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Ihre Suche ergab 1.588 Ergebnisse.

  • Vivienne-Preis
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 8 Monate her
    Erteilung folgender Auskunft: Mit viel Geld fördert das Bundesminsterium für Klimaschutz, Umwelt, Auf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Welche Abteilung entschied über den Förderantrag auf welcher Grundlage? Auf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Welche Abteilung entschied über den Förderantrag auf welcher Grundlage?
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Traun, Oberösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Die gesetzliche Grundlage für die Bezüge der Organe der Stadt Traun (alle Parteien und deren Mitglieder Diese Leistungen bestanden auch in den letzten fünf Jahren. 3. In der Beantwortung wurden, mit Ausnahme der Frage/Absatz 1, keine Ausgaben aufgrund gesetzlicher Grundlagen
  • Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) hat eine Reihe von 2) Falls Frage 1 bejaht wird: In welcher Form ist dieses gesicherte Wissen in den Akten dokumentiert? Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) hat eine Reihe Datenschutz-Grundverordnung. -- Mit freundlichen Grüßen dsgvo.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Ebenso war zu diesem Zeitpunkt die "neue" VO im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes ersuche höflichst um Anleitung zur praktischen Umsetzbarkeit, da anzunehmen ist, dass dies ja eine Grundlage Ebenso war zu diesem Zeitpunkt die "neue" VO im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes ersuche höflichst um Anleitung zur praktischen Umsetzbarkeit, da anzunehmen ist, dass dies ja eine Grundlage für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • In beiden Fällen referenziert Frau Bundesministerin Edstadler auf ein höheres Ziel, dem Sie dienen würde Die österreichische Bundesverfassung kennt aber nur den Dienst an der Bevölkerung, "höhere Ziele Die österreichische Bundesverfassung kennt aber nur den Dienst an der Bevölkerung, "höhere Ziele SDG-Dialogforum In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. SDG-Dialogforum; Versammlungsfreiheit In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt
  • Strafen bei illegalem Kunstflug
    Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich - Behörde
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche her
    Meine Fragen hierzu: - Welche Maßnahmen hat die AustroControl gesetzt um den/die Piloten in Zukunft von solchen Flugbewegungen abzuhalten und die Flugsicherheit zu gewährleisten? Meine Fragen hierzu: - Welche Maßnahmen hat die AustroControl gesetzt um den/die Piloten in Zukunft von solchen Flugbewegungen abzuhalten und die Flugsicherheit zu gewährleisten? fuer-behoerden/ Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde
  • Budget 2025/2026
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 1 Woche her
    Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 09-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-636-484-2-a-erledigung-15-09-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • der Lage wären, ein eigenes Endgerät direkt anzuschließen. • In anderen EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland, Italien oder den Niederlanden ist es gängige Praxis, • In anderen EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland, Italien oder den Niederlanden ist es gängige Praxis, > In anderen EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland, Italien oder den Niederlanden ist es gängige Praxis 10859532.gif KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde
  • Liste der Teilnehmer und deren abschneiden in der Ausschreibung. 3.) Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Landesregierung Direktion Präsidium Abteilung Gebäude- und Beschaffungs-Management 4021 Linz * Bahnhofplatz www.land-oberoesterreich.gv.at> DVR: 0069264 620001-390.docx Landesregierung Oberösterreich landesregierung
  • Wille des Gesetzgebers betreffend § 9 Abs. 1 AlVG (2)
    Verwaltungs­gerichtshof – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche her
    Gesetzes- oder Verordnungstexte, Aussagen in Gesetzesmaterialien) vor, in denen der Gesetzgeber zum Ausdruck Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) der Gesetzgeber ganz unmissverständlich Gesetzes- oder Verordnungstexte, Aussagen in Gesetzesmaterialien) vor, in denen der Gesetzgeber zum Ausdruck Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) der Gesetzgeber ganz unmissverständlich Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) der Gesetzgeber ganz unmissverständlich
  • Ressourcensteuerung Sektion V
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 4 Wochen her
    Wie viele Planstellen (Vollzeitäquivalente) sind in der Sektion V sowie im Bundesamt für Fremdenwesen Welche Schulungsunterlagen oder Curricula liegen den Qualifizierungsmaßnahmen für Dolmetscher zugrunde Wie viele Planstellen (Vollzeitäquivalente) sind in der Sektion V sowie im Bundesamt für Fremdenwesen Welche Schulungsunterlagen oder Curricula liegen den Qualifizierungsmaßnahmen für Dolmetscher zugrunde für Inneres bundesministerium
  • Aktivierung der im Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz vorgesehenen gesamtstaatlichen Krisenmechanismen Gleichzeitig haben sich die Prozesse gemäß Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz und der Österreichischen Im Zuge der Nachbearbeitung des Cybervorfalles wurde unter Koordination des Bundes kanzleramtes ein der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • EU-Projekt AI Giga Factory - fehlende Bürger:innen Beteiligung
    Wien – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Wochen, 2 Tage her
    Für die Umsetzung von Großprojekten gilt, dass sämtliche nach der geltenden Rechtslage vorgesehenen Genehmigungsverfahren einem bedeutenden Schritt für die Zukunft der Künstlichen Intelligenz in Europa haben Bundeskanzler Christian Stocker, Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, Bundesminister für Innovation und Infrastruktur Bundeskanzler Christian Stocker, der Wiener Bürgermeister, Michael Ludwig, Bundesminister für Innovation Nr. 4782 [#4782] Guten Tag, Wenn die Wirtschaftsagentur, der Bundeskanzler, sowie die Presse,
  • Auskunftsersuchen zum Waldbrand oberhalb Innsbruck-Hötting am 27.12.2025
    Leitstelle Tirol gemeinnützige GmbH – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen her
    Warn- und Lagezentrum, Rückmeldung, dass sich Abflug des Hubschraubers aufgrund einer laufenden Wartung Warn- und Lagezentrum 27.12.2025, 13:17 Verfügbarkeitsanfrage von privaten Luftfahrzeugen durch Landes Warn- und Lagezentrum 27.12.2025, 13:31 Start "LIBELLE Vorarlberg" von der und Lagezentrum 27.12.2025, 14:14 Anfrage betreffend weiterer Hubschrauber durch Einsatzleiter Feuerwehr bei Landes Warn- und Lagezentrum 27.12.2025, 14:20 Rückmeldung durch ÖAMTC, dass eine
  • Arzneimittel und Strassenverkehr
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 8 Monate her
    Können Sie die Aussage meines Facharzt aus den ihnen vorliegenden Unterlagen, Verordnungen und Gesetzen Können Sie die Aussage meines Facharzt aus den ihnen vorliegenden Unterlagen, Verordnungen und Gesetzen : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Ardagger, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe Für diese Eingabe müssen wir gemäß § 14 TP 6 Z 1 Bundesgebührengesetz Euro 14,30 verrechnen. der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe
  • Ankauf einer Gesichtserkennungs-Software durch das Bundeskriminalamt Sehr geehrte Damen und Herren, ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Laut Medienberichten hat das Bundeskriminalamt [#1709] Sg Herr Huter, in der Anlage darf ich Ihnen die Antwort auf Ihr Auskunftsbegehren samt Beilagen übermitteln. für Inneres bundesministerium
  • Auskunft zum Verkauf der OeNB-Wohnungen
    Österreichische Nationalbank –
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 5 Monate her
    bzw detaillierte Informationen zu Größe, Lage und Zustand der jeweiligen Wohnungen, deren Nutzung zum bzw detaillierte Informationen zu Größe, Lage und Zustand der jeweiligen Wohnungen, deren Nutzung zum Auskunftsbegehren gemäß §§ 2 und 3 des Bundesgesetzes über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und der bundesgesetzlich geregelten Selbstverwaltung erfassen. Verkäufer und Käufer haben sich aufgrund von entsprechenden Geheimhaltungsklauseln in den Kaufverträgen
  • Die übersichtsmäßige Auflistung der Inhaltsstoffe ohne konkrete Mengenangaben in den verschiedenen Impfstoffen Die übersichtsmäßige Auflistung der Inhaltsstoffe ohne konkrete Mengenangaben in den verschiedenen Impfstoffen vielen Dank für Ihr Schreiben, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Lobau-Tunnel Gutachten
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate her
    Seine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” Seine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” erforderlichen Prüfung der Unterlagen nicht möglich ist. Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Sponsoring der FK Austria Wien AG durch die Wien Holding GmbH (100% Eigentum der Stadt Wien)
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Monate her
    Wie hat sich dieser Sponsoringbetrag in den vergangenen sieben Jahren entwickelt? 3. Falls eine Erhöhung erfolgt ist: Auf welcher Grundlage wurde diese Entscheidung getroffen (etwa gestiegener Wie hat sich dieser Sponsoringbetrag in den vergangenen sieben Jahren entwickelt? 3. Falls eine Erhöhung erfolgt ist: Auf welcher Grundlage wurde diese Entscheidung getroffen (etwa gestiegener Mit Freundlichen Grüßen image001.jpg Wien landesregierung
  • nicht im behördlichen Verfahren«, also im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung erbringt und damit als Rechtsgrundlage nicht im behördlichen Verfahren«, also im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung erbringt und damit als Rechtsgrundlage saeumnisbeschwerde-eu-illegale-arbeitsvermittlung-fds-version.pdf Vorlage bmaw-leiter-sektion-iii-arbeitsmarkt-an-einfach-unerhoert-25-03-2025.pdf bmaw-vorlage-bvwg.png Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
  • und Asyl (BFA) und befugten Bedarfsträgern die Suche in den gesammelten Länderinformationen der Staatendokumentation über die Zahl, den Wirkungsbereich und die Einrichtung der Bundesministerien (Bundesministeriengesetz Der Bundesminister für Inneres hat als Organ des Bundes gemäß § 1 Abs. 1 des Auskunftspflichtgesetzes Landespolizeidirektionen zuzurechnen sind, können schon begrifflich nicht im Wirkungsbereich des Bundesministers Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • IFG-Antrag auf Zugang zu Informationen – Zweitwohnsitze und Wohnungsleerstand
    Villach – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 13 Stunden, 56 Minuten her
    öffentliche Debatte über Wohnraumknappheit setzt voraus, dass Bürgerinnen und Bürger Zugang zu genau diesen Grundlagendaten Das Landesverwaltungsgericht Tirol hat in seiner Entscheidung vom 27. Diese Abwägung gilt für den vorliegenden Fall in gleicher Weise. Das Landesverwaltungsgericht Tirol hat in seiner Entscheidung vom 27. Diese Abwägung gilt für den vorliegenden Fall in gleicher Weise.
  • ORF verzögert Beginn der Sendung „ZIB 2“ durch Werbung
    Bundeskanzleramt –
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 6 Monate her
    seiner Programmübersicht [4][5] sogar den irreführenden Eindruck, dass er ein werbefreies Programm bieten klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage Schreier_ORF_WM_BKA-330.090_0288-BPD_3_2018_03.12.2018_Thomas_SCHREIER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
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