FragDenStaat.at

Anfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 197 Ergebnisse.

  • Speicherung von Daten durch das AMS
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate her
    Anfrage teilweise erfolgreich Speicherung von Daten durch das AMS [#439] Sehr geehrte Bundesrichtlinie zum schriftlichen Geschäftsverkehr, Skartierung und Systematik der Geschäftsbereiche KundInnen nach bundeshaushaltsrechtlichen Vorschriften 7 Jahre aufzubewahren, öffentlich rechtliche Forderungen Bundesrichtlinie zum schriftlichen Geschäftsverkehr, Skartierung und Systematik der Geschäftsbereiche KundInnen nach bundeshaushaltsrechtlichen Vorschriften 7 Jahre aufzubewahren, öffentlich rechtliche Forderungen
  • Es ist nicht auszuschließen, dass das jetzt schon, in den Solarmodulen, die in Österreich im Einsatz Besonders für uns in Österreich, im Hinblick auf unsere dunkle Geschichte während des NS-Regimes, wäre die Förderung des österreichischen Staats für Produkte aus Zwangsarbeitslagern moralisch und ethisch Es ist nicht auszuschließen, dass das jetzt schon, in den Solarmodulen, die in Österreich im Einsatz die Förderung des österreichischen Staats für Produkte aus Zwangsarbeitslagern moralisch und ethisch
  • Klasse Oberstufe verpflichtet, während des gesamten Unterrichts eine FFP2 Maske zu tragen. Zu diesen bereits bekannten Problematiken reiht sich nun eine neue Erkenntnis des HAMBURGER UMWELTINSTITUTS Zu diesen bereits bekannten Problematiken reiht sich nun eine neue Erkenntnis des HAMBURGER UMWELTINSTITUTS In der Gastronomie wird Personal, welches von den Berufsgruppentests Gebrauch macht, statt einer FFP2 Nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts ist es bei mehrmaliger Nutzung der FFP2- Maske zweckmäßig
  • Das Aufmerksam machen auf die durch die Amtshandlung hervorgerufene vermeidbare Störung bzw. Mit bestem Dank im Voraus, Anfrage erfolgreich Weiterführende Anfrage zu Waffenüberprüfungen Das Aufmerksam machen auf die durch die Amtshandlung hervorgerufene vermeidbare Störung bzw.
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    Zu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. Offenlegung des Reformkonzepts ist von hoher öffentlicher Bedeutung, da sie zur Transparenz und zur Förderung Zu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. Offenlegung des Reformkonzepts ist von hoher öffentlicher Bedeutung, da sie zur Transparenz und zur Förderung Die Beantwortungen sind öffentlich auf der Website des Österreichischen Parlaments abrufbar.
  • Anfrage erfolgreich Erwerbsunfähigkeitspension [#388] Sehr geehrte Damen und Herren Sozialresorts ausschließlich auf die gesetzliche Pensionsversicherung (Arbeiter, Angestellte, Gewerbetreibende, Freiberufler
  • Aufgeschobene Behandlungen aufgrund der Corona-Maßnahmen Ich möchte wissen, wie viele Operationen in Österreich 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich möchte wissen, wie viele Operationen in Österreich Sollten Sie weitere Anliegen haben wenden Sie sich bitte direkt an die Forschungsinstitute von denen
  • fiskalischen Effekte der laufenden Beschäftigungsaktion 20.000 des Arbeitsmarktservice", durchgeführt vom Institut Da diese beiden Studien arbeitspolitische Programme untersuchen, die viele tausend Personen in Österreich fiskalischen Effekte der laufenden Beschäftigungsaktion 20.000 des Arbeitsmarktservice", durchgeführt vom Institut Da diese beiden Studien arbeitspolitische Programme untersuchen, die viele tausend Personen in Österreich Dieses können Sie bei der Aufsichtsbehörde (Österreichische Datenschutzbehörde; www.dsb.gv.at) ausüben
  • Grund und Zweck der Hypo-Verstaatlichung gem. Finanzmarktstabilitätsgesetz
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Jahre, 1 Monat her
    Möglichkeit 1: zur Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben Österreichs Möglichkeit , zur Sicherstellung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts sowie zum Zweck des Schutzes der österreichischen Kreditinstitute gemäß § 1 Abs. 1 Bankwesengesetz (BWG), BGBl. Nr. 532/1993, und 2. Möglichkeit 1: zur Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben Österreichs Möglichkeit Kreditinstitute gemäß § 1 Abs. 1 Bankwesengesetz (BWG), BGBl. Nr. 532/1993, und 2.
  • Über Ihre Service-Hotline ist schier kein Durchkommen bzw. hört man ohnehin aus den Medien, wie Anrufer Staatsbürgerin, ich LEBE lange genug in Österreich). Sie halten mich (und vermutlich zahlreiche andere in ähnlicher Situation) hin, hingegen liest man regelmäßig Über Ihre Service-Hotline ist schier kein Durchkommen bzw. hört man ohnehin aus den Medien, wie Anrufer Staatsbürgerin, ich LEBE lange genug in Österreich).
  • COVID19-NoTMV ergeht die Frage zur Handhabung der FFP2 Masken: das Robert Koch Institut, das bei diversen Anfrage erfolgreich 2 Fragen: FFP2 Masken, Sportstätten und Fitnesscenter [#2177] Sehr COVID19-NoTMV ergeht die Frage zur Handhabung der FFP2 Masken: das Robert Koch Institut, das bei diversen Die Handlungsweise seitens der österreichischen Bundesregierung bezüglich der Verbreitung von SARS-CoV ist, gemeinsam mit dem CE-Kennzeichen und der vierstelligen Kennnummer der Benannten Stelle, auf der Oberfläche
  • Kosten rechtswidriger Anhaltung von Personen in Schubhaft
    Rechnungshof – Österreich
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 4 Monate her
    Organ der externen öffentlichen Finanzkontrolle für Bund, Länder und Gemeinden eingerichtet und dazu berufen Als oberstes Ziel strebt der Rechnungshof den bestmöglichen Einsatz der öffentlichen Mittel an. Da Ihre Anfrage keine Angelegenheiten des auskunftspflichtigen Vollzugsbereichs des Rechnungshofes betrifft
  • Fragen bezüglich AMA
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 3 Monate her
    Wie viele österreichische Betriebe sind Vertragspartner der AMA? 4.Seit wann und in welcher Höhe hat der Betrieb öffentliche Förderungen erhalten? Wie viele österreichische Betriebe sind Vertragspartner der AMA? 4.Seit wann und in welcher Höhe hat der Betrieb öffentliche Förderungen erhalten? In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.
  • 2G An Universitäten Amtsanmaßung Zuständigkeit
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Frage1: Welche Rechtsgrundlage (Norm) (Zuständigkeit) verleiht einer Universität das Recht, in ihrem Institut Außerdem wird zwingend die Zustimmung des Bundes verlangt, sie muss epidemiologisch ausreichend begründet Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20002128 Anfrage teilweise erfolgreich 2G An Universitäten Frage1: Welche Rechtsgrundlage (Norm) (Zuständigkeit) verleiht einer Universität das Recht, in ihrem Institut Außerdem wird zwingend die Zustimmung des Bundes verlangt, sie muss epidemiologisch ausreichend begründet
  • Weiterführende Coron-Daten
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 3 Monate her
    (5) Die Anzahl der erfolgreichen Virusanzucht der einzelnen Labore in Zusammenhang mit den positiv (8) Die Gesamtanzahl der verfügbaren Normal- und Intensivbetten in Österreich, bzw. in den einzelnen Daten zur erfolgreichen Virusanzucht liegen dem BMSGPK nicht vor. Alle in Österreich zum Einsatz kommenden Tests müssen CE-zertifiziert sein und somit auch am österreichischen Im Kontext der Pandemie sind Angehörige definierter Berufsgruppen für die Durchführung medizinischer
  • Evaluierung Neue Oberstufe
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her
    Evaluierung Neue Oberstufe Im Regierungsprogramm der neuen Regierung habe ich folgenden Passus zur Evaluierung der „Neuen Oberstufe“ Folgendes gelesen: „Schulische Profilierung und Individualisierung – eine weitere Modularisierung der Oberstufe prüfen und in Absprache mit Betroffenen und Interessenvertretungen pilotieren Anfrage teilweise erfolgreich NOST Modulare Oberstufe Evaluierung Neue Oberstufe [#1903 Nach Abnahme des Evaluationsberichts vom evaluierenden Institut durch das BMBWF wird über die Veröffentlichung
  • Auskunft über die Anzahl der gestorbenen Personen in Österreich Können Sie mir bitte tabellarisch nach Auskunft über die Anzahl der gestorbenen Personen in Österreich [#1941] Sehr geehrteAntragsteller weiteren Zahlen (bis zurück auf 2017 wie gewünscht) wenden Sie sich bitte direkt an die Statistik- und Forschungsinstitute
  • Welche genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich Welche genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 12 Abs 2 GrekoG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich Ich stelle diese Anfrage als Forscher des sozialwissenschaftlichen Forschungsinstituts VICESSE Research Welche genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich Ich stelle diese Anfrage als Forscher des sozialwissenschaftlichen Forschungsinstituts VICESSE Research
  • Wehrpolitisch anerkannte Vereine
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 6 Monate her
    derstandard.at/2000051568434/Verteidigungsministerium-Geheime-Privilegien-fuer-147-Vereine sind in Österreich Anfrage teilweise erfolgreich Wehrpolitisch anerkannte Vereine [#750] Laut derstandard.at-Artikel derstandard.at/2000051568434/Verteidigungsministerium-Geheime-Privilegien-fuer-147-Vereine sind in Österreich Ich berufe mich für diesen Antrag auf Auskunft auf das Auskunftspflichtsgesetz. derstandard.at/2000051568434/Verteidigungsministerium-Geheime-Privilegien-fuer-147-Vereine sind in Österreich
  • Ich weise auf meinen Status als „public watchdog“ und meine Beschäftigung als freiberuflicher Journalist Titel, Beschreibungen und Einladungsliste von Terminen, die ausschließlich in den höchstpersönlichen Lebensbereich Ich weise auf meinen Status als „public watchdog“ und meine Beschäftigung als freiberuflicher Journalist Titel, Beschreibungen und Einladungsliste von Terminen, die ausschließlich in den höchstpersönlichen Lebensbereich Die in meinem Schreiben explizit genannte Ausnahme von Informationen, die den höchstpersönlichen Lebensbereich
  • Nachfolgeportal) oder die Handy-App für inländische Reisedokumente (Reisepass und Personalausweis von Österreichischen Ich weise ich auch darauf hin, dass ich beruflich und privat bedingt umfangreiches Fachwissen über Datenschutz Anfrage erfolgreich Abfragemöglichkeiten in EKIS bzw. Nachfolgeportal) oder die Handy-App für inländische Reisedokumente (Reisepass und Personalausweis von Österreichischen Ich weise ich auch darauf hin, dass ich beruflich und privat bedingt umfangreiches Fachwissen über Datenschutz
  • Janssen-Impfstoff
    Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 9 Monate her
    35Jähriger einzusetzen - auf "halbfreiwilliger" Basis und ohne darüber aufzuklären ob sich der verabreichte 35Jähriger einzusetzen - auf "halbfreiwilliger" Basis und ohne darüber aufzuklären ob sich der verabreichte | ANFRAGE-178412 | Janssen-Impfstoff [#2327] Sehr geehrte Frau Lieb, wir nehmen Bezug auf Ihre Forderung Mit freundlichen Grüßen, Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit
  • Anfrage erfolgreich Auskunft: Österreichweite Umfrage unter 2000 Direktor*innen im November Februar 2019 auf der Website des Bundesinstituts BIFIE (www.bifie.at<http://www.bifie.at>) öffentlich
  • Anfrage erfolgreich Zugriffszahlen, Rechtsinformationssystem [#2421] Sehr geehrte&lt Anzahl der „RIS-Seitenaufrufe“ und „RIS-Besuche“ (wir können für nur die Monatswerte zur Verfügung stellen
  • Anfrage erfolgreich Fachliche Begründungen der Covid-Verordnungen [#2524] Sehr geehrte Zusammenfassend berufe ich mich auf folgende Gründe, weswegen mir eine Auskunftserteilung dennoch gerechtfertigt - Der Bescheid wurde nicht ausreichend begründet, weswegen die belangte Behörde gegen § 60 AVG verstößt Maximilian_Werner.pdf Übermittlung der fachlichen Begründungen Nach einer erfolgreichen Die 30 Euro an Gebühren für die erfolgreiche Anfrage ergeben sich aus der Bescheidbeschwerdegebühr für
Anfragen 197 Behörden
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen