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  • Grundlagen: Definition von Erwerbseinkommen in ASVG § 91 Zuzahlungen in ASVG § 154a, § 302(4) Grundlagen: Definition von Erwerbseinkommen in ASVG § 91 Zuzahlungen in ASVG § 154a, § 302(4) Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das BürgerInnenservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Rechtsgrundlage dieser Aufsicht sind die §§ 448 ff. ASVG. • Wie viele solcher eCards und eCard-Ersatzbelege wurden in den letzten 5 Jahren an Ausländer, Flüchtlinge • Wie hoch sind die Gesamtkosten der Versorgung auf Grundlage von ausgestellten eCards und eCard-Ersatzbelege Rechtsgrundlage dieser Aufsicht sind die §§ 448 ff. ASVG. • Wie viele solcher eCards und eCard-Ersatzbelege wurden in den letzten 5 Jahren an Ausländer, Flüchtlinge
  • Platzverbote Wien 24. Januar 2014
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 1 Monat her
    Welche Dokumente (Lageeinschätzung, Gefahreneinschätzung) wurden zur Vorbereitung dieser Entscheidung * Mit "Platzverbot" verwende ich den in den Medien verwendeten Begriff (http://derstandard.at Welche Dokumente (Lageeinschätzung, Gefahreneinschätzung) wurden zur Vorbereitung dieser Entscheidung * Mit "Platzverbot" verwende ich den in den Medien verwendeten Begriff (http://derstandard.at für Inneres bundesministerium
  • Folgeanfrage Polizeidrohnen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Welche Sicherheitsabstände zu unbeteiligten Personen wurden in den Betriebsbewilligungen für die Polizeidrohnen Welche Sicherheitsabstände zu unbeteiligten Personen wurden in den Betriebsbewilligungen für die Polizeidrohnen Bescheidauflage ist der Sicherheitsabstand zu Unbeteiligten so zu wählen, dass keine Personen gefährdet Welche Sicherheitsabstände zu unbeteiligten Personen wurden in den Betriebsbewilligungen für die Polizeidrohnen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Wien – Wien
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her
    (Wahlergebnisse) Anlage 1 (Parteienförderung 2005 und 2006 inkl. ,,Akademieförderung") Anlage sein; 4. der Rechtsträger muss nach seinen satzungsgemäßen Zwecken den§§ 34 bis 47 der Bundesabgabenordnung Nr. 194/1961, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. 1 Nr. 118/2015, entsprechen; 5. die Satzung Nr. 194/1961, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. 1 Nr. 118/2015 sinngemäß anzuwenden. über die Finanzierung politischer Parteien, BGBI. 1 Nr. 56/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI
  • Bedrohung durch verfassungsgefärdende Angriffe und Spionage
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 1 Woche, 2 Tage her
    ein Computersystem in Begutachtung. Diese wird mit der Bedrohungslage bei verfassungsgefährdenden Angriffen sowie bei der Spionage begründet Diese wird mit der Bedrohungslage bei verfassungsgefährdenden Angriffen sowie bei der Spionage begründet erledigunganeinbringer-erwinernststeinhammer_geschwaerzt.pdf dsn-d1128062025-erledigunganeinbringer-erwinernststeinhammer.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Ich verweise in diesem Zusammenhang auf den oa. einer Nichtvorlage im begründeten Fall abgesehen wurde. einer Nichtvorlage im begründeten Fall abgesehen wurde. BMK_Extern_Einzelversand_geschwaerzt.pdf BMK_Extern_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Atom- ABC-Schutzräume
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 2 Monate her
    Was ist die Rechtsgrundlage für die Bestimmung dieses Personenkreises? 2.c. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Atombunker Österreich
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 6 Monate her
    Was ist die Rechtsgrundlage für die Bestimmung dieses Personenkreises? 2.c. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. _Heurteur_BMI-ZK1300_0106-II_13_a_2017_02.11.2017_Maximillian__Heurteur.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Information Zivilschutz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 5 Monate her
    Was ist die Rechtsgrundlage für die Bestimmung dieses Personenkreises? 2.c. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Mit freundlichen Grüßen ZK1300-00-53-II-13-2018NAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Anfrage Zivilschutz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 11 Monate her
    Was ist die Rechtsgrundlage für die Bestimmung dieses Personenkreises? 2.c. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. freundlichen Grüßen Erledigung_BMI_.pdf image001.png Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Burgenländische Heizungs- und Klimaanlagenverordnung 2019
    Landesregierung Burgenland – Burgenland
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her
    Dazu gab es in den Protokollen des Burgenländischen Landtages, XXI. Die aktuelle Lage zu dieser EU-Verordnung in DEUTSCHLAND: Viele Kaminöfen brauchen bis 2020 Nachrüstung Wird es im Burgenland wie aktuell bereits im Bundesland Kärnten zu einem verpflichtenden Abbau von Zusatzöfen Die aktuelle Lage zu dieser EU-Verordnung in DEUTSCHLAND: Viele Kaminöfen brauchen bis 2020 Nachrüstung Wird es im Burgenland wie aktuell bereits im Bundesland Kärnten zu einem verpflichtenden Abbau von Zusatzöfen
  • Einfuhr Fertigarzneimittel (Cannabis) aus DE nach AT
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 11 Monate her
    das Bundesgebiet verbracht, im Bundesgebiet mitgeführt und wieder aus dem Bundesgebiet verbracht werden , wobei diese Arzneimittel ohne Nachweise in das Bundesgebiet verbracht, im Bundesgebiet mitgeführt werden, sofern • bei Reisen in Länder, die Vertragsparteien des Schengener Durchführungsübereinkommens 10), mit der die ordnungsgemäße Verschreibung bestätigt wird, vorliegt, und • bei Reisen in Länder Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Schon jetzt sind Gassensoren in der Lage, die Luftqualität in der Umgebung zu messen und die Überschreitung • Er kann eine Vielzahl von IoT-Sensoren und -Kameras zur Umgebungsüberwachung und für erweiterte Sicherheitsoptionen • Kameras, welche die Straßenlage beobachten, um den Verkehrsfluss zu optimieren, Instandhaltungsentscheidungen Schon jetzt sind Gassensoren in der Lage, die Luftqualität in der Umgebung zu messen und die Überschreitung • Kameras, welche die Straßenlage beobachten, um den Verkehrsfluss zu optimieren, Instandhaltungsentscheidungen
  • das Umweltbundesamt, als 'die führende ExpertInnenorganisation für Umwelt in Österreich' ist zu entnehmen, dass bei UVP-Verfahren¹ in Österreich KEINE bundeseinheitliche Regelung für die Begrenzung Das fällt nicht in das Fachgebiet des Umweltbundesamtes. Deshalb sind für Fragen zu bundesweiten Grenzwerten und rechtlichen Vorgaben die KollegInnen des Bundeministeriums Mit freundlichen Grüßen Umweltbundesamt GmbH Umweltbundesamt
  • Corona-Erlässe des BMI
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her
    Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Dieser Dateitransfer wird mit der Webanwendung „Cryptshare“ vorgenommen, die das Bundesministerium für Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • im Jahr 2023 einschließlich Zulagen den Betrag von 170.000 Euro überstiegen hat. im Jahr 2023 einschließlich Zulagen den Betrag von 170.000 Euro überstiegen hat. Es darf zudem darauf hingewiesen werden, dass in eine Veröffentlichung der, in gegenständlicher Erledigung Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Corona-Erlässe des BMSGPK Sehr geehrte Damen und Herren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Twitter Nutzung
    Landespolizeidirektion Wien – Österreich
    Antwort verspätet, 1 Woche, 4 Tage her, 14,30 Euro
    Nr. 566/1991, in der jeweils geltenden Fassung) beziehen" von der Stempelgebühr und von den Bundesverwaltungsabgaben Die Landespolizeidirektion Wien ist nach § 4 Abs. 2 Sicherheitspolizeigesetz zweifellos eine Sicherheitsbehörde Auflage vom 1. Jänner 2021, S 35). Nr. 566/1991, in der jeweils geltenden Fassung) beziehen" von der Stempelgebühr und von den Bundesverwaltungsabgaben Auflage vom 1. Jänner 2021, S 35).
  • im österreichischen Schulunterricht 2018/19 bzw. 2019/20 ... 1) die Österreichische Gebärdensprache in Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Digitales Amt - Quellcode
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    wird und der Quellcode der Soft-ware die Sicherheitskonzepte und Schnittstellen offenlegen und damit gefährden würde, können wir Ihnen aus Sicherheitsüberlegungen und somit im öffentlichen Interesse liegenden Es wurden dem Stand der Technik die notwendigen sicherheitsrelevan-ten Überprüfungen durchgeführt. Das Bundesrechenzentrum wurde für die Entwicklung der Software her-angezogen und bediente sich dort, Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Eintragung Gemeinden ins internationale Handelsregister
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate her
    Österreich in den Jahren 2007/2008 verpflichtet wurden, sich in das internationale Handelsregister ( Seitens des Bundesministeriums für Inneres besteht keine Zuständigkeit im Hinblick auf das von Seitens des Bundesministeriums für Inneres ist weder eine unionsrechtliche, noch eine innerstaatliche Rechtsgrundlage/Verpflichtung für Gemeinden oder andere Institutionen bekannt, sich in das "UPIK Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Materialen zum „informellen Lagebericht“ mit Chefredakteuren am 30.10., 20:00
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 4 Monate her
    Materialen zum „informellen Lagebericht“ mit Chefredakteuren am 30.10., 20:00 Sehr geehrte Damen und Den Wortlaut aller Informationen, die in dem für 30. Den Wortlaut aller Informationen, die in dem für 30. 2020-0.746.600-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_HAMETNER_21.12.2020_Markus__fin__HAMETNER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
    Salzburg Stadt – Salzburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her, 30,00 Euro
    Für diese Zeit wird die Wassertränkanlage eingeschalten. Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage? Für diese Zeit wird die Wassertränkanlage eingeschalten. Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage? Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage?
  • Videoüberwachung im öffentlichen Raum der FuZO Eisenstadt
    Eisenstadt – Burgenland
    Anfrage erfolgreich, 1 Woche, 4 Tage her
    - Seit wann genau ist die Anlage in Betrieb? - Welche Löschfristen sieht da Löschkonzept vor? - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial > - Seit wann genau ist die Anlage in Betrieb? > - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial
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