Anfragen
Ihre Suche ergab 63 Ergebnisse.
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Herzlichen Dank für Ihre Anfrage an Herrn Bürgermeister Dr. Michael Häupl vom 31. und -planer aus Österreich, der Schweiz, Deutschland und Frankreich wurden eingereicht. -Ing.in Cordula Loidl-Reisch, Fachgebietsleiterin Landschaftsbau-Objektbau am Institut für Landschaftsarchitektur Unmittelbar angrenzend an den künftigen Hauptbahnhof Wien entsteht bis 2017 der neue Helmut-Zilk-Park Ein Netz aus großzügigen Parkwegen wird die Wohnareale mit dem Park und dem Hauptbahnhof verbinden.
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Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her2020-2024 die Modernisierung des Kindschaftsrechts inkl. Zu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. Zu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. [#3018] Sehr geehrtAntragsteller/in der österreichische Gesetzgebungsprozess sieht eine Beteiligung Die Beantwortungen sind öffentlich auf der Website des Österreichischen Parlaments abrufbar. -
Hofburg Pachtvertrag
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 4 Monate herHofburg Pachtvertrag Teile der Hofburg wurden seit 1969 von der Republik langfristig an die private "Wiener Kongresszentrum Hofburg Betriebsgesellschaft m.b.H" (FN 80531 d / HRB 35211a) verpachtet wurden seit 1969 von der Republik langfristig an die private "Wiener Kongresszentrum Hofburg Betriebsgesellschaft Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen " (Wieser in Korinek/Holoubek, Österreichisches Bundesverfassungsrecht, B-VG, Art. 20 Abs. 4 Rz -
Wirtschaftlicher Schaden durch sogenannte Corona-Impfungen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 1 Woche herÜbertragungsschutz, sind vielen Menschen dieses Alters trotzdem sogenannte Corona-Impfungen empfohlen und verabreicht Übertragungsschutz, sind vielen Menschen dieses Alters trotzdem sogenannte Corona-Impfungen empfohlen und verabreicht 20240523-100054932] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger Übertragungsschutz, sind vielen Menschen dieses Alters trotzdem sogenannte Corona-Impfungen empfohlen und verabreicht 20241016-132922581] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger -
Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate herDiese Anfrage geht ebenfalls an das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Nr. 58/1906 idgF. errichtete GmbH und sohin weder ein Organ des Bundes (Republik Österreich), noch ein BBG) gemäß den §§ 61, 62 und 66 BVergG 2018 gesetzlich verpflichtet, Aufträge auf Unionsebene bzw. in Österreich Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung wird jedenfalls eine umfangreiche Auskunftserteilung Wir hoffen, dass wir Ihnen hiermit zufriedenstellende und ausreichend umfangreiche Auskünfte zu Ihrer -
AMA, Tierwohl, dauernde Anbindehaltung von Rindern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate herDer Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat der AMA Weisungen zu Erhöhtes Tierwohl ist eine Qualität landwirtschaftlicher Produkte. Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat der AMA Weisungen zu In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. -
gebotenen Transparenz von Verwaltungshandlungen rechtliche Grenzen dort zu beachten bleiben, wo die österreichischen :n3r Stadtwerke Stadtsenat und Gemeinderat I) Die dzt. in zahlreichen GemeinderatsbeschlilsseiJ Die Reform der Parteienförderung in Österreich und in Wien bietet die Chance für einen Reformschritt auch in diesem Bereich: die staatsbürgerliche Bildungsarbeit soll in Wien künftig nicht mehr im Rahmen bzw. eine Wirtschaftsprüferin (eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft) im Sinne des Wirtschaftstreuhandberufsgesetzes
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Gefährlichkeit (Mortalität) von COVID-19
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat herdarauf, dass die aktuelle Definition der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für "Pandemie" überhaupt darauf, dass die aktuelle Definition der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für "Pandemie" überhaupt 135817875] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger www.sozialministerium.at/ wo Sie tagesaktuelle Informationen, häufig gestellte Fragen (Zahlen, Daten Fakten; Österreich Telefon - kostenfreie Hotline: 0800 555 621 – 24 Stunden täglich erreichbar. -
PCR Test
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate herwerden auf Grund dieses Tests und dem Wissen um die niedrige Mortalität, Grund- und Freiheitsrechte der Bürger "harten Lockdown" Geschäfte (Modehäuser. u.a.) geschlossen, bei denen es durchaus möglich gewesen zu 97% der positiv Gestesteten keinerlei Symptome auftreten und bis dato nicht bekannt ist, ob diese überhaupt "harten Lockdown" Geschäfte (Modehäuser. u.a.) geschlossen, bei denen es durchaus möglich gewesen zu 97% der positiv Gestesteten keinerlei Symptome auftreten und bis dato nicht bekannt ist, ob diese überhaupt -
Weiterführende Anfrage zu parl. Anfr. des Abg Höbart
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 6 Monate hereingebracht, die unter B6/16750/2016 protokolliert worden sein soll und - laut Anfragebeantwortung - von der Staatsanwaltschaft eingebracht, die unter B6/16750/2016 protokolliert worden sein soll und - laut Anfragebeantwortung - von der Staatsanwaltschaft Inhaltliche Fragen zu einem Strafverfahren unterliegen nicht dem Auskunftspflichtgesetz, da sie nicht dem Verwaltungsbereich Sie begehren Auskünfte über Inhalte eines gerichtlichen oder staatsanwaltschaftlichen Verfahrens. Diese Informationen können nur im Wege der Akteneinsicht direkt bei Gericht oder bei der Staatsanwaltschaft -
Treffen mit Interessensvertretern zum Thema Standort-Entwicklungsgesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 7 Monate herbezughabenden Beschlussprotokolle und Ministerratsvorträge sind auf der Website des Bundeskanzleramtes (Bereich Wie bei derartigen Gesetzwerdungsprozessen üblich wurden zahlreiche interministerielle und Stakeholder Summe an Gesprächen die von Seiten des Bundes zu legistischen Projekten aus den unterschiedlichsten Themenbereichen Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Abteilung Pers/6 (Rechtsangelegenheiten Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 6 Monate herSteuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Wissenschaft , Forschung und Wirtschaft, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen Eine Dokumentation dieser Stellungnahmen befindet sich auf der Internetplattform des Österreichischen , Forschung und Wirtschaft als auch des Büros des Staatssekretärs betroffen wären. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Vertraulichkeit in Eurofighter-Gegengeschäftsvertrag
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre herEurofighter-Gegengeschäftsvertrag Wie genau wurde im "Gegengeschäftsvertrag" bezüglich Eurofighter-Gegengeschäfte Erteilung folgender Auskunft: Wie genau wurde im "Gegengeschäftsvertrag" bezüglich Eurofighter-Gegengeschäfte Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen " als nicht ausreichend sehen. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Selbstisolation nach Iran-Reise
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herRechtsverbindliche Informationen zur Einreise und den Quarantänebestimmungen in Österreich erhalten Sie Derzeit gilt: „Österreichische Staatsbürger, EU-/EWR-Bürger, Schweizer Staatsangehörige sowie im gemeinsamen Haushalt lebende Familienangehörige dieser Personen, und Fremde, wenn sie über ein von Österreich ausgestelltes berechtigt sind, sind nach der Einreise auf dem Luftweg nach Österreich verpflichtet, unverzüglich eine einer geeigneten Unterkunft beendet werden.“ Weitere Informationen zu den Quarantänebestimmungen in Österreich -
Fahrraddiebstähle
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 11 Monate herzur Verfügung, die folgende Daten enthält: - Datum und Uhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft Gesamtschaden - Versicherungsschutz Ja/Nein Die Liste sollte in ihrem Umfang zeitlich so weit wie möglich zurückreichen zur Verfügung, die folgende Daten enthält: - Datum und Uhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft Gesamtschaden - Versicherungsschutz Ja/Nein Die Liste sollte in ihrem Umfang zeitlich so weit wie möglich zurückreichen Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen -
hinreichend gesicherte Einkünfte gem. § 10 Abs 1 StbG
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate herhinreichend gesicherte Einkünfte gem. § 10 Abs 1 StbG bei Antragstellung auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft müssen gemäß § 10 Abs 1 StbG hinreichend gesicherte Einkünfte im Durchschnitt von Anfrage abgelehnt n/a hinreichend gesicherte Einkünfte gem. § 10 Abs 1 StbG [#2929] §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: bei Antragstellung auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft müssen gemäß § 10 Abs 1 StbG hinreichend gesicherte Einkünfte im Durchschnitt von -
Auskunft zum Verkauf der OeNB-Wohnungen
Österreichische Nationalbank – Wien
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 4 Monate herAuf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Hoheitsverwaltung - insbesondere auch für die Justizverwaltung im formellen Sinn - ebenso wie für die Privatwirtschaftsverwaltung angesprochene Verkauf von Liegenschaften war allerdings weder ein Akt der behördlichen Hoheits- noch der Privatwirtschaftsverwaltung Darüber hinaus ist die OeNB nicht Verkäufer der Liegenschaften, sondern eine Tochtergesellschaft der Mit freundlichen Grüßen Österreichische Nationalbank Bundesbehörde -
Twitter Nutzung
Landespolizeidirektion Wien – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Wochen, 2 Tage her, 14,30 Eurotwitters-ai-plans-hit-9-more-gdpr-complaints [3] https://orf.at/stories/3382447/ [4] https://www.tagesschau.de/wirtschaft twitters-ai-plans-hit-9-more-gdpr-complaints [3] https://orf.at/stories/3382447/ [4] https://www.tagesschau.de/wirtschaft +43 1 313 10-78900 Schottenring 7-9, 1010 Wien, Österreich polizei-info-wien@polizei.gv.at ( ) Mit freundlichen Grüßen Landespolizeidirektion Wien Büro Öffentlichkeitsarbeit Referat Bürgerinformation Mit freundlichen Grüßen Landespolizeidirektion Wien Büro für Öffentlichkeitsarbeit Referat Bürgerinformation -
Ex-Minister Ernst Strasser
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 3 Monate herHat die Staatsanwaltschaft jemals erwogen, sämtliche von Ernst Strasser in seiner Eigenschaft als Innenminister Hat die Staatsanwaltschaft jemals erwogen, sämtliche von Ernst Strasser in seiner Eigenschaft als Innenminister Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen -
Emails und Kalendereinträge von Personen in Leitungsfunktionen und Kabinetten
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herDie Anfrage dient dazu, Transparenz über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften zu schaffen Um einen Verlust der Nachvollziehbarkeit der Art und Weise von Amtsgeschäften aufgrund aktueller und Titel, Beschreibungen und Einladungsliste von Terminen, die ausschließlich in den höchstpersönlichen Lebensbereich Titel, Beschreibungen und Einladungsliste von Terminen, die ausschließlich in den höchstpersönlichen Lebensbereich Die in meinem Schreiben explizit genannte Ausnahme von Informationen, die den höchstpersönlichen Lebensbereich -
Anfrage Meetings Grundversorgung / Asylunterbringung / Asylkoordination
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate herWelche Dokumente wurden am sogenannten Asyl-Gipfel zwischen BM Karner und den Landeshauptleuten in der Die Anfrage dient alleine der Recherche und Berichterstattung über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften Welche Dokumente wurden am sogenannten Asyl-Gipfel zwischen BM Karner und den Landeshauptleuten in der Die Anfrage dient alleine der Recherche und Berichterstattung über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften Das Auskunftspflichtgesetz schreibt vor, dass zu Angelegenheiten im Wirkungsbereich Auskunft erteilt -
UVP-Gesetz: Abänderungsanträge, Passus bezüglich Mitgliederzahlen von NGOs
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate herGrund dafür sind die aktuell laufenden Verhandlungen rund um den Themenbereich „Staatsziel Wirtschaft Grund dafür sind die aktuell laufenden Verhandlungen rund um den Themenbereich „Staatsziel Wirtschaft In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen 12.12.2018_Markus__fin5F_Hametner.pdf image001.png Bundesministerin für Landwirtschaft -
Vertrag mit Betreiber des Quartiers für jugendliche Asylwerber in Drasenhofen
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 4 Monate herund Herren, hiermit beantrage ich gem § 3 NÖ Auskunftsgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Zahlreiche Am 2. und 3.12.2018 zitierten mehrere Medien aus einem Bericht der NÖ Kinder & Jugend Anwaltschaft zu dem Quartier (https://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/5539692/Asylquartier-in-Drasenhofen_Kindeswohl-akut-gefaehrdet Am 2. und 3.12.2018 zitierten mehrere Medien aus einem Bericht der NÖ Kinder & Jugend Anwaltschaft zu dem Quartier (https://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/5539692/Asylquartier-in-Drasenhofen_Kindeswohl-akut-gefaehrdet -
Generelle Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h im Ortsgebiet Bad Ischl
Bad Ischl, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 7 Monate herNovember 2018 automatisch eine Verständigung der Volksanwaltschaft. [2] Bei der Anfragebeantwortung Auskunftsbegehrens zu erteilen.“) [2] https://www.parlament.gv.at/PERK/KONTR/VA/ („Sie hat die Aufgabe, behauptete Welche Straßen werden im GA als Haupt-, bzw. Wie wird im GA die Erforderlichkeit der Ausweitung der bereits umfangreich vorhanden 30 km/h-Zonen auf Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bad Ischl, Oberösterreich -
Vertraulichkeit in Verträgen: Liste
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 11 Monate herAuf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
Anfragen
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Behörden
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