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  • Die Lage wird ständig evaluiert und es werden stets die gelindesten Mittel gewählt. den Normalzustand überzugehen, wie es in anderen Ländern (Schweiz, Spanien, Schweden ...) schon vor alle von Ihnen angeführten Parameter fließen in die Lagebeurteilung ein. Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Nach Rücksprache mit dem zuständigen Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort dürfen Nur so können neben der Betriebssicherheit auch künftige Anforderungen abgedeckt werden. Dabei orientieren wir uns an den Konsolidierungsmaßnahmen der Bundesregierung und werden künftig auch Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport bundesministerium
  • Führerscheinprüfungen
    Landesregierung Vorarlberg – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 2 Tage her
    der Anlage übermitteln wir Ihnen eine auf das IFG gestützte Anfrage. Dem Amt der Landesregierung liegt die erbetenen Informationen in der angefragten Form nicht vor. Gemäß § 34b Abs 8 zweiter Satz FSG hat das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur § 7 Abs 3 IFG ordnet an, dass in jenen Fällen, in denen bei einem Organ ein Antrag einlangt, zu dessen Mit freundlichen Grüßen beilage-1_geschwaerzt.pdf beilage-1.pdf
  • Erwachsenenvertretung
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate her
    Erwachsenenvertretung Wer kontrolliert die Jahresabrechnung bzw. die geleistete Arbeit der Erwachsenenvertreter in Die demente oder psychisch sehr kranke Person, die gar nicht mehr in der Lage ist, sinnerfassend zu lesen Auskunft: Wer kontrolliert die Jahresabrechnung bzw. die geleistete Arbeit der Erwachsenenvertreter in Die demente oder psychisch sehr kranke Person, die gar nicht mehr in der Lage ist, sinnerfassend zu lesen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Anfrage zu Kriminalkstatistik Traiskirchen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate her
    Weiterführende Informationen und Zahlen zur Polizeilichen Kriminalstatistik bzw. die Sicherheitsberichte Gemeinde, Bezirk, Region, Bundesland? Weiterführende Informationen und Zahlen zur Polizeilichen Kriminalstatistik bzw. die Sicherheitsberichte Gemeinde, Bezirk, Region, Bundesland? für Inneres bundesministerium
  • Verhandlungsablauf
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate her
    erbitte Asukunft betreffend bedenklicher Vorgangsweise bei Verhandlung: Ist ein Richter verpflichtet vorlagewürdige Unterlagen in eine Verhandlung aufzunehmen oder obliegt es Diesem dies abzulehen ? erbitte Asukunft betreffend bedenklicher Vorgangsweise bei Verhandlung: Ist ein Richter verpflichtet vorlagewürdige Unterlagen in eine Verhandlung aufzunehmen oder obliegt es Diesem dies abzulehen ? für Justiz bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Litschau, Niederösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Wir nehmen an, dass sie nicht Streichungen aus dem Wählerverzeichnis meinen, sondern Streichungen aus den Wählerevidenzen im Zuge der vorgelagerten Erhebungen. Die Beurteilungen erfolgten dann nach den Vorgaben des NÖ Landesbürgerevidenzengesetz. 5) Wie viele
  • KIRAS Projekt “E.V.A. – Electronic Visual Analysis”
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 9 Monate her
    Dietmar Schreiner vor dieser Beauftragung als Beschäftigter des Bundeskriminalamtes in die Entwicklung das Bundeskriminalamt überschnitten? Dietmar Schreiner vor dieser Beauftragung als Beschäftigter des Bundeskriminalamtes in die Entwicklung In der Anlage übermitteln wir Ihnen die Antwort zu Ihrer Anfrage zum KIRAS Projekt E.V.A. auf fragdenstaat.at für Inneres bundesministerium
  • Nach dieser Zeit möchte ich nun den Erfolg dieser Tätigkeit erfragen: 1. Nach dieser Zeit möchte ich nun den Erfolg dieser Tätigkeit erfragen: 1. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3729 Antwort an: <<E-Mail-Adresse ://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde
  • wird behauptet, dass einem Justizwachebeamten, der in einem Hochsicherheitsgefängnis Dienst verrichtet Hochsicherheitsgefängnis Dienst verrichtet und der selber und auch dessen Familie von Insaßen (also über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Referenzen auf HEAT
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate her
    Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Worum geht es in diesen Akten? Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Homeoffice aus dem Ausland (EU und Nicht-EU)
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 9 Monate her
    , d.h. gleichzeitig sowohl in Österreich als auch im Ausland gemeldet ist, der Lebensmittelpunkt aber : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 15. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Förderung der ASKÖ
    Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Wien und hier wiederum speziell die Anlage Auf der Schmelz in 1150 Wien? Wien und hier wiederum speziell die Anlage Auf der Schmelz in 1150 Wien? "ASKÖ- Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übermitteln wir Ihnen ein Schreiben des Bundesministeriums 0.216.007-1-A_-_Antwortschreiben_17.04.2020_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium
  • Bitte um Auflistung nach Monat und Herkunftsland. 2. Bitte um Auflistung nach Monat und Herkunftsland. 2. .pdf beantwortung-3156.pdf beantwortung-3157.pdf beilage -1-zu-beantwortung-3153.pdf beilage-2-zu-beantwortung-3153.pdf erledigung-bmi-extern_geschwaerzt.pdf erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Service für Bürgerinnen und Bürger des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 , Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Verkehrstechnisches Sachverständigengutachten als Grundlage für die Verordnung von 30 km/h im Ortsgebiet 170221.jpg Information nicht vorhanden Verkehrstechnisches Sachverständigengutachten als Grundlage https://s24.postimg.org/79eg0pa8l/170216.jpg [4] https://s24.postimg.org/e14v3jz85/170221.jpg Für den E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Oberösterreich landesregierung
  • Genehmigungen von Außenlandungen und Außenabflüge gem §9 LFG
    Landesregierung Salzburg –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    " Ein Überfliegen meines Gartens in geringer Höhe ist nach dieser Auflage kein Problem. Auflage Nr. 5: "Es ist Vorsorge zu treffen, dass durch den Rotorabwind keine losen Gegenstände abgehoben Sie bestreiten das nicht einmal: "Nachdem diese Arbeitsflüge im gesamten Bundesland Salzburg je einen "Blanko-Scheck": Wir genehmigen Ihnen, immer (im kommenden Jahr), überall im Bundesland Dass die Behörde nicht weiß, welches Luftfahrzeug, wann und wo im Bundesland (außerhalb von Flughäfen
  • Betreff: Begleitschreiben zum Antrag auf Entschädigung
    Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Tage, 3 Stunden her
    bitte um eine sorgfältige Prüfung meines Anliegens und stehe selbstverständlich für Rückfragen oder zur Vorlage bitte um eine sorgfältige Prüfung meines Anliegens und stehe selbstverständlich für Rückfragen oder zur Vorlage Für die Einbringung von an das Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträgen nach dem Andere elektronische Übermittlungsformen sind dafür im Bereich des Bundesministeriums für Justiz nicht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Wiener Lesetest
    Bildungsdirektion Wien –
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 3 Monate her
    Bundesbehörde und die gesetzliche Grundlage, auf die Sie sich beziehen, ist ein Wiener Landesgesetz. Das Recht auf Auskunft gemäß Art. 20 Abs. 4 B-VG und den Auskunftspflichtgesetzen des Bundes und der Länder räumt nach der ständigen Judikatur keinen Anspruch auf Akteneinsicht ein (vgl. auch dazu das Auskunftspflichtgesetzen des Bundes und der Länder nicht zu gewähren sei. Diesbezüglich sei auch auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs zum Bundesministeriengesetz
  • Österreich Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 07-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-485-002-1-a-erledigung-01-07-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Betriebsanlagengenehmigung
    Wiener Neustadt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen her
    Ich ersuche um Einsicht in die Betriebserlaubnis (Betriebsanlagengenehmigung) der Diamond Aircraft Industries Diese darf nach Erteilung einer Genehmigung durch die Landeshauptfrau von NÖ durchgeführt werden. In diesem Zusammenhang wird auf einen noch in Geltung stehenden Erlass des Bundesamtes für Zivilluftfahrt dem begründet ausgeführt wird, dass die Einhaltung der in den maßgeblichen Verfahren bzw. in der Sichtflugkarte Seitens des Bundesamtes für Zivilluftfahrt wird im vorgenannten Erlass daher die als Linie eingezeichnete
  • Antwort: Die konkreten Schutzmaßnahmen sind in der Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation Da es sich dabei um sehr komplexe Maßnahmen handelt, ersuche ich Sie, diese in der Anlage der Verordnung Die Implementierung der in der zitierten Datensicherheitsverordnung vorgesehenen und beim Bundesrechenzentrum eingerichteten Durchlaufstelle ist vom BMVIT gemäß § 11 der Datensicherheitsverordnung einem Audit zu Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Sammlung und Auswertung personenbezogener Daten
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 4 Monate her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. 2015 darf nach Einbindung der zuständigen Fachabteilung Folgendes mitgeteilt werden: Im Bereich des Bundesministeriums Seitens des Bundesministeriums für Inneres werden auf der Rechtsgrundlage des § 54 Abs. 4b Sicherheitspolizeigesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • COVID19-Schutzmaßnahmenverordnung wird bezüglich der Einschätzung der epidemiologischen Lage auf die COVID19-Schutzmaßnahmenverordnung wird bezüglich der Einschätzung der epidemiologischen Lage auf die E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Prüfung von Kraftfahrzeugen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 6 Monate her
    Prüfung von Kraftfahrzeugen nach welchen Kriterien prüft die Polizei die Verkehrssicherheit von Kraftfahrzeugen Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Erledigung_BMI_extern.pdf image001.png Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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