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  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage a-antwortschreiben-hsc-26-03-2025.pdf image001.jpg Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Stadt Graz –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? aus den Rechnungsabschlüssen ersichtlich und auf der Homepage der Landeshauptstadt Graz unter dem Link Rechtsgrundlagen: § 14 Abs 1 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz BGBI I Nr. 33/2013 in der geltenden der geltenden Fassung LGBI Nr. 11/2015 in Verbindung mit Tarifpost 2 der Anlage 1 zur Gemeinde- Verwaltungsabgabenverordnung
  • Baumfällungen Spitalgasse
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Sehr geehrtAntragsteller/in Zu Ihrer Anfrage teilen wir Folgendes mit: Die Bewilligung zu den wahrgenommenen Abstimmung mit dem Bundesdenkmalamt originalgetreu neu errichtet werden. der Erhaltung bestanden, aber im Hinblick auf die Entfernungsbedürftigkeit des übrigen Bestandes, die Unsicherheit auf die zu erwartenden Schäden nicht nur am groben, sondern auch feineren Wurzelwerk und der damit verbundenen Mit freundlichen Grüßen, image001.png Wien landesregierung
  • Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. der Anlage übermittle ich Ihnen das Antwortschreiben von Herrn Mag. _Mathias_Huter_BMF-240101_0754-GS_KO_2019_03.07.2019_Mathias_Huter.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • fuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). )bmlrt.gv.at Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Quarantäne bei Auslandsaufenthalt Aufgrund welcher Rechtsgrundlage verhängt der Staat die Quarantäne welcher Rechtsgrundlage verhängt der Staat die Quarantäne über einzelne Personen die sich im Ausland geehrteAntragsteller/in darf ich Sie nur fragen, aufgrund welcher Gesetzesgrundlage "... Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011303 Wir dürfen Sie auch auf unsere FAQs verweisen, in bundesministerium
  • SearchInBgblAlt=False&SearchInBgblAuth=False&SearchInBgblPdf=False&SearchInBks=False&SearchInBundesnormen 20220915_2022_0_566_529_00 Dabei geht es um das Disziplinarverfahren gegen einen Unteroffizier des Bundesheeres in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 13. Mit freundlichen Grüßen Beilage-1_DKT_BDB_20220915_2022_0_566_529_00.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • 2) Die in Ihrer Gemeinde ab 1. ursprüngliche Eingabe vom 06.06.2025 aufgrund der von Ihnen verwendeten E-Mail-Adresse im Spam-Ordner gelandet geschwaerzt.pdf begleitschreiben-auskunftsbegehren-steinhammer-250924.pdf beilage1 -ss-11-informationsfreiheit.pdf beilage2-prozessdarstellung-informationsbegehren.pdf beilage3-prozessdarstellung-proaktive-veroeffentlichung-von-informationen.pdf
  • Ich richte daher folgende Fragen an das Bundeskanzleramt: • Wie viele Beobachter hat die Republik österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? diese im österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Einsatzdatenerfassung im Winterdienst EDE_2022
    Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Wochen, 1 Tag her
    sowie der gesetzeskonformen Verwendung öffentlicher Mittel ersuche ich um folgende Informationen und Unterlagen Subauftragnehmer nach wie vor jene Leistungen erbringen, auf deren Grundlage der Zuschlag erteilt wurde Subauftragnehmer nach wie vor jene Leistungen erbringen, auf deren Grundlage der Zuschlag erteilt wurde Nummer für eventuelle Rückfragen auf und beachten Sie, dass unsere Antworten manchmal im Spam-Ordner landen Nummer für eventuelle Rückfragen auf und beachten Sie, dass unsere Antworten manchmal im Spam-Ordner landen
  • medizinisch-wissenschaftlich reproduzierbar nachgewiesen ist, dass eindeutig Fälle von COVID-19 vorgelegen haben und mit Sicherheit : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. wurden im Zeitraum Jänner 2020 bis Februar 2023 135.718 Patient:innen mit der Diagnose COVID-19 aus landesfondsfinanzierten /fileadmin/announcement/2023/01/20230126Sterbefaelle2022.pdf Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Extremismusverdacht Fortpflanzung
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate her
    damit es in vielleicht 100 Generationen wirklich gescheckerte und verrückte Menschen gibt? Ich bin in i-Pension, die Alimente zahlt also die PVA über die Ausgleichszulage und ich könnte die Frauen Bevor ich mich jetzt großflächig in den sozialen Netzwerken und auf Partnervermittlungsseiten auf die Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • - Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? - Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für Bundesverwaltungsrichter Sehr geehrteAntragsteller/in Der 2) Falls Frage 1 verneint wird: Welche gesetzlichen Grundlagen gestattet es Bundesverwaltungsrichtern Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! 2) Falls Frage 1 verneint wird: Welche gesetzlichen Grundlagen gestattet es Bundesverwaltungsrichtern Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht!
  • Meines Rechtwissens nach, müssen Maßnahmenverordungen die nachträglich in Kraft treten auf Grundlage Meines Rechtwissens nach, müssen Maßnahmenverordungen die nachträglich in Kraft treten auf Grundlage Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung für die Festlegung der Auflage einer geringen epidemiologischen Gefahr in einer auf diesem Bundesgesetz Konsumentenschutz bundesministerium
  • Polizeipostenschließungen ohne Geld zu sparen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 11 Monate her
    Polizeipostenschließungen ohne Geld zu sparen Bei der Präsentation des "Sicherheitskonzeptes&quot ; wurde BM Mikl-Leitner in sämtlichen Medien wie folgt zitiert: "Das ist ein reines Sicherheitsprogramm " wurde BM Mikl-Leitner in sämtlichen Medien wie folgt zitiert: "Das ist ein reines Sicherheitsprogramm 349-Eder-Antwortschreiben.docx angehaengte_datei_0 Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gewinne, Rückstellungen und Gestehungskosten der SalzburgAG
    Landesregierung Salzburg –
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 4 Monate her
    Welche Einkaufspreise wurden in den 2022 extern abgeschlossenen Stromlieferverträgen vereinbart? Welche Einkaufspreise wurden in den 2022 extern abgeschlossenen Stromlieferverträgen vereinbart? Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung
  • Übermittlung folgender Unterlagen: - die Bewertungskriterien und Bewertungsmatrix, nach denen Bewerber Übermittlung folgender Unterlagen: - die Bewertungskriterien und Bewertungsmatrix, nach denen Bewerber Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den das Land Burgenland ist für diese Anfrage nicht zuständig. Burgenland landesregierung
  • Bauprojekt Weidling
    Klosterneuburg –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre her , 23,00 Euro
    Auf welcher Basis wurde entschieden, dass das Bauprojekt an den geplanten Bauträger geht? 3. Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage passiert diese? 9. Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage passiert diese? 9. Gebührengesetz 1957 idgF haben Sie anlässlich der ergehenden Erledigung ihrer Eingabe vom 13.09.2021 eine Bundesstempelgebühr der Anlage die Auskunftserteilung des Bürgermeisters der Stadtgemeinde Klosterneuburg.
  • der Lage, eine Infektion festzustellen. 2) Falls Frage 1 verneint wird: Warum ist dem BMSGPK nicht bekannt, dass der PCR-Test nicht in der Lage der Lage, eine Infektion festzustellen. 2) Falls Frage 1 verneint wird: Warum ist dem BMSGPK nicht bekannt, dass der PCR-Test nicht in der Lage Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt.
  • Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Termine zum Informationsfreiheitsgesetz (ab März 2022)
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Ländervertreter*innen, Vertreter*innen von Gemeindebund In der heutigen Pressekonferenz zur "Reform des Korruptionsstrafrechts" sprach Bundesministerin An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Ländervertreter*innen, Vertreter*innen von Gemeindebund der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Wals-Siezenheim, Salzburg –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Förderungen und Leistungen für politische Parteien bzw. deren Fraktionen durch die Gemeinde – etwa in Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Ich finde die von ihnen angegebene Rechtsgrundlage ADDSG im RIS nicht. beziehe mich auf das Salzburger Gesetz über Auskunftspflicht, Dokumentenweiterverwendung, Datenschutz, Landesstatistik
  • * Für jede Windkraftanlage ist eine enorme Fundamentfläche notwendig. * Für jede Windkraftanlage ist eine enorme Fundamentfläche notwendig. bitte beachten Sie die Erledigung samt Beilage im Anhang. bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Konsumdialoge Wasser Förderung Land Oberösterreich Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage Auf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Welche Abteilung entschied über den Förderantrag auf welcher Grundlage? Auf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Welche Abteilung entschied über den Förderantrag auf welcher Grundlage?
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