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Ihre Suche ergab 1.414 Ergebnisse.

  • Planung und Errichtung des Helmut-Zilk-Parks
    Wien –
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 9 Monate her
    Die rund sieben Hektar große Parkanlage, die zur Gänze im 10. Der Park soll eine großzügig und naturnah gestaltete Grünanlage werden. Zentrum der neuen Parkanlage wird eine weitläufige multi-funktionale Rasenfläche bilden, die zum gemütlichen Ein Gastronomiebetrieb, öffentliche WCs und ein Kinderspielplatz sind ebenfalls Teil der Anlage. Bei der Errichtung der Parkanlage wurde im Sinne nachhaltiger Ressourcenschonung das Aushubmaterial der
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung).
  • Liste aller unterstützten NGOs
    Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 3 Tage her
    Liste aller unterstützten NGOs In einer vorangegangenen Anfrage an das Bundesamt für Fremdenwesen und Auf Grundlage des Auskunftspflichtgesetzes ersuche ich höflich um die Übermittlung folgender Informationen Auf Grundlage des Auskunftspflichtgesetzes ersuche ich höflich um die Übermittlung folgender Informationen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Soweit Ihr Antrag auf die Einsichtnahme in bzw Übermittlung von Unterlagen gerichtet ist, wird darauf Die Frau Bundesministerin hat - soweit dies rechtlich zulässig und möglich war - mehrfach Auskünfte über Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Wien einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • für Klimaschutz Bitte beachten Sie das Schreiben samt Beilage im Anhang. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und -2025_geschwaerzt.pdf beilage-bmk-kommunikation-reporting-planung-2025.pdf bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Anfrage Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Für [~163] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums Unterricht in Österreichischer Gebärdensprache verordnet wurde. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • Rollende Landstraße
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    , wobei die RoLa einen direkten Beitrag von 2,05 Millionen Tonnen zur Verlagerung auf die Schiene am Nähere Informationen zu den transportierten Mengen finden Sie in den jährlich erscheinenden Verkehrsberichten Kurzum zur erfragten Rolle: Der Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene wird in Transportlösung für eine Verlagerung auf Teilstrecken an. " Hierzu dürfen wir an das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur verweisen
  • Rollende Landstraße
    Wörgl, Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    2) Welche Anpassungen in der Verkehrsleitplanung in Wörgl werden für den Betrieb der Rollenden Landstraße Anfrage erfolgreich Rollende Landstraße [#4078] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit 2) Welche Anpassungen in der Verkehrsleitplanung in Wörgl werden für den Betrieb der Rollenden Landstraße Einschätzung nach nicht um eine klassische Anfrage im Sinne des IFG handelt, zumal uns keine konkreten Unterlagen werden für den Betrieb der Rollenden Landstraße durchgeführt?
  • COVID-19 Wirtschaftshilfen
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • wissenschaftliche Evidenz (Bezeichnung einer Studie oder andere Quelle) diente dieser Maßnahme (Streichung) als Grundlage , pauschale Begründungen wurden vom VfGH in ähnlich gelagerten Fällen nicht als ausreichend erkannt. wissenschaftliche Evidenz (Bezeichnung einer Studie oder andere Quelle) diente dieser Maßnahme (Streichung) als Grundlage , pauschale Begründungen wurden vom VfGH in ähnlich gelagerten Fällen nicht als ausreichend erkannt. Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/
  • Forschungsförderungsprogramm KIRAS
    Bundeskanzleramt –
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 6 Monate her
    kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ADENSAMER Förderungsprogramm/ Sicherheitsforschung Sicherheitsforschung_KIRAS_AO_BKA-330.030_0184-I_14_2019_29.08.2019_Angelika_ADENSAMER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Wie viele Unfälle oder verkehrrsicherheitsbezogene Vorfälle gab es dort in den letzten Jahren? Wie viele Unfälle oder verkehrrsicherheitsbezogene Vorfälle gab es dort in den letzten Jahren? für motorisierte Fahrzeuge": Zu wie vielen Verstößen kam es hier in den letzten Jahren, die als Grundlage für den Bau der Straße dienen, und wie oft wurde kontrolliert? Niederösterreich landesregierung
  • Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Bundeskanzler Nehammer befürchtet gar, dass man auch „in einen Krieg hineinstolpern“ könne. Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten
  • in den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. deren Landtagsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten in den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. deren Landtagsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Tirol landesregierung
  • Genaue Zahlen Leistungsbetrug Flüchtlinge
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen her
    den öffentlich zugänglichen Erlass den öffentlich zugänglichen Erlass Sie finden die rechtlichen Grundlagen dazu in § 3 Abs. 1 Z 1 NÖ Grundversorgungsgesetz. Die Entscheidung basiert auf der rechtlichen Grundlage gemäß § 3 NÖ Grundversorgungsgesetz (siehe Antwort Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Niederösterreich landesregierung
  • Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten > Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr?
  • Polizei-Dienstfahrzeuge ohne Blaulicht - gilt eine StVO-Ausnahme?
    Landespolizeidirektion Wien –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 1 Monat her
    Sicherheitsdienstes ohne Blaulicht (= kein Einsatzfahrzeug), da zwar diverse Einbahn-Regelungen und Fahrverbote vor allem für bestimmte Fahrzeug-Kategorien sowie die Nutzung von Radfahranlagen für Dienstfahrzeuge Sicherheitsdienstes ohne Blaulicht (= kein Einsatzfahrzeug), da zwar diverse Einbahn-Regelungen und Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Wien Landesbehörde
  • Auskunft zum KI-Pilotprojekt der Wiener Polizei (Lagebildanalyse & Schwerpunktkontrollen)
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Woche, 5 Tage her
    Rechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem Rechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem in § 53a Abs 2 Sicherheitspolizeigesetz sowie § 58a Sicherheitspolizeigesetz (Sicherheitsmonitor). gesetzlichen Grundlagen im Sicherheitspolizeigesetz. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 5 Monate, 2 Wochen her
    Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes Guten Tag, in meiner Anfrage auf das Polizeiliche Staatsschutzgesetz [...] vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Mit freundlichen Grüßen Information nicht vorhanden Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage auf das Polizeiliche Staatsschutzgesetz [...] vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung für Inneres bundesministerium
  • Versammlungen von Maßnahmenkritiker*innen ("Corona-Demos")
    Landespolizeidirektion Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage Wien Landesbehörde
  • In welchen Organisationseinheiten war kein „Home Office“ möglich, und aus welchen Gründen? In welchen Organisationseinheiten war kein „Home Office“ möglich, und aus welchen Gründen? Staat; Home Office während Corona-Maßnahmen (Lockdowns) In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes Ausgang_an_den_Auskunftswerber_15.12.2020_Markus_HAMETNER.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • IFG-Anfrage – Budgetierung und Verteilung von Belohnungen im Bundeskanzleramt (2024 und 2025)
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    /in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den Budgetierungen , Verteilungsmechanismen und Auszahlungsgrundlagen von Belohnungen im Bundeskanzleramtes (BKA) für die (2024 und 2025) [#4243] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes 2024/2025, Anfrage #4243 vom 2.1.2026 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt bundesministerium
  • Gesichtserkennung
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    netzpolitik/polizei-startet-im-dezember-mit-gesichtserkennung/400469524 ). 1) Auf Basis welcher Rechtsgrundlage /4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt netzpolitik/polizei-startet-im-dezember-mit-gesichtserkennung/400469524 ). 1) Auf Basis welcher Rechtsgrundlage /4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt für Inneres bundesministerium
  • Ergebnisse des Beschaffungsprozesses für einen Bundestrojaner basierend auf der Rechtslage 2018 Sehr Wurde auch ein Auswahlverfahren in Drittländer eingeleitet? Wenn ja, wo? 6. Welchen Sicherheitskriterien und/oder Richtlinien unterlagen die eingeladenen Anbieter? 9. Wurde auch ein Auswahlverfahren in Drittländer eingeleitet? Wenn ja, wo? 6. Welchen Sicherheitskriterien und/oder Richtlinien unterlagen die eingeladenen Anbieter? 9.
  • Nachrichten) Sehr geehrte Damen und Herren, In den Erläuterungen zum Bundestrojaner (Strafprozessrechtsänderungsgesetz die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres fällt. der Lage ist, nur die Kommunikationsdaten zu überwachen? der Lage ist, nur die Kommunikationsdaten zu überwachen? für Justiz bundesministerium
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