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Ihre Suche ergab 1.345 Ergebnisse.

  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Loosdorf, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate her
    der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind, wird von der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen.
  • Fördergelder
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate her
    Fördergelder sehr geehrter Herr Kurz, nachdem jetzt so gut wie jeder in Österreich irgendwelche Gelder Staat; Pensionisten - Sonderzahlungen; Anfrage vom 12.9.2020 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. _Vortrag_an__den_Ministerrat_Pensionsanpassung_2021.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Feldbach –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Erlass der Steiermärkischen Landesregierung vom 20.05.1974, Grazer Zeitung Nr. 211/1974, für die Schulung Nein Anmerkung zu 1.) und 3.): Es handelt sich jeweils um einen Gesamtbetrag, der an die Landesregierung (1.) bzw. an die Bezirkshauptmannschaft (3.) zu überweisen gewesen ist (siehe jeweils angegebene Rechtsgrundlage
  • für den Zugriff zu Sicherheitszwecken zu regeln. Das Bundesministerium für Inneres (BMI) ist in Österreich federführend für die Umsetzung des EES und für den Zugriff zu Sicherheitszwecken zu regeln. Das Bundesministerium für Inneres (BMI) ist in Österreich federführend für die Umsetzung des EES und für Inneres bundesministerium
  • Unterlagen, wie sie vom Stadtamt Bad Ischl bereits am 6. /05/19/6389103_40_1487239716.jpg *** https://www.tirol.gv.at/fileadmin/bezirke-gemeinden/innsbruck-land Unterlagen, wie sie vom Stadtamt Bad Ischl bereits am 6. beiliegend übermitteln wir Ihnen die erbetenen Unterlagen zu Ihrer Information. Was den von Ihnen angesprochenen Straßenzug in der Kaltenbachau (Fußballplatz) betrifft, so ist dieser
  • die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Burgenland landesregierung
  • Sinnvoll erscheinende Adaptierungen werden bei der Erstellung der Regierungsvorlage einfließen. Richtung Regierungsvorlage angestellt. des besonderen öffentlichen Interesses, das Verfahren zur Erlangung einer Bestätigung der Bundesregierung Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Abteilung Pers/6 (Rechtsangelegenheiten Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Konkordatszahlungen
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Tage, 23 Stunden her
    Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Ihre Anfrage wurde am 27.11.2025 beantwortet, anbei finden Sie sicherheitshalber nochmal die Beantwortung
  • Grundlage, Kriterien und Dokumente, die zur Anwendung landesrechtlicher oder verwaltungsbehördlicher darüber, inwieweit wissenschaftliche Expert*innen, Forschungsinstitutionen oder externe Fachstellen in Vergrämungen, Entnahmen), inkl. rechtlicher Grundlage. 6.) Grundlage, Kriterien und Dokumente, die zur Anwendung landesrechtlicher oder verwaltungsbehördlicher Vergrämungen, Entnahmen), inkl. rechtlicher Grundlage. 6.)
  • Wenn auch die zunehmende Entspannung der epidemiologischen Lage für große Teile der Bevölkerung bereits schwer vorhersehbar bleibt, können, je nach Entwicklung der epidemiologischen Lage, erneute Anpassungen Bedeutet oa., dass in dieser Berechnung zumindest 2 Unsicherheitsfaktoren oder Fehlerquellen vorhanden Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
    Linz – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 2 Wochen her
    §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit Hinweis: Die angefragten Informationen fallen in Oberösterreich in den Zuständigkeitsbereich der Landespolizeidirektion
  • § 4 des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) - Abschiebung Afghanistan
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen her
    Verpflegung, Krankenversicherung, Taschengeld etc.) und jährlicher Kostenaufgliederung, jeweils für den : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. In der Anlage wird das [geschwärzt] zur weiteren Verwendung und Kenntnisnahme übermittelt. erledigungbmiextern_geschwaerzt.pdf erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gesichtsfelderkennungsystem
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 5 Monate her
    anhang/2020-0.403.824_AW_2020.06.29_konvertiert_geschwaerzt.pdf) wird angeführt, dass „aufgrund der im Bundeskriminalamt anhang/2020-0.403.824_AW_2020.06.29_konvertiert_geschwaerzt.pdf) wird angeführt, dass „aufgrund der im Bundeskriminalamt das "Gesichtserkennungssystem" auf Basis des Auskunftspflichtgesetzes; Elisabeth SCHATZ Bundesministerium E-Mail-Adresse>> Tel.: +43(01)53126-2355 Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? In der Anlage dürfen wir Ihnen das Antwortschreiben von der zuständigen Fachabteilung übermitteln. .pdf banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • IFG-Anfrage – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025)
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 21 Stunden, 29 Minuten her
    IFG-Anfrage – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025) Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 und 2025 ausbezahlten Belohnungen. – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025) [#4383] Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 und 2025 ausbezahlten Belohnungen. für Inneres bundesministerium
  • Konkordatszahlungen
    Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 1 Woche her
    Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Dem Bundesministerium für Bildung liegen aufgrund der Zuständigkeit nur für den Bereich des Religionsunterrichts Das Konkordat regelt den Religionsunterricht in Artikel Vi, §1. für Bildung bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Baden –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate her
    ) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die gegenständliche Sache entscheidungsrelevanten Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind (https: Das Wählerverzeichnis hat bei der Auflage lediglich die fortlaufende Zahl, Haus/Türnummer, Name und das Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen. Personen. 4) Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses
  • Kinder/Schüler:innen im Autismusspektrum und Schulassistenz
    Bildungsdirektion Wien –
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 2 Wochen her
    den Wiener Landes-Pflichtschulen? den Wiener Landes-Pflichtschulen? den Zuständigkeitsbereich des Landes Wien. Sie als Verantwortlicher für eben diesen Bereich in der Lage sein, einen Großteil meiner Fragen zu beantworten den Wiener Landes-Pflichtschulen?
  • IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Inneres 2025
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 2 Wochen, 4 Tage her
    in Gemäß Informationsfreiheitsgesetz ersuche ich um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025 ) im Bundesministerium für Inneres gesetzten Einsparungsmaßnahmen. 1. um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Inneres gesetzten Einsparungsmaßnahmen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den für Inneres bundesministerium
  • IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Inneres 2025
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 2 Wochen, 4 Tage her
    in Gemäß Informationsfreiheitsgesetz ersuche ich um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025 ) im Bundesministerium für Inneres gesetzten Einsparungsmaßnahmen. 1. um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Inneres gesetzten Einsparungsmaßnahmen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den für Inneres bundesministerium
  • Finanzministerium (ÖVP) 3,5 Milliarden Euro an 5 externe Dienstleister Die ÖVPSPÖNEOS Bundesregierung hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die ÖVPSPÖNEOS Bundesregierung der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. herbert-unger_geschwaerzt.pdf 2025-0-211-459-1-a-erledigung-16-04-2025-herbert-unger.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Leoben –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Auszahlung öffentlicher Förderungen an im Gemeinderat vertretene Parteien bzw. deren Fraktionen das Land Steiermark zuständig und wird daher Ihre Anfrage an die Landesregierung (Abteilung A4) zuständigkeitshalber In der Beilage erhalten Sie die gewünschte Information.
  • Gesichtserkennung
    Parlamentsdirektion –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 11 Monate her
    Jedoch wird der Hersteller aus Sicherheitsgründen nicht bekannt gegeben, so die Berichte. Weiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Jedoch wird der Hersteller aus Sicherheitsgründen nicht bekannt gegeben, so die Berichte. Weiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Mit freundlichen Grüßen bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Open Government Data: Öffi-Daten?
    Landesregierung Steiermark –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 8 Monate her
    Seitens des Landes bzw der Verbundlinien ist keine solche Bereitschaft bekannt. Seitens des Landes bzw der Verbundlinien ist keine solche Bereitschaft bekannt. Gleichzeitig sind wir in einer Kooperation mit den anderen österreichischen Verkehrsverbünden (und Durch die Installation eines eigenen Servers wären wir in der Lage die Auskünfte auf die Steiermark Mit den besten Grüßen Landesregierung Steiermark landesregierung
  • Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl  bundesministerium
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