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  • Die operative Führung des Gesamteinsatzes liegt bei der Landespolizeidirektion Tirol. an dem von ihnen angesprochenen Treffen auch sogenannte „Völkerrechtssubjekte“ teilnehmen, ist laut Sicherheitspolizeigesetz Die Innensicherung wird beim Bilderbergtreffen jedoch durch einen privaten Sicherheitsdienst vorgenommen und ist nicht Aufgabenbereich der Sicherheitspolizei. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Neue Asphaltierung in der Johann Böhm Straße
    Kapfenberg – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Und der Bund die Länder und Gemeinden zum sparen angehalten hat. Und der Bund die Länder und Gemeinden zum sparen angehalten hat. Garagen, die potenziell in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde fallen. Hausnummer an, auf deren Höhe sich der Parkplatz befindet, * oder fügen Sie Ihrer Antwort eine kurze Lagebeschreibung Sobald uns diese Information vorliegt, werden wir prüfen, welche Unterlagen zu den Baumaßnahmen und den
  • Mitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung in der Coronakrise 1. Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? in der Coronakrise [#1936] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • contentid=10007.785159 Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes (Datenschutz- und Geheimhaltungsverpflichtung sowie Sicherheitsüberprüfung gem. § 55 SPG). , Länder, Städte und Gemeinden“ (BLSG) 2011 und 2016 diskutiert und entsprechende Positionspapiere wurden Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bundesangelegenheit handle". Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Bundesangelegenheit handle". Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Ich ersuche um Vorlage!
  • Polizeiliche Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Österreich (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre und Bundesländer)? Sicherheitsbehörden übermittelt haben (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)? (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Sicherheitsbehörden übermittelt haben (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?
  • Waffenüberprüfung durch Polizeibeamte - Unterschiede in der Auslegung je nach Bezirk und Bundesland (2) Insbesondere haben die Sicherheitsbehörden und die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes Ich habe in verschiedenen Bezirken und Bundesländer Beamte befragt und bekam vollständig konträre Aussagen je nach Bezirk und Bundesland [#440] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem Ich habe in verschiedenen Bezirken und Bundesländer Beamte befragt und bekam vollständig konträre Aussagen
  • nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern Sämtliche Kontaktmöglichkeiten werden auf der Homepage (https://www.bmi.gv.at) des Bundesministeriums Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL für Inneres bundesministerium
  • gelten bzw. wie wird die Sicherheit der Gesundheit von inter*, trans und nicht-binären Spender*innen gelten bzw. wie wird die Sicherheit der Gesundheit von inter*, trans und nicht-binären Spender*innen Auf dieser Grundlage ergeht die anwaltliche Aufforderung, das gegenständliche Auskunftsersuchen in sämtlichen 2022-0.828.773-2-A_-_Auskunft_Blutspende_01.12.2022_Pepper_Gray.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Autobahnen im Land Oberösterreich eingesetzt werden. Autobahnen im Land Oberösterreich eingesetzt werden. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Für Fragen zu den Geräten müssten Sie sich bitte direkt an den Betreiber dieser Anlagen auf Autobahnen Oberösterreich landesregierung
  • Bußgeldkataloge, Richtlinien, Empfehlungen oder Leitfäden gibt, die dem Magistrat Waidhofen an der Ybbs als Grundlage Bußgeldkataloge, Richtlinien, Empfehlungen oder Leitfäden gibt, die dem Magistrat Waidhofen an der Ybbs als Grundlage Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Niederösterreich landesregierung
  • Ministerium auch Bezug auf die Cyberdefense und schreibt dazu: "Zur Cyber Defence wird gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt und dem Innenministerium ein Cybersicherheitszentrum auf dem neuesten Stand der Technik geschaffen. Ministerium auch Bezug auf die Cyberdefense und schreibt dazu: "Zur Cyber Defence wird gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt und dem Innenministerium ein Cybersicherheitszentrum auf dem neuesten Stand der Technik geschaffen. für Landesverteidigung bundesministerium
  • [#1693] Sehr geehrter Herr Müllner, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Bundesamt Das BFA orientiert sich bei der Beurteilung der Lage im Herkunftsstaat nicht an Reisewarnungen des Außenministeriums (Abteilung „Staatendokumentation“), die Informationen über Situation in Herkunftsländern sammelt. Die Standards der Staatendokumentation folgen den Standards der Europäischen Asylagentur (EASO) im Bereich Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesamt
  • --- falls nein, was ist die Entscheidungsgrundlage dafür, dass die EU-Resolution 2021/2557 keinen Prüfungsgrund --- falls nein, was ist die Entscheidungsgrundlage dafür, dass die EU-Resolution 2021/2557 keinen Prüfungsgrund Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10009173 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung Auflage, RZ1453) bzw. ergibt sich ihre Rechtsstellung aus einem völkerrechtlichen Vertrag, nämlich Art.II scan_geschwaerzt.pdf scan.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • gemäß dem Auskunftspflichtgesetz den Antrag auf Einsicht bzw. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • In welchen Gastonomiebetrieben sind Toilettenanlagen für die die Stadt Verträge abgeschlossen hat? Anfrage erfolgreich In welchen Gastonomiebetrieben sind Toilettenanlagen für die die Stadt Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Grüßen image003.png MA48-ANBR-247783-2020.pdf Wien landesregierung
  • Schon jetzt sind Gassensoren in der Lage, die Luftqualität in der Umgebung zu messen und die Überschreitung • Er kann eine Vielzahl von IoT-Sensoren und -Kameras zur Umgebungsüberwachung und für erweiterte Sicherheitsoptionen • Kameras, welche die Straßenlage beobachten, um den Verkehrsfluss zu optimieren, Instandhaltungsentscheidungen Schon jetzt sind Gassensoren in der Lage, die Luftqualität in der Umgebung zu messen und die Überschreitung • Kameras, welche die Straßenlage beobachten, um den Verkehrsfluss zu optimieren, Instandhaltungsentscheidungen
  • fremden Militärdienst In wievielen Fällen wurde seit 2022 seitens der Landesregierung Verwaltungsverfahren Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Als Antwort kann Ihnen mitgeteilt werden, dass nach der Rechtsgrundlage des § 32 StbG seit 2022 kein Niederösterreich landesregierung
  • Bezahlkarte für asylwerbende Personen
    Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    • Auf welche Rechtsgrundlage stützt sich diese Maßnahme? • Weshalb hat sich das Land NÖ nicht an der Ausschreibung des BMI und 7 weiteren Bundesländern beteiligt • Weshalb hat sich das Land NÖ nicht an der Ausschreibung des BMI und 7 weiteren Bundesländern beteiligt > • Weshalb hat sich das Land NÖ nicht an der Ausschreibung des BMI und 7 weiteren Bundesländern • Weshalb hat sich das Land NÖ nicht an der Ausschreibung des BMI und 7 weiteren Bundesländern beteiligt
  • Einsicht in alle Studien, die Sabine Beinschab im Auftrag des BMF gemacht hat Einblick in alle Studien Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 20. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unszuständig In der Gemeinde Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Wenn Sie sich bitte an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unzuständig In der Gemeinde Bundesangelegenheit handle". Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Bitte wenden Sie sich an das Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Stubenring 1, 1010 Wien
  • Sitzungsgelder, sonstige Zulagen, Zeitpunkt der letzten Änderung Für den Fall einer Informationsverweigerung nach § 1 und § 3 des Bundesverfassungsgesetzes über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre Stadt Wels, der die Funktion hauptberuflich ausübt, 120 % des Ausgangsbetrages nach § 1 und § 3 des Bundesverfassungsgesetzes Höhe von 22,5% des Ausgangsbetrages nach § 1 und § 3 des Bundesverfassungsgesetzes über die Begrenzung Außer den Bezügen gebührt jedem Organ für jedes Kalendervierteljahr eine Sonderzahlung in der Höhe von
  • Verdeckte Ermittlung
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    des Rechtsschutzbeauftragten ab 2009, Beantwortungen parlamentarischer Anfragen und den Sicherheitsberichten Anfragen und den Sicherheitsberichten des Innenministeriums werden Zahlen zur verdeckten Ermittlung der Anlage darf ich Ihnen die Beantwortung zu Ihrer Anfrage nach dem Auskunftspflicht übermitteln... Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Die folgenden Fragen meinerseits sind noch offen: - Wie viele Unfälle oder verkehrssicherheitsbezogene Zu wie vielen Verstößen kam es hier in den letzten Jahren, die als Grundlage für den Bau der Straße dienen Zu wie vielen Verstößen kam es hier in den letzten Jahren, die als Grundlage für den Bau der Straße dienen Bundesstraße) gesandt werden. Zu wie vielen Verstößen kam es hier in den letzten Jahren, die als Grundlage für den Bau der Straße dienen
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