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  • Ich ersuche um Übermittlung aller internen Berichte, Lagebeurteilungen und Aktenvermerke des Magistrats Ich ersuche ausdrücklich darum, die entsprechenden Passagen in den Dokumenten unkenntlich zu machen ( Ich ersuche um Übermittlung aller internen Berichte, Lagebeurteilungen und Aktenvermerke des Magistrats Behördliche Koordinationsdokumente zur öffentlichen Sicherheit: Als Sicherheitsbehörde erster Instanz Schriftverkehr mit Sicherheitsbehörden – subsidiäre Anfrage: Soweit keine Ausnahme gemäß §§ 6 f.
  • betreiben der nötigen Spähsoftware sowie der dafür nötigen Zurückhaltung von Informationen über IT-Sicherheitslücken betreiben der nötigen Spähsoftware sowie der dafür nötigen Zurückhaltung von Informationen über IT-Sicherheitslücken GP (Bundesgesetz, mit dem das Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz, das Sicherheitspolizeigesetz denen - in Entsprechung des zitierten Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichts - die enthaltenen für Inneres bundesministerium
  • dieses Bundesgesetz nicht berührt.) 2.) einer gesetzlichen Grundlage zur Veröffentlichung im LobbyReg bedarf und die es für diese auch gibt Auf Grundlage dieser Diskussion möchte ich meinen Antrag erneut vorbringen und die von Ihnen angeführten Andernfalls läge eine Rechtsverletzung der betreffenden öffentlichen Stelle vor, weshalb wir weitere Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • contentid=10007.785159 Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes (Datenschutz- und Geheimhaltungsverpflichtung sowie Sicherheitsüberprüfung gem. § 55 SPG). , Länder, Städte und Gemeinden“ (BLSG) 2011 und 2016 diskutiert und entsprechende Positionspapiere wurden Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Fläche unter der Autobahnbrücke A2 in Maria Gail, Villach (Lagerplatz „V33")
    Landesregierung Kärnten – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche her
    Falls vorhanden: Grundstücksnummer, Einlagezahl, Katastralgemeinde. Steht das Grundstück im Eigentum des Landes Kärnten, des Bundes, der ASFINAG, der Stadtgemeinde Villach Falls vorhanden: Grundstücksnummer, Einlagezahl, Katastralgemeinde. Steht das Grundstück im Eigentum des Landes Kärnten, des Bundes, der ASFINAG, der Stadtgemeinde Villach > Steht das Grundstück im Eigentum des Landes Kärnten, des Bundes, der ASFINAG, der Stadtgemeinde
  • Auskunft zu Auflassung einer Verkehrsfläche in Sandl, Entscheidungsprozess, Kosten und Kaufangebot
    Sandl, Oberösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 4 Tage her
    geehrte Damen und Herren, auf Grundlage des österreichischen Auskunftspflichtgesetzes (APG) ersuche Hier angeführte Bestimmungen beziehen sich deshalb vorrangig auf diese gesetzliche Grundlage, sofern Sie wird in Bauland umgewidmet. Also, ich bin ein Niemand ! Sachliche Grundlage der Erschließungsbeurteilung Sie führen aus, dass eine ausreichende Erschließung Ich ersuche um: konkrete technische oder fachliche Grundlage dieser Beurteilung allfällige interne
  • Anzahl der Fremdunterbringungen durch die Kinder und Jugendhilfe in Tirol im Jahr 2025
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate her
    wurden in Tirol im Jahr 2025 auf Antrag der Kinder und Jugendhilfe fremduntergebracht/den Eltern/Erziehungsberechtigten Tirol im Jahr 2025 auf Antrag der Kinder und Jugendhilfe fremduntergebracht/den Eltern/Erziehungsberechtigten Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Sie erhalten in der Anlage zu dieser E-Mail das folgende Dokument: **Informationserteilung zur Gänze Tirol landesregierung
  • Mitnahme von Fahrrädern in Strapenbahnen und Bussen IM
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Prüfung hat ergeben, dass eine Fahrradmitnahme im Bus- und Straßenbahnbereich aus einer Reihe von Platz-, Sicherheits Fahrräder stellen unter diesen Bedingungen ein Sicherheitsrisiko für Fahrgäste dar. image001.png image002.jpg image003.png Wien landesregierung
  • Ausschreibung und Auftragsvergabe bezüglich der Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Gebäuden der Kläranlage für die PV-Anlage vorgesehenen Dachflächenbereich erhalten? gemeindeeigenen Gebäuden der Kläranlage und dem Wasserwerk gemäß den Angeboten vom 09.01.2023 mit einer auf den Gebäuden der Kläranlage und des Wasserwerks der Marktgemeinde Hohenau an der March [#2904] gemeindeeigenen Gebäuden der Kläranlage und dem Wasserwerk gemäß den Angeboten vom 09.01.2023 mit einer
  • Bundesangelegenheit handle". Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Bundesangelegenheit handle". Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Ich ersuche um Vorlage!
  • Covid-19
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 2 Monate her
    16.Erfolgt ein Austausch von Personen die in Betreuung sind zwischen den Bundesländern? 1. Wenn ja, aus welchen Bundesländern wurden Asylwerber/ Fremde mit Aufenthaltsrecht gemäß § 57 Abs. 1 16.Erfolgt ein Austausch von Personen die in Betreuung sind zwischen den Bundesländern? 1. Wenn ja, aus welchen Bundesländern wurden Asylwerber/ Fremde mit Aufenthaltsrecht gemäß § 57 Abs. 1 der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Im von der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes veröffentlichten Untersuchungsbericht zu diesem Im von der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes veröffentlichten Untersuchungsbericht zu diesem Sie die entsprechende Beilage Bitte beachten Sie das Schreiben im Anhang. Mit freundlichen Grüßen beilagekreuzjochbahniikabinenabsturzinfulpmesam18-07-2023wlv.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Polizeiliche Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her
    (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Österreich (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre und Bundesländer)? Sicherheitsbehörden übermittelt haben (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)? (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Sicherheitsbehörden übermittelt haben (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?
  • Wie viele dieser Verfahren wurden infolge eines Vorlageantrags tatsächlich dem Bundesverwaltungsgericht In wie vielen Fällen hat das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) in den genannten Jahren in Visumsangelegenheiten Wie viele dieser Verfahren wurden infolge eines Vorlageantrags tatsächlich dem Bundesverwaltungsgericht In wie vielen Fällen hat das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) in den genannten Jahren in Visumsangelegenheiten für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Waffenüberprüfung durch Polizeibeamte - Unterschiede in der Auslegung je nach Bezirk und Bundesland (2) Insbesondere haben die Sicherheitsbehörden und die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes Ich habe in verschiedenen Bezirken und Bundesländer Beamte befragt und bekam vollständig konträre Aussagen je nach Bezirk und Bundesland [#440] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem Ich habe in verschiedenen Bezirken und Bundesländer Beamte befragt und bekam vollständig konträre Aussagen
  • nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern Sämtliche Kontaktmöglichkeiten werden auf der Homepage (https://www.bmi.gv.at) des Bundesministeriums Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL für Inneres bundesministerium
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. WaffG; Ihr Auskunftsersuchen vom 5.1.2019 Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • gelten bzw. wie wird die Sicherheit der Gesundheit von inter*, trans und nicht-binären Spender*innen gelten bzw. wie wird die Sicherheit der Gesundheit von inter*, trans und nicht-binären Spender*innen Auf dieser Grundlage ergeht die anwaltliche Aufforderung, das gegenständliche Auskunftsersuchen in sämtlichen 2022-0.828.773-2-A_-_Auskunft_Blutspende_01.12.2022_Pepper_Gray.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Grete Otto <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice Anfrage per E-Mail wie folgt beantworten: Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit sowie die Gewährleistung des Versammlungsrechts für friedlichen Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Autobahnen im Land Oberösterreich eingesetzt werden. Autobahnen im Land Oberösterreich eingesetzt werden. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Für Fragen zu den Geräten müssten Sie sich bitte direkt an den Betreiber dieser Anlagen auf Autobahnen Oberösterreich landesregierung
  • Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Geb= C3�rdensprache Diese E-Mail samt allen Anlagen ist vertraulich und nur für den Adressaten bestimmt Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung
  • Anfrage zu Fällen, in denen Assets auf Geheiß der OeNB eingefroren wurden Sehr geehrte Damen und Herren etwa im Zuge der Aufarbeitung eines Korruptionsskandals in den betroffenen Ländern? etwa im Zuge der Aufarbeitung eines Korruptionsskandals in den betroffenen Ländern? der Anlage übermitteln wir Ihnen unser Schreiben zur Kenntnis. 0020_geschwaerzt.pdf 019D_2017_0020.pdf Österreichische Nationalbank Bundesbehörde
  • Ich bitte um eine möglichst detaillierte und prüfbare Darstellung; soweit Sicherheitsgründe einzelne Landespolizeidirektion Wien (aggregierte/zusammengefasste Angaben sind ausreichend, personenbezogene Ich bitte um eine möglichst detaillierte und prüfbare Darstellung; soweit Sicherheitsgründe einzelne Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Wien Landesbehörde
  • Ministerium auch Bezug auf die Cyberdefense und schreibt dazu: "Zur Cyber Defence wird gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt und dem Innenministerium ein Cybersicherheitszentrum auf dem neuesten Stand der Technik geschaffen. Ministerium auch Bezug auf die Cyberdefense und schreibt dazu: "Zur Cyber Defence wird gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt und dem Innenministerium ein Cybersicherheitszentrum auf dem neuesten Stand der Technik geschaffen. für Landesverteidigung bundesministerium
  • Bußgeldkataloge, Richtlinien, Empfehlungen oder Leitfäden gibt, die dem Magistrat Waidhofen an der Ybbs als Grundlage Bußgeldkataloge, Richtlinien, Empfehlungen oder Leitfäden gibt, die dem Magistrat Waidhofen an der Ybbs als Grundlage Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Niederösterreich landesregierung
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