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Ihre Suche ergab 743 Ergebnisse.

  • Konsumdialoge Wasser
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Monate, 3 Wochen her
    Auf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Auf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Anfrage Auszahlung Kommunales Investitionsprogramm 2020
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    (Mit Bitte um Auflistung nach Bundesland und Gemeinde) 8) Welche Gemeinden und Städte mussten sich einer Evaluierung des Bundes unterziehen? (Mit Bitte um Auflistung nach Bundesland und Gemeinde) 8) Welche Gemeinden und Städte mussten sich der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 12. für Finanzen bundesministerium
  • des Bundesministeriums zwischen 1. des Bundesministeriums zwischen 1. Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Fluggastdatenanalyse - Kosten und Beschaffung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Fluggastdatenanalyse - Kosten und Beschaffung An: Bundesministerium für Inneres: Sehr geehrte Damen Mechanismus der Auftrag vergeben wurde (Direktvergabe, Ausschreibung, etc.). 2f) Wie ist der Wortlaut der Ausschreibungsunterlagen Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Anfragebeantwortung-Auskunftspflichtgesetz-Adensamer-20190702_konvertiert.pdf image003.jpg Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • der jeweiligen konkreten Vorkehrungen für alle Bundesländer. der jeweiligen konkreten Vorkehrungen für alle Bundesländer. Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). (at)bml.gv.at Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Weiterbildung im Justizbereich
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 1 Woche her
    Diese Daten liegen dem Bundesministerium für Justiz nicht vor. , Oberlandesgerichte, Oberstaatsanwaltschaften, Landesgerichte, Staatsanwaltschaften, Bundesverwaltungsgericht im Rahmen des Auskunftspflichtgesetzes nicht geleistet werden kann (siehe dazu die Erläuterungen zur Regierungsvorlage Seminaren der Verwaltungsakademie des Bundes können vom Bundesministerium für Justiz nicht abgefragt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Anzeige gegen Polizisten wegen Ohrring
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre her
    Auf welcher Rechtsgrundlage wurde der Presse vom Polizei-Pressesprecher mitgeteilt, dass die Behörde Auf welcher Rechtsgrundlage wurde der Presse vom Polizei-Pressesprecher mitgeteilt, dass die Behörde Februar 2015 darf ich Ihnen Folgendes mitteilen: Gemäß Artikel 20 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz Demnach sind alle mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betrauten Organe sowie die Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • von Tabak, Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht des Allgemeinmediziners & Bundesminister von Tabak, Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht des Allgemeinmediziners & Bundesminister Antragsteller/in Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie ein Schreiben des Bundesministeriums Hinausschreiben_an_Herrn_NAME_NAME_09.09.2021_NAME__NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Gab es Weisungen, Erlässe oder schriftliche Handlungsanweisungen innerhalb des BMG oder an die Landes geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle -0139349-1-a_-_auskunftserteilung_alten-_und_pflegeheime_12042022_markus_hametner.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Covid-Impfungen
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate her
    den einzelnen Bundesländern unterschiedlich organisiert. Wie dies genau in Ihrem Bundesland umgesetzt bzw. auch Informationen für eine Impfanmeldung in Ihrem Bundesland finden Sie hier: https://www.österreich-impft.at/impfanmeldung/ Betreffend weitere relevanten Umgesetzt werden die Impfungen von den Bundesländern in 3 Phasen, welche auch logistische Rahmenbedingungen , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • COVID-19: Klinische Identifizierbarkeit und Erreger Sehr geehrteAntragsteller/in Das Bundesministerium <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Sehr geehrteAntragsteller/in > > Das Bundesministerium <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Sehr geehrteAntragsteller/in > > Das Bundesministerium nicht habituell an das BMSGPK übermittelt und es besteht keine Rechtsgrundlage um diese systematisch und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Anfrage vom 16. den Bundesländern Burgenland, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg wurden keine Beeinträchtigungen der vermeintlichen teilweise von der bestehenden Erlasslage abweicht. den Bundesländern Burgenland, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg wurden keine Beeinträchtigungen der vermeintlichen teilweise von der bestehenden Erlasslage abweicht.
  • Impfungen gegen Covid19, Inhaltsstoffe
    Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her
    Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Pflicht COVID-19-Impfpflichtverordnung vom 7.2.2022 angeführten Impfstoffe sowie in den zentral zugelassenen Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Pflicht Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt
  • Datenvorfall Österreichische Volkspartei
    Datenschutzbehörde – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Bescheid__DSB-D037.500_0129-DSB_2019_03.10.2019_Wolfgang_Samsinger.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • Grüner Pass
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 11 Monate her
    vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales Auf nationaler Ebene werden uns diese Zertifikate nach dem Inkrafttreten der österreichischen Gesetzesgrundlage Als genesen gilt, wer die Erkrankung in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl > * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl > * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Öffentliche Parkplätze Arbeiterstrandbadstrasse wien
    Landespolizeidirektion Wien – Österreich
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre her
    Öffentliche Parkplätze Arbeiterstrandbadstrasse wien Bitte um genaue Rechtslage bezüglich öffentlichen hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Bitte um genaue Rechtslage Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2624 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Mit freundlichen Grüßen, image003.png Landespolizeidirektion Wien Landesbehörde
  • Unterschied zwischen Amtsgeheimnis und Amtsverschwiegenheit
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 2 Monate her
    Die angefragt Stelle, das BMI sah sich ancheinend außer Lage die Antwort direkt zu geben sondern leitetedie 1 des Auskunftspflichtgesetzes haben die Organe des Bundes über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches Bundeskanzleramt zuständig. Im Übrigen ist anzumerken, dass Sie auf eine Antwort des Bundeskanzleramtes Bezug nehmen, die uns auch Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Aussetzen des Rechtsstaates für die Flüchtlingskrise?
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate her
    Mich würde interessieren, auf welcher Rechtsgrundlage die Polizei wegschaut, wenn Straftaten begangen § 29 Sicherheitspolizeigesetz) – gewährleistet. In Gesundheitsangelegenheiten haben die Sicherheitsbehörden allerdings keine Zuständigkeit. Flüchtlingsbewegung in Kooperation aller eingebundenen Ministerien, Länder, Hilfs- und Einsatzorganisationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Konsum
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht der Bundesregierung jeweils über die Gefährlichkeit Folgen des Konsums von Tabak, Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht der Bundesregierung Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie ein Schreiben des Bundesministeriums für -A_-_Hinausschreiben_Herr_NAME_05.02.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • abwassermonitoring.at/dashboard/ findet man Daten zum Abwassermonitoring, Personengewichtete Verläufe der Bundesländer abwassermonitoring.at/dashboard/ findet man Daten zum Abwassermonitoring, Personengewichtete Verläufe der Bundesländer Die Informationen ergeben im Zusammenspiel mit anderen epidemiologischen Daten ein Lagebild, das die Auf Basis dieses Lagebildes können Behörden und Einsatzstäbe Entscheidungen treffen, ob und welche Maßnahmen für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Antisemitische Parolen bei Demostrationen am 4. und 5. Dezember
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Dezember [#2489] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 0.883.095-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_NAME_08.02.2022_NAME_NAME.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Welche wissenschaftliche Evidenz bildet die Grundlage für den Wechsel vom NMS zur FFP2 - Maske für LAIEN Welche wissenschaftliche Evidenz bildet die Grundlage für den Wechsel vom NMS zur FFP2 - Maske für LAIEN Die Handlungsweise seitens der österreichischen Bundesregierung bezüglich der Verbreitung von SARS-CoV Informationen betreffend FFP2-Masken am Arbeitsplatz finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • normiert ist, dass Organe des Bundes sowie Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung Die AGES ist weder ein Organ des Bundes noch ein Organ einer Selbstverwaltung. den Bereichen, in denen sie gesetzliche Aufgaben erfüllt, in die Kategorie der Privatwirtschaftsverwaltung Analog zur AGES ist das Umweltbundesamt zu sehen, das auch per Gesetz als GmbH eingerichtet wurde. GmbH Bundesbehörde
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