Anfragen
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"Löffeltrick" zur Verhinderung von Verschleppung zur Zwangsheirat und Genitalverstümmelung
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate herihrer Kleidung, bevor sie die Sicherheitskontrolle am Flughafen passiert. es in jedem Bundesland mehrere gibt. ihrer Kleidung, bevor sie die Sicherheitskontrolle am Flughafen passiert. es in jedem Bundesland mehrere gibt. für Inneres bundesministerium -
Bäuerliche Selbstvermarktung
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herden Jahren 2015 bis 2021 an Landwirtschaftlichen Betrieben durch Verabreichung und Ausschank erziehlt Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Mit freundlichen Grüßen, [geschwärzt] BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, REGIONEN UND [geschwärzt für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Verkehrssicherheit Gärtnersiedlung Kledering, bezüglich L 2070 Entlastungsspange Schwechat-Kledering
Bruck an der Leitha, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herDie folgenden Fragen meinerseits sind noch offen: - Wie viele Unfälle oder verkehrssicherheitsbezogene Zu wie vielen Verstößen kam es hier in den letzten Jahren, die als Grundlage für den Bau der Straße dienen Zu wie vielen Verstößen kam es hier in den letzten Jahren, die als Grundlage für den Bau der Straße dienen Bundesstraße) gesandt werden. Zu wie vielen Verstößen kam es hier in den letzten Jahren, die als Grundlage für den Bau der Straße dienen -
Nichtraucherschutz im Bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt –
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herden mit Rauchverbot belegten Bereich dringt, noch das Rauchverbot dadurch umgangen wird.“ Aus „Bundesrecht Auf welcher Grundlage wird die "Rechtsvorschrift für Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Auf welcher Grundlage wird die "Rechtsvorschrift für Bundes-Bedienstetenschutzgesetz" ignoriert Auf welcher Grundlage wird die "Rechtsvorschrift für Bundes-Bedienstetenschutzgesetz" ignoriert In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -
Klimabonus - Tatsächliche Kosten
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herKlimabonus - Tatsächliche Kosten In den letzten Tagen habe ich ein Ankündigungsschreiben "Der Klimabonus Flüge in die "Vorzeigedemokratie" Katar (wieder betreffend Endgas), 8. der Einbau einer Klimaanlage Flüge in die "Vorzeigedemokratie" Katar (wieder betreffend Endgas), 8. der Einbau einer Klimaanlage bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Aufkauf von Medizinprodukten
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate herden genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? Welche Schlüsse wurden gegebenenfalls zum Ernst der Lage aus den Informationen gezogen? den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? -
Aufkauf von Medizinprodukten
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herden genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
„Vorläufige“ bzw. „vorsorgliche“ Einstellungen des Leistungsbezugs durch das AMS
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 2 Wochen, 3 Tage herAnspruch auf Arbeitslosengeld wegfällt«: 4) Was ist die gesetzliche Grundlage für „vorläufige“ bzw. bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Anspruch auf Arbeitslosengeld wegfällt«: 4) Was ist die gesetzliche Grundlage für „vorläufige“ bzw. bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
5G Anfrage zu Eisenstadt Jänner 2020: Im Bundeskanzleramt wurden am Montag die Details zum 5G-Ausbau , wenn Statik und Genehmigungslage dem nicht entgegenstehen. Wie steht Eisenstadt zu den aktuellen Forderungen des Österreichischen Gemeindebundes in der Ausgabe , wenn Statik und Genehmigungslage dem nicht entgegenstehen. Wie steht Eisenstadt zu den aktuellen Forderungen des Österreichischen Gemeindebundes in der Ausgabe
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Angebliches Fahrradverbot im Volksgarten
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herGrundlage wäre § 5 der Hausordnung. Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). -
Gemeinnützige bezahlte (1,60 € pro Stunde) Tätigkeiten von Asylwerbern im Burgenland
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Woche, 1 Tag herKommunen aufgeschlüsselt In welchen weiteren Projekten in den burgenländischen Gemeinden, beim Land Dienstaufsicht und wie sieht die Gefahren und Sicherheitsanalyse zu diesem Projekt aus? der jeweiligen Burgenländer die nun mit Asylanten zusammenarbeiten müssen sichergestellt. Kommunen aufgeschlüsselt In welchen weiteren Projekten in den burgenländischen Gemeinden, beim Land Dienstaufsicht und wie sieht die Gefahren und Sicherheitsanalyse zu diesem Projekt aus? -
Daten über Proben auf Pestizidrückstände
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 2 Tage herProbenkennzeichen - Probennahmedatum, Probennahmestelle (Betrieb/Handel/Gastronomie/Importkontrolle) und Bundesland Anwendungsverbot in der EU - Rechtliche Beurteilung/gesetzliche Grundlage, getroffene Maßnahmen (z. Probenkennzeichen - Probennahmedatum, Probennahmestelle (Betrieb/Handel/Gastronomie/Importkontrolle) und Bundesland Anwendungsverbot in der EU - Rechtliche Beurteilung/gesetzliche Grundlage, getroffene Maßnahmen (z. Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Geschlechteraufteilung beim Werkunterricht an Neuen Mittelschulen
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herSchulstufe und Bundesland in den vergangenen fünf Schuljahren Anfrage erfolgreich Geschlechteraufteilung Schulstufe und Bundesland in den vergangenen fünf Schuljahren Für den Fall einer vollständigen oder geehrt<Information-entfernt> vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums April 2021 sowie die dazugehörige Beilage. für Bildung bundesministerium -
Auskunft betreffend Export von Verteidungs- und Dual-Use-Gütern sowie Forschungskooperation
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 3 Wochen herWieviele Genehmigungen nach dem Kriegsmaterialgesetz (KMG) mit Bezug zu Israel wurden in in den Jahren Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. Wieviele Genehmigungen nach dem Kriegsmaterialgesetz (KMG) mit Bezug zu Israel wurden in in den Jahren Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Einsatz von Produkten der Firma Kaspersky Labs
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate herden USA und Großbritanien seit Mitte September vor dem Einsatz von Sicherheitslösungen der Firma Kaspersky Das deutsche Bundesamt für Informationssicherheit (BSI) lobte indes im Rahmen einer Presseaussendung Das deutsche Bundesamt für Informationssicherheit (BSI) lobte indes im Rahmen einer Presseaussendung Das deutsche Bundesamt für Informationssicherheit (BSI) lobte indes im Rahmen einer Presseaussendung Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Auskunft betreffend Export von Verteidungs- und Dual-Use-Gütern sowie Forschungskooperation
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Monate, 3 Wochen herWieviele Genehmigungen nach dem Kriegsmaterialgesetz (KMG) mit Bezug zu Israel wurden in in den Jahren Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. Wieviele Genehmigungen nach dem Kriegsmaterialgesetz (KMG) mit Bezug zu Israel wurden in in den Jahren Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
LEPU Medical oder VivaDiag SARS-CoV-2 Schnelltests - Pufferlösung
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate heran den Anwender zu geben sind, die diesen befähigen, Risiken in Zusammenhang mit der Lagerung, dem Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen wird in diesen Fällen nicht von Amtswegen tätig. Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) ist zuständig für die Marktüberwachung von Medizinprodukten Mit freundlichen Grüßen tabellegefahrenstoffe.png Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt -
Auskunft zur Kirchensteuer
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Jahre, 10 Monate herIn wie weit bin ich gezwungen (auch wenn ich später arbeite) den Kirchenbeitrag zu zahlen bzw. wenn ich In wie weit bin ich gezwungen (auch wenn ich später arbeite) den Kirchenbeitrag zu zahlen bzw. wenn ich Staat" Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums Auskunftserteilung_BMF-240100_0438-I_4_2015_27.11.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Feierlichkeiten am Heldenplatz im Zuge des Nationalfeiertages
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herund Hofburg beim Bundespräsidenen, Wiener Sicherheitsfest) insgesamt? ) Wiener Sicherheitsfest 3. und Hofburg beim Bundespräsidenen, Wiener Sicherheitsfest) insgesamt? ) Wiener Sicherheitsfest 3. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 27. -
Versprechen Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Sebastian Kurz Wie ich den Medien erntnehmen konnte, haben Auf Grund der aktuellen Lage und der Situation in der Republick Österreich, wäre eine weigerung eine Auf Grund der aktuellen Lage und der Situation in der Republick Österreich, wäre eine weigerung eine Österreich In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
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Grundwasserwerk Lobau und Verschlechterungsverbot der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
Wien –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herseiner derzeitigen technischen Ausstattung, d.h. ohne Aufbereitungsanlage) mit dem Verschlechterungsverbot Verlandungstendenz hat auch der Betrieb des Grundwasserwerks Lobau beigetragen („Verschärft wurde die Lage , d.h. ohne Aufbereitungsanlage) mit dem Verschlechterungsverbot in Art. 6 der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie das Fehlen einer Aufbereitungsanlage für das GWW Lobau bekanntlich seit mehr als einem Jahrzehnt eine derzeitigen technischen Ausstattung, d.h. ohne Aufbereitungsanlage) mit dem Verschlechterungsverbot -
Historische Entwicklung der Einkommens- und Lohnsteuerprogressionsstufen
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herEinkommensteuerprogressionsstufen (inkl. den zugehörigen Steuersätzen) wurden in Österreich in den vergangenen Einkommensteuerprogressionsstufen (inkl. den zugehörigen Steuersätzen) wurden in Österreich in den vergangenen der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 21. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Verkehrszählung St. Margarethen im Juli/August 2019
Landesregierung Burgenland –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herMargarethen, Rust und Mörbisch in den Griff zu bekommen, arbeitet die Verkehrsabteilung der Landesregierung , ein Sicherheits- und Verkehrskonzept für die gesamte Ortschaft sowie ein Rad- und Begleitweg entlang geschlossener Grenze kommt einem Schildbürgerstreich näher als einer seriösen Verkehrszählung welche Grundlage , ein Sicherheits- und Verkehrskonzept für die gesamte Ortschaft sowie ein Rad- und Begleitweg entlang geschlossener Grenze kommt einem Schildbürgerstreich näher als einer seriösen Verkehrszählung welche Grundlage -
Aufkauf von Medizinprodukten
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate herden genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Aufkauf von Medizinprodukten
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 4 Monate herden genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort ehemaliges Ministerium
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