FragDenStaat.at

Anfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 704 Ergebnisse.

  • Kinderrechte
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre her
    verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Verfügt das Bundesministerium Menschen ohne Symptome einer respiratorischen Infektion – also ohne jegliche klinische Befunde – mit Sicherheit gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Verfügt das Bundesministerium Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 7 Monate her
    Die EU verschärft die Auflagen zur Sicherheit von Kraftfahrzeugen und verabsäumt seit 15 Jahren, tragende Die EU verschärft die Auflagen zur Sicherheit von Kraftfahrzeugen und verabsäumt seit 15 Jahren, tragende diese Frage fällt nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz, weil in der Angelegenheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Obwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch Obwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch Antwort: Gemäß den vorliegenden Unterlagen fand der Nutzerbeirat seit dem 1.1.1994 fünf Mal statt. 3) Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Juni 1960 und den sieben Zusatzverträgen dazu, im Einzelnen 1. Zusatzvertrag vom 29.09.1969 2. STUHL UND DER REPUBLIK ÖSTERREICH ZUR REGELUNG VON VERMÖGENSRECHTLICHEN BEZIEHUNGEN Verweis an das Bundeskanzleramt dem Heiligen Stuhl und der Republik Österreich zur Regelung von vermögensrechtlichen Beziehungen In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium
  • für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium
  • der Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller der Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller In diesem Sinne verbleiben wir mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesminister
  • Frage betreffend Informationsfreiheitsgesetz.
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 3 Monate her
    Auskunft: Wie oft war die Bundesministerin Karoline Edtstadler persönlich oder remote bei Sitzungen um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Termin Finanzstadtrat Peter Hanke 29.8.2022
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Wie lauten die Stellenbeschreibung der (künftigen) Open Data Beauftragten in Ihrem Ressort? der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 10. der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 21. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Telefonterror 2018
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Wie hoch schätzen sie den volkswirtschaftlichen Schaden, der jährlich durch Telefonterrorismus entsteht Ihr Auskunftsbegehren gem Auskunftspflichtgesetz - Telefonterror 2018 Sehr geehrter Herr Bäck, in der Anlage darf ich Ihnen die Erledigung zu Ihrem Auskunftsbegehren übermitteln. BMVIT_Extern_Einzelabfertigung_geschwaerzt.pdf BMVIT_Extern_Einzelabfertigung.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Die Austro Control betreibt eine brauchbare RVR-Anlage,(Runway Visual Range), die im Nebel Ergebnisse nicht in der Lage, in jeder Situation einen repräsentativen Wert zu liefern: (Schnee)Schauer, Nebelschwaden nicht in der Lage, in jeder Situation einen repräsentativen Wert zu liefern: (Schnee)Schauer, Nebelschwaden Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Erfüllungsstand vereinbarter Pflichten (Alle genannten Unterlagen, soweit möglich, datiert) Erfüllungsstand vereinbarter Pflichten (Alle genannten Unterlagen, soweit möglich, datiert) Für den gt; meine Anfrage „Pflichtenheft Kaufhaus Österreich“ vom 03.12.2020 (#2137) wurde von Ihnen nicht in gt; meine Anfrage „Pflichtenheft Kaufhaus Österreich“ vom 03.12.2020 (#2137) wurde von Ihnen nicht in Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Personalstand und Personalkosten Cofag GmbH
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Weiters bitte ich um den Personalstand der ABBAG - Abbaumanagement­gesellschaft des Bundes zum jeweiligen Weiters bitte ich um den Personalstand der ABBAG - Abbaumanagement­gesellschaft des Bundes zum jeweiligen /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom Sonntag, dem 28. für Finanzen bundesministerium
  • Anwendungen des Art 71 B-VG (§ 4 AuskunftspflichtG)
    Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Herrn Bundespräsidenten (S120100/223-BEV/2019), GF Sehr geehrte Damen und Herren! In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. Herrn Bundespräsidenten (S120100/223-BEV/2019), GF [#1735] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
  • Mehrkosten durch Sicherheitsrisiko
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 2 Monate her
    2) Gibt es schon abschätzbare Kosten der verschärften Sicherheitsmaßnahmen in Österreich aufgrund des erhöhten Sicherheitsrisikos in Europa nach Paris, Brüssel, Hannover etc.? 2) Gibt es schon abschätzbare Kosten der verschärften Sicherheitsmaßnahmen in Österreich aufgrund des erhöhten Sicherheitsrisikos in Europa nach Paris, Brüssel, Hannover etc.? für Inneres bundesministerium
  • Anzahl der Hospitalierten und Intensivpatienten
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. NAME_NAME_geschwaerzt.pdf 2021-0.171.945-2-A_-_Ausgang_an_Frau_NAME_09.03.2021_NAME_NAME.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Fernmeldebehörde- Störsender bei Gericht Gibt es eine Rechtsgrundlage, nach der Gerichte in Österreich Betrieb jeder Funkanlage ist eine Bewilligung erforderlich. Die Rechtsgrundlage für einen Störsender findet sich in § 74 Abs 2 des Telekommunikationsgesetzes. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Änderungen im Sicherheitspaket
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre her
    Änderungen im Sicherheitspaket Inwiefern hat das neu geschnürte Sicherheitspaket wegen des Terroranschlags ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Inwiefern hat das neu geschnürte Sicherheitspaket Antragsteller/in Antragsteller/in -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https: BVT-1-AB15382015-AntwortanEinbringerin-FrauNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Fahren auf Sicht
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Der Vollzug der StVO fällt gemäß Artikel 11 Bundes-Verfassungsgesetz in den Kompetenzbereich der Ländern Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, deren oberste Dienstbehörde wir sind, werden bei der bzw. an alle Verkehrsbehörden (Bezirksverwaltungsbehörden) in den Bundesländern wenden müssten. Das BM.I stellt den Ländern Orange des öffentlichen Sicherheitsdienstes zur Handhabung der Verkehrspolizei für Inneres bundesministerium
  • Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Mit freundlichen Grüßen Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister Vor der Erstellung von Regierungsvorlagen findet in der Regel ein Begutachtungsverfahren statt, in dem Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Zuständig ist das Bundeskanzleramt. Und der Vorabhinweis, dass Konsumentenschutz jetzt in die Zuständigkeit des Bundeskanzleramtes fällt, Dadurch wird das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz jedoch keinesfalls des Bundeskanzleramts. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Schulsicherheitsmaßnahmen Sehr geehrter Herr BM Faßmann, in welcher Form gedenken Sie die Schulen ab Welche Schutzmaßnahmen in Bezug auf Covid-19 bzw. Schulsicherheitsmaßnahmen [#2157] Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Es müssen nur die Sicherheitsbestimmungen erfüllt sein. Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Mit freundlichen Grüßen Datenschutzbehörde Bundesbehörde
Anfragen 704 Behörden
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen