fällt zumindest in den Bereichen Verpflichtung zur Bescheiderlassung besteht daher unabhängig davon, ob den Organen in ihrem (sonstigen) Aufgabenbereich Die AGES wird im Rahmen des Epidemiegesetzes nicht im eigenen Wirkungsbereich tätig, sondern unterstützt Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Österreichische
  • Lobbying- und Interessenvertretungs-Transparenz-Gesetzes, das eine erhöhte Transparenz und Offenheit im Bereich Lobbying- und Interessenvertretungs-Transparenz-Gesetzes, das eine erhöhte Transparenz und Offenheit im Bereich IWG für die Weiterverwendung von Daten oder Informationen gelten als Mindestkriterium für sämtliche Bereiche Das IWG als horizontale Regelung ist für alle Rechtsbereiche anzuwenden. Ich möchte hiermit die Zielsetzung der LobbyG in Erinnerung rufen.
  • Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
    Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her
    Nr. 58/1906 idgF. errichtete GmbH und sohin weder ein Organ des Bundes (Republik Österreich), noch ein Die Bundesbeschaffung GmbH fällt daher nicht in den persönlichen Geltungsbereich des Auskunftspflichtgesetzes Gleiches gilt gemäß § 66 BVergG 2018 für öffentliche Auftraggeber im Vollziehungsbereich des Bundes. sich beispielsweise unschwer unter Verwendung eines einschlägigen Suchbegriffs Ausschreibungen und Abrufe Wir hoffen, dass wir Ihnen hiermit zufriedenstellende und ausreichend umfangreiche Auskünfte zu Ihrer
  • Ich habe diesbezüglich bereits eine Anfrage an die niederösterreichische Landesregierung gestellt (siehe - Die niederösterreichische Landesregierung spricht von "regelmäßig auftretenden Verstößen gegen Ich habe diesbezüglich bereits eine Anfrage an die niederösterreichische Landesregierung gestellt (siehe - Die niederösterreichische Landesregierung spricht von "regelmäßig auftretenden Verstößen gegen ://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Anfragebeantwortung [#2801] Rufen
  • COVID-19: Wirksamkeit von in Österreich erhältlichen FFP2-Masken Sehr geehrteAntragsteller/in In Österreich Vielmehr ist so, dass die Anbieter der in Österreich erhältlichen FFP2-Masken ausdrücklich angeben, dass ist, gemeinsam mit dem CE-Kennzeichen und der vierstelligen Kennnummer der Benannten Stelle, auf der Oberfläche Diese Prüfung wird durch Benannte Stellen (Prüfungsinstitute) durchgeführt. Aufdruck der erfüllten Prüfnorm (EN 149) sowie der CE-Kennzeichnung mit der vierstelligen Nummer des Prüfungsinstituts
  • Betriebsanlagengenehmigung
    Wiener Neustadt – Niederösterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    -Otto Straße 5 2700 Wiener Neustadt Flugplatzes Ost Anfrage teilweise erfolgreich Betriebsanlagengenehmigung Betriebsanlagengenehmigung [#3315] (Abwesenheit) Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin am 18.03. wieder erreichbar Da in der Osterwoche bei mir weniger beruflicher Termine aufscheinen, werde ich mich bemühen, Ihre Fragen mitzuteilen: Eine Zivilflugplatzbewilligung für das gegenständliche Flugfeld wurde mit Bescheid des LH von Niederösterreich Die Verfahren wurden im Luftfahrthandbuch Österreich (AIP) sowie in der Sichtflugkarte veröffentlicht
  • Europäische Verordnungen und Gesetze geben vor, dass Produkte ausreichend gekennzeichnet werden müssen Europäische Verordnungen und Gesetze geben vor, dass Produkte ausreichend gekennzeichnet werden müssen Laut § 9 Österreichisches Medizinproduktegesetz BGBl. Stellen Sie eine ausreichende Spülung sicher, indem Sie die Augenlider mit den Fingern trennen. Rufen Sie sofort einen Arzt oder ein Giftnotrufzentrum an.
  • ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und Falls ja: Wird der neu konstituierte Oberste Sanitätsrat erneut um Stellungnahme gebeten? d. ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und Falls ja: Wird der neu konstituierte Oberste Sanitätsrat erneut um Stellungnahme gebeten? d. War/Ist das Ministerium in Austausch mit dem deutschen Gesundheitsministerium/dem deutschen Bundesinstitut
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