Anfragen
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Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Postanschrift mike posch << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den [#2834] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 228-2-a-ausgang-an-herrn-posch-14-03-2023-mike-posch.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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Steuereinnahmen auf Lohn und Einkommen aufgeschlüsselt nach Steuerstufe
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. September 2025 Sehr geehrter Herr Kehrer, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Finanzen Präsidialabteilung 4 2025-0- sebastiankehrer_geschwaerzt.pdf 2025-0-716-178-2-a-erledigung-25-09-2025-sebastiankehrer.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Datenerhebung über Privatunternehmen Destilytics GmbH
Innsbruck –
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herDatenerhebung über Privatunternehmen Destilytics GmbH Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Beauftragung Wie und auf welcher Rechtsgrundlage werden die Daten der Eigentümer, Mieter und Gastgeber von Destilytics beantrage ich gem § 2 Tiroler Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Auf welcher Rechtsgrundlage Wie und auf welcher Rechtsgrundlage werden die Daten der Eigentümer, Mieter und Gastgeber von Destilytics Mir geht es um eine konkrete Rechtsgrundlage. Z.B. -
, an die Sicherheitsbehörden, Gerichte und staatsanwaltschaftliche Behörden für deren Tätigkeit im Dienste handelt, bei der Landespolizeidirektion beizubringen. (9a) Im Einvernehmen mit dem/der zuständigen Bundesminister/Bundesministerin kann der/die Bundesminister ermächtigt, Informationen über diese personenbezogenen Daten und Dokumente aus Datenverarbeitungen von Sicherheits Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Anzahl Intensivbetten Kabeg
Landesregierung Kärnten –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre herFalle der Weigerung, diese Auskunft zu erteilen, erbitte ich um einen Bescheid im Sinne des K-ISG, um den Information-entfernt> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage zudem zu Ihrer Information nochmals beigeschlossen werden, verwiesen. In der Anlage werden Ihnen die Tätigkeitsberichte des Kärntner Gesundheitsfond (KGF) für die Jahre Kärnten landesregierung -
Datenschutzrechtliche Beurteilung der Identitätsprüfung bei Auskunftsbegehren an staatsnahe Unternehmen (z. B. BBG, BRZ GmbH)
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herAuskunft zu folgender Frage: Ist es datenschutzrechtlich zulässig, dass staatsnahe Unternehmen wie die Bundesbeschaffung Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den unter: Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> Falls Sie eine Sicherheitsverletzung Formulare & Muster - Ihre Pflichten als datenschutzrechtlich Verantwortliche:r - Meldung einer Sicherheitsverletzung Mit freundlichen Grüßen, Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
öffentliche Toilettenanlage am Hirschstettner Badeteich (Ecke Spargelfeldstraße / Bibernellweg)
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche heröffentliche Toilettenanlage am Hirschstettner Badeteich (Ecke Spargelfeldstraße / Bibernellweg) Wie Anfrage erfolgreich öffentliche Toilettenanlage am Hirschstettner Badeteich (Ecke Spargelfeldstraße : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. 17816029645616022365.png email14557740058993994126.eml Öffentliche Toilettenanlage antwortschreiben_geschwaerzt.pdf antwortschreiben.pdf image001.png Wien landesregierung -
"Tiroler Baufirma hinterzog über halbe Million Euro an Abgaben"
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 4 Wochen herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 2025-0-880-451-1-a-erledigung-29-10-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Ob ein Bescheid eine verfassungskonforme Rechtsgrundlage hat (welche nicht eine richterliche Anordnung die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Justiz. Mit freundlichen Grüßen 16368504.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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Corona-Verdachtsfälle und Testungen
an Bundeskanzleramt und andere Behörden
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Auskunftspflichtgesetz Corona-Verdachtsfälle und Testungen [#2033] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_HAMETNER_23.09.2020_Markus__fin__Hametner.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium -
Fehlende Gesetze tragender Teile der Karosserie von Kraftfahrzeugen
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 10 Monate herder Autoindustrie, die ein tragender Teil der Karosserie sind uns somit für Statik, Stabilität und Sicherheit Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https für Angelegenheiten des Kraftfahrwesens ist laut dem aktuellen Bundesministeriengesetz das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Büroordnung (Kanzleiordnung) bzw. Skartierungsrichtlinien der LPD Wien (§ 7 IFG)
Landespolizeidirektion Wien – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche hergültigen Büroordnung (Kanzleiordnung) und falls darin nicht enthalten, der Skartierungsrichtlinien für Unterlagen der LPD Wien Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4244 Antwort an: <<E-Mail-Adresse PAD/26/35663 Mit freundlichen Grüßen 35663-nameva.pdf Landespolizeidirektion Wien Bundesbehörde -
Datenschutz-Folgenabschätzung für neues Einlasssystem
Parlamentsdirektion –
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 10 Monate her: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Benutzung des biometrischen Handvenenscans auf freiwilliger Basis (aus datenschutzrechtlicher Sicht auf Grundlage der in den Parlamentsgebäuden befindlichen Personen und Gegenstände gewährleistet werden soll bzw. muss und sich aus der Datenschutz-Folgenabschätzung detaillierte Informationen über das Zutritts-Sicherheitssystem Mit freundlichen Grüßen bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ WaffG; Ihr Auskunftsersuchen vom 10.5.2019 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Erlass 2025-0.819.086
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Wochen, 2 Tage herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse 147informationsbegehrengem7ifgvonfraunamenamebetreffendeinenerlasszuranhalteordnunggz-2025-0-819-086.pdf beilage1 -2025-0-819-086-archiv.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Einfuhr von Jagdtrophäen
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 7 Monate herWie viele Jagdtrophäen wurden aus anderen EU-Ländern eingeführt? Wie viele Jagdtrophäen wurden aus anderen EU-Ländern eingeführt? /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https bitte beachten Sie die Erledigung samt Beilage im Anhang. NAME_NAME.pdf Jagdtrophaeen.xlsx Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
PCR Test wissenschaftlicher Nachweis für Infektionen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat herwissenschaftlicher Nachweis für Infektionen Nun zu meiner Frage: - Nach welcher wissenschaftlichen Grundlage AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Nun zu meiner Frage: - Nach welcher wissenschaftlichen Grundlage geehrter Herr Haslauer, vielen Dank für Ihr Schreiben, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums hilfe/fuer-behoerden/ kurzbericht_corona-ausschuss_14-09-2020-1-4.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben Die Anfrage gilt explizit der pdf Version und allen verbundenen Dokumenten. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben image001.png m-466336-24-as-linie-12-auskunftsbegehren.pdf Wien landesregierung
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Eingesetzte Videokonferenz-Software bei Veranstaltungen
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 4 Wochen herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. 0.737.993; Informationsfreiheitsgesetz (IFG); Eingesetzte Videokonferenz-Software bei Veranstaltungen In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. a-ausgangandenantragsteller-30-09-2025-jakobbaumgartner.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium -
Unabhängig von obigem Antrag beantrage ich außerdem Einsicht in den Akt (oder die Akte) zu den GZ MA Sie können in den Räumlichkeiten der Magistratsabteilung 5, Ebendorferstraße 2, 1010 Wien (6. Stock) Einsicht in den Verfahrensakt nehmen. Bitte melden Sie sich bei Ihrer Ankunft sicherheitshalber kurz telefonisch bei mir (Nummer siehe Signatur noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
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Stellungnahme des Verfassungsdienstes zum Ministerialentwurf des Kopftuchverbots (44/ME)
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 4 Wochen herStellungnahme des Verfassungsdiensts zum Ministerialentwurf des Bildungsministeriums für ein "Bundesgesetz Stellungnahme des Verfassungsdiensts zum Ministerialentwurf des Bildungsministeriums für ein "Bundesgesetz der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2025-0-867-435-2-a-ausgangandeninformationswerber-30-10-2025-georgrenner.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Erinnerungen Impfung/Immunstatus
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herIch beantrage eine bescheidmäßige Erledigung meiner Anfrage gemäß Bundesgesetz vom 15. Mai 1987 über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes selbstverständlich laufender Evaluierungen unter Beachtung der zu dem Zeitpunkt jeweils aktuellsten Studienlage Schutzwirkung basieren sowohl auf der jeweils aktuellsten Studienlage, als auch auf immunologischen Überlegungen für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Bundesländern Kärnten und Tirol auch ein Bericht des Rechnungshofes vor. Die Grundlage für weitere Maßnahmen wird das derzeit in Verhandlung befindliche Regierungsprogramm bieten kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern. - im Falle von Sonderschulen sind das die Länder.
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Offenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 4 Monate herOffenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH Welchen Vertrag hat das Bundesministerium für Inneres beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welchen Vertrag hat das Bundesministerium In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
die Erteilung folgender Auskunft: Wann darf ich nach Deutschland zu meinem Lebensgefährten Für den /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Die Lebenspartnerschaft zB muss bei der Kontrolle glaubhaft gemacht werden (bspw. durch Vorlage einer Wohnsitzbestätigung beim Partner in Deutschland). Bezüglich Einreise nach Deutschland erkundigen Sie sich bitte bei den zuständigen deutschen Behörden.
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