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  • Änderungen der Strafhöhen in Anonymverfügungen
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 4 Monate her
    Die Vorgehensweise in Österreich ist aber jene, dass man zB. für Schnellfahren erst einmal eine Organstrafverfügung Anfrage erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Das Institut der Anonymverfügung wurde durch die VStG-Novelle 1987, BGBl. Es gehört nicht zu den Aufgaben (zum "Wirkungsbereich") der Verwaltungsorgane, ihre Meinung
  • Planung und Errichtung des Helmut-Zilk-Parks
    Wien –
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 6 Monate her
    Planung und Errichtung des Helmut-Zilk-Parks Alle Dokumente und Informationen des siegreichen Projektentwurfs beantrage ich gem § 11 WIWG die Erteilung folgender Auskunft: Alle Dokumente und Informationen des siegreichen Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen , der Schweiz, Deutschland und Frankreich wurden eingereicht. -Ing.in Cordula Loidl-Reisch, Fachgebietsleiterin Landschaftsbau-Objektbau am Institut für Landschaftsarchitektur
  • Dieses können Sie bei der Aufsichtsbehörde (Österreichische Datenschutzbehörde; www.dsb.gv.at) ausüben quot; sind - entsprechend dem vereinbarten Zeitplan - noch in Bearbeitung durch die wissenschaftlichen Institute
  • würde der (doch recht kleine) Sicherheitsabstand von 1 m ausreichend sein? 5) Aufgrund der höchst unwissenschaftlichen Zählweise des deutschen Robert Koch Instituts muss auch gefragt 22) Wer liefert die in Österreich verwendeten Tests? 5) Aufgrund der höchst unwissenschaftlichen Zählweise des deutschen Robert Koch Instituts muss auch gefragt 22) Wer liefert die in Österreich verwendeten Tests?
  • Erlass zur Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Wochen, 6 Tage her
    Anfrage teilweise erfolgreich Erlass zur Videoüberwachung [#3561] Sehr geehrte Damen für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse 7, 1010 Wien, Österreich Als Grund für die Schwärzung berufen Sie sich auf den Geheimhaltungstatbestand „Aufrechterhaltung der Für beide Themenbereiche erscheint eine Schwärzung nicht verhältnismäßig. für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse 7, 1010 Wien, Österreich
  • die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen Mit freundlichen Grüßen, Anfrage erfolgreich Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen Zahlreiche Gemeinden haben für meine Anfrage keine Gebühren in Rechnung gestellt, eine Auflistung (die Wir stellen daher unsere Forderung, Re Nr. 0 2859 1, ruhend.
  • Lage und aktuelle fachliche Informationen auf den Homepages des BMSGPK, der Corona -Kommission und der Österreichischen Prevention and Control (ECDC), das Center for Disease Control and Prevention (CDC) oder das Robert Koch-Institut (RKI), zahlreiche umfassende Fachdokumenten sowie Informationen zur internationalen epidemiologischen Ein allgemeiner Hinweis auf öffentlich zugängliche Daten ist aus meiner Sicht in diesem Fall nicht ausreichend Ebenso veröffentlichen Einrichtungen im Ausland, wie das ECDC, das CDC oder das RKI, zahlreiche umfassende
  • Mitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem Schengenraum Eine österreichische verordnet zu bekommen, und in einer österreichischen Apotheke zu beziehen? Anfrage erfolgreich Mitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem fragt nun ergänzend, ob sie davon ausgehen muss, dass die Informationen auf der Homepage des deutschen Bundesinstituts Diese Bescheinigung ist vor Antritt der Reise durch die oberste Landesgesundheitsbehörde oder eine von
  • Twitter Nutzung
    Rechnungshof –
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate her
    und-niemand-versucht-kamala-zu-toeten-eklat-um-tweet-von-elon-musk Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Nach wie vor nutzen auch Journalist*innen X für ihre berufliche Tätigkeit.
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Baden –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen Mit freundlichen Grüßen, Anfrage erfolgreich Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen Wohnsitz einer Person ist an jenem Ort begründet, welchen sie zu einem Mittelpunkt ihrer wirtschaftlichen, beruflichen
  • Anfrage teilweise erfolgreich Beschneiungsteich der Loser Bergbahnen auf Grdst. 1257/1 Ich bin zwar kein Verwaltungsjurist, aber doch seit geraumer Zeit im Verwaltungsbereich (auch bei UVPs 4) Der Staubeckenverantwortliche Stefan Ribitsch war auch Projektant und für die unzureichenden, teilweise vom Oktober 2024 (GZ 2021-0.754.692) die Vorlage der Drainagemessungen und Videobefahrung als Routine Forderung
  • Kindern im Autismus-Spektrum versucht im Hinblick auf ihre Bedürfnisse, möglichst lange Zeiträume zu erreichen Kindern im Autismus-Spektrum versucht im Hinblick auf ihre Bedürfnisse, möglichst lange Zeiträume zu erreichen Wie erhalte ich eine Fachassistenz für: • eine öffentliche Wiener Schule (Pflichtschulbereich VS, KMS Die Förderung des Fonds Soziales Wien ermöglicht es eine kostenlose fachliche 1:1 Unterstützung, je nach Sie als Verantwortlicher für eben diesen Bereich in der Lage sein, einen Großteil meiner Fragen zu beantworten
  • Anfrage erfolgreich Quarantäne bei Auslandsaufenthalt [#2147] Sehr geehrteAntragsteller Die Kosten von privaten (PCR-)Tests liegen nicht im Zuständigkeitsbereich des BMSGPK. " bestehen würde und was das Ersatzquartiert sein soll, wenn der Hauptwohnsitz in Österreich ist /EU-/EWR-Staatsbürgerschaft, Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in Österreich, Begleitpersonen von Personen, die zu medizinischen Gründen einreisen, zu beruflichen Zwecken Einreisende etc...) vorliegt
  • Video „DonaustädterInnen zum Thema Stadtstraße“
    Wien –
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate her
    Grundlage des Leistungsabrufs bei der WH Digital GmbH war ein von der Stadtstraße-Projektkommunikation November 2021 ausgeführt in einigen Punkten unzureichend.
  • Mit besten Grüßen Anfrage erfolgreich Anfrage Auszahlung Kommunales Investitionsprogramm Der Wert und der Erhalt einer Förderung mag ein personenbezogenes Datum sein. Es ist jedoch kein sensibles Datum, das den höchstpersönlichen Lebensbereich betrifft.
  • Spesenabrechnungen der Abgeordneten
    Parlamentsdirektion –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Bitte beachten Sie außerdem, dass die österreichische Rechtsprechung festgestellt hat, dass das Recht Bitte beachten Sie außerdem, dass die österreichische Rechtsprechung festgestellt hat, dass das Recht Schwerpunkt Demokratiepolitik habe ich mich in meiner Anfrage auf meine Rolle als "public watchdog" berufen Höhere Obergrenzen sind für jene Abgeordneten vorgesehen, deren durchschnittliche Anreisedauer vom Wohnsitz Insofern sind die Obergrenzen bei Abgeordneten, die eine lange Anreisedauer haben, weil sie aus weiter
  • zu Krankenhäusern und Testungen [#2107] Sehr geehrter Herr Hametner, wir nehmen Bezug auf Ihre Forderung wurde per Gesetz errichtet, erfüllt direkt und indirekt gesetzliche Aufgaben und fällt zumindest in den Bereichen Verpflichtung zur Bescheiderlassung besteht daher unabhängig davon, ob den Organen in ihrem (sonstigen) Aufgabenbereich Die AGES wird im Rahmen des Epidemiegesetzes nicht im eigenen Wirkungsbereich tätig, sondern unterstützt Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Österreichische
  • Lobbying- und Interessenvertretungs-Transparenz-Gesetzes, das eine erhöhte Transparenz und Offenheit im Bereich Lobbying- und Interessenvertretungs-Transparenz-Gesetzes, das eine erhöhte Transparenz und Offenheit im Bereich IWG für die Weiterverwendung von Daten oder Informationen gelten als Mindestkriterium für sämtliche Bereiche Das IWG als horizontale Regelung ist für alle Rechtsbereiche anzuwenden. Ich möchte hiermit die Zielsetzung der LobbyG in Erinnerung rufen.
  • Nr. 58/1906 idgF. errichtete GmbH und sohin weder ein Organ des Bundes (Republik Österreich), noch ein Die Bundesbeschaffung GmbH fällt daher nicht in den persönlichen Geltungsbereich des Auskunftspflichtgesetzes Gleiches gilt gemäß § 66 BVergG 2018 für öffentliche Auftraggeber im Vollziehungsbereich des Bundes. sich beispielsweise unschwer unter Verwendung eines einschlägigen Suchbegriffs Ausschreibungen und Abrufe Wir hoffen, dass wir Ihnen hiermit zufriedenstellende und ausreichend umfangreiche Auskünfte zu Ihrer
  • Ich habe diesbezüglich bereits eine Anfrage an die niederösterreichische Landesregierung gestellt (siehe - Die niederösterreichische Landesregierung spricht von "regelmäßig auftretenden Verstößen gegen Ich habe diesbezüglich bereits eine Anfrage an die niederösterreichische Landesregierung gestellt (siehe - Die niederösterreichische Landesregierung spricht von "regelmäßig auftretenden Verstößen gegen ://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Anfragebeantwortung [#2801] Rufen
  • COVID-19: Wirksamkeit von in Österreich erhältlichen FFP2-Masken Sehr geehrteAntragsteller/in In Österreich Vielmehr ist so, dass die Anbieter der in Österreich erhältlichen FFP2-Masken ausdrücklich angeben, dass ist, gemeinsam mit dem CE-Kennzeichen und der vierstelligen Kennnummer der Benannten Stelle, auf der Oberfläche Diese Prüfung wird durch Benannte Stellen (Prüfungsinstitute) durchgeführt. Aufdruck der erfüllten Prüfnorm (EN 149) sowie der CE-Kennzeichnung mit der vierstelligen Nummer des Prüfungsinstituts
  • Europäische Verordnungen und Gesetze geben vor, dass Produkte ausreichend gekennzeichnet werden müssen Europäische Verordnungen und Gesetze geben vor, dass Produkte ausreichend gekennzeichnet werden müssen Laut § 9 Österreichisches Medizinproduktegesetz BGBl. Stellen Sie eine ausreichende Spülung sicher, indem Sie die Augenlider mit den Fingern trennen. Rufen Sie sofort einen Arzt oder ein Giftnotrufzentrum an.
  • Betriebsanlagengenehmigung
    Wiener Neustadt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 4 Wochen her
    -Otto Straße 5 2700 Wiener Neustadt Flugplatzes Ost Anfrage teilweise erfolgreich Betriebsanlagengenehmigung Betriebsanlagengenehmigung [#3315] (Abwesenheit) Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin am 18.03. wieder erreichbar Da in der Osterwoche bei mir weniger beruflicher Termine aufscheinen, werde ich mich bemühen, Ihre Fragen mitzuteilen: Eine Zivilflugplatzbewilligung für das gegenständliche Flugfeld wurde mit Bescheid des LH von Niederösterreich Die Verfahren wurden im Luftfahrthandbuch Österreich (AIP) sowie in der Sichtflugkarte veröffentlicht
  • Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Tage, 22 Stunden her
    Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde Sehr geehrteAntragsteller/in Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Zuständigkeitsbereich des „Referats Gemäß §§ 58, 59 AMSG ist dieses zur Aufsicht über das AMS berufen ist (58, 59 AMSG) und wäre daher in Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (OGH) ist diese Praktik ganz klar Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (OGH) ist diese Praktik ganz klar
  • ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und Falls ja: Wird der neu konstituierte Oberste Sanitätsrat erneut um Stellungnahme gebeten? d. ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und Falls ja: Wird der neu konstituierte Oberste Sanitätsrat erneut um Stellungnahme gebeten? d. War/Ist das Ministerium in Austausch mit dem deutschen Gesundheitsministerium/dem deutschen Bundesinstitut
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