FragDenStaat.at

Anfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 751 Ergebnisse.

  • Datenschutz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre her
    Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation zum einen durch das Bundesgesetz I Nr. 104/1997 und zum anderen durch das Bundesgesetz über die polizeiliche Kooperation mit den Mitgliedstaaten für Inneres bundesministerium
  • Schulassistenz
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 1 Monat her
    Nachdem es hierbei um einen lukrativen Auftrag ging, eine einzige Genossenschaft für gleich 3 Bundesländer Nachdem es hierbei um einen lukrativen Auftrag ging, eine einzige Genossenschaft für gleich 3 Bundesländer 05-2024_geschwaerzt.pdf 2024-0-290-859-2-a-ausgang-13-05-2024.pdf beilage -23-09-17-unterstuetzung-behinderte-schuelerinnen.pdf image001.jpg Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Finanzen, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. für Finanzen, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. der Anlage wird Ihnen ein Schreiben des BMF übermittelt. für Finanzen bundesministerium
  • Welche Arten von Steuern bezahlen Kassenambulatorien?
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 9 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt des Bundesministeriums für Finanzen <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> weitergeleitet Mit freundlichen Grüßen In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben Schreiben_an_Frau_Caroline_Krall_BMF-240101_1800-I_8_2013_07.10.2013_Caroline_Krall.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Ex-Minister Ernst Strasser
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 4 Monate her
    für Justiz Sektion IV Strafrecht - Team S Neustiftgasse 2, 1070 Wien Das Bundesministerium für BMJ-4002418/0004-IV 5/2014 Folgende Dateien oder Links können jetzt als Anlage für Justiz Sektion IV Strafrecht - Team S Neustiftgasse 2, 1070 Wien Das Bundesministerium für 1A691569.jpg Antwortschreiben_Karl_Eder_161014.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Konsumdialoge Wasser
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 8 Monate, 3 Wochen her
    Auf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Auf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Anfrage Auszahlung Kommunales Investitionsprogramm 2020
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    (Mit Bitte um Auflistung nach Bundesland und Gemeinde) 8) Welche Gemeinden und Städte mussten sich einer Evaluierung des Bundes unterziehen? (Mit Bitte um Auflistung nach Bundesland und Gemeinde) 8) Welche Gemeinden und Städte mussten sich der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 12. für Finanzen bundesministerium
  • des Bundesministeriums zwischen 1. des Bundesministeriums zwischen 1. Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Fluggastdatenanalyse - Kosten und Beschaffung An: Bundesministerium für Inneres: Sehr geehrte Damen Mechanismus der Auftrag vergeben wurde (Direktvergabe, Ausschreibung, etc.). 2f) Wie ist der Wortlaut der Ausschreibungsunterlagen Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Anfragebeantwortung-Auskunftspflichtgesetz-Adensamer-20190702_konvertiert.pdf image003.jpg Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • der jeweiligen konkreten Vorkehrungen für alle Bundesländer. der jeweiligen konkreten Vorkehrungen für alle Bundesländer. Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). (at)bml.gv.at Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Weiterbildung im Justizbereich
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Monate, 1 Woche her
    Diese Daten liegen dem Bundesministerium für Justiz nicht vor. , Oberlandesgerichte, Oberstaatsanwaltschaften, Landesgerichte, Staatsanwaltschaften, Bundesverwaltungsgericht im Rahmen des Auskunftspflichtgesetzes nicht geleistet werden kann (siehe dazu die Erläuterungen zur Regierungsvorlage Seminaren der Verwaltungsakademie des Bundes können vom Bundesministerium für Justiz nicht abgefragt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Anzeige gegen Polizisten wegen Ohrring
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate her
    Auf welcher Rechtsgrundlage wurde der Presse vom Polizei-Pressesprecher mitgeteilt, dass die Behörde Auf welcher Rechtsgrundlage wurde der Presse vom Polizei-Pressesprecher mitgeteilt, dass die Behörde Februar 2015 darf ich Ihnen Folgendes mitteilen: Gemäß Artikel 20 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz Demnach sind alle mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betrauten Organe sowie die Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • von Tabak, Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht des Allgemeinmediziners & Bundesminister von Tabak, Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht des Allgemeinmediziners & Bundesminister Antragsteller/in Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie ein Schreiben des Bundesministeriums Hinausschreiben_an_Herrn_NAME_NAME_09.09.2021_NAME__NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Gab es Weisungen, Erlässe oder schriftliche Handlungsanweisungen innerhalb des BMG oder an die Landes geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle -0139349-1-a_-_auskunftserteilung_alten-_und_pflegeheime_12042022_markus_hametner.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Covid-Impfungen
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 5 Monate her
    den einzelnen Bundesländern unterschiedlich organisiert. Wie dies genau in Ihrem Bundesland umgesetzt bzw. auch Informationen für eine Impfanmeldung in Ihrem Bundesland finden Sie hier: https://www.österreich-impft.at/impfanmeldung/ Betreffend weitere relevanten Umgesetzt werden die Impfungen von den Bundesländern in 3 Phasen, welche auch logistische Rahmenbedingungen , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • COVID-19: Klinische Identifizierbarkeit und Erreger Sehr geehrteAntragsteller/in Das Bundesministerium <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Sehr geehrteAntragsteller/in > > Das Bundesministerium <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Sehr geehrteAntragsteller/in > > Das Bundesministerium nicht habituell an das BMSGPK übermittelt und es besteht keine Rechtsgrundlage um diese systematisch und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Anfrage vom 16. den Bundesländern Burgenland, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg wurden keine Beeinträchtigungen der vermeintlichen teilweise von der bestehenden Erlasslage abweicht. den Bundesländern Burgenland, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg wurden keine Beeinträchtigungen der vermeintlichen teilweise von der bestehenden Erlasslage abweicht.
  • Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Pflicht COVID-19-Impfpflichtverordnung vom 7.2.2022 angeführten Impfstoffe sowie in den zentral zugelassenen Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Pflicht Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt
  • Datenvorfall Österreichische Volkspartei
    Datenschutzbehörde – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Bescheid__DSB-D037.500_0129-DSB_2019_03.10.2019_Wolfgang_Samsinger.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • Grüner Pass
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 1 Monat her
    vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales Auf nationaler Ebene werden uns diese Zertifikate nach dem Inkrafttreten der österreichischen Gesetzesgrundlage Als genesen gilt, wer die Erkrankung in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl > * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl > * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Öffentliche Parkplätze Arbeiterstrandbadstrasse wien
    Landespolizeidirektion Wien – Österreich
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 2 Monate her
    Öffentliche Parkplätze Arbeiterstrandbadstrasse wien Bitte um genaue Rechtslage bezüglich öffentlichen hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Bitte um genaue Rechtslage Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2624 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Mit freundlichen Grüßen, image003.png Landespolizeidirektion Wien Landesbehörde
  • Unterschied zwischen Amtsgeheimnis und Amtsverschwiegenheit
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 4 Monate her
    Die angefragt Stelle, das BMI sah sich ancheinend außer Lage die Antwort direkt zu geben sondern leitetedie 1 des Auskunftspflichtgesetzes haben die Organe des Bundes über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches Bundeskanzleramt zuständig. Im Übrigen ist anzumerken, dass Sie auf eine Antwort des Bundeskanzleramtes Bezug nehmen, die uns auch Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
Anfragen 751 Behörden
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen