Anfragen
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5G-Netzausbau in Graz und der Steiermark
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her5G-Netzausbau in Graz und der Steiermark Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ folgender Auskunft: Guten Tag, ich würde mich dafür interessieren wie weit das 5G-Netz in Graz und der Steiermark Anfrage erfolgreich 5G-Netzausbau in Graz und der Steiermark [#2629] Sehr geehrteAntragsteller Mit freundlichen Grüßen 5G-NetzausbauinGrazundderSteiermark26.eml AW: 5G-Netzausbau in Graz und der Steiermark [#2629]; Abs.: k.Antragsteller/<<E-Mail-Adresse -
Einsicht in die in Auftrag gegeben Studien von Frau Beinschab
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herEinsicht in die in Auftrag gegeben Studien von Frau Beinschab Ersuche um Einsicht und/oder Herausgabe von oder unter der Mitarbeit von Frau Sabine Beinschab Anfrage teilweise erfolgreich Einsicht hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ersuche um Einsicht BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen -
Einsicht/Herausgabe von Studien, die Sabine Beinschab für das BMF verfasst hat
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herEinsicht/Herausgabe von Studien, die Sabine Beinschab für das BMF verfasst hat hiermit erstelle ich gemäß AuskunftspflichtG den Antrag auf Einsicht/Herausgabe aller Studien, die Sabine Beinschab für das Anfrage erfolgreich Einsicht/Herausgabe von Studien, die Sabine Beinschab für das BMF verfasst AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: hiermit erstelle ich gemäß AuskunftspflichtG den Antrag auf Einsicht BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen -
Datenschutz-Folgenabschätzung für neues Einlasssystem
Parlamentsdirektion – Österreich
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate herneues freiwilliges Zutrittssystem im Österreichischen Parlament im Einsatz, welches mit biometrischer Gesichtserkennung (https://futurezone.at/netzpolitik/parlament-neu-gesichtserkennung-handvenenscanner-fast-lane/402279221 (https://futurezone.at/netzpolitik/parlament-neu-gesichtserkennung-handvenenscanner-fast-lane/402279221 und Handvenenscanner können wir Ihnen Folgendes mitteilen: Zum Zutrittssystems mit Gesichtserkennung Hinsichtlich der nicht vollständigen Herausgabe der Datenschutz-Folgenabschätzung zur Zutrittskontrolle -
zugrunde gelegte Rechtsansichten für die Beurteilung von Sachverhalten (die Gegenstand einer Beschwerde sind)
Volksanwaltschaft – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 3 Monate heroder darf sie bei der Beurteilung eines Sachverhalts (der Gegenstand einer Beschwerde ist) auch eine Rechtsansicht 2) Muss die Volksanwaltschaft die Rechtsansicht, welche sie für die Beurteilung eines Sachverhalts (der Gegenstand einer Beschwerde ist) zugrunde legt, begründen - insbesondere wenn diese Rechtsansicht den 2) Muss die Volksanwaltschaft die Rechtsansicht, welche sie für die Beurteilung eines Sachverhalts (der Gegenstand einer Beschwerde ist) zugrunde legt, begründen - insbesondere wenn diese Rechtsansicht den -
Einsicht in/Herausgabe von Studien die Sabine Beinschab für das BMF verfasst hat
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herEinsicht in/Herausgabe von Studien die Sabine Beinschab für das BMF verfasst hat hiermit erstelle ich gemäß dem Auskunftspflichtgesetz den Antrag auf Einsicht bzw. Anfrage erfolgreich Einsicht in/Herausgabe von Studien die Sabine Beinschab für das BMF Erteilung folgender Auskunft: hiermit erstelle ich gemäß dem Auskunftspflichtgesetz den Antrag auf Einsicht BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen -
follow-up Anfrage IBAN-Diskriminierung
Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 6 Monate herA_-_Antwortschreiben_Anfrage_Herr_Kellermann_21.10.2022_Johannes_Kellermann__2707.pdf Finanzmarktaufsicht -
Diskriminierung deutscher IBAN
Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat herFalls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Finanzmarktaufsicht -
Gesichtserkennung Testbetrieb Stand Mai 2020
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate herGesichtserkennung Testbetrieb Stand Mai 2020 Medienberichten zufolge hat der Testbetrieb der Gesichtserkennung Werden die Plätze, an denen die Gesichtserkennungssoftware getestet wird, ausgezeichnet? 3. Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige Information nicht vorhanden Gesichtserkennung Testbetrieb Stand Mai 2020 [#1964] Sehr Werden die Plätze, an denen die Gesichtserkennungssoftware getestet wird, ausgezeichnet? 3. -
ORF verzögert Beginn der Sendung „ZIB 2“ durch Werbung
Bundeskanzleramt – Österreich
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 5 Monate hereigenes Werbeunternehmen unterhält [2] und mit starken Reichweiten wirbt [3], vermittelt er in seiner Programmübersicht tv.orf.at/zib2/zib2_profil/story [2] https://enterprise.orf.at/impressum/ („Unternehmensgegenstand: Werbezeitvermarktung Stellungnahmen/2018/OeStGB/13.8.18_Antwort_Ergaenzungsanfragen_Gemeindebund.pdf („Ist aus der Anfrage klar ersichtlich eigenes Werbeunternehmen unterhält [2] und mit starken Reichweiten wirbt [3], vermittelt er in seiner Programmübersicht tv.orf.at/zib2/zib2_profil/story [2] https://enterprise.orf.at/impressum/ („Unternehmensgegenstand: Werbezeitvermarktung -
Österreich als Leiter einer EU-Gesichtserkennungs-Gruppe
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herÖsterreich als Leiter einer EU-Gesichtserkennungs-Gruppe Bezugnehmend auf den Artikel von "The - Wie sollte ein Datenverbund von Daten zur Gesichtserkennung technisch implementiert werden? Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige Anfrage erfolgreich Österreich als Leiter einer EU-Gesichtserkennungs-Gruppe [#1893] - Wie sollte ein Datenverbund von Daten zur Gesichtserkennung technisch implementiert werden? -
Bankensanierung ohne Steuergeld
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 5 Monate herhttp://www.free21.org/wp-content/uploads/2015/10/03-Mannsberger-Geld-aus-dem-Nichts-TH2.pdf), können finanzielle Jedenfalls stellt eine "Schieflage des Bankensystems" keinerlei finanzielle Bedrohung mehr Beabsichtigen Sie in Ihrem Hause diesen wissenschaftlich fundierten Erkenntnissen zu folgen, falls nicht Jedenfalls stellt eine "Schieflage des Bankensystems" keinerlei finanzielle Bedrohung mehr Beabsichtigen Sie in Ihrem Hause diesen wissenschaftlich fundierten Erkenntnissen zu folgen, falls nicht -
Gesichtserkennung Parlament
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herGesichtserkennung Parlament Medienberichten zufolge (siehe zB https://futurezone.at/netzpolitik/parlament-neu-gesichtserkennung-handvenenscanner-fast-lane /402279221) wird künftig im Parlament ein System zur Gesichtserkennung eingesetzt. Anfrage erfolgreich Gesichtserkennung Parlament [#2805] Sehr geehrteAntragsteller/in folgender Auskunft: Medienberichten zufolge (siehe zB https://futurezone.at/netzpolitik/parlament-neu-gesichtserkennung-handvenenscanner-fast-lane /402279221) wird künftig im Parlament ein System zur Gesichtserkennung eingesetzt. -
Budget 2015 Auf welche Summe gesamt belaufen sich die Ausgaben des Bundes laut Bundesfinanzgesetzt 2015 die Erteilung folgender Auskunft: Auf welche Summe gesamt belaufen sich die Ausgaben des Bundes laut Bundesfinanzgesetzt Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums für Finanzen Auskunftserteilung_BMF-240100_0439-I_4_2015_27.11.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen
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Polizeiliche Videoüberwachung und die Verwendung von Gesichtserkennungssoftware
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herPolizeiliche Videoüberwachung und die Verwendung von Gesichtserkennungssoftware Die Videoüberwachung Ist aus Sicht des Ressorts eine präventive Wirkung nachweisbar? 10. In wie vielen Fällen wurde in welchem Zusammenhang eine Gesichtserkennungssoftware in den Jahren 2019 Im Zuge des Einsatzes der Gesichtserkennungssoftware werden Bilder eines Gesichtes, wie zum Beispiel Ist aus Sicht des Ressorts eine präventive Wirkung nachweisbar? 10. -
Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 10 Monate herAls Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finanzminister-gernot-bluemel /kabinett-finanzminister-bluemel.html) Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen Als Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finanzminister-gernot-bluemel /kabinett-finanzminister-bluemel.html) Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen -
Termin Finanzstadtrat Peter Hanke 29.8.2022
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herTermin Finanzstadtrat Peter Hanke 29.8.2022 Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskünfte: Finanzstadtrat Peter Hanke gab am 29.8.2022 ein Interview für die ZIB vor dem Finanzministerium. Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Termin Finanzstadtrat Peter Hanke Peter Hanke gab am 29.8.2022 ein Interview für die ZIB vor dem Finanzministerium. -
Auskunft zur Vereinbarung zwischen der Republik Österreich und der Austrian Airlines AG
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herJuni 2020 stellten mehrere Regierungsmitglieder – darunter der Bundeskanzler, der Finanzminister sowie ("AUA: Österreichpaket sichert Standort, Drehkreuz und Marke". https://www.bmf.gv.at/presse Vorstandsmitglied des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at/) und beabsichtige ("AUA: Österreichpaket sichert Standort, Drehkreuz und Marke". https://www.bmf.gv.at/presse Vorstandsmitglied des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at/) und beabsichtige -
Personalstand und Personalkosten Cofag GmbH
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herWeiters würde ich gerne wissen wie hoch die summierten Gehälter des Aufsichtsrates und auch die summierten der Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG) und auch die summierten Gehälter des Aufsichtsrates Weiters würde ich gerne wissen wie hoch die summierten Gehälter des Aufsichtsrates und auch die summierten der Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG) und auch die summierten Gehälter des Aufsichtsrates BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen -
"Dr. Erwin Pröll Privatstiftung"
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 1 Monat herErwin Pröll Privatstiftung“ aus steuerrechtlicher Sicht gemeinnützig? 2) Wird die „Dr. Erwin Pröll Privatstiftung“ aus steuerrechtlicher Sicht seit ihrer Gründung 2007 als gemeinnützig von der Verwirklichung des gemeinnützigen Zweckes für die „Dr Pröll Privatstiftung“ eine Ansammlung von Finanzmitteln Erwin Pröll Privatstiftung“ aus steuerrechtlicher Sicht gemeinnützig? 2) Wird die „Dr. , besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen -
Anfrage bezüglich Berücksichtigung von ehrenamtlichem Engagement beim Medizinaufnahmetest (MedAT)
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate herAnfrage bezüglich Berücksichtigung von ehrenamtlichem Engagement beim Medizinaufnahmetest (MedAT) Ich wende mich an Sie, um eine offizielle Anfrage bezüglich der Berücksichtigung von ehrenamtlichem Engagement Engagement von Bewerberinnen und Bewerbern auf andere Weise bei der Auswahl für das Medizinstudium zu berücksichtigen Information nicht vorhanden Anfrage bezüglich Berücksichtigung von ehrenamtlichem Engagement die Erteilung folgender Auskunft: Ich wende mich an Sie, um eine offizielle Anfrage bezüglich der Berücksichtigung -
Fehlrestitution von Klimts "Apfelbaum II", relevante Verträge und Unterlagen
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herIch bitte um Einsichtnahme in dieses Gutachten (falls nötig, bitte ich um Weiterleitung dieses Auskunftsbegehren an die zuständige Stelle in der Finanzprokuratur). Ich bitte um Einsichtnahme in dieses Gutachten (falls nötig, bitte ich um Weiterleitung dieses Auskunftsbegehren an die zuständige Stelle in der Finanzprokuratur). Da das Recht auf Auskunft nach dem AuskunftspflichtG kein Recht auf Akteneinsicht umfasst (vgl. -
Darlehensvertrag Wien Energie
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate herfolgender Auskunft: Übermittelung des Darlehensvertrags, der zwischen dem Bund und dem Land Wien für die finanzielle Der Darlehensvertrag liegt offensichtlich im öffentlichen Interesse. Der Darlehensvertrag liegt offensichtlich im öffentlichen Interesse. die gewünschte Übermittelung des Darlehensvertrags, der zwischen dem Bund und dem Land Wien für die finanzielle 2022-0.630.372-2-A_-_Erledigung_20.09.2022_.pdf Bundesministerium für Finanzen -
Genesung keine Berücksichtigung im Impfzertifikat, Änderung im Grünen Pass
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate herGenesung keine Berücksichtigung im Impfzertifikat, Änderung im Grünen Pass Mit welcher medizinischen welchen Studien findet eine Genesung nach einer Erkrankung/Infektion mit SARS-COV2 neuerdings keine Berücksichtigung höflichst um Erläuterung der Basis für die Entscheidung des österreichischen Nationalen Impfgremiums hinsichtlich Genesung keine Berücksichtigung im Impfzertifikat, Änderung im Grünen Pass [#2671] Sehr geehrteAntragsteller höflichst um Erläuterung der Basis für die Entscheidung des österreichischen Nationalen Impfgremiums hinsichtlich -
Nicht deklarierter Interessenkonflikt des Risikodialog-Sponsors APG (Austrian Power Grid AG, vormals Verbund APG)
Umweltbundesamt GmbH – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 4 Monate herWie hoch waren die bisherigen finanziellen Zuwendungen von APG an „Risikodialog“? 2.) Ab wann und in welcher Form wird „Risikodialog“ auf den offensichtlichen Interessenkonflikt von APG hingewiesen Geldgeber von „Risikodialog“ die Thematisierung jener Risiken beeinflussen (können), von denen sie selbst (finanziell Wie hoch waren die bisherigen finanziellen Zuwendungen von APG an „Risikodialog“? 2.) Ab wann und in welcher Form wird „Risikodialog“ auf den offensichtlichen Interessenkonflikt von APG hingewiesen
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