Anfragen
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Konzepte zur Infrastruktur zur geplanten WH Arena
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag herPersonenverkehr von bis zu 20.000 Menschen annähernd gleichzeit zu bewältigen ohne die öffentliche Sicherheit Personenverkehr von bis zu 20.000 Menschen annähernd gleichzeit zu bewältigen ohne die öffentliche Sicherheit Personenverkehr von bis zu 20.000 Menschen annähernd gleichzeit zu bewältigen ohne die öffentliche Sicherheit und planerische Grundlagen definiert werden. noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung -
Anzahl und Position von durch Tunnelbauten der ASFINAG beeinflußte Bauwerke
Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
Information nicht vorhanden, 6 Monate, 1 Woche herBrunnen, Trinkwassergewinnungsanlagen oder landwirtschaftliche Wassergewinnungsanlagen Wo liegen Brunnen, Trinkwassergewinnungsanlagen oder landwirtschaftliche Wassergewinnungsanlagen Wo liegen Brunnen, Trinkwassergewinnungsanlagen oder landwirtschaftliche Wassergewinnungsanlagen Das Informationsfreiheitsgesetz Die in der Anfrage genannten Bauwerke werden nicht in einer Liste geführt. frei einen Antrag auf Entscheidung der Streitigkeit gemäß Art 130 Abs 2 Z 4 B-VG iVm § 14 IFG beim Bundesverwaltungsgericht -
Information COVID-19 Impfdosen
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre hernach Österreich geliefert und wie wird sichergestellt das die Kältekette während der Lieferung und Lagerung entnehmen Sie bitte der Anlage unser Schreiben im Bezug auf Ihre Anfrage. entnehmen Sie bitte der Anlage unser Schreiben im Bezug auf Ihre Nachfrage. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
MCI Management Center Innsbruck Internationale Hochschule GmbH
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre her" https://www.mci.edu/de/hochschule/das-mci Im Außenauftritt wird nicht klar, auf welcher Rechtsgrundlage Akkreditierung findet sich kein Hinweis auf eine Akkreditierung durch die entsprechende Agentur des Bundes " https://www.mci.edu/de/hochschule/das-mci Im Außenauftritt wird nicht klar, auf welcher Rechtsgrundlage in der Beilage finden Sie ein Schreiben zum oben genannten Betreff. für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Höhe der Erneuerbaren Förderpauschale
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herMein Stromverbrauch hat sich durch die PV-Anlage noch weiter verringert. Mein Stromverbrauch hat sich durch die PV-Anlage noch weiter verringert. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Messenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 11 Monate herMessenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage? Korsett geschaffen.“ Auf welcher Grundlage .. 1. .. glauben Sie, auf „Augenhöhe gegen Terroristen Anfrage abgelehnt Messenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage? erledigungannamename-namename_geschwaerzt.pdf dsn-d1226292025-erledigungannamename-namename.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
IFG-Anfrage – Wiederbestellung des Geschäftsführers der BBU GmbH
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 4 Wochen herIFG-Anfrage – Wiederbestellung des Geschäftsführers der BBU GmbH Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage Positionen haben diese Personen im Bundesministerium für Inneres (z. B. Wiederbestellung des Geschäftsführers der BBU GmbH [#4588] Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage für Inneres" <[geschwärzt]> > > Sehr [geschwärzt], > > auf Grundlage des für Inneres bundesministerium -
Rechtsgrundlagen und Praxis anonymer Covid-19-Impfungen bei der Exekutive
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate hervermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive anonym durchgeführt? vermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive anonym durchgeführt? August 2021 darf seitens des Bundesministeriums für Inneres wie folgt geantwortet werden: * Zu Frage 1: Auf welcher vermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Betreuungskosten
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen herAuf welcher rechtlichen Grundlage (Gesetze, Verordnungen oder sonstige Bestimmungen) erfolgt die Berechnung Auf welcher rechtlichen Grundlage (Gesetze, Verordnungen oder sonstige Bestimmungen) erfolgt die Berechnung Im Bundesinstitut für Gehörlosenbildung in Wien XIII, im Bundesblindenerziehungsinstitut in Wien II und in der Höheren technischen Bundeslehranstalt, Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule in Wien in Wien II monatlich 1.188,– Euro und in der Höheren technischen Bundeslehranstalt, Bundeshandelsakademie -
Ist Österreich im Krieg gegen Russland?
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate herBitte senden Sie mir alle Unterlagen zu, die belegen, dass sich Österreich im Krieg gegen Russland befindet Bitte senden Sie mir alle Unterlagen zu, die belegen, dass sich Österreich im Krieg gegen Russland befindet Das Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) bestätigt den Eingang Ihrer Anfrage. Somit wird in den nächsten Tagen die Zustellung per RSa-Brief, an die von Ihnen angegebene Postanschrift Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung Ausgangssperren (Lockdown für Ungeimpfte)
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat herAbfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Anfrage teilweise erfolgreich 6. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung Entgegen Ihres Vorbringens bestand sehr wohl eine gesetzliche Grundlage für die Ausgangsregelung gem. Außerkrafttreten der Verordnung und wurde durch die Novellierung nicht zurückgesetzt, was auch jeder logischen Grundlage für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Geschwindigkeitsmessungen durch die Polizei auf Autobahnen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 9 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt ausgerüsteter Kraftfahrzeuge sind die §§ 46 ‚ Abs. 4 d und e, sowie 26a Abs. 1 StVO die maßgeblichen Rechtsgrundlagen Stellen zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Für Laser-Messungen bietet § 97 Abs. 1 iVm § 94b Abs. 1 lit. a eine taugliche Rechtsgrundlage. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
In Zusammenarbeit mit privaten Imker*innen stehen in zahlreichen Parkanlagen Bienenstöcke, aus welchen In der Liste sind auch einige Sorten, denen eine hohe ökologische Wertigkeit bescheinigt wird, wie z.B Wiesenbestand nur einmal gemäht, 21., Alma-Rose-Park, großzügige Staudenflächen (230 m²) geschaffen, 21., Parkanlage per Vertrag den Standort für 10 Bienenvölker, 21., Parkanlage Lorettowiese, eine 250,43 m2 Naturwiesenfläche wurde geschaffen, 21., In der goldenen Erden, in der Grünanlage wurde eine 2.188,95 m² große Fläche
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Datenverarbeitung aufgrund nicht zustande gekommener Vertragserrichtung
Datenschutzbehörde –
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate herwurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in ua Angelegenheit wird der/die Auskunftswerber/in "Antragsteller/in Antragsteller/in", 04.11.2019 durch Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises seine/ihre Identität nachzuweisen. Auskunft_betreffend_Frage_3_DSB-D037.500_0139-DSB_2019_13.12.2019_NAME.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Sozialhilfe - Anmietungskosten Kaution / Finanzierungsbeitrag
Landesregierung Vorarlberg – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Um den Aufwand zu schmälern, reicht es auch nur die zwei Fragen für eine BH zu beantworten "In wie Nicht auswertbar war die Anzahl der abgelehnten Anträge, da es dafür keine spezielle Dokumentvorlage Um den Aufwand zu schmälern, reicht es auch nur die zwei Fragen für eine BH zu beantworten "In wie Vorarlberg landesregierung -
Rechtsgrundlage von Sanktionen gegen Russland
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 8 Monate herRechtsgrundlage von Sanktionen gegen Russland Gemäß Verfassung ist Österreich ein neutrales Land. In der Bundesverfassung finde ich die Verpflichtung zur Neutralität. Müssen Sanktionen nicht von der UNO beschlossen werden, bevor sie Länder anwenden dürfen? In der Bundesverfassung finde ich die Verpflichtung zur Neutralität. für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Referenzen auf HEAT
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate herAuf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die November 2016; Auskunft des Bundesministeriums für Justiz Das Bundesministerium für Justiz November 2016; Auskunft des Bundesministeriums für Justiz [#732] Sehr geehrte Damen und Herren, für Justiz bundesministerium -
Durchreise illegaler Fremder nach Deutschland
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre hervon Polizei und Militär - eine Unmenge illegaler Migranten in Zügen der ÖBB durch unser Land bis nach Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten BMI-OA1350/0542-II/1/c/2016 Erledigung_Sektion_II_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Sperren auf facebook Profil von BM Wolfgang Mückstein
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate herAuf welcher Rechtsgrundlage erfolgen diese Sperren? Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen diese Sperren? Mair, Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger eingelangt und wurde an Herrn Bundesminister weitergeleitet. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_die_Antragstellerin_09.06.2022_NAME_NAME.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
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Hilfestellung für Betriebe und Arbeitnehmer
Bundeskanzleramt –
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 2 Monate herwird jenen die unfreiwillig in arbeitslosigkeit geraten sind auch geholfen? Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_den_Auskunftswerber_14.04.2020_Thomas_Kahnhuser.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium -
Durchreise illegaler Fremder nach Deutschland
Bundeskanzleramt –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate herLag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten GERHARTL; Plattform Frag den Staat; Auskunftspflichtgesetz; Durchreise illegaler Fremder nach Deutschland Erledigung_an_den_Antragsteller_BKA-180.100_0051-I_8_2016_27.06.2016_Dietmar_Gerhartl.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Datenschutzerklärung zur § 55 SPG Überprüfung (BVT)
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herAufstellung nicht existiert, ersuche ich um Bekanntgabe der Rechtsgrundlage bzw. einer Begründung, weshalb Aufstellung nicht existiert, ersuche ich um Bekanntgabe der Rechtsgrundlage bzw. einer Begründung, weshalb E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. ergehen an: BVT-1-RE06562019-AntwortanEinbringer-HerrnNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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