Anfragen
Ihre Suche ergab 969 Ergebnisse.
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Änderungen im Sicherheitspaket
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate herÄnderungen im Sicherheitspaket Inwiefern hat das neu geschnürte Sicherheitspaket wegen des Terroranschlags ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Inwiefern hat das neu geschnürte Sicherheitspaket Antragsteller/in Antragsteller/in -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https: BVT-1-AB15382015-AntwortanEinbringerin-FrauNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
simpliTV - unlautere Werbung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herZuständig ist das Bundeskanzleramt. Und der Vorabhinweis, dass Konsumentenschutz jetzt in die Zuständigkeit des Bundeskanzleramtes fällt, Dadurch wird das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz jedoch keinesfalls des Bundeskanzleramts. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 5 Monate herInteressensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister Vor der Erstellung von Regierungsvorlagen findet in der Regel ein Begutachtungsverfahren statt, in dem Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Fahren auf Sicht
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herDer Vollzug der StVO fällt gemäß Artikel 11 Bundes-Verfassungsgesetz in den Kompetenzbereich der Ländern Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, deren oberste Dienstbehörde wir sind, werden bei der bzw. an alle Verkehrsbehörden (Bezirksverwaltungsbehörden) in den Bundesländern wenden müssten. Das BM.I stellt den Ländern Orange des öffentlichen Sicherheitsdienstes zur Handhabung der Verkehrspolizei für Inneres bundesministerium -
Anbindehaltung von Rindern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 7 Monate herUnd wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Mit freundlichen Grüßen Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Kosten der Inserate/Medienkooperation, Kurier, 28. April 2015
Landesregierung Burgenland – Burgenland
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate herApril 2015 war umhüllt von einer 16-Seitigen Beilage mit dem Titel "Kurier – Unser Burgenland" in dieser Beilage bezahlt? April 2015 war umhüllt von einer 16-Seitigen Beilage mit dem Titel "Kurier – Unser Burgenland" in dieser Beilage bezahlt? dieser Beilage bezahlt? -
Video „DonaustädterInnen zum Thema Stadtstraße“
Wien – Wien
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate her* Wurde für die Verbreitung des Tweets, dieses Videos oder anderer Videos, in denen diese Interviews * Wurde für die Verbreitung des Tweets, dieses Videos oder anderer Videos, in denen diese Interviews Grundlage des Leistungsabrufs bei der WH Digital GmbH war ein von der Stadtstraße-Projektkommunikation Da nunmehr vier weitere Wochen vergangen sind, in denen keine weiteren Informationen beauskunftet wurden noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung -
Ausbezahlte Förderungen an Parteien, Klubs und für Bildungsarbeit der Parteien 2017
Wien – Wien
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herBezug nehmend auf 1hr per E-Mail an die Magistratsdirektion, Geschäftsberetch Organisation und Sicherheit / zwischenzeitig eine Veröffentlichung der Zahlen für 2017 erfolgt ist, ist es uns möglich, lhnen in den Beilagen auch auf diesem Wege die gewünschten Zahlen bekannt zu geben und hoffen damit lhrem lnformationsbedürfnis Die Förderung politischer Parteien ist in Wien ab dem Jahr 2013 durch das Wiener Parteienförderungsgesetz - Das Neue Österreich und Liberales Forum, Landesgruppe Wien 1.728.839,11 Wir in Wien 5.144,90 Wien -
Schulsicherheitsmaßnahmen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate herSchulsicherheitsmaßnahmen Sehr geehrter Herr BM Faßmann, in welcher Form gedenken Sie die Schulen ab Welche Schutzmaßnahmen in Bezug auf Covid-19 bzw. Schulsicherheitsmaßnahmen [#2157] Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Speicherung von Vorratsdaten außerhalb von Österreich zulässig
Datenschutzbehörde – Wien
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate herEs müssen nur die Sicherheitsbestimmungen erfüllt sein. Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Mit freundlichen Grüßen Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Bisherige Kosten der Griechenlandhilfe
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate her/eurokrise/griechenland/schuldenkrise-so-teuer-ist-die-euro-rettung-in-griechenland-13562474.html beschrieben In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. _Rudolf_Wirthig_BMF-240101_2099-I_8_2015_08.07.2015_Rudolf_Wirthig.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Mitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem Schengenraum
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herVerkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG) Anlage III (zu § 1 Abs. 1) verkehrsfähige Anlage III (verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel) des BtMG. Die Bescheinigung wird von den zuständigen Landesbehörden auf Grundlage der ärztlichen Verschreibung gilt auch bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland für in einem anderen Mitgliedsstaat ansässige Personen, selbst wenn sie Betäubungsmittel mitführen, die zwar im Herkunftsland, nicht aber in der Bundesrepublik -
österreich.gv.at
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate herNach Rücksprache mit dem zuständigen Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort dürfen Nur so können neben der Betriebssicherheit auch künftige Anforderungen abgedeckt werden. Dabei orientieren wir uns an den Konsolidierungsmaßnahmen der Bundesregierung und werden künftig auch Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium -
Asyldeal mit der Slowakei
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Jahre, 8 Monate herAsyldeal mit der Slowakei Die Kosten für die Auslagerung von 500 Flüchtlingen aus Traiskirchen in die beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Kosten für die Auslagerung in die Slowakei Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Kruzifix im Hörsaal
ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 1 Monat herHochschule hängen b) in österreichischen öffentlichen Hochschulen hängen c) auf welcher Rechtsgrundlage hängen b) in österreichischen öffentlichen Hochschulen hängen c) auf welcher Rechtsgrundlage bzw Entscheidung >> -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at gestellt Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
An- und mit Corona verstorben
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate herGroßbritannien), was ja zweifellos eine elementare Grundlage für die Beurteilung der Gefährlichkeit von Großbritannien), was ja zweifellos eine elementare Grundlage für die Beurteilung der Gefährlichkeit von Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Fachliche Begründungen der Covid-Verordnungen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her, 30,00 EuroFachliche Begründungen der Covid-Verordnungen Übermittelung der - vom Bundesministerium für Soziales beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Übermittelung der - vom Bundesministerium Auskunftserteilung dennoch gerechtfertigt erscheinen dürfte: - Mein Auskunftsbegehren wurde entgegen der Rechtslage Abfrage=Bvwg&Dokumentnummer=BVWGT_20230705_W298_2260837_1_00), erteilt das Bundesministerium für für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Reise nach Österreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 12 Monate herGebiet, aus dem eingereist wird, in Anlage A angeführt ist und sich die Person in den vergangenen Die entsprechenden Länder und Gebiete der Anlage A sind derzeit (Stand 01.04.2021): Australien Finnland Weiterhin in Anlage A angeführt sind: Australien, Island, Neuseeland, Singapur, Südkorea, Vatikan. Für Einreisende aus Ländern der Anlage A gibt es weiterhin keine Einreisebeschränkungen, sofern sie sich in den vergangenen 10 Tagen durchgehend in diesen Ländern oder in Österreich aufgehalten haben. -
Betriebsanlagengenehmigung
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 3 Wochen herNeustadt, Flugfeldgürtel 19 scheint das BM für Landesverteidigung als Besitzer der Betriebsanlage auf Ich ersuche Sie daher um Einsicht in die Betriebsanlagengenehmigung! Neustadt, Flugfeldgürtel 19 scheint das BM für Landesverteidigung als Besitzer der Betriebsanlage auf Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Leobendorf, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre herFür den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können denen zum Vorteil der Allgemeinheit tatsächliche oder vermeintliche Unzukömmlichkeiten in der Verwaltung Das Landesbürgerevidenzgesetz wurde vom NÖ Landtag per 01.07.2017 geändert. bis 30.09.2017 wurden 463 Personen aus der Wählerevidenz (und nicht aus dem Wählerverzeichnis - dies lag -
Online-Zugriff auf das IDR - Lichtbild-Abfrage, DSGVO Art. 9 - PAD/19/00566857/001/VStV
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre herIDR-Lichtbild Abfrage (Reisepass) konnte die Identität von Frau S. bestätigen" 2) Auf welcher Rechtsgrundlage Gilt diese Rechtsgrundlage nur für gerichtlich strafbare Handlungen (Kriminalpolizei) oder auch bei allgemeinen Gilt diese Rechtsgrundlage nur für gerichtlich strafbare Handlungen (Kriminalpolizei) oder auch bei allgemeinen Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Ist die Anzahl der Wiener Polizisten für die zu bewältigenden Aufgaben ausreichend?
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate herDarum ist es uns ein großes Anliegen, ganz klar zu betonen, dass in der Bundeshauptstadt ausreichend Darüber hinaus hat die Bundesregierung im April 2014 einen weiteren Sicherheitspakt beschlossen und damit ein klares Bekenntnis für den hohen Sicherheitsstandard im Land abgelegt. Und davon, wird vor allem unsere Bundeshauptstadt profitieren, denn die neuen Planstellen werden nach Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15)
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate herBericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr 5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr? Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr 5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr? für Landesverteidigung bundesministerium -
Landwirtschaftliche Förderungen
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 2 Monate herLandwirtschaftliche Förderungen Wie hoch sind die Förderungen für Landwirte in Österreich? /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). )bmlrt.gv.at Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Errichtung einer Microwindkraftanlage auf Privatgrund im Burgenland
Landesregierung Burgenland – Burgenland
Warte auf Antwort, 4 Tage, 6 Stunden herErrichtung einer Microwindkraftanlage auf Privatgrund im Burgenland Microwindkraftanlagen sind in Deutschland 2) Ist die Errichtung einer Microwindkraftanlage im Burgenland anzeigefrei? 4) Gibt es Föderungen für eine Microwindkraftanlage im Buegenland? 4) Gibt es Föderungen für eine Microwindkraftanlage im Buegenland? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den
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