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Ihre Suche ergab 1.509 Ergebnisse.

  • IMSI-Catcher
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre, 4 Monate her
    Wie lange und in welcher Form werden aufgezeichnete Daten gespeichert? Auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht der Einsatz von "Imsi-Catchern"? Auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht der Einsatz von "Imsi-Catchern"? Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Veröfentlichung der Fachgutachten, die die geplante Umgestaltung der Ringstraße fachlich untermauern
    Wien – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 4 Wochen, 1 Tag her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben 20260401-ma18-m-283039-26-as-ifg-ring.pdf image001.png Wien landesregierung
  • Gesichtserkennung Parlament
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Weiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Weiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den ErledigunganEinbringer-NAMENAME_geschwaerzt.pdf DSN-D119772023-ErledigunganEinbringer-NAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Neue Drohnensysteme
    Bundesministerium für Landesverteidigung –
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre her
    Welche Einsätze sind im In- oder Ausland geplant? Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Betrieben? Welche Einsätze sind im In- oder Ausland geplant? Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Betrieben? für Landesverteidigung bundesministerium
  • Vertrag zwischen Österreich und ORS
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 7 Monate her
    mit freundlichen Grüßen Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Oligopol Stellung BionTech
    Bundeswettbewerbsbehörde –
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 3 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Auf dieser Grundlage ergibt sich in der weiteren Folge, ob einem Unternehmen eine marktbeherrschende Ziel des Kartellrechtes und der Tätigkeit der BWB ist es, den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Mit freundlichen Grüßen, image005.jpg image006.png Bundeswettbewerbsbehörde
  • Gecko-Sitzungen
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her
    - Übermittelung der fachlichen Grundlagen für die Gecko-Sitzung am 4. Jänner 2022. - Übermittelung der fachlichen Grundlagen für die Gecko-Sitzung am 4. Jänner 2022. verlinkten Internetseite - speziell was die beschlossenen Empfehlungen, das Protokoll und die fachlichen Grundlagen geschwaerzt.pdf 2022-07-18_bka-auskunftspflichtgesetz_bescheid_20220196384.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Verträge ORS Service GmbH
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr her
    Verträge ORS Service GmbH Welche Verträge bestehen zwischen dem Bundesministerium für Inneres und der §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welche Verträge bestehen zwischen dem Bundesministerium Bundesministerium für Inneres Abteilung V/B/9 - Grundversorgung Postanschrift: Herrengasse 7, 1010 Wien betreffend Verträge mit ORS Service GmbH" Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage wird das für Inneres bundesministerium
  • Anzahl Züchter
    Landesregierung Tirol –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    Tirol - Anfragebeantwortung Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, als Anlagen zu dieser E-Mail Katzenzüchtern im Bezirk Imst - Anfragebeantwortung Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, als Anlagen LZ-V-TSCH/A-1/148-2021 - Auskunft Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, als Anlagen Bezirk Innsbruck-Land erstattet werden: zu 1.) Tirol landesregierung
  • Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Nummer für eventuelle Rückfragen auf und beachten Sie, dass unsere Antworten manchmal im Spam-Ordner landen Fristgerecht teilen wir dazu Folgendes mit: Mit der Novellierung des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002 einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen der fahrleistungsabhängigen Mautpflicht unterlagen Gemäß Anmerkung 14 zur Anlage 4 der Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967 entspricht das in der
  • Reinhaltungsverband Freistadt und Umgebung
    Freistadt, Oberösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    die Kläranlage des RHV Freistadt und Analysen aus denen die Zusammensetzung dieser Abwässer hervor geht die Kläranlage des RHV Freistadt und Analysen aus denen die Zusammensetzung dieser Abwässer hervor geht ersehen Sie aus den beiliegenden Analysen vom Labor des Landes OÖ Verwertung erfolgt zur Gänze in der Landwirtschaft. * Die Abnehmer sind Landwirte aus der näheren Umgebung.
  • vor und nach dem Beginn des Ukraine-Krieges (Februar 2022), um die preisbedingten Mehreinnahmen des Bundes vor und nach dem Beginn des Ukraine-Krieges (Februar 2022), um die preisbedingten Mehreinnahmen des Bundes März 2026 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums bmf-ifg-kontaktformular-v1-3-3_geschwaerzt.pdf bmf-ifg-kontaktformular-v1-3-3.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Bahnhaltestelle "Spittal-Ost" - Bahnübergang "Übers Land"
    Spittal an der Drau – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate her
    Zudem wurde es in das Grundsatzübereinkommen „Kärnten Paket 2“ mit dem Land Kärnten aufgenommen. Zudem wurde es in das Grundsatzübereinkommen „Kärnten Paket 2“ mit dem Land Kärnten aufgenommen. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. " [#3815] Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie die Anlage.
  • Anmeldung Wohnmobil (Eigenbau) - NoVA
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate her
    Verjüngungskur durchlaufen. 3) Ich erbitte Auskunft von kompetenter Stelle über die Höhe der NoVA Für den Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 2025-0-890-169-1-a-erledigung-31-10-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Auf welcher Gesetzesgrundlage und mit welcher Begründung erließ die ehemalige Verkehrsministerin Leonore Auf welcher Gesetzesgrundlage und mit welcher Begründung erließ die ehemalige Verkehrsministerin Leonore Für bestehende Bundesstraßen gelten gemäß Dienstanweisung Lärmschutz an bestehenden Bundesstraßen folgende an bestehenden Bundesstraßen – auf Basis einer lärmtechnischen Untersuchung geplant. frei einen Antrag auf Entscheidung der Streitigkeit gemäß Art 130 Abs 2 Z 4 B-VG iVm § 14 IFG beim Bundesverwaltungsgericht
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den auftretende Nebenwirkungen von sämtlichen Arzneimitteln, somit auch von Impfungen gegen COVID-19, an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) zu melden. Beste Grüße Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Portokosten für die durch IT-Verfahren ausgelösten Versandstücke
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 11 Jahre, 1 Monat her
    [1] http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_03205/index.shtml Für den Fall einer vollständigen oder über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage erlauben wir uns, Ihnen unser Antwortschreiben zu übermitteln. freundlichen Grüßen Auskunftserteilung_BMF-240100_0026-I_4_2015_26.03.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Ich ersuche um Übermittlung in elektronischer Form. Grüßen 2026-0-337-880-2-a-erledigung-21-04-2026-thomashofer.pdf beilage1 -informationsblatt.pdf beilage2-kreislaufwirtschaftfrderungsrichtlinie2024.pdf Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Demoverbot usw.
    Bundesministerium für Inneres –
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 2 Monate her
    Bundespräsident, Sehr geehrter Hr. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Grüßen Erledigung_zu_S120100-1538-BEV-2021.pdf smime.p7s Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gab es im letzten Monat Firmen/Betriebsstätten, in denen mehr als 10 Fälle von COVID-19 festgestellt Welche Dokumente sind bei Ihnen vorhanden, in denen die Methodik der Cluster-Zuordnung und -Analyse beschrieben Gab es im letzten Monat Firmen/Betriebsstätten, in denen mehr als 10 Fälle von COVID-19 festgestellt Welche Dokumente sind bei Ihnen vorhanden, in denen die Methodik der Cluster-Zuordnung und -Analyse beschrieben GmbH Bundesbehörde
  • Abgeschlossene Vereinbarungen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage wurde zurückgezogen, 7 Monate, 1 Woche her
    mit dem Fürstentum Liechtenstein - Kooperation mit "z.l.ö. – zukunft.lehre.österreich" - Sicherheitspakt mit der Bankenbranche zur gemeinsamen Bekämpfung von Bankomatsprengungen - Sicherheitspartnerschaft mit der Bankenbranche zur gemeinsamen Bekämpfung von Bankomatsprengungen - Sicherheitspartnerschaft /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • In Deutschland bedeutet das, dass zumindest dem Antragsteller die Gründe für den Ausnahmefall vor Ende Ich habe heute beim Bundesverwaltungsgericht angerufen und nach dem Vorgang gefragt. Das Bundesverwaltungsgericht konnte den Vorgang jedoch nicht finden. Das Bundesverwaltungsgericht konnte den Vorgang jedoch nicht finden. für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Gibt es sonst eine Rechtsgrundlage für diese Doppelstaatsbürgerschaft? Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie Gibt es sonst eine Rechtsgrundlage für diese Doppelstaatsbürgerschaft? Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie > Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls
  • die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten kann dazu grundsätzlich keine Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011574) Dementsprechend ist die Einreise aus Slowenien nach die bei Einreise vorzulegenden Unterlagen darf an das zuständige Bundesministerium verwiesen werden. bundesministerium
  • Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    des Auskunftpflichtgesetzes Zu Beginn des Auskunftpflichtgesetzes ist zu lesen: "Die Organe des Bundes sowie die Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung haben über Angelegenheiten sowie die Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung haben über Angelegenheiten der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
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