Anfragen
Ihre Suche ergab 560 Ergebnisse.
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Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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Staat" [#2985]; Ministerrat 23.3.2023 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes In Ihrem Schreiben erläutern Sie die geltende Rechtslage und zitieren, wenn ich das richtig erkannt habe leider nicht meine Frage nach dem Inhalt des Berichts der Bundesministerin an den Ministerrat. Staat" [#2985]; Ministerrat 23.3.2023; neuerlicher Antrag auf Auskunft In der Anlage wird ein bundesministerium
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Förderung ASKÖ, 1150 Wien Die ASKÖ Anlage Auf der Schmelz in 1150 Wien wurde generalrenoviert und um Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den - Askö Anlage auf der Schmelz Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre E-Mail zur Askö-Sportanlage auf Frage zur Förderung Sehr geehrtAntragsteller/in Wir haben Ihre Anfrage betreffend Sportanlage Schmelz Seitens der MA 51 Sport Wien sind darüber hinaus keine periodischen Förderungen für den Betrieb der Sportanlage
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Spesenabrechnungen der Abgeordneten
Parlamentsdirektion –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herAufgabe kann ich allerdings nur dann nachkommen, wenn ich Zugang zu Informationen bekomme, die die Grundlage in der Anlage wird gemäß Ihrem Auskunftsbegehren eine Auflistung der jährlichen Spesenvergütungen Was die unterschiedliche Höhe der Beträge betrifft, ist Folgendes zu berücksichtigen: Gemäß § 10 Bundesbezügegesetz Informationen betreffend den Wahlkreis bzw. das Bundesland sowie die Mitgliedschaft in der Parlamentarischen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Behörde / Meldeamt zur Anzeige verpflichtet ?
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herWas kann man als Melder unternehmen, falls die Behörde auf eindeutige Hinweise und Beweisvorlagen überhaupt Was kann man als Melder unternehmen, falls die Behörde auf eindeutige Hinweise und Beweisvorlagen überhaupt Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Masterplan Radoffensive 2030 – Marburger Straße – Fahrradstraße
Stadt Graz –
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herWenn ja, auf welcher Grundlage? Wenn ja, auf welcher Grundlage? Auf welcher Grundlage ist dies gemacht worden? Auf Grundlage der StVO, siehe §67. 2. Wenn ja, auf welcher Grundlage? Der Masterplan wurde gemeinsam mit dem Land Steiermark zu je 50 % beauftragt und hat in Summe € 107.956,80 -
Sind Bundesforste auskunftspflichtig im Sinne des Umweltinformationsgesetzes?
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her• Laut Bundesforstegesetz sind die ÖBF in alleinigem Besitz des Bundes, zuständig ist der Bundesminister Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). -
MCI Management Center Innsbruck Internationale Hochschule GmbH
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her" https://www.mci.edu/de/hochschule/das-mci Im Außenauftritt wird nicht klar, auf welcher Rechtsgrundlage Akkreditierung findet sich kein Hinweis auf eine Akkreditierung durch die entsprechende Agentur des Bundes " https://www.mci.edu/de/hochschule/das-mci Im Außenauftritt wird nicht klar, auf welcher Rechtsgrundlage in der Beilage finden Sie ein Schreiben zum oben genannten Betreff. für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Höhe der Erneuerbaren Förderpauschale
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herMein Stromverbrauch hat sich durch die PV-Anlage noch weiter verringert. Mein Stromverbrauch hat sich durch die PV-Anlage noch weiter verringert. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Rechtsgrundlagen und Praxis anonymer Covid-19-Impfungen bei der Exekutive
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate hervermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive anonym durchgeführt? vermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive anonym durchgeführt? August 2021 darf seitens des Bundesministeriums für Inneres wie folgt geantwortet werden: * Zu Frage 1: Auf welcher vermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Betreuungskosten
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herAuf welcher rechtlichen Grundlage (Gesetze, Verordnungen oder sonstige Bestimmungen) erfolgt die Berechnung Auf welcher rechtlichen Grundlage (Gesetze, Verordnungen oder sonstige Bestimmungen) erfolgt die Berechnung Im Bundesinstitut für Gehörlosenbildung in Wien XIII, im Bundesblindenerziehungsinstitut in Wien II und in der Höheren technischen Bundeslehranstalt, Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule in Wien in Wien II monatlich 1.188,– Euro und in der Höheren technischen Bundeslehranstalt, Bundeshandelsakademie -
In Zusammenarbeit mit privaten Imker*innen stehen in zahlreichen Parkanlagen Bienenstöcke, aus welchen In der Liste sind auch einige Sorten, denen eine hohe ökologische Wertigkeit bescheinigt wird, wie z.B Wiesenbestand nur einmal gemäht, 21., Alma-Rose-Park, großzügige Staudenflächen (230 m²) geschaffen, 21., Parkanlage per Vertrag den Standort für 10 Bienenvölker, 21., Parkanlage Lorettowiese, eine 250,43 m2 Naturwiesenfläche wurde geschaffen, 21., In der goldenen Erden, in der Grünanlage wurde eine 2.188,95 m² große Fläche
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Geschwindigkeitsmessungen durch die Polizei auf Autobahnen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 8 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt ausgerüsteter Kraftfahrzeuge sind die §§ 46 ‚ Abs. 4 d und e, sowie 26a Abs. 1 StVO die maßgeblichen Rechtsgrundlagen Stellen zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Für Laser-Messungen bietet § 97 Abs. 1 iVm § 94b Abs. 1 lit. a eine taugliche Rechtsgrundlage. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Sozialhilfe - Anmietungskosten Kaution / Finanzierungsbeitrag
Landesregierung Vorarlberg – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 1 Tag her: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Um den Aufwand zu schmälern, reicht es auch nur die zwei Fragen für eine BH zu beantworten "In wie Nicht auswertbar war die Anzahl der abgelehnten Anträge, da es dafür keine spezielle Dokumentvorlage Um den Aufwand zu schmälern, reicht es auch nur die zwei Fragen für eine BH zu beantworten "In wie Vorarlberg landesregierung -
Rechtsgrundlage von Sanktionen gegen Russland
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 7 Monate herRechtsgrundlage von Sanktionen gegen Russland Gemäß Verfassung ist Österreich ein neutrales Land. In der Bundesverfassung finde ich die Verpflichtung zur Neutralität. Müssen Sanktionen nicht von der UNO beschlossen werden, bevor sie Länder anwenden dürfen? In der Bundesverfassung finde ich die Verpflichtung zur Neutralität. für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Durchreise illegaler Fremder nach Deutschland
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate hervon Polizei und Militär - eine Unmenge illegaler Migranten in Zügen der ÖBB durch unser Land bis nach Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten BMI-OA1350/0542-II/1/c/2016 Erledigung_Sektion_II_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
letzte Anpassung des Kinderbetreuungsgeldes
Bundeskanzleramt –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_die_Antragstellerin_09.06.2022_NAME_NAME.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium -
Durchreise illegaler Fremder nach Deutschland
Bundeskanzleramt –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate herLag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten GERHARTL; Plattform Frag den Staat; Auskunftspflichtgesetz; Durchreise illegaler Fremder nach Deutschland Erledigung_an_den_Antragsteller_BKA-180.100_0051-I_8_2016_27.06.2016_Dietmar_Gerhartl.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Datenschutzerklärung zur § 55 SPG Überprüfung (BVT)
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herAufstellung nicht existiert, ersuche ich um Bekanntgabe der Rechtsgrundlage bzw. einer Begründung, weshalb Aufstellung nicht existiert, ersuche ich um Bekanntgabe der Rechtsgrundlage bzw. einer Begründung, weshalb E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. ergehen an: BVT-1-RE06562019-AntwortanEinbringer-HerrnNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Durchreise illegaler Fremder nach Deutschland
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate hervon Polizei und Militär - eine Unmenge illegaler Migranten in Zügen der ÖBB durch unser Land bis nach Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten BMEIA-AT.4.15.10/0321-IV.2c/2016 Antwort_an_ES.PDF Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Postanschrift Peter Grassberger << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den weiterer ist im Zusammenhang mit einer älteren Überwachungsanlage ebenfalls im Stand-Alone Betrieb. Diese Rechner werden bei Ersatz des jeweiligen Laborgerätes bzw. der Überwachungsanlage getauscht. Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Tirol landesregierung
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Pläne Örtliches Raumordnungskonzept
Schwaz, Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herhttps://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ sz-fn-landschaft mit Ausnahme des Genehmigungsstempels der Landesregierung, welcher auf den ursprünglichen Plänen nicht noch gut lesbar sind und keine Falten haben, was das überlagern mit anderen Karten sehr erleichtert. fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ infrastruktur-stw-auflage1 -endversion.pdf rok-ba-auflage1-endversion.pdf rok-vo-auflage1-endversion.pdf -
Nationaler Aktionsplan PAIS
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her· An der Klärung der Datenlage wird gearbeitet. · Zum Handlungsfeld Versorgung sind bereits in vielen Bundesländern Anlaufstellen und Versorgungsstrukturen Sowohl die Sozialversicherung als auch die Bundesländer bauen ihre entsprechenden Angebote kontinuierlich Bundesländer: · Wien: Im Rahmen der Wiener Landeszielsteuerung ist der Aufbau einer PAIS-Versorgungsstelle Das Versorgungsmodell orientiert sich an dem Aktionsplan des Bundes, an den Empfehlungen der WHO und -
Polizeizugriff auf Reizstoffe
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 4 Monate herIn welchen Fällen ist dies vorgesehen? Welche Mengen werden wie und wo gelagert? In welchen Fällen ist dies vorgesehen? Welche Mengen werden wie und wo gelagert? Herren, meine Anfrage "Polizeizugriff auf Reizstoffe" vom 16.06.2013 wurde von Ihnen nicht in noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Gemeinsame Übung mit dem Bundesheer
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate herUm das österreichische Bundesheer in die Lage zu versetzen, im Auslandseinsatz ohne Hilfe örtlicher für Landesverteidigung und Sport mit dem Bundesministerium für Inneres. Einsätze des österreichischen Bundesheeres im Ausland. „Konfliktverhütung und Setzen friedenserhaltender Maßnahmen und Operationen zur Stabilisierung der Lage August 2015 in Bruckneudorf in der dortigen Ortskampfanlage des österreichischen Bundesheeres (Angererdorf
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