Anfragen
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Platzverbote Wien 24. Januar 2014
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 10 Monate herWelche Dokumente (Lageeinschätzung, Gefahreneinschätzung) wurden zur Vorbereitung dieser Entscheidung * Mit "Platzverbot" verwende ich den in den Medien verwendeten Begriff (http://derstandard.at Welche Dokumente (Lageeinschätzung, Gefahreneinschätzung) wurden zur Vorbereitung dieser Entscheidung * Mit "Platzverbot" verwende ich den in den Medien verwendeten Begriff (http://derstandard.at für Inneres bundesministerium -
Folgeanfrage Polizeidrohnen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herWelche Sicherheitsabstände zu unbeteiligten Personen wurden in den Betriebsbewilligungen für die Polizeidrohnen Welche Sicherheitsabstände zu unbeteiligten Personen wurden in den Betriebsbewilligungen für die Polizeidrohnen Bescheidauflage ist der Sicherheitsabstand zu Unbeteiligten so zu wählen, dass keine Personen gefährdet Welche Sicherheitsabstände zu unbeteiligten Personen wurden in den Betriebsbewilligungen für die Polizeidrohnen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Atom- ABC-Schutzräume
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 11 Monate herWas ist die Rechtsgrundlage für die Bestimmung dieses Personenkreises? 2.c. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Atombunker Österreich
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 2 Monate herWas ist die Rechtsgrundlage für die Bestimmung dieses Personenkreises? 2.c. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. _Heurteur_BMI-ZK1300_0106-II_13_a_2017_02.11.2017_Maximillian__Heurteur.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
BMK - IV/E6 (Oberste Seilbahnbehörde) GZ 2021-0.561.179 Loser Panoramabahn; Baugenehmigungsverfahren GZ 231.577; Parteistellung
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herIch verweise in diesem Zusammenhang auf den oa. einer Nichtvorlage im begründeten Fall abgesehen wurde. einer Nichtvorlage im begründeten Fall abgesehen wurde. BMK_Extern_Einzelversand_geschwaerzt.pdf BMK_Extern_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Information Zivilschutz
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 1 Monat herWas ist die Rechtsgrundlage für die Bestimmung dieses Personenkreises? 2.c. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Mit freundlichen Grüßen ZK1300-00-53-II-13-2018NAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anfrage Zivilschutz
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 8 Monate herWas ist die Rechtsgrundlage für die Bestimmung dieses Personenkreises? 2.c. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. freundlichen Grüßen Erledigung_BMI_.pdf image001.png Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Einfuhr Fertigarzneimittel (Cannabis) aus DE nach AT
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 7 Monate herdas Bundesgebiet verbracht, im Bundesgebiet mitgeführt und wieder aus dem Bundesgebiet verbracht werden , wobei diese Arzneimittel ohne Nachweise in das Bundesgebiet verbracht, im Bundesgebiet mitgeführt werden, sofern • bei Reisen in Länder, die Vertragsparteien des Schengener Durchführungsübereinkommens 10), mit der die ordnungsgemäße Verschreibung bestätigt wird, vorliegt, und • bei Reisen in Länder Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Wert, bzw. Höhe der physikalischen Messgröße 'magnetische Flussdichte' [µT] bei UVP-Verfahren
Umweltbundesamt GmbH – Österreich
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 1 Monat herdas Umweltbundesamt, als 'die führende ExpertInnenorganisation für Umwelt in Österreich' ist zu entnehmen, dass bei UVP-Verfahren¹ in Österreich KEINE bundeseinheitliche Regelung für die Begrenzung Das fällt nicht in das Fachgebiet des Umweltbundesamtes. Deshalb sind für Fragen zu bundesweiten Grenzwerten und rechtlichen Vorgaben die KollegInnen des Bundeministeriums Mit freundlichen Grüßen Umweltbundesamt GmbH Umweltbundesamt -
Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Dieser Dateitransfer wird mit der Webanwendung „Cryptshare“ vorgenommen, die das Bundesministerium für Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Bezüge/Gehälter über 170.000 Euro im BMK
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 3 Wochen herim Jahr 2023 einschließlich Zulagen den Betrag von 170.000 Euro überstiegen hat. im Jahr 2023 einschließlich Zulagen den Betrag von 170.000 Euro überstiegen hat. Es darf zudem darauf hingewiesen werden, dass in eine Veröffentlichung der, in gegenständlicher Erledigung Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Wieviele Kinder mit ÖGS im Schulunterricht (2018/19 bzw. 2019/20)
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate herim österreichischen Schulunterricht 2018/19 bzw. 2019/20 ... 1) die Österreichische Gebärdensprache in Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Eintragung Gemeinden ins internationale Handelsregister
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat herÖsterreich in den Jahren 2007/2008 verpflichtet wurden, sich in das internationale Handelsregister ( Seitens des Bundesministeriums für Inneres besteht keine Zuständigkeit im Hinblick auf das von Seitens des Bundesministeriums für Inneres ist weder eine unionsrechtliche, noch eine innerstaatliche Rechtsgrundlage/Verpflichtung für Gemeinden oder andere Institutionen bekannt, sich in das "UPIK Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Corona-Erlässe des BMSGPK
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herCorona-Erlässe des BMSGPK Sehr geehrte Damen und Herren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Digitales Amt - Quellcode
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herwird und der Quellcode der Soft-ware die Sicherheitskonzepte und Schnittstellen offenlegen und damit gefährden würde, können wir Ihnen aus Sicherheitsüberlegungen und somit im öffentlichen Interesse liegenden Es wurden dem Stand der Technik die notwendigen sicherheitsrelevan-ten Überprüfungen durchgeführt. Das Bundesrechenzentrum wurde für die Entwicklung der Software her-angezogen und bediente sich dort, Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Materialen zum „informellen Lagebericht“ mit Chefredakteuren am 30.10., 20:00
Bundeskanzleramt – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre herMaterialen zum „informellen Lagebericht“ mit Chefredakteuren am 30.10., 20:00 Sehr geehrte Damen und Den Wortlaut aller Informationen, die in dem für 30. Den Wortlaut aller Informationen, die in dem für 30. 2020-0.746.600-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_HAMETNER_21.12.2020_Markus__fin__HAMETNER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Beitritt Österreichs zur Tromsø-Konvention
Bundeskanzleramt – Österreich
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate herDezember 2020 ist die Tromsø-Konvention des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten in Kraft Dezember 2020 ist die Tromsø-Konvention des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten in Kraft der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_FANTA_19.05.2021_Alexander_FANTA_geschwaerzt.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium -
Töten von Kücken
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate herTöten von Kücken Wie viele Hühnerkücken werden jedes Jahr in Österreich bereits in den Brütereien getötet /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). )bmlrt.gv.at Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Sektion Verkehr; Gruppe Luft-Oberste Zivilluftfahrtbehörde als Aufsichtsbehörde für Flugsicherungsorganisationen; Schließung der Flugwetterdienststellen Salzburg und Innsbruck
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 3 Wochen herAlle Versuche, die die Austro Control in den letzten Jahren für die Fernüberwachung unternommen hat, Für den operationellen Einsatz ist die Zuverlässigkeit eines Systems rund um die Uhr bei allen Wetterlagen Für den operationellen Einsatz ist die Zuverlässigkeit eines Systems rund um die Uhr bei allen Wetterlagen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Antrag auf Feststellung der Duldung von Angriffen auf Zivilpersonen durch die österreichischen Behörden
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 2 Monate herRechtliche Grundlage Ich berufe mich auf folgende rechtliche Normen, die für die Bewertung der staatlichen Die österreichische Bundesverfassung garantiert den Schutz der Grundrechte aller Menschen, die sich Rechtliche Grundlage [geschwärzt], [geschwärzt] a) Österreichische Bundesverfassung Die österreichische Bundesverfassung garantiert den Schutz der Grundrechte aller Menschen, die sich in Österreich aufhalten für Inneres bundesministerium -
Unterstützungszahlungen an die Ukraine
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Monate, 3 Wochen her- Was ist die genaue Rechtsgrundlage für diese Zahlung (Legalitätsprinzip)? - Was ist die genaue Rechtsgrundlage für diese Zahlung (Legalitätsprinzip)? Es darf zudem darauf hingewiesen werden, dass in eine Veröffentlichung der, in gegenständlicher Erledigung Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
KIRAS Sicherheitsforschung
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 7 Monate herKIRAS Sicherheitsforschung * Wie groß ist der jährlich verfügbare KIRAS Sicherheitsforschungs Förderungstopf * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Österreichische Bundesforste AG - Sophienalpe
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat herÖsterreichische Bundesforste AG - Sophienalpe Ich bitte um die Übersendung sämtlicher Unterlagen, die Besondere Beachtung gilt den Wiener Baugrundkatastereinträgen 248/4 und 248/1 sowie den damit verbundenen Österreichische Bundesforste AG - Sophienalpe [#3241] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage Besondere Beachtung gilt den Wiener Baugrundkatastereinträgen 248/4 und 248/1 sowie den damit verbundenen für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Neue Vorgaben des Arbeitsministers an das AMS bezüglich Arbeitsvermittlung
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herRoland Sauer, wir bitten um Übermittlung der in den Medien von Arbeitsminister Martin Kocher angekündigten Aktuell arbeite ich an der Dritten Auflage des "Erste Hilfe Handbuchs für Arbeitslose" und Aktuell arbeite ich an der Dritten Auflage des "Erste Hilfe Handbuchs für Arbeitslose" und Anhang3_Durchfhrungsweisung_nderungen_Arbeitslosenversicherungsgesetz.pdf Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium -
Verschleierte SPÖ-Spenden für Bundespräsident Van der Bellen?
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herWurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
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