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Ihre Suche ergab 140 Ergebnisse.

  • -Gipfels in Hamburg vom 7. bis 8. 2 – Wie viele österreichische Polizeibeamte waren insgesamt in Hamburg im Einsatz? 6 – Welche Befugnisse hatten österreichische Polizeibeamte in Hamburg? 6 – Welche Befugnisse hatten österreichische Polizeibeamte in Hamburg? nationales, deutsches, Recht, b) auf den Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland
  • Orthografische Mängel in Medien und offiziellen Schreiben
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen her
    Orthografische Mängel in Medien und offiziellen Schreiben Da die Sprache zur Kultur eines Landes gehört Selbst eine Doppelnennung wie „Bürger“ ist höchst fragwürdig. * Wieso wird der gemischtgeschlechtlichen Mehrzahl („Bürger“) die Gemischtgeschlechtlichkeit abgesprochen ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Da die Sprache zur Kultur eines Landes Selbst eine Doppelnennung wie „Bürger“ ist höchst fragwürdig.
  • breiteren philosophischen Sinne trägt das Milizsystem zur Identität des Rechtsstaats bei, da es die Bürger Ist das Milizsystem ein Ausdruck von Bürgerpflicht und kollektiver Verantwortung und was unterscheidet es letzten Endes vom "normalen Bürger"? es letzten Endes vom "normalen Bürger"? Milizsystem und daran anknüpfende Rechtsfragen betreffen den Wirkungsbereich des Herrn Bundesministers für Landesverteidigung
  • grüner Pass der Bekämpfung dieser Pandemie dienen kann und somit die Beschneidung unserer Rechte als EU-Bürger grüner Pass der Bekämpfung dieser Pandemie dienen kann und somit die Beschneidung unserer Rechte als EU-Bürger 080612496] Sehr geehrte Frau Zeilinger, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Gemeinsam mit zwölf weiteren EU-Staaten (Bulgarien, Kroatien, Zypern, Dänemark, Frankreich, Deutschland , Griechenland, Italien, Malta, Portugal, Slowenien, Spanien) wurde aber vereinbart, dass der „Grüne
  • Darüber hinaus bestellen die Kammern der freien Berufe gemeinsam 1 Mitglied, die Rechtsträger der staatsbürgerl lautet: „Der Genuss der bürgerlichen und politischen Rechte ist von dem Religionsbekenntnisse unabhängig Der Grund, warum der VfGH darüber nicht entschied, ist der Tatsache geschuldet, dass sich der Kläger Burgenland Der Grund, warum der VfGH darüber nicht entschied, ist der Tatsache geschuldet, dass sich der Kläger Burgenland Der Grund, warum der VfGH darüber nicht entschied, ist der Tatsache geschuldet, dass sich der Kläger Burgenland
  • Einschüchterung von kritischen Bürgern via § 117 StGB
    Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Einschüchterung von kritischen Bürgern via § 117 StGB Der Fall des Journalisten Florian Machl, gegen Frage auf, inwiefern Gesetze und hier besonders das „Sonderverfolgungsrecht“ § 117 StGB gezielt gegen Bürger nach Ermächtigung des beleidigten Vertretungskörper einzuleiten und ihn durch das Oberösterreichische Landesamt Anfrage erfolgreich Einschüchterung von kritischen Bürgern via § 117 StGB [#2866] Sehr nach Ermächtigung des beleidigten Vertretungskörper einzuleiten und ihn durch das Oberösterreichische Landesamt
  • In Neuseeland erhielten in etwa 11.000 Politiker Ausnahmegenehmigungen für die Covid-Impfung. /20231214-083330712] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr E-Mail ist im Service für Bürgerinnen und Bürger hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: > > In Neuseeland 20240524-133501027] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger Über derartige Vorgänge in Neuseeland ist im BMSGPK nichts aktenkundig.
  • Emailkontakt für die Landesregierung Wien
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 2 Monate her
    Emailkontakt für die Landesregierung Wien Welche extern erreichbare Emailaddresse gibt es für die Landesregierung Februar 2013 darf ich Ihnen folgende Kontaktdaten bekanntgeben: Amt der Wiener Landesregierung Rathaus Die Mailadressen der Mitglieder der Wiener Landesregierung können über die Homepage der Stadt Wien, http An der Spitze der Wiener Landesregierung und der Gemeindeverwaltung steht der Herr Bürgermeister und Landeshauptmann Dr.
  • ID Austria
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 11 Monate, 2 Wochen her
    ID Austria Aus welchem Grund ist es für mich als EU Bürger, der seit 2006 in Österreich wohnt, nötig vorher die Handysignatur hatte), zur Fremdenpolizei gehen zu müssen, während es für Österreichische Staatsbürger 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Aus welchem Grund ist es für mich als EU Bürger Bürgerkarte als elektronischen Identitätsnachweis abgelöst. E-Government-Gesetz und kommt für ausländische Staatsangehörige nach § 4a Abs. 2 E-Government-Gesetz der Landespolizeidirektion
  • Bergbauern im Burgenland
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
    Anfrage wurde zurückgezogen, 11 Jahre, 9 Monate her
    Bergbauern im Burgenland Wie viele Bergbauern gibt es im Burgenland? ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie viele Bergbauern gibt es im Burgenland Sehr geehrter Damen und Herren, meine Anfrage "Bergbauern im Burgenland Die nachgefragte Anfrage "Bergbauern im Burgenland" vom 26.02.2013 ist weder in der Kanzlei des BMLFUW noch im Bürgerservice des BMLFUW eingelangt.
  • , Antwortschreiben Hanfblüten aus Deutschland Mit freundlichen Grüßen Reisen in die Staaten des Schengener Abkommens Diese Regelungen gelten nur für Bürger aus den Vertragsstaaten , Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg , Malta, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, , nicht aber in der Bundesrepublik Deutschland verschreibungsfähig sind.
  • inoffiziellen Weihnachtsfeiern / Jahresabschlußfeiern [#2497] Sehr geehrtAntragsteller/in Die Bürgerservicestelle Information der Post von Ihnen offenbar nicht behoben und an die Bürgerservicestelle des BMLV zurückgesandt Jahresabschlußfeiern [#2497] Sehr geehrteAntragsteller/in Leider konnte ich ihr Schreiben aufgrund intensiver Auslandstätigkeit besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung
  • Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Service für Bürgerinnen und Bürger des BMASGK Daten, die im Rahmen der Tätigkeit des Service für Bürgerinnen und Bürger des BMASGK verarbeitet werden
  • Vegane und vegetarische Verpflegung beim Heer
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate her
    besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ S95570/11-LogU/2018 Bürgerserviceanfrage Andreas Übermitteltes Geschäftsstück: Erledigung Geschäftszahl: S95570/11-LogU/2018 Gegenstand: Bürgerserviceanfrage attached file: 1_Erledigung.pdf) 1_Erledigung.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung
  • Einfuhr Fertigarzneimittel (Cannabis) aus DE nach AT
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 11 Monate her
    Einfuhr Fertigarzneimittel (Cannabis) aus DE nach AT In Deutschland wurde mit Mitte März Cannabis zu Das bedeutet konkret dass österreichische Staatsbürger in Deutschland medizinisches Cannabis nach Konsultation Das bedeutet konkret dass österreichische Staatsbürger in Deutschland medizinisches Cannabis nach Konsultation Reisende mit Wohnsitz im Ausland dürfen jene Arzneiwaren mitführen, die sie während der Reise für ihren (3) Für im Ausland ärztlich oder zahnärztlich verschriebene suchtgifthaltige Arzneimittel, die zur
  • Polizeiliche Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    : Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Im Jahr 2018 wurden eine Reihe öffentlicher und privater Rechtsträger von den Landespolizeidirektionen : Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2.
  • Foto) weiterhin im eID-Register gespeichert und lediglich die eID des Bürgers auf "inaktiv" Wie ist der Rechtsschutz gewährleistet bzw. erfahren betroffene Bürger, wer ihre Daten abgerufen hat? Wie ist der Rechtsschutz gewährleistet bzw. erfahren betroffene Bürger, wer ihre Daten abgerufen hat? Foto) weiterhin im eID-Register gespeichert und lediglich die eID des Bürgers auf "inaktiv" derzeit Gegenstand von intensiven Gesprächen des BMI unter Einbindung insbesondere von Vertretern der Länder
  • 075326003] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Für den Einstieg in das ELGA Portal ist eine Handysignatur oder Bürgerkarte erforderlich. Info: Die Bürgerkarte/Handy-Signatur kann auch ganz bequem von zuhause aus über FinanzOnline aktiviert werden: Melden Sie sich mit Ihren Zugangsdaten auf FinanzOnline an Wählen Sie den Menüpunkt „Bürgerkarte Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt.
  • Selbst in armen Entwicklungsländern wie Kenia oder Swasiland werden die Kosten für die PrEP inkl. der Länder wie Deutschland oder Großbritannien werden die Kosten für Risikogruppen wohl kaum übernehmen, Selbst in armen Entwicklungsländern wie Kenia oder Swasiland werden die Kosten für die PrEP inkl. der Länder wie Deutschland oder Großbritannien werden die Kosten für Risikogruppen wohl kaum übernehmen, 20220124-113707210] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger
  • Barrierefreiheit [#2335] [~45863] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger Medien tätig, da die verfassungsrechtliche Zuständigkeit bezüglich Jugendschutz bei den österreichischen Bundesländern Diese Altersempfehlungen sind für die einzelnen Bundesländer rechtlich nicht verbindlich – Jugendmedienschutz ist in Österreich Ländersache –, werden jedoch von den Bundesländern regelmäßig übernommen. Jugendmedienkommission: Barrierefreiheit [~46252] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Nachfrage an das Bürger
  • Demgegenüber sollen ca. 1200 Israelische Bürger getötet worden sein. Wie stellt das BMEIA sicher, dass diese Verpflichtungen nicht durch Exporte über Drittländer, wie die USA umgangen werden können und letztlich diese Militärgüter beispielsweise von Siedlern im Westjordanland Demgegenüber sollen ca. 1200 Israelische Bürger getötet worden sein. Wie stellt das BMEIA sicher, dass diese Verpflichtungen nicht durch Exporte über Drittländer, wie die
  • über einzelne Personen die sich im Ausland (bloß) aufgehalten haben? Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! 20201218-143705018] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger " Eine Einreise für in Österreicher*innen, EU-/EWR-Bürger*innen, Personen die mit diesen im gemeinsamen
  • oder die Handy-App für inländische Reisedokumente (Reisepass und Personalausweis von Österreichischen Staatsbürgern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern oder die Handy-App für inländische Reisedokumente (Reisepass und Personalausweis von Österreichischen Staatsbürgern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern Dezember 2018 15:07 An: *BMI I/5/a-Bürgerservice Betreff: AW: Abfragemöglichkeiten in EKIS bzw.
  • Verarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern Verantwortlichen beim BMI der "CLOUD Act" (H.R. 4943) bekannt, der die Datenherausgabe von im Nicht-US-Ausland Verarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern wurde intensiv im Rahmen der Arbeitsgruppe „Gemeinsame Kommunikations- und Arbeitsplattform für Bund, Länder Mai 2018 11:07 An: *BMI I/5/a-Bürgerservice Betreff: Biometrische und strafrechtlich relevante Daten
  • Inklusion
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    FW: AW: Inklusion [#1850] [~4631] Sehr geehrte Frau Stütz, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Steiermark und Tirol eingerichtet, erprobt und wissenschaftlich begleitet.Seit Jahresbeginn liegt zu den Bundesländern oder in Integrationsklassen zum Einsatz kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern Sonderschulstandorten liegt in der Zuständigkeit des Schulerhalters - im Falle von Sonderschulen sind das die Länder
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