Anfragen
Ihre Suche ergab 751 Ergebnisse.
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Gesetzliche Regelung für Datenweitergabe zwischen Behörden
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herfür Arbeit, Familie und Jugend unter den Regelungsbereich des § 25 AMSG oder aber das Bundesministerium 3) So es eine spezielle gesetzliche Grundlage - wie sie in Frage 2 angesprochen ist - nicht gibt: Welche gesetzliche Grundlage (zusätzlich bzw. ergänzend zur DSGVO und dem DSG) gilt für die Weitergabe von für Arbeit, Familie und Jugend unter den Regelungsbereich des § 25 AMSG oder aber das Bundesministerium 3) So es eine spezielle gesetzliche Grundlage - wie sie in Frage 2 angesprochen ist - nicht gibt: Welche -
Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herDeutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter In der statistischen Darstellung der Tätigkeit der Strafjustiz etwa im jährlichen Sicherheitsbericht In der statistischen Darstellung der Tätigkeit der Strafjustiz etwa im jährlichen Sicherheitsbericht -
Berechnung der Pensionen bzw. der Bemessungsgrundlage
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre herBerechnung der Pensionen bzw. der Bemessungsgrundlage 1) Für die Berechnung der Bemessungsgrundlage Dies jedoch beeinflusst natürlich die Höhe der berechneten Bemessungsgrundlage! Frage 3: Ob und in welcher Weise Versicherungszeiten die im Ausland erworben wurden für eine Pension logo_sozialministerium_large.png logo_sozialministerium_small.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Bezüge/Gehälter über 170.000 Euro im BMF
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr herim Jahr 2023 einschließlich Zulagen den Betrag von 170.000 Euro überstiegen hat. April 2024 Sehr geehrter Herr Renner, in der Anlage wird Ihnen die Antwort auf Ihre Anfrage vom Mai 2024 Sehr geehrter Herr Renner, in der Anlage wird Ihnen ein Schreiben zu Ihrem Antrag vom 27 170k-bmf-ausweis_geschwaerzt.pdf 170k-bmf-ausweis.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Krebs und Cannabis
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 4 Monate herDas darf nicht sein, unser Heimatland hat es in der Hand kranken Menschen diese wertvolle Arzneipflanze medizinischen Studien) beschrieben wird, auf welche Weise Cannabinoide in der Lage sind Krebszellen zu medizinischen Studien) beschrieben wird, auf welche Weise Cannabinoide in der Lage sind Krebszellen zu Antwortschreiben_Gerfried_Dregger_BMG-15509_0985-BS_2014_26.02.2015_Gerfried_Dregger.pdf ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium -
Sendemasten 5 G
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate herUnsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herDeutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in bundesministerium -
PVA Taggeld für Kur- und Rehabilitationsaufenthalte
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 9 Monate herGrundlagen: Definition von Erwerbseinkommen in ASVG § 91 Zuzahlungen in ASVG § 154a, § 302(4) Grundlagen: Definition von Erwerbseinkommen in ASVG § 91 Zuzahlungen in ASVG § 154a, § 302(4) Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das BürgerInnenservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Auskunft betreffend Export von Verteidungs- und Dual-Use-Gütern sowie Forschungskooperation
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate, 3 Wochen herWieviele Genehmigungen nach dem Kriegsmaterialgesetz wurden in den Jahren 2022 - 2024 wegen Bedenken Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. freundlichen Grüßen 2-erl-name-name.pdf image001.gif Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
eCards und eCard-Ersatzbelege "Nicht Österreicher" Anzahl und Kosten seit 2015
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Woche, 6 Tage herRechtsgrundlage dieser Aufsicht sind die §§ 448 ff. ASVG. • Wie viele solcher eCards und eCard-Ersatzbelege wurden in den letzten 5 Jahren an Ausländer, Flüchtlinge Rechtsgrundlage dieser Aufsicht sind die §§ 448 ff. ASVG. • Wie viele solcher eCards und eCard-Ersatzbelege wurden in den letzten 5 Jahren an Ausländer, Flüchtlinge > > • Wie viele solcher eCards und eCard-Ersatzbelege wurden in den letzten 5 Jahren an Ausländer -
Platzverbote Wien 24. Januar 2014
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 3 Monate herWelche Dokumente (Lageeinschätzung, Gefahreneinschätzung) wurden zur Vorbereitung dieser Entscheidung * Mit "Platzverbot" verwende ich den in den Medien verwendeten Begriff (http://derstandard.at Welche Dokumente (Lageeinschätzung, Gefahreneinschätzung) wurden zur Vorbereitung dieser Entscheidung * Mit "Platzverbot" verwende ich den in den Medien verwendeten Begriff (http://derstandard.at für Inneres bundesministerium -
Folgeanfrage Polizeidrohnen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herWelche Sicherheitsabstände zu unbeteiligten Personen wurden in den Betriebsbewilligungen für die Polizeidrohnen Welche Sicherheitsabstände zu unbeteiligten Personen wurden in den Betriebsbewilligungen für die Polizeidrohnen Bescheidauflage ist der Sicherheitsabstand zu Unbeteiligten so zu wählen, dass keine Personen gefährdet Welche Sicherheitsabstände zu unbeteiligten Personen wurden in den Betriebsbewilligungen für die Polizeidrohnen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Antworten auf Anfragen: Unhöflich, unwillig, unfähig?
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Warte auf Antwort, 1 Woche, 3 Tage her- Quellen: AGES, https://orf.at/corona/daten/oesterreich und Deutschland, Bundesministerium für Gesundheit Auf welcher Grundlage tut dies nun das Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und - Quellen: AGES, https://orf.at/corona/daten/oesterreich und Deutschland, Bundesministerium für Gesundheit Auf welcher Grundlage tut dies nun das Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Bedrohung durch verfassungsgefärdende Angriffe und Spionage
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 1 Woche herein Computersystem in Begutachtung. Diese wird mit der Bedrohungslage bei verfassungsgefährdenden Angriffen sowie bei der Spionage begründet Diese wird mit der Bedrohungslage bei verfassungsgefährdenden Angriffen sowie bei der Spionage begründet erledigunganeinbringer-erwinernststeinhammer_geschwaerzt.pdf dsn-d1128062025-erledigunganeinbringer-erwinernststeinhammer.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Wachsender Schuldenstand
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herLändern) aufgelistet: 2024 EUR 394.100.000.000 2023 EUR 371.729.000.000 2022 EUR 351.129.000.000 Ländern) aufgelistet: 2024 EUR 394.100.000.000 2023 EUR 371.729.000.000 2022 EUR 351.129.000.000 finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 05-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-250-448-3-a-erledigung-12-05-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
BMK - IV/E6 (Oberste Seilbahnbehörde) GZ 2021-0.561.179 Loser Panoramabahn; Baugenehmigungsverfahren GZ 231.577; Parteistellung
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herIch verweise in diesem Zusammenhang auf den oa. einer Nichtvorlage im begründeten Fall abgesehen wurde. einer Nichtvorlage im begründeten Fall abgesehen wurde. BMK_Extern_Einzelversand_geschwaerzt.pdf BMK_Extern_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Atom- ABC-Schutzräume
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 4 Monate herWas ist die Rechtsgrundlage für die Bestimmung dieses Personenkreises? 2.c. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Atombunker Österreich
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 8 Monate herWas ist die Rechtsgrundlage für die Bestimmung dieses Personenkreises? 2.c. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. _Heurteur_BMI-ZK1300_0106-II_13_a_2017_02.11.2017_Maximillian__Heurteur.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Information Zivilschutz
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 7 Monate herWas ist die Rechtsgrundlage für die Bestimmung dieses Personenkreises? 2.c. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Mit freundlichen Grüßen ZK1300-00-53-II-13-2018NAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anfrage Zivilschutz
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 1 Monat herWas ist die Rechtsgrundlage für die Bestimmung dieses Personenkreises? 2.c. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. freundlichen Grüßen Erledigung_BMI_.pdf image001.png Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Einfuhr Fertigarzneimittel (Cannabis) aus DE nach AT
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 8 Jahre, 1 Monat herdas Bundesgebiet verbracht, im Bundesgebiet mitgeführt und wieder aus dem Bundesgebiet verbracht werden , wobei diese Arzneimittel ohne Nachweise in das Bundesgebiet verbracht, im Bundesgebiet mitgeführt werden, sofern • bei Reisen in Länder, die Vertragsparteien des Schengener Durchführungsübereinkommens 10), mit der die ordnungsgemäße Verschreibung bestätigt wird, vorliegt, und • bei Reisen in Länder Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Wert, bzw. Höhe der physikalischen Messgröße 'magnetische Flussdichte' [µT] bei UVP-Verfahren
Umweltbundesamt GmbH – Österreich
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herdas Umweltbundesamt, als 'die führende ExpertInnenorganisation für Umwelt in Österreich' ist zu entnehmen, dass bei UVP-Verfahren¹ in Österreich KEINE bundeseinheitliche Regelung für die Begrenzung Das fällt nicht in das Fachgebiet des Umweltbundesamtes. Deshalb sind für Fragen zu bundesweiten Grenzwerten und rechtlichen Vorgaben die KollegInnen des Bundeministeriums Mit freundlichen Grüßen Umweltbundesamt GmbH Umweltbundesamt -
Corona-Erlässe des BMI
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herVerweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Dieser Dateitransfer wird mit der Webanwendung „Cryptshare“ vorgenommen, die das Bundesministerium für Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Bezüge/Gehälter über 170.000 Euro im BMK
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat herim Jahr 2023 einschließlich Zulagen den Betrag von 170.000 Euro überstiegen hat. im Jahr 2023 einschließlich Zulagen den Betrag von 170.000 Euro überstiegen hat. Es darf zudem darauf hingewiesen werden, dass in eine Veröffentlichung der, in gegenständlicher Erledigung Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Corona-Erlässe des BMSGPK
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herCorona-Erlässe des BMSGPK Sehr geehrte Damen und Herren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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