Anfragen
Ihre Suche ergab 967 Ergebnisse.
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Kampagne "Schenk mir einen Augenblick"
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihre Rückmeldung sowie die Weiterleitung an die Radland GmbH, an die ich mich in dieser in Niederösterreich, speziell jene der Kinder (siehe auch KFV und Land Niederösterreich entwickeln neue kfv-und-land-niederoesterreich-entwickeln-neue-massnahmen-fuer-mehr-kindersicherheit/>). Zur Durchführung diesbezüglicher Maßnahmen stehen Gelder aus dem Verkehrssicherheitsfonds zur Verfügung -
Breite von Straßen und Parkplätzen
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herdazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen dazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Platzsperre bei Demonstrationen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herund Beratungsleistungen) Platzsperre bei Demonstrationen [#2837] Sehr geehrter Herr Thiesz, in gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Sicherheitspolizeigesetz, hier der § 36. Die jeweilige Sicherheitsbehörde hat dies zu prüfen und kann eine entsprechende Verordnung erlassen. Vielmehr gab es in der Vergangenheit im Zuge der Veranstaltung „Wiener Akademikerball (WAB)“ und den Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Poatvirales
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 6 Monate, 3 Wochen herPVA) und Prävention (Luftfilteranlagen) von LC & Me/cfs quasi nicht vorhanden und damit Menschen Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Sektion II - Sozialversicherung eine prekäre Lage bringt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Pfizer-Verträge
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 4 Wochen herAuf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Hauser an den Bundeskanzler, in der er darlegt, dass die österr. -
Denkfabrik "Think Austria"
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate hereingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler bundesministerium -
Vereinbarungen mit Medien
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate herfuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. )bmlrt.gv.at Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Informationsfreiheitsgesetz
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 6 Monate herWirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz, weil weder das geltende Auskunftspflichtgesetz noch das noch nicht in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz in den Zuständigkeitsbereich der Justiz fällt sondern in jenen der Frau Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt. Wir können Ihnen nur zur derzeitigen Rechtslage Auskunft geben: https://www.usp.gv.at/laufender-betrieb Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Freiwillige Umweltverträglichkeitsprüfung der Loser Bergbahnen GmbH & Co KG
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her, sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage , sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. -
der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. * Trotzdem zeigt der Internet-Auftritt (noch immer) das Bundeskanzleramt. Wollen/sollen das Bundeskanzleramt bzw. andere Ministerien mit dieser Organisation in Verbindung gebracht der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
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Medieninformationen des BKA
Bundeskanzleramt – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate herauf die Medieninformationen des BKA ab 2020 zugreifen (wie Medieninformationen auf der Webseite des Bundeskanzleramts auf die Medieninformationen des BKA ab 2020 zugreifen (wie Medieninformationen auf der Webseite des Bundeskanzleramts (AGES); Medieninformationen des Bundeskanzleramtes ab 2020 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium -
Corona-Ampel: Prozesse und Daten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate herDie Beauskunftung der Inhalte aller Daten-Tabellen, die der Ampel-Kommission als Entscheidungsgrundlage Die Beauskunftung der Inhalte aller Daten-Tabellen, die der Ampel-Kommission als Entscheidungsgrundlage geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Mindestaltbarkeitsdatum - Lagernde Impstoffe
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herMindestaltbarkeitsdatum - Lagernde Impstoffe [#2463] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https für Ihre Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz, die vom Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Speicherung von Daten durch das AMS
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herBundesrichtlinie zum schriftlichen Geschäftsverkehr, Skartierung und Systematik der Geschäftsbereiche (siehe Anlage). wie zB für an das Bundesrechenzentrum übermittelte Daten - als auch das Recht von Einzelpersonen, (siehe Anlage). für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Impfbus, Partyimpfbus vor Schulen
Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herPublikationen des NIG sind evidenzbasiert und dienen der österreichischen Ärzteschaft als fachliche Grundlage Nationalen Impfgremiums als Grundlage für die Bereitstellung des Impfangebots. COVID-19-Zweckzuschussgesetz ersetzt der Bund den Ländern die zusätzlich entstandenen Aufwendungen für Sofern und insoweit der Bund Mittel nicht als Zweckaufwand im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung die Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG) als Abwicklungsstelle betraut, weshalb seitens des Landes Oö -
Drohnen
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 2 Monate herDie Einsatzflüge der Polizei werden ausschließlich zur Erfüllung von Aufgaben im Sinne der Sicherheitsverwaltung ausschließlich speziell für diese Aufgaben umfassend und intensiv ausgebildete Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes Weiters werden in der Bewilligung umfangreichere Absperr-/Absicherungsmaßnahmen – welche den Betrieb eines Quadrokopters in höherwertigen Gebieten genehmigungsfähig machen - vorgeschrieben. freundlichen Grüßen Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde -
Donauinselfest
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 5 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Staat" Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums Auskunftserteilung_BMF-240100_0445-I_4_2015_03.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Bescheid für "Galobierer"-Fahrten
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 7 Monate herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den öffentlichem Gut, kurz ein Gestattungsvertrag, erforderlich, Grundlage ist hier das Steiermärkische Landes-Straßenverwaltungsgesetz. Der angeführte Bescheid aus dem Jahr 2014 bezog sich mitsamt den Auflagen ausschließlich auf den Standplatz Steiermark landesregierung -
Asyl
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 11 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Mai 2020 bezüglich „Migrationspakt“ Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage wird das gegenständliche Mit freundlichen Grüßen Erledigung.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Datenerhebung über Privatunternehmen Destilytics GmbH
Innsbruck – Tirol
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen herDatenerhebung über Privatunternehmen Destilytics GmbH Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Beauftragung Wie und auf welcher Rechtsgrundlage werden die Daten der Eigentümer, Mieter und Gastgeber von Destilytics beantrage ich gem § 2 Tiroler Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Auf welcher Rechtsgrundlage Wie und auf welcher Rechtsgrundlage werden die Daten der Eigentümer, Mieter und Gastgeber von Destilytics > Wie und auf welcher Rechtsgrundlage werden die Daten der Eigentümer, Mieter und Gastgeber von Destilytics -
Waffenrechtliche Einstufung Glock17 T FX
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre herfragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 23.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Datenschutz-Folgenabschätzung für neues Einlasssystem
Parlamentsdirektion – Österreich
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate her: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Benutzung des biometrischen Handvenenscans auf freiwilliger Basis (aus datenschutzrechtlicher Sicht auf Grundlage der in den Parlamentsgebäuden befindlichen Personen und Gegenstände gewährleistet werden soll bzw. muss und sich aus der Datenschutz-Folgenabschätzung detaillierte Informationen über das Zutritts-Sicherheitssystem Mit freundlichen Grüßen bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
ÖVP-Untersuchungsausschuss
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage GZ 2023-0.001.599; Auskunftspflichtgesetz; Liveübertragung Untersuchungssauschuss In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_den_Auskunftswerber_04.01.2023_Erich__FRST.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium -
Anzahl Intensivbetten Kabeg
Landesregierung Kärnten – Kärnten
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 3 Monate herFalle der Weigerung, diese Auskunft zu erteilen, erbitte ich um einen Bescheid im Sinne des K-ISG, um den Information-entfernt> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage zudem zu Ihrer Information nochmals beigeschlossen werden, verwiesen. In der Anlage werden Ihnen die Tätigkeitsberichte des Kärntner Gesundheitsfond (KGF) für die Jahre Kärnten landesregierung -
Anzahl deutscher Studierender
ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 11 Monate herviele, der an einer österreichischen Universität eigeschriebene Studentinnen und Studenten, kommen aus Deutschland Gibt es Unterlagen, die Sie mir zusenden können, die diese Zahl auch nach Studienrichtung oder Universität Antragsteller/in Antragsteller/in -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https: die Angelegenheiten der Universitäten und Fachhochschulen fallen in den Aufgabenbereich des BM für Mit freundlichen Grüßen ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung bundesministerium
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