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    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    um meine Enkelkinder zu schützen, erkläre ich dem Beamten und legte Ihm auch die Rechtfertigung und Beweislage Die Antwort war, da kann man nichts machen ich könne ja einen Brief an das Bundeskanzleramt schreiben um meine Enkelkinder zu schützen, erkläre ich dem Beamten und legte Ihm auch die Rechtfertigung und Beweislage Die Antwort war, da kann man nichts machen ich könne ja einen Brief an das Bundeskanzleramt schreiben für Inneres bundesministerium
  • Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 zur Beantwortung Ihres Anliegens (Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO personenbezogene Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft erforderlich - an Dienststellen des BMLUK weitergeleitet, sowie ggf. zuständigkeitshalber an andere Bundesministerien Kontakt bei Fragen zu Ihrem Anliegen: Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Behördliches Verfahren Straßengestaltung Körblergasse
    Stadt Graz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 1 Monat her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den , in welcher Expert:innen der Stadt, des Landes, des Stadtpolizeikommandos Graz, des Kuratoriums für Verkehrssicherheit und zivile Techniker:innen mitwirken, festgelegt, dass in bestimmten Bereichen auch erwähnt die Zustimmung aller Anwesenden und sollen sodann nach Eintrag geringfügiger Korrekturen als Grundlage ÖV-Betrieb (Kategorisierung auf Grund ÖV-Betriebes) o Verkehrsaufkommen Die zweite Gruppe sind die Anlageverhältnisse
  • Fällen Verfahren in den letzten 10 Jahren aufgrund des nun noch vorhandenen STGB § 278 c (3) a) in wie vielen Fällen Verfahren in den letzten 10 Jahren aufgrund des nun noch vorhandenen STGB § 278 c Einstellungen und Abbrechungen aufgrund des § 278c Abs 3 StGB möchte ich vorausschicken, dass die Regierungsvorlage mit freundlichen Grüßen 16331225.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Niederösterreich in den Jahren 2013 bis inklusive 2017 Gemeindevertretungsorganisationen bzw. taxative Auflistung der ausbezahlten Förderungen, aus der die Empfängerorganisationen und die jeweils in ausbezahlt wurden bitte ich um Auskunft, auf welcher Grundlage dies erfolgte – ob es eine landesgesetzliche Niederösterreich in den Jahren 2013 bis inklusive 2017 Gemeindevertretungsorganisationen bzw. ausbezahlt wurden bitte ich um Auskunft, auf welcher Grundlage dies erfolgte – ob es eine landesgesetzliche
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Hall in Tirol –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Sie die Informationen anfragen (tirolweit, österreichweit, alle Gemeinden und Länder?) Sie die Informationen anfragen (tirolweit, österreichweit, alle Gemeinden und Länder?) Beilage: Aufstellung der ausbezahlten Förderungen Aufstellung der ausbezahlten Förderungen an
  • OBS als IT-Dienstleister
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate her
    diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz oder Verordnung übertragenen Wenn ja, auf welcher gesetzlichen Grundlage und zu welchem legitimen Zweck? 2. diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz oder Verordnung übertragenen finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
  • Universität Wien: Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband Universität Wien: Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Universität Wien: Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband Universität Wien: Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Kostentransparenz für Strafregisterbescheinigungen
    Landespolizeidirektion Wien –
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 10 Monate her
    Die Sicherheitsverwaltung obliegt den Sicherheitsbehörden. Paragraph beschreibt, dass sämtliche Anfragen gebührenbefreit sind, wenn sich diese auf Angelegenheiten der Sicherheitsverwaltung Durch Vertragsbedienstete und Beamte der Sicherheitsbehörden. 7) Ich ziehe sämtlich von mir gestellte Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Landespolizeidirektion Wien Landesbehörde
  • Gemeinderatswahl
    Landesregierung Kärnten –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 2 Monate her
    Gemeinderatswahl Welche Auflagen müssen mit welchem Stichtag erfüllt sein um mit einer Liste bzw. eigener Partei bei den Gemeinderatswahlen in Kärnten 2021 antreten zu dürfen. hiermit beantrage ich gem § 2 K-ISG die Erteilung folgender Auskunft: Welche Auflagen müssen mit welchem Stichtag erfüllt sein um mit einer Liste bzw. eigener Partei bei den Gemeinderatswahlen in Kärnten Kärnten landesregierung
  • Ein Eintrag zur erwähnten Studie findet sich auch in der Bundesforschungsdatenbank (Link: https://extapp.noc-science.at Da als Vergleichsländer Frankreich, NL und Schweden vorgesehen waren, waren auch entsprechende Sprachkenntnisse Siehe Beilage. Das ist jetzt die korrekte Beilage. der Anlage übermittle ich den Projektbericht der Studie.
  • Google G Suite for Education
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 6 Tage her
    für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und 2025-0-174-899-2-a-erledigung-ii-einzelanschrift-02-07-2025.pdf art-2-anlage -10.pdf art-2-anlage-11.pdf art-2-anlage-3.pdf art -3-anlage-8.pdf entwurf.pdf erluterungen.pdf tg.pdf für Bildung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen
  • Beziehungsweise, auch wenn es kein Gesetz dazu geben sollte, aus welche rechtliche Grundlage stützt sich Wurde den Herstellern der Impfungen, auch in Österreich eine Haftungsfreiheit gewährt? Beziehungsweise, auch wenn es kein Gesetz dazu geben sollte, aus welche rechtliche Grundlage stützt sich Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • viele überzählige, getötete Tiere werden im Durchschnitt pro Jahr für die hier genannten Lernziele eingelagert viele überzählige, getötete Tiere werden im Durchschnitt pro Jahr für die hier genannten Lernziele eingelagert /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Sehr geehrteAntragsteller/in Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche
  • Leider vermisse ich veröffentlichte Information betreffend der Massnahmen der Bundesregierung diesen In enger Abstimmung mit dem Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen, der Apotheker- und Ärztekammer Arzneimittellieferkette arbeitet das BMSGPK mit Nachdruck an der Umsetzung schnell wirksamer Maßnahmen, um die Lage Da der aktuelle Medikamentenmangel nicht nur Österreich, sondern zahlreiche europäische Länder betrifft für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie das als Beilage angeschlossene Schriftstück. -- Mit
  • Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits (Überwachung verschlüsselter Nachrichten) [#1673] In den Erläuterungen zum Bundestrojaner (Strafprozessrechtsänderungsgesetz Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits ) geben das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • -19-“Impfstoffen“ enthalten sind, erklärt: »Die mRNA dient als „Vorlage“ für das Spike-Protein. -0.289.180, unterfertigt für den Bundesminister von Frau Dr. -19-“Impfstoffen“ enthalten sind, erklärt: »Die mRNA dient als „Vorlage“ für das Spike-Protein. unterfertigt für den Bundesminister von Frau Dr. in den COVID-19-“Impfstoffen“ enthalten sind, erklärt: »Die mRNA dient als „Vorlage“ für das Spike-Protein
  • Franzbergstrasse, Fachbereich Tiere, erstellt vom Büro für Freilandökologie und Naturschutzplanung, Andritzstrasse 29/4, 8054 Graz die oben angeführte Studie des Büros für Freilandökologie und Naturschutzplanung für - auf Basis welcher Planunterlagen wurde der Untersuchungsraum abgegrenzt? - auf Basis welcher Planunterlagen wurde der Untersuchungsraum abgegrenzt? Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2594 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden
  • Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und [#3068] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Informationsbegehren: Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes Guten ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: 1) Die vom Bundesamt (PStSG) in Auftrag gegebene Evaluierung einer Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlagen für Mit freundlichen Grüßen Informationsbegehren: Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: 1) Die vom Bundesamt
  • Antrag auf Akteneinsicht nach IFG – Gesellschaftsvertrag Ötztaler Wasserkraft GmbH
    Oetz, Tirol – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 3 Wochen, 1 Tag her
    Um diesen Vorgang lückenlos nachvollziehen zu können, ersuche ich um Einsicht in die oben genannten Unterlagen Da Ihr Antrag bereits zwei Tage nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes beim zuständigen Organ eingelangt § 16 IFG lautet wie folgt: „Soweit in anderen Bundes- oder Landesgesetzen besondere Informationszugangsregelungen oder besondere öffentliche elektronische Register eingerichtet sind, ist dieses Bundesgesetz nicht anzuwenden Auch in der Tiroler Gemeindeordnung finden sich länderspezifische Bestimmungen über die Veröffentlichungspflichten
  • Drohneneinsätze durch die Polizei
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    2) Auf welcher Rechtsgrundlage und zu welchen Zwecken wird diese Drohne/werden diese Drohnen eingesetzt Im Rahmen der Pilotphase sind bundesweit insgesamt 76 Drohnen verfügbar 2) Auf welcher Rechtsgrundlage Diese Drohnen werden nach dem Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und der Strafprozessordnung (SPG) unter Im Rahmen der Pilotphase gab es bundesweit bis dato insgesamt 375 Anlassfälle bei den Drohnen eingesetzt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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