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Ihre Suche ergab 419 Ergebnisse.

  • Behördliches Verfahren Straßengestaltung Körblergasse
    Stadt Graz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 7 Monate her
    Behördliches Verfahren Straßengestaltung Körblergasse - Nach welchen Vorgaben/Planungen/Gutachten wurde gem §§ 2,3 Steiermärkisches Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: - Nach welchen Vorgaben Die angesprochenen Themen betreffen mehrere Stellen in der Stadtverwaltung. Neubauten, geänderte Verkehrsführungen und zu setzende Maßnahmen im Sinne einer Verkehrsberuhigung vorzunehmen Um den Straßenabschnitt aus dem Vorrangstraßennetz herauszunehmen sind Maßnahmen notwendig, damit auch
  • Wer nicht vor schwarzem Bildschirm sitzen will, der muss *unbedingt* einen Vertrag mit einem Privatunternehmen Folglich sind mehr als 300 tausend Verträge mit dem Privatunternehmen simpliTV durch eine unlautere Geschäftspraktik Wer nicht vor schwarzem Bildschirm sitzen will, der muss *unbedingt* einen Vertrag mit einem Privatunternehmen Folglich sind mehr als 300 tausend Verträge mit dem Privatunternehmen simpliTV durch eine unlautere Geschäftspraktik Das Unternehmen simpli services GmbH & Co KG (FN 384789 t) wurde im Jahr 2013 als indirektes Tochterunternehmen
  • Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
    Salzburg Stadt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her , 30,00 Euro
    Die Angabe der Sammelstelle Bozen als Bestimmungsort wird behördlich nicht mehr akzeptiert. Die Angabe der Sammelstelle Bozen als Bestimmungsort wird behördlich nicht mehr akzeptiert. Die Angabe der Sammelstelle Bozen als Bestimmungsort wird behördlich nicht mehr akzeptiert. Die Angabe der Sammelstelle Bozen als Bestimmungsort wird behördlich nicht mehr akzeptiert. , einige mögen die Besorgung übriger Aufgaben der Verwaltung mehr zu beeinträchtigen, andere weniger
  • Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche her
    Ich darf Sie daher aufklären: Es geht in der Beschwerde um das Dienstleistungsunternehmen Arbeitsmarktservice (UID: ATU38908009), welches als Unternehmen der öffentlichen Hand den Wettbewerbsregeln (dem UWG) unterliegt * In der Beschwerde wurde ganz konkret belegt, wie das Dienstleistungsunternehmen Arbeitsmarktservice * In der Beschwerde wurde ganz konkret belegt, wie das Dienstleistungsunternehmen Arbeitsmarktservice * In der Beschwerde wurde ganz konkret belegt, wie das Dienstleistungsunternehmen Arbeitsmarktservice
  • Veröffentlichung der Zahlen zu Krankenhäusern und Testungen [#2107] Sehr geehrter Herr Hametner, wir nehmen Die AGES wurde per Gesetz errichtet, erfüllt direkt und indirekt gesetzliche Aufgaben und fällt zumindest in den Bereichen, in denen sie gesetzliche Aufgaben erfüllt, in die Kategorie der Privatwirtschaftsverwaltung GESG eine der Aufgaben der Agentur. Die Vollziehung des Epidemiegesetzes ist keine Aufgabe, die der AGES übertragen wurde, sondern - wie
  • zur Kontrolle der zeitabhängigen Mautpflicht im Zeitraum von 1.9.2024 bis 31.8.2025 erfasst wurden, ergaben Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit (Privatwirtschaftsverwaltung) oder aus einer unternehmerischen die Vorgaben des Bundesstraßen-Mautgesetzes sowie der Mautordnung gebunden. haben Mitarbeitende der ASFINAG die Aufgabe Fälle der Mautprellerei zu prüfen und zu bearbeiten. die Vorgaben des BStMG und der Mautordnung handeln und bestand leider kein Handlungsspielraum für eine
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate her
    Bezug nehmend auf Ihre an den Herrn Bürgermeister Dr. u.a. der gefertigten Abteilung zur weiteren Bearbeitung hinsichtlich der seitens der Finanzverwaltung wahrzunehmenden August 2007 unter Angabe einer Bankverbindung und Kontonummer zu erfolgen hat, anzuweisen. (2) Hat eine in den Gemeinderat gewählte Partei gemäß § 1 Abs. 1 Z 3 mehrere Rechtsträger errichtet Auf die Unterbrechung und Hemmung der Verjährung ist § 209 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBI.
  • Auskunftsersuchen zum Waldbrand oberhalb Innsbruck-Hötting am 27.12.2025
    Leitstelle Tirol gemeinnützige GmbH – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche her
    Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit (Privatwirtschaftsverwaltung) oder aus einer unternehmerischen Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit (Privatwirtschaftsverwaltung) oder aus einer unternehmerischen Bezugnehmend auf Ihre Anfrage darf ich Ihnen nachstehend den zeitlichen Ablauf des Einsatzes von Luftfahrzeugen Hinsichtlich der Frage des zeitlichen Rahmens darf festgehalten werden, dass es hiezu keine gesetzlichen Vorgaben Es müssen ein oder mehrere Löschwasserbehälter aufgebaut und diese dann in der Regel mit 10.000 l Wasser
  • Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
    Bergheim, Salzburg –
    Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 7 Monate her
    waren, aber diese Ausnahme ist nach allgemeiner Rechtsmeinung pro Transport nur einmal in Anspruch zu nehmen Wenn sich Ihre Behörde nicht an die Vorgaben des Bundesministeriums und der EU Kommission hält: Wie begründen Die Angabe der Sammelstelle Bozen als Bestimmungsort wird behördlich nicht mehr akzeptiert. Wenn sich Ihre Behörde nicht an die Vorgaben des Bundesministeriums und der EU Kommission hält: Wie begründen Die Angabe der Sammelstelle Bozen als Bestimmungsort wird behördlich nicht mehr akzeptiert.
  • Je Subvention: In welcher Höhe fielen diese Subventionen in den letzten 10 Jahren an? 3. Je Subvention: In welcher Höhe fielen diese Subventionen in den letzten 10 Jahren an? 3. Die angefragte Information auf die sie in ihren Anfragen Bezug nehmen (neue Liste klimaschädlicher Subventionen Eventualantrag auf bescheidmäßige Erledigung als eigener Antrag Verbindlichkeit entfaltet oder aufgrund der nunmehr Auch die Zeitangabe des ersten Halbjahres 2022 ist nun verstrichen.
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Landesregierung Steiermark –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her
    Förderungsbeträge betreffend die Parteien- und Klubförderung für die Jahre 2005 bis einschließlich 2015 zu entnehmen Stelle getretenen Landtagsklubfinanzierungs-Verfassungsgesetzes, in Kraft getreten am 01.01.2013, zu entnehmen Nr. 1, auf Antrag Zuwendungen nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Abschnittes zu gewähren. § 1 Unterstützung der Landtagsarbeit Für Zwecke ihrer parlamentarischen Aufgabenerfüllung Tätigkeiten im Rahmen der politischen Bildung ein Kostenzuschuß zum Personal- und Sachaufwand nach Maßgabe
  • Versammlungen von Maßnahmenkritiker*innen ("Corona-Demos")
    Landespolizeidirektion Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    Bitte mit Angabe des Jahres. 3. Kundgebung von Maßnahmengegner*innen (Mutter aller Demos) Nähe Schweitzer-Garten Pfefferspray gegen Teilnehmer Bitte mit Angabe des Jahres. 3. in über ein Diensthändy verfügt, liegt der Schluss nahe, dass es künftig nach Umständen möglich ist, mehr Jänner von BE vollzogen und nicht von augenscheinlich verfügbaren Kräften mit mehr GSOD-Ausbildung und
  • Ungleichbehandlung von Parteien im Verfahren vor der Datenschutzbehörde
    Datenschutzbehörde –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    (3) Die Tage von der Übergabe an einen Zustelldienst im Sinne des § 2 Z 7 des Zustellgesetzes zur Übermittlung Personen, die eine Tätigkeit der Behörde in Anspruch nehmen oder auf die sich die Tätigkeit der Behörde Auch findet sich in Ihrer Eingabe vom 28. Juli 2021 keine "Frage 1" und ist daher nicht ersichtlich, worauf Sie Bezug nehmen, Sollte Verantwortliche und Beschwerden an die Datenschutzbehörde finden Sie unter: https://www.dsb.gv.at/aufgaben-taetigkeiten
  • Kostentransparenz für Strafregisterbescheinigungen
    Landespolizeidirektion Wien –
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 5 Monate her
    9) Sind die voraussichtlichen Mehreinnahmen einschätzbar? Korrekterweise stammen die Anfragen (Mehrzahl) vom 30. November 2018. 4) Ich nehme Ihre Rechtsansicht zur Kenntnis. 5) Mein rechtliches Interesse besteht Immerhin könnte man der Auffassung sein, dass die plötzliche Anhebung der zu leistenden Abgaben willkürlich eine Ablehnung der Beantwortung mit der Begründung, dass eine wesentliche Beeinträchtigung der übrigen Aufgabenbesorung
  • Digitalsteuer in Österreich
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Digitalsteuer in Österreich Die Digitalststeuer in Österreich war als Abgabe geplant, die Großkonzerne Am Ende bezahlen Österreichs Unternehmer*innen diese Steuer. Welche Maßnahmen sind geplant um die Österreichischen Unternehmer*innen zu entlasten? 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Digitalststeuer in Österreich war als Abgabe Am Ende bezahlen Österreichs Unternehmer*innen diese Steuer.
  • Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz § 53
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    Meine Frage an das Bundesministerium für Inneres: Wäre der Nachweis eines Krankenversicherungsschutzes Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2940 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Angaben zu gesetzlichen Grundlagen und konkreten Gesetzesbestimmungen beziehen sich jeweils auf die geltende lit. b EU-Richtlinie 2004/38/EG sind Unionsbürger:innen zu einem Aufenthalt (hier: in Österreich) von mehr dass sie während ihres Aufenthalts keine Sozialhilfeleistungen des Aufnahmemitgliedstaats in Anspruch nehmen
  • Räumung der Freifläche in St. Marx
    Wien – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Wochen, 4 Tage her
    Welche Bewertung des kulturellen, sozialen und gemeinschaftspolitischen Mehrwerts der Fläche ist in die Marx Sehr geehrtAntragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage #4676 nach dem Informationsfreiheitsgesetz Gab es vor der polizeilichen Räumung Gesprächsangebote, Fristen oder alternative Lösungsvorschläge? Im Weiteren nehme ich Bezug auf meine bisherigen Fragen zur geplanten Eventarena, insbesondere zu Verkehrsfragen Im Fall einer Ablehnung ersuche ich um eine nachvollziehbare Begründung unter Angabe der konkreten gesetzlichen
  • Gab es Beschwerden oder interne Hinweise zu vergleichbaren Fällen? 18. Ich ersuche zudem um Bekanntgabe: * der zuständigen Organisationseinheit, * der technischen Betreiberstelle Ich ersuche zudem um Bekanntgabe: * der zuständigen Organisationseinheit, * der technischen Betreiberstelle Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit (Privatwirtschaftsverwaltung) oder aus einer unternehmerischen Mai 2021, 21:17 Uhr [#4852] ASFiNAG:039701842 [#4852] Guten Tag, Ich habe mehrfach versucht Ihnen
  • Weiters heißt es: „Nach den internen Vorgaben sollen Referent*innen mindestens vier Punkte pro Woche Werden diese Punkte im Dienstakt der betroffenen Arbeitnehmer*innen vermerkt? 18. Weiters heißt es: „Nach den internen Vorgaben sollen Referent*innen mindestens vier Punkte pro Woche Werden diese Punkte im Dienstakt der betroffenen Arbeitnehmer*innen vermerkt? 18. die Rechtsprechung des VwGH (28.6.2021, Ro 2021/11/0005) dürfen wir darauf hinweisen, dass es nicht Aufgabe
  • Informationsbegehren über den Bericht zur Unabhängigkeit der HLB gegenüber der LGA
    NÖ Landesgesundheitsagentur – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen her
    als Rechtsvorgängerin der NÖ LGA hat im Jahr 2017 nach Durchführung eines europaweiten zweistufigen Vergabeverfahrens In der Anlage übermitteln wir Ihnen die EU- weite Bekanntmachung des Vergabeverfahren (veröffentlicht Amtsblatt der EU am 28.03.2017), die Teilnahmeantragsunterlage sowie die Ausschreibungsunterlage des Vergabeverfahrens Die NÖ LGA war vergaberechtlich gemäß § 365 Abs 3 Z 1 BVergG 2018 berechtigt, den mit der Arbeitsgemeinschaft Rahmenvertrag über die Durchführung der Jahresabschlussprüfungen ohne neuerliche Durchführung eines Vergabeverfahrens
  • 5G Anfrage zu Eisenstadt
    Eisenstadt –
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate her
    am See, Neusiedl am See, Eisenstadt, Mattersburg und Oberwart jeweils einen 5G-Standort in Betrieb nehmen Wie steht Eisenstadt zu den aktuellen Forderungen des Österreichischen Gemeindebundes in der Ausgabe Nach starken Widerständen gegen die Tragemastenregelung dürfte das Ressort diese Linie nicht mehr vertreten am See, Neusiedl am See, Eisenstadt, Mattersburg und Oberwart jeweils einen 5G-Standort in Betrieb nehmen Wie steht Eisenstadt zu den aktuellen Forderungen des Österreichischen Gemeindebundes in der Ausgabe
  • Ressourcensteuerung Sektion V
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    Wie hoch waren die Ist-Ausgaben für das Detailbudget (Fremdenwesen) in den Jahren 2024 und 2025, und Wie hoch waren die Ist-Ausgaben für das Detailbudget (Fremdenwesen) in den Jahren 2024 und 2025, und Johann Stadler Die zuständige Stelle für Rückfragen und Rückmeldungen entnehmen Sie bitte der Erledigung Dolmetschleistungen Ich ersuche um quantitative Ergänzung Ihrer Angaben: • Anzahl der durchgeführten Johann Stadler Die zuständige Stelle für Rückfragen und Rückmeldungen entnehmen Sie bitte der Erledigung
  • Wieviele Ansteckungscluster mit Covid gab es vom Beginn der Pandemie bis dato in Supermärkten? Wenn mehrere Grunderkrankungen vorliegen (Multimorbidität) ist das Risiko höher als bei nur einer Grunderkrankung Wenn auch die zunehmende Entspannung der epidemiologischen Lage für große Teile der Bevölkerung bereits Fallzahlen und momentanen Stabilisierung der epidemiologischen Lage auch der lebensnotwendige Handel nicht mehr unerlässlich sind, da die Kinder aufgrund der Masken keine Gestiken und Mimiken bei anderen Personen wahrnehmen
  • Internes Controlling
    Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    Weiters heißt es: „Nach den internen Vorgaben sollen Referent*innen mindestens vier Punkte pro Woche Bekommen Personen, die mehr Punkte erreichen Begünstigungen? 8. Werden diese Punkte im Dienstakt der betroffenen Arbeitnehmer*innen vermerkt? 18. Weiters heißt es: „Nach den internen Vorgaben sollen Referent*innen mindestens vier Punkte pro Woche Werden diese Punkte im Dienstakt der betroffenen Arbeitnehmer*innen vermerkt? 18.
  • Das erhöht nicht nur den Komfort der Verkehrsteilnehmer, sondern auch die Sicherheit. Kameras zur Umgebungsüberwachung und für erweiterte Sicherheitsoptionen wie die Ereigniserfassung aufnehmen Quellenangaben: https://www.infineon.com/cms/de/about-infineon/press/market- news/2017/INFPMM201712- Kameras zur Umgebungsüberwachung und für erweiterte Sicherheitsoptionen wie die Ereigniserfassung aufnehmen Quellenangaben: https://www.infineon.com/cms/de/about-infineon/press/market- news/2017/INFPMM201712-
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