FragDenStaat.at

Anfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 1.137 Ergebnisse.

  • Die DSGVO kennt allerdings in Art. 9 den Begriff der „besonderen Kategorien personenbezogener Daten“ Im Übrigen ist für das EKIS das Bundesministerium für Inneres zuständig. Es treten immer wieder Fälle auf, in denen kurzfristig Duplikatführerscheine ausgestellt werden müssen Dieses wird als Informationsverbund geführt und war damit bei Einführung vorabkontrollpflichtig. fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Tulln an der Donau –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Gemäß diesen Bestimmungen ist es nicht Aufgabe der Gemeinde bei der Auflage des Wählerverzeichnisses Das Wählerverzeichnis hat bei der Auflage lediglich die fortlaufende Zahl, Haus/Türnummer, Name und das Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen. auf der Homepage des Landes Niederösterreich zur Landtagswahl 2018 unter http://www.noe.gv.at/wahlen
  • Studie Busbahnhof
    Wien –
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 2 Monate her
    Ich beantrage gem §§ 2,3 Wiener Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Jedwede Unterlagen Ich beantrage gem §§ 2,3 Wiener Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Jedwede Unterlagen anderen Standorten Vorteile in der verkehrlichen Lage aufwies. Jedoch möchte ich darauf hinweisen, dass mein Auskunftsbegehren „jedwede Unterlagen und Informationen noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
  • Reaktionen auf Heat
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die body must be in percent. BVT-1-AB214632016-AntwortanEinbringer-HerrnErwinErnstSteinhammer.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 2 Monate her
    den vom Bundesministeriengesetz dem Herrn Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Für den Fall der Auskunftsverweigerung könnte die Bundeskanzlerin Amtshilfe leisten, denn sie hat gem das Bundesministerium für VRD und Justiz kann nicht ohne rechtliche Grundlage Schritte gegen (oder Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20001213 Das Bundesministerium für VRD und Justiz ist weder für Justiz bundesministerium
  • GmbH, kurz AGES. https://www.ages.at/ages/kontakt Auch wenn Ihnen das Bundesministerium für Soziales Außerdem habe ich festgestellt, dass die Frage nach den Auffälligkeiten in den Sterbefallzahlen nicht Bzw. wer kann diese Fragen besser beantworten als das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Guntramsdorf, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her
    /in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Gemäß diesen Bestimmungen ist es nicht Aufgabe der Gemeinde bei der Auflage des Wählerverzeichnisses Das Wählerverzeichnis hat bei der Auflage lediglich die fortlaufende Zahl, Haus/Türnummer, Name und das Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen.
  • "Mein Kampf" im Unterricht
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Über die Jahre hat sich dieses aber – auf vielleicht ganz wenige Interessenslagen – marginalisiert, weil Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
    Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Tage, 16 Stunden her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
  • IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 4 Tage her
    Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden vom Bundeskanzleramt Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden vom Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Freundliche Grüße [geschwärzt] ____________________________________ Bundeskanzleramt Sektion I - Präsidium bundesministerium
  • Hypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium Hypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Frau Mag. Doczy. -_nderungen_FinProk_bercksichtigt_BMF-240101_2536-I_8_2014_21.07.2014_Josef_BARTH.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • nach Datum, Altersgruppe, Geschlecht sowohl für Österreich insgesamt als auch aufgeschlüsselt nach Bundesländern zentrale Kennzahlen der Gefährlichkeit eines Erregers bzw. einer Infektionskrankheit und eine essenzielle Grundlage 2022-0.545.283-2-A - Bescheid Sehr geehrter Herr Poth, bitte beachten Sie die Beilage 2022-0.545.283-2-A_-_Bescheid_27.10.2022_Robert_Poth.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Für zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Für zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Gleichzeitig ist der Teilnehmer auf den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Änderungen hinzuweisen sowie Zugegangen ist eine Willenserklärung, wenn sie so in den Machtbereich des Geschäftspartners gelangt Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde
  • (ISO-Ländercode) und je Güterkategorie (EU Common Military List-Position bzw. Geschäftsgeheimnisse, Sicherheitsinteressen), ersuche ich um Teilstattgabe mit nachvollziehbarer Begründung Geschäftsgeheimnisse, Sicherheitsinteressen), ersuche ich um Teilstattgabe mit nachvollziehbarer Begründung Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
  • Kleinbetragsausnahmeregelung § 57 ZaDiG 2018
    Finanzmarktaufsicht (FMA) –
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her
    Im BWG und dem ZaDiG 2018 ist normiert, dass Banken für angemessene Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Banken die Ausgabe von sicherheitstechnisch minderwertigen Kontokarten, selbst ohne Zustimmung und sogar Die Bareinlagen des Zahlungsdienstnutzers liegen (in 50 EUR Portionen) praktisch ungeschützt "auf Gesetzesebene) für die Ausgabe sicherheitstechnisch minderwertiger Karten begründet. 9000_0080-ABS_2022-2-A_-_Bescheid_20.05.2022_NAME_NAME.pdf Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde
  • Nun meine Fragen dazu: • Hat das Land Oberösterreich in den vergangenen Jahren Teilnehmern die Kursgebühren Nun meine Fragen dazu: • Hat das Land Oberösterreich in den vergangenen Jahren Teilnehmern die Kursgebühren Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Haberlander, das Amt der OÖ Landesregierung und mich darf ich ergänzend zur bisher übermittelten Information Das macht auch Sinn, um auch einen Überblick erhalten zu können, da selbst für ähnlich gelagerte Ausbildungen
  • Causa Augustus/Hypo NÖ
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 9 Monate her
    Das Bundesministerium für Justiz kann Ihrem Ersuchen auf Auskunfterteilung leider nicht nachkommen Unter den Organen des Bundes im Sinne des § 1 Abs. 1 Auskunftspflichtgesetz sind im Lichte verfassungskonformer der Gerichtsbarkeit zu qualifizieren (Burgstaller in Korinek/Holoubek, Österreichisches Bundesverfassungsrecht Die Vorlage eines staatsanwaltschaftlichen Berichts an die jeweils übergeordnete Dienststelle stellt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Social Medie Strategie
    Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Tage, 12 Stunden her
    Betrieb der Social Media Kanäle des Bundesministeriums für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. Betrieb der Social Media Kanäle des Bundesministeriums für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. der Anlage wird ein Schreiben samt Beilage des BMWKMS übermittelt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport bundesministerium
  • verkürzt, als Vermittler bei Kompetenzstreitigkeiten fungiert, um Verzögerungen zu vermeiden, und die Rechtssicherheit verkürzt, als Vermittler bei Kompetenzstreitigkeiten fungiert, um Verzögerungen zu vermeiden, und die Rechtssicherheit Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3225 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden des Herrn Bundeskanzlers hingewiesen, der mit dieser Frage, einer für alle Bundesbehörden zentralen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Prüfung und Stellungnahme zur Möglichkeit der Einrichtung einer solchen zentralen Anlaufstelle auf Bundesebene Prüfung und Stellungnahme zur Möglichkeit der Einrichtung einer solchen zentralen Anlaufstelle auf Bundesebene wird, um eine gerechte und chancengleiche Besetzung zu unterstützen – unabhängig vom "Miliz- und Bundesheersystem der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. [geschwärzt] Sie [geschwärzt], [geschwärzt] Sie [geschwärzt] Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Wie viele Datensätze wurden bisher gem. § 7 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 4 PNR-G jeweils an die Sicherheitsbehörden Wie viele Datensätze wurden bisher gem. § 7 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 4 PNR-G jeweils an die Sicherheitsbehörden In der Anlage darf Ihnen die Beantwortung Ihrer Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz zur gefälligen _5790__9030__Anfragebeantwortung-Auskunftspflichtgesetz-Teil_II-20191001.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Nachgefragt: Polizisten auf der Autobahn
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 1 Monat her
    Stellen zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Ein Betreten wäre nicht erforderlich und ich erkenne noch immer keine Rechtsgrundlage. Stellen zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • (Mit Bitte um Auflistung nach Bundesland und Gemeinde) 8) Welche Gemeinden und Städte mussten sich einer Evaluierung des Bundes unterziehen? (Mit Bitte um Auflistung nach Bundesland und Gemeinde) 8) Welche Gemeinden und Städte mussten sich der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 12. für Finanzen bundesministerium
  • Nachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nr. 287/1987, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 5/2024. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
Anfragen 1.137 Behörden Dokumente
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen