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Ihre Suche ergab 997 Ergebnisse.

  • Bescheinigung des Daueraufenthalts von EWR-Bürgern
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    und ununterbrochenem Aufenthalt im Bundesgebiet das Recht auf Daueraufenthalt. Krankenversicherungsschutz verfügen, so dass sie während ihres Aufenthalts weder Sozialhilfeleistungen noch die Ausgleichszulage Juni 2019 ist das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz in Kraft getreten, wurde jedoch noch nicht in allen Bundesländern Bis zum Inkrafttreten der Ausführungsgesetze der (Bundes-)Länder sind nach wie vor die Leistungen aus Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • "Hypo Taskforce"
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 1 Monat her
    Vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für Finanzen vom 17. Auf Grundlage der Ergebnisse der Task Force wird die österreichische Bundesregierung ihre endgültige Ich würde gerne noch wissen wer genau von Bundesministerium für Finanzen, FIMBAG, die Österreichischer zuständigen Bundesminister für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
  • Staatsbürgerschaft Prof. Dr. Alexander Van der Bellen
    Landesregierung Tirol – Tirol
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    Gibt es sonst eine Rechtsgrundlage für diese Doppelstaatsbürgerschaft? Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie Gibt es sonst eine Rechtsgrundlage für diese Doppelstaatsbürgerschaft? Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie > Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls
  • Waffenrechtliche Einstufung SPIKEY
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 2.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • zeb-Gutachten
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre her
    zeb-Gutachten Wie viel hat das bei der deutschen Beratergruppe zeb in Auftrag gegebene Gutachten zur In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. Ich möchte lediglich die Textstelle, in der verboten wird, über die Kosten Auskunft zu geben. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Vertrag zwischen Österreich und ORS
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    mit freundlichen Grüßen Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gecko-Sitzungen
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate her
    - Übermittelung der fachlichen Grundlagen für die Gecko-Sitzung am 4. Jänner 2022. - Übermittelung der fachlichen Grundlagen für die Gecko-Sitzung am 4. Jänner 2022. verlinkten Internetseite - speziell was die beschlossenen Empfehlungen, das Protokoll und die fachlichen Grundlagen geschwaerzt.pdf 2022-07-18_bka-auskunftspflichtgesetz_bescheid_20220196384.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Oligopol Stellung BionTech
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Auf dieser Grundlage ergibt sich in der weiteren Folge, ob einem Unternehmen eine marktbeherrschende Ziel des Kartellrechtes und der Tätigkeit der BWB ist es, den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Mit freundlichen Grüßen, image005.jpg image006.png Bundeswettbewerbsbehörde
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den auftretende Nebenwirkungen von sämtlichen Arzneimitteln, somit auch von Impfungen gegen COVID-19, an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) zu melden. Beste Grüße Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Verträge ORS Service GmbH
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 2 Monate her
    Verträge ORS Service GmbH Welche Verträge bestehen zwischen dem Bundesministerium für Inneres und der §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welche Verträge bestehen zwischen dem Bundesministerium Bundesministerium für Inneres Abteilung V/B/9 - Grundversorgung Postanschrift: Herrengasse 7, 1010 Wien betreffend Verträge mit ORS Service GmbH" Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage wird das für Inneres bundesministerium
  • Portokosten für die durch IT-Verfahren ausgelösten Versandstücke
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 10 Jahre, 3 Monate her
    [1] http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_03205/index.shtml Für den Fall einer vollständigen oder über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage erlauben wir uns, Ihnen unser Antwortschreiben zu übermitteln. freundlichen Grüßen Auskunftserteilung_BMF-240100_0026-I_4_2015_26.03.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Bankensanierung ohne Steuergeld
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 7 Monate her
    Jedenfalls stellt eine "Schieflage des Bankensystems" keinerlei finanzielle Bedrohung mehr Jedenfalls stellt eine "Schieflage des Bankensystems" keinerlei finanzielle Bedrohung mehr Antwort auf Ihr Schreiben vom 16.11.2020 Sehr geehrter Herr Hörmann, entnehmen Sie bitte der Beilage freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Studien, die die Grundlage für die Verordnung des Gesundheitsminister bilden, woraus hervorgeht, dass Studien, die die Grundlage für die Verordnung des Gesundheitsminister bilden, woraus hervorgeht, dass Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Kosten für Ausweisdokumente und deren Zusammensetzung
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 8 Monate her
    Zu Ihrer Anfrage wird - soweit es den Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Finanzen betrifft den parlamentarischen Gremien (Nationalrat und Bundesrat). In Ergänzung zu den bisherigen Beantwortungen ergeht seitens des Bundesministerium für Inneres (4) Alle mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betrauten Organe sowie die Länder und Gemeinden sowie der durch die Landesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung in der Grundsatzgesetzgebung
  • Demoverbot usw.
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 4 Monate her
    Bundespräsident, Sehr geehrter Hr. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Grüßen Erledigung_zu_S120100-1538-BEV-2021.pdf smime.p7s Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Kurzparkzone Arbeiterstrandbadstrasse
    Wien – Wien
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her
    Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage finden Sie Informationen zu ihrem Anliegen. , und Parkmöglichkeiten für den Freizeitverkehr zu schaffen. Mit freundlichen Grüßen, image001.png Wien landesregierung
  • Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 4 Wochen her
    des Auskunftpflichtgesetzes Zu Beginn des Auskunftpflichtgesetzes ist zu lesen: "Die Organe des Bundes sowie die Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung haben über Angelegenheiten sowie die Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung haben über Angelegenheiten der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Presseaussendung "Ausweis für Vertriebene"
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate her
    Presseaussendung "Ausweis für Vertriebene" in einer heutigen Aussendung der BMI Pressestelle Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. In der Anlage wird das Dokument zur gefälligen Kenntnisnahme übermittelt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_BMI_intern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Anzahl Züchter
    Landesregierung Tirol – Tirol
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Tirol - Anfragebeantwortung Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, als Anlagen zu dieser E-Mail Katzenzüchtern im Bezirk Imst - Anfragebeantwortung Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, als Anlagen LZ-V-TSCH/A-1/148-2021 - Auskunft Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, als Anlagen Bezirk Innsbruck-Land erstattet werden: zu 1.) Tirol landesregierung
  • Datenvorfall Österreichische Volkspartei
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 9 Monate her
    Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Erledigung_an_den_Antragsteller_BKA-184.490_0044-I_6_2019_13.09.2019_Wolfgang__Samsinger.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Dienstrecht
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate her
    über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. gesetzlichen Bestimmung in Anlage 1 Z 22a zum Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979): (1) Eine der Ihre Nachricht wurde vom 16.7.2017 wurde am darauffolgenden Tag an das Bundesministerium für Bildung Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • COVID-19, Aktion Österreich Testet
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 7 Monate her
    Die Mitarbeiter:innen des Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Die Eintragung in den e-Impfpass bietet die Grundlage für die Ausstellung des Impfzertifikats (Grüner Ist die Impfung in den e-Impfpass eingetragen, kann ein Impfzertifikat (Grüner Pass) erstellt und über Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Muss tatsächlich jeder, in Österreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein verschließbarer Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese erlassene Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo Muss tatsächlich jeder, in Österreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein verschließbarer Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese erlassene Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo und Forschung bundesministerium
  • Gefährlichkeit (Mortalität) von COVID-19 Sehr geehrteAntragsteller/in Aufgrund der vom Bundesministeriums 12) Wird das BMSGPK das Ergebnis und die Datengrundlage betreffend der tatsächliche Gefährlichkeit (Mortalität Aufgrund der vom Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK 12) Wird das BMSGPK das Ergebnis und die Datengrundlage betreffend der tatsächliche Gefährlichkeit (Mortalität für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Reisekosten des Finanzministers zur Heiligsprechung der Päpste
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Information nicht vorhanden, 11 Jahre, 1 Monat her
    4) Fällt der genannte Reisezweck in das Aufgabengebiet des Finanzministers? 4) Fällt der genannte Reisezweck in das Aufgabengebiet des Finanzministers? In der Anlage übermittle ich Ihnen Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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