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Ihre Suche ergab 1.413 Ergebnisse.

  • Ausschreibungs-Archiv
    Bundesbeschaffung GmbH –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    Dazu eine zusätzliche Frage: was ist die rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit mit eVergabe.at Ergänzend können wir Ihnen folgendes mitteilen: Gemäß § 27 Bundesvergabegesetz 2018 (BVergG 2018) 05:56 > Von: "Michael Fälbl" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesbeschaffung klarstellung-zur-medialen-berichterstattung-bezueglich-elektro-und-hybridfahrzeuge Mit freundlichen Grüßen, Bundesbeschaffung GmbH Bundesbehörde
  • Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Rechtsgrundlage der Cannabis-Prohibition im Rahmen des von Cannabis als verbotene Substanz gemäß dem Suchtmittelgesetz: Auf welcher wissenschaftlichen Grundlage von Cannabis als verbotene Substanz gemäß dem Suchtmittelgesetz: Auf welcher wissenschaftlichen Grundlage namename_geschwaerzt.pdf 2025-0-727-883-1-a-antwortschreibenbmasgpk-25-09-2025-namename.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Speicherung von Passbildern
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 10 Monate her
    Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? Bezüglich Ihrer Anfrage vom 31.3.2015 teil Ihnen das Referat III/3/a, Passwesen im Bundesministerium Die Rechtsgrundlage für die Löschung befindet sich im § 22c PassG 1992 idgF. für Inneres bundesministerium
  • Jahre 1997/98, 2004 und 2008, sowie die bei der Entwicklung und Vorbereitung dieser Mustertexte von Bundesministerien und 2008 I GZ.: 2023-0.078.207 GZ.: 2023-0.078.207 Mit freundlichen Grüßen, anlage -1-reinisch-austria-model-bit.pdf anlage-2-austria-model-bit-2008-knahr-in-ariel.pdf anlage-3-austria-model-bit-2002-unctad-vol-vii-259.pdf antwortschreiben-hal.pdf bundesministerium
  • Aufgrund der bisher unklaren Rechtslage bzw. Aufgrund der bisher unklaren Rechtslage bzw. bzw. des Sozialministeriums, sondern ausschließlich in der Zuständigkeit der Länder. zwischen dem Bund und den Ländern. Ländern getroffen.
  • Bauverfahren - Wasserrechtliche Verhandlung - Baubescheid
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 3 Wochen her
    Meines Wissens ist Wasserrecht Bundes- bzw. Landessache. Besten Dank und schönen Gruß! Meines Wissens ist Wasserrecht Bundes- bzw. Landessache. Besten Dank und schönen Gruß! Sie erhalten in der Anlage zu dieser E-Mail das folgende Dokument: **Antragsteller/in Antragsteller Sie erhalten in der Anlage zu dieser E-Mail die folgenden Dokumente zur Kenntnis: **Antragsteller/in Meines Wissens ist Wasserrecht Bundes- bzw. Landessache. > Besten Dank und schönen Gruß!
  • Rechtsgrundlage f. der Anlage übermittle ich Ihnen das Antwortschreiben von Herrn Mag. In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. _Karl_Eder_BMF-240101_1239-I_8_2015_24.04.2015_Karl_Eder.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Akademieförderung 2016
    Wien –
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 1 Monat her
    sein; 4. der Rechtsträger muss nach seinen satzungsgemäßen Zwecken den§§ 34 bis 47 der Bundesabgabenordnung Nr. 194/1961, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. 1 Nr. 118/2015, entsprechen; 5. die Satzung Nr. 194/1961, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. 1 Nr. 118/2015 sinngemäß anzuwenden. über die Finanzierung politischer Parteien, BGBI. 1 Nr. 56/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI Wien Mehrdienstleistungsvergütungen BEILAGE K 2.)
  • Der 'Bund'
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    ' [#2900] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. GZ 2023-0.672.730; Auskunftspflichtgesetz; emittierte Person; emittierte Personenobligationen In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. a-erledigung-an-herrn-mike-posch-21-09-2023-mike-posch.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Übermittlung von Bewegungsdaten durch A1 an die
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    Auf Basis welcher exakten Rechtsgrundlage werden Bewegungsdaten der Kunden von A1 an die Bundesregierung Ist der Bundesregierung bekannt, welche technischen Verfahren zur Anonymisierung der Daten angewandt Auf Basis welcher exakten Rechtsgrundlage werden Bewegungsdaten der Kunden von A1 an die Bundesregierung Ist der Bundesregierung bekannt, welche technischen Verfahren zur Anonymisierung der Daten angewandt für Inneres bundesministerium
  • US Überfall auf Venezuela
    Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 2 Wochen her
    : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. auf Venezuela Mit freundlichen Grüßen 2-erl-anherrnnamename.pdf beilage1 -transkriptauenministerinmeinl-reisingerinderzib2am4-jnner2026.pdf beilage2-auenministerinmeinl-reisingerbeimartingebhartkurier-tvam7 -jnner2026.pdf image001.gif Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Hanfanbau für Kosmetika
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her
    Hanfanbau für Kosmetika Wie ist die Gesetzeslage wenn man Hanf anbaut um die BLÜTEN und auch Blätter hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie ist die Gesetzeslage Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. 21561_0001-II_A_5_2017_07.02.2017_Stefan_K.pdf image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • Rahmenvertrages zum Hochwasserschutz Wasserverband „Hochwasserschutz Mittleres Unterinntal“ samt ALLEN 5 Beilagen Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3996 Antwort an: <<E-Mail-Adresse : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Landesregierung Tirol landesregierung
  • Bewaffnung der Polizei-Einsatzeinheit
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate her
    (Irgendeine Grundlage muss der Eintrag auf Wikipedia ja haben) Anfrage erfolgreich Bewaffnung (Irgendeine Grundlage muss der Eintrag auf Wikipedia ja haben) Für den Fall einer vollständigen oder /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Es gab und gibt keinerlei Absichten, Sturmgewehre im Großen Sicherheitspolizeilichen Ordnungsdienst einzusetzen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Kontrollpflicht der Bundesregierung
    Bundespräsidentschaftskanzlei –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre her
    Kontrollpflicht der Bundesregierung Kriminelles Lobbying zuständiger Behörden und kollektive Wegsehmentalität Kontrollpflicht der Bundesregierung [#2222] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
  • Übernahme der Hypo Alpe Adria durch die Republik nicht um eine Verstaatlichung sondern um einen Kauf auf Grundlage Nr. 569/1978 Grundlagen für Stabilisierungsmaßnahmen § 1. (1) Der Bundesminister für Finanzen Nr. 569/1978 Grundlagen für Stabilisierungsmaßnahmen § 1. (1) Der Bundesminister für Finanzen in der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben. für Finanzen bundesministerium
  • IFG Richtlinien
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2-a-ausgangandieantragstellerin-25-09-2025-namename.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Breitbandinitiative 2012-2014 - Anträge, Kriterien
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 3 Monate her
    Antragsteller/in, Die Ausschreibung für die Breitbandinitiative 2012-2014 im Land Niederösterreich In NÖ wurde aufgrund der beschränkten Geldmittel, die Sonderrichtlinie des Bundes auf ländlichen Gemeinden Da die Grundlage die Sonderrichtlinie BBA 2013 des Bundes war, sind keine separaten Studien oder Erhebung Die Bewertungsvorlagen des Bundes mussten verwendet werden, um in den einzelnen Losen den besten Förderwerber In NÖ wurde im Besonderen darauf geachtet, dass der Förderwerber den Zuschlag erhält, der in einem Los
  • Veröffentlichung eines wöchentlichen Verhandlungskalenders
    Landesgericht Krems – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    Dies wäre im Sinne des Medienerlasses (Erlass des Bundesministeriums für Justiz vom 23.12.2024): &quot anonymisierte Übersicht über die für die Medien relevanten Verhandlungstermine der Dienststelle (siehe Vorlage Dies wäre im Sinne des Medienerlasses (Erlass des Bundesministeriums für Justiz vom 23.12.2024): &quot anonymisierte Übersicht über die für die Medien relevanten Verhandlungstermine der Dienststelle (siehe Vorlage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet.
  • web/20150419020835/http://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/verfahren/lainzertunnel/index.html Für den Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Externe_Erledigung_-_Einzelabfertigung_mit_Logo.pdf image001.jpg Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Geheimschutzordnung des Bundes
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 5 Monate her
    Geheimschutzordnung des Bundes Nach § 55c SPG hat das Bundesministerium für Inneres eine Geheimschutzordnung mitteilen, dass wir Ihrem Ersuchen entsprechend einer Kopie der Geheimschutzordnung gemäß § 55c des Sicherheitspolizeigesetzes August 2014 werden Ihnen in der Anlage die die von der Bundesregierung gem. § 12 des Bundesministeriumgesetzes Angemerkt werden darf, dass aus Gründen der Amtsverschwiegenheit in den Richtlinien des Bundesministeriums beilagen.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium für Inneres Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat Mit besten Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Rufschonung von Verdächtigen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate her
    Sicherheitsbehörden und somit auch das Bundesministerium für Inneres in einem Spannungsverhältnis zwischen Selbstverständlich hat sich auch das Bundesministerium für Inneres dabei an den rechtlichen Rahmenbedingungen Personenbezogene Informationen sind schon aufgrund § 7 des Datenschutzgesetzes nur in den gesetzlich Wahrheitsbeweis hinsichtlich der Verdachtslage sondern auch des Nachweises eines berechtigten öffentlichen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bedarfsorientierte Mindestsicherung
    Landesregierung Kärnten –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 6 Monate her
    Ebenso geht aus der ersten Antwort hervor dass die Länder und nicht der Bund dafür zuständig sind. Aufgrund der bisher unklaren Rechtslage bzw. Ebenso geht aus der ersten Antwort hervor dass die Länder und nicht der Bund dafür zuständig sind. Aufgrund der bisher unklaren Rechtslage bzw. Kärnten landesregierung
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