Anfragen
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Schaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate herDie Erstellung des Etappenplanes Bundesbauten fällt grundsätzlich nicht in den Zuständigkeitsbereich Für den Bundesschulbereich wurde unter Anhörung der ÖAR im Jahr 2006 ein Etappenplan erstellt. Die Erstellung des Etappenplanes Bundesbauten fällt grundsätzlich nicht in den Zuständigkeitsbereich Im Zusammenwirken mit den Bildungsdirektionen wurden Etappenpläne für den Bundesschulbereich erstellt Eine weitgehend fristgerechte Umsetzung des Etappenplans für die bauliche Umsetzung im Bereich Bundesschulen -
Fehlrestitution von Klimts "Apfelbaum II", relevante Verträge und Unterlagen
Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate herIch stelle daher höflichst folgende Auskunftsbegehren: 1. Weisung der damaligen Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur an das Belvedere Museum Bundes an der Nichtaushändigung von Originaldokumenten im Zusammenhang mit der Restitution des Gemäldes Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium -
Klimabonus - Tatsächliche Kosten
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herVorzeigedemokratie" Katar (wieder betreffend Endgas), 8. der Einbau einer Klimaanlage in die Räumlichkeiten des Vorzeigedemokratie" Katar (wieder betreffend Endgas), 8. der Einbau einer Klimaanlage in die Räumlichkeiten des Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3144 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Kommunikation zu Screening-Anträgen für PCR-Tests in Oberösterreich
an Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz und andere Behörden
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate herNovember [1] gab es zwei „Screening-Anträge“ des Landes Oberösterreich für den Ausbau einer PCR-Test-Infrastruktur Fragen nach dem Kontrolldruck sind umso relevanter, da Bundesminister Nehammer laut orf.at am 8. Fragen nach dem Kontrolldruck sind umso relevanter, da Bundesminister Nehammer laut orf.at am 8. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Ungewöhnliche Verfahrensdauer
Bundesministerium für Justiz –
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 3 Monate herUngewöhnliche Verfahrensdauer Sehr geehrteAntragsteller/in ich wende mich an das Bundesministerium Laut telefonischer Auskunft der Geschäftsstelle ist noch kein Schriftverkehr registriert. /in ich wende mich an das Bundesministerium für Justiz als Oberbehörde des Verwaltungsgerichtshofes Laut telefonischer Auskunft der Geschäftsstelle ist noch kein Schriftverkehr registriert. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Anfrage bezüglich Fiaker in der Stadt Salzburg
Salzburg Stadt –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate here) Wie wird die Einhaltung der Bestimmungen des Vertrages gem. Punkt 2. überwacht? e) Wie wird die Einhaltung der Bestimmungen des Vertrages gem. Punkt 2. überwacht? Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller e) Wie wird die Einhaltung der Bestimmungen des Vertrages gem. Punkt 2. überwacht? dabei immer auf Grundlage der Vorgaben des Bundestierschutzgesetzes. -
Umgang mit Rechtsextremismus und Linksextremismus in der Polizei
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herMit der Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren (soweit möglich), Bundesland und Art der Konsequenz (Versetzung Mit der Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren (soweit möglich), Bundesland und Art der Konsequenz (Versetzung 2025-0.940.646; Ihr Informationsbegehren nach dem IFG vom 01.11.2025 Die zuständige Stelle Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse für Inneres bundesministerium -
Gemeinsame Übung mit dem Bundesheer
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 7 Monate herdes Bundesheeres veröffentlicht. 290 Millionen Euro teures Sicherheitspaket für die Nachrüstung der Polizei beschlossen wurde? des Bundesheeres veröffentlicht. Pressestelle Bundesministerium für Inneres Herrengasse 7 - 1010 Wien Tel +43 1 53126 __________ des Bundesheeres veröffentlicht. -
Hochschwelligkeit digitale Schulgutscheine
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate herBitte um Überarbeitung des Konzepts. **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten Die Eingabe von persönlichen Daten im Rahmen eines KYC-Prozesses (know your customer) ist aus Sicherheitsgründen www.schulstart.gv.at> Beste Grüße image001.jpg image002.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Daten COVID-19 - Meldungsdatum, Gemeinden
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate herbeantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK - Sozialministerium Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Polizeipostenschließungen ohne Geld zu sparen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 3 Monate herPolizeipostenschließungen ohne Geld zu sparen Bei der Präsentation des "Sicherheitskonzeptes" ; wurde BM Mikl-Leitner in sämtlichen Medien wie folgt zitiert: "Das ist ein reines Sicherheitsprogramm ;Das ist ein reines Sicherheitsprogramm. 349-Eder-Antwortschreiben.docx angehaengte_datei_0 Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Verwendung von Grundwehrdienern (GWD) im Österreichischen Bundesheer
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat herSehr geehrteAntragsteller/in unter Berufung auf das Bundesgesetz über das Recht auf Zugang zu Informationen (Informationsfreiheitsgesetz – IFG) stelle ich hiermit einen Antrag auf Erteilung von Auskünften bezüglich Beantwortung einzelner Punkte (z.B. genaue Truppenstärken spezifischer Einheiten) aufgrund militärischer Sicherheitsinteressen [#4393] Sehr geehrteAntragsteller/in unter Berufung auf das Bundesgesetz über das Recht auf Zugang Beantwortung einzelner Punkte (z.B. genaue Truppenstärken spezifischer Einheiten) aufgrund militärischer Sicherheitsinteressen -
Stationierung von #skyshielkampfstationen und #skyshieldwaffenlagern
Landesregierung Steiermark –
Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 2 Wochen herBei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Kundmachung der Bundesministerin für Justiz über die Fundstelle der Militärgüterliste der EU 2024. Kundmachung der Bundesministerin für Justiz über die Fundstelle der Militärgüterliste der EU 2024. > > Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und Kundmachung der Bundesministerin für Justiz über die Fundstelle der > Militärgüterliste der EU 2024 -
Machbarkeitsstudie Gusen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 10 Monate herIch erlaube mir weiterhin, auf ein rezentes Urteil des höchsten Verwaltungsgerichtshofs hinzuweisen, Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen Information aufgrund des gestellten Auskunftsbegehrens #1856 im Sinne des §45 Abs 3 AVG Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Antrag auf Informationszugang gemäß § 7 IFG
Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen herInformation nicht bei Ihnen vorliegen, ersuche ich gemäß § 7 Absatz 3 um Weiterleitung an die zuständige Stelle Information nicht bei Ihnen vorliegen, ersuche ich gemäß § 7 Absatz 3 um Weiterleitung an die zuständige Stelle für Agrarpolitik und Landwirtschaft hrsg. vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG Deutsches Institut für Menschenrechte - Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Stationierung von #skyshield Kampfstationen und #skyshield Waffenlagern
Landesregierung Burgenland –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herBei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Bundeskanzler Nehammer befürchtet gar, dass man auch „in einen Krieg hineinstolpern“ könne. Kundmachung der Bundesministerin für Justiz über die Fundstelle der Militärgüterliste der EU 2024. Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Kundmachung der Bundesministerin für Justiz über die Fundstelle der Militärgüterliste der EU 2024. -
Unterstützungszahlungen an die Ukraine
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 9 Monate herBitte beantworten Sie hierzu folgende Fragen: - Wie stellen Sie sicher, dass der Verwendungszweck den - Weshalb kann eine solche Zahlung in die Zuständigkeit und ins Budget des Klimaschutzministeriums bzw - Weshalb kann eine solche Zahlung in die Zuständigkeit und ins Budget des Klimaschutzministeriums bzw Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Warum wird bei Wohnmobilen mit höher als 3,5 t technisch zugelassener Gesamtgewicht aber mit höchstzulässigem Gesamtgewicht bis 3,5 t eine GoBox verlangt.
Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate herDes weiteren werden die technisch möglichen Gesamtgewichte oft vom Hersteller vorgegeben, die teilweise Des weiteren werden die technisch möglichen Gesamtgewichte oft vom Hersteller vorgegeben, die teilweise Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4033 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Fristgerecht teilen wir dazu Folgendes mit: Mit der Novellierung des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002 Demnach gelten Kraftfahrzeuge, die * zum Zeitpunkt der Benützung des mautpflichtigen Straßennetzes -
Schaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate herSchaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG 1) Wurde für Ihren Zuständigkeitsbereich ein Etappenplan Bundesbauten 2) Wurden Maßnahmen, die im „Etappenplan Bundesbauten“ gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG zum Abbau baulicher Bundesministeriums für Inneres wurde ein Etappenplan Bundesbauten gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG nach und auf der Homepage des Bundesministeriums für Inneres veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anfrage an BBG wegen Marketingtätigkeit
Bundesbeschaffung GmbH – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen hervermarktet die BBG Banner – im Rahmen des Partnersiegels. Übermittlung folgender Information: Auf Basis welcher Grundlage vermarktet die BBG Banner – im Rahmen des quot;<< Adresse entfernt >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesbeschaffung Mit freundlichen Grüßen partnersiegel-300925.pdf Bundesbeschaffung GmbH Bundesbehörde -
Zuverdienstgrenze Asylwerber*innen in Grundversorgung
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 4 Wochen herWeiters ersuchen wir um Zusendung einer Beschreibung des Verfahrens, das angewendet wird, wenn die Einkommensgrenze Weiters ersuchen wir um Zusendung einer Beschreibung des Verfahrens, das angewendet wird, wenn die Einkommensgrenze Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Handlungsantleitung für Personenstandsfragen in Bezug auf den Geschlechtseintrag
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herstories/3180727/ ) eine Handlungsanleitung für Personenstandsfragen, insb. zum Geschlechtseinträgen fertiggestellt Leider ist diese Handlungsanleitung weder auf der Webseite des BMI noch im RIS abrufbar obwohl. Leider ist diese Handlungsanleitung weder auf der Webseite des BMI noch im RIS abrufbar obwohl. Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Mindestsicherung für Studenten
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Jahre, 6 Monate herBundes bzw. des Sozialministeriums, sondern ausschließlich in der Zuständigkeit der Länder. Dies ergibt sich aus der österreichischen Bundesverfassung und der darin vorgesehenen Kompetenzverteilung Das Sozialministerium ist als Bundesbehörde auch nicht die vorgesetzte Dienststelle der MA 40,die eine Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Datenleck im Bundesministerium für Inneres
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate herDatenleck im Bundesministerium für Inneres Bezugnehmend auf die Berichterstattung von 20. Ich stelle diese Anfrage als Kommunikationsverantwortliche des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works Ich stelle diese Anfrage als Kommunikationsverantwortliche des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works Die Auftragsverarbeiter des Bundesministeriums für Inneres haben soweit für die Erbringung der vertraglich Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Magnetfeldbelastung der Anrainer durch den „Lückenschlusses St. Pölten – Loosdorf (vormals GZU St. Pölten)“
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herdiese Bahnstrecke elektrifiziert ist – weder in den allgemeinen¹, noch in den speziellen² Ausführungen des diese Bahnstrecke elektrifiziert ist – weder in den allgemeinen¹, noch in den speziellen² Ausführungen des /in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Externe_Erledigung_-_Einzelabfertigung_mit_Logo.pdf image001.jpg Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
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