Anfragen
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Milka-Erdbeerschokolade, Alsan- & „Rama Original“-Margarine-Würfel (extrem) mit 3-MCPD-Ester belastet
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herVielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. Behörden der EU wurden in den letzten Jahren umfangreiche Daten erhoben. Grundlage von Risikobewertungen ist das ALARA-Prinzip (As Low as Reasonably Achievable). Mit freundlichen Grüßen image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium -
Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz § 53
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate hergenaue Art des geforderten Nachweises eines "umfassenden Krankenversicherungsschutzes" zur Vorlage Meine Frage an das Bundesministerium für Inneres: Wäre der Nachweis eines Krankenversicherungsschutzes genaue Art des geforderten Nachweises eines "umfassenden Krankenversicherungsschutzes" zur Vorlage Art. 8 Abs. 3 EU-Richtlinie 2004/38/EG dürfen die Mitgliedstaaten von einem:r Unionsbürger:in „[…]die Vorlage Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Weiterführende Anfrage: Sehr geehrte Damen und Herren, erzicht auf Grenzsicherung wegen Verhältnismäßigkeit
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate herFernsehbilder verraten, dass überall dort, wo der Grenzübertritt verweigert wurde (in anderen Ländern Fernsehbilder verraten, dass überall dort, wo der Grenzübertritt verweigert wurde (in anderen Ländern Antragsteller/in! In der Anlage darf die Erledigung zur Verfügung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Franzbergstrasse, Fachbereich Tiere, erstellt vom Büro für Freilandökologie und Naturschutzplanung, Andritzstrasse 29/4, 8054 Graz
Altaussee, Steiermark – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herFranzbergstrasse, Fachbereich Tiere, erstellt vom Büro für Freilandökologie und Naturschutzplanung, Andritzstrasse 29/4, 8054 Graz die oben angeführte Studie des Büros für Freilandökologie und Naturschutzplanung für - auf Basis welcher Planunterlagen wurde der Untersuchungsraum abgegrenzt? - auf Basis welcher Planunterlagen wurde der Untersuchungsraum abgegrenzt? Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2594 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden -
Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Hall in Tirol – Tirol
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herGab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Sie die Informationen anfragen (tirolweit, österreichweit, alle Gemeinden und Länder?) Sie die Informationen anfragen (tirolweit, österreichweit, alle Gemeinden und Länder?) Beilage: Aufstellung der ausbezahlten Förderungen Aufstellung der ausbezahlten Förderungen an -
Verschleierte SPÖ-Spenden für Bundespräsidenten Van der Bellen?
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herWurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? Wurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. -
Dazu führen Sie regelmäßig an, dass diese Personen in andere Länder weitergezogen sind. Gehen Sie davon aus, dass nur diese 371 Menschen aus EU oder EFTA-Ländern Österreich verlassen haben? Dazu führen Sie regelmäßig an, dass diese Personen in andere Länder weitergezogen sind. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Förderung ASKÖ, 1150 Wien
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr her3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die ASKÖ Anlage Auf der Schmelz in 1150 Wien Gibt es daneben noch andere, etwa periodische Förderungen, die dieser ASKÖ Anlage zufließen? Gibt es daneben noch andere, etwa periodische Förderungen, die dieser ASKÖ Anlage zufließen? freundlichen Grüßen 2024-0-016-406-1-a-ausgang-16-01-2024-name-name.pdf Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium -
Drohneneinsätze durch die Polizei
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her2) Auf welcher Rechtsgrundlage und zu welchen Zwecken wird diese Drohne/werden diese Drohnen eingesetzt Im Rahmen der Pilotphase sind bundesweit insgesamt 76 Drohnen verfügbar 2) Auf welcher Rechtsgrundlage Diese Drohnen werden nach dem Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und der Strafprozessordnung (SPG) unter Im Rahmen der Pilotphase gab es bundesweit bis dato insgesamt 375 Anlassfälle bei den Drohnen eingesetzt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Kinder- und Jugendhilfe
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herDie Bundesländer haben darüber hinaus innerhalb der einzelnen Phasen die Möglichkeit, ihrerseits Schwerpunkte zu implementieren, was die Bundesländer auch in unterschiedlicher Weise auch tun. Wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam mit den Ressourcen und Möglichkeiten, die uns auch die Bundesländer in herausragender Weise bieten, die aktuelle Lage alsbald bewältigt haben werden. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
77. Generalversammlung der WHO Ende Mai 2024 - Österreichische Vertreter der Bundesregierung; Teilnehmer
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche herWurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und [#3068] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Forschungsförderungsprogramm KIRAS
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate herAuszug aus den Sicherheitspolitischen Schwerpunkten der KIRAS Ausschreibung 2016: 2.1) Wie ), vertreten durch den/die BundesministerIn für Verkehr, Innovation und Technologie diese(r) vertreten Kurztitel: IoThreats - Zukünftige Herausforderungen, Technologien und Anforderung Programm: Sicherheitsforschung Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Veröffentlichung der Rechtsvergleichenden Studie „Effizienz und Verbindlichkeit im Studium“
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herEin Eintrag zur erwähnten Studie findet sich auch in der Bundesforschungsdatenbank (Link: https://extapp.noc-science.at Da als Vergleichsländer Frankreich, NL und Schweden vorgesehen waren, waren auch entsprechende Sprachkenntnisse Siehe Beilage. Das ist jetzt die korrekte Beilage. der Anlage übermittle ich den Projektbericht der Studie. -
BM Gewessler, Artikel heute.at vom 22.08.2022
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herBM in heute.at vom 22.07.2022 abgedruckt: "Russland schürt ganz bewusst Unsicherheit in Europa. " (https://www.msn.com/de-at/nachrichten/inland/angespannt-ministerin-packt-jetzt-%C3%BCber-gas-lage-aus BM in heute.at vom 22.07.2022 abgedruckt: "Russland schürt ganz bewusst Unsicherheit in Europa. " (https://www.msn.com/de-at/nachrichten/inland/angespannt-ministerin-packt-jetzt-%C3%BCber-gas-lage-aus für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Ausbezahlte Förderungen an Parteien und Klubs 2017
Landesregierung Salzburg – Salzburg
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herIch bitte um eine Aufstellung, in der die an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Ich bitte um eine Aufstellung, in der die an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung -
Medikamentennotstand - fehlende Kinderantibiotika
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herLeider vermisse ich veröffentlichte Information betreffend der Massnahmen der Bundesregierung diesen In enger Abstimmung mit dem Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen, der Apotheker- und Ärztekammer Arzneimittellieferkette arbeitet das BMSGPK mit Nachdruck an der Umsetzung schnell wirksamer Maßnahmen, um die Lage Da der aktuelle Medikamentenmangel nicht nur Österreich, sondern zahlreiche europäische Länder betrifft für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Weiterführende Anfrage zu Waffenüberprüfungen durch Polizeibeamte
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herOrganen des öffentlichen Sicherheitsdienstes an einem Werktag (Montag bis Samstag) zwischen 07:00 und Die LPDs Wien und NÖ handeln hier völlig unterschiedlich, obwohl es sich um den Vollzug eines Bundesgesetzes Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes an einem Werktag (Montag bis Samstag) zwischen 07:00 und Die LPDs Wien und NÖ handeln hier völlig unterschiedlich, obwohl es sich um den Vollzug eines Bundesgesetzes bundesministerium -
Datenleck im Bundesministerium für Inneres
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe oder ähnliche Bezug auf Sicherheitsmaßnahmen und Datenschutz geschult? 8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe oder ähnliche Zu Frage 8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Freisprüche oder Einstellungen der Verfahren nach STGB § 278c. (3)
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate herFällen Verfahren in den letzten 10 Jahren aufgrund des nun noch vorhandenen STGB § 278 c (3) a) in wie vielen Fällen Verfahren in den letzten 10 Jahren aufgrund des nun noch vorhandenen STGB § 278 c Einstellungen und Abbrechungen aufgrund des § 278c Abs 3 StGB möchte ich vorausschicken, dass die Regierungsvorlage mit freundlichen Grüßen 16331225.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Ausschreibung 3491.02094 Bereitstellung und Wartung von Serversystemen
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Gemäß § 88 Abs 3 BVergG sind die Namen und die Anzahl der Bewerber, denen die Unterlagen übermittelt werden oder die in Unterlagen Einsicht nehmen oder solche erwerben, geheim zu halten. Die Lieferadresse kann der Homepage des Landes Niederösterreich „www.noel.gv.at<http://www.noel.gv.at Niederösterreich landesregierung -
Ausschreibung 3491.02094 Bereitstellung und Wartung von Serversystemen
NÖ Landeskliniken-Holding – Wien
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse Antragsteller/in! Gemäß § 88 Abs 3 BVergG sind die Namen und die Anzahl der Bewerber, denen die Unterlagen übermittelt werden oder die in Unterlagen Einsicht nehmen oder solche erwerben, geheim zu halten. Wartungsleistungen Die Leistungserbringung erfolgt auf den Standorten der NÖ Landeskliniken. -
Rechtsgutachten
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate herDie Anfrage sowie das Antwortschreiben samt Anlage ist unter dem link: https://www.parlament.gv.at/PAKT der Anlage in Papierform übermittelt, da diese erst in ein paar Tagen auf der Homepage des Parlaments Mit freundlichen Grüßen 7677-J-Anlage1_geschwaerzt.pdf 7677-J-Anlage1 .pdf 7677-J-Anlage2.pdf 7677-J-Beantwortung.pdf Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Maskenpflicht im Öffentlichen Verkehr Begründung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herdie Sachlage am besten. die Sachlage am besten. derzeit bestehende Maskenpflicht zielt daher, bei einer insgesamt noch als risikobehaftet eingeschätzten Lage [geschwärzt] [geschwärzt],[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Predictive Policing
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her/J vom 27.4.2017 (https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_12834/index.shtml ) wurde Bundesminister /XXV/AB/AB_12318/index.shtml ) folgendermaßen beantwortet: „Das österreichische Bundeskriminalamt Auf welcher Rechtsgrundlage wird diese Methode eingesetzt? 4. Auf welcher Rechtsgrundlage wird diese Methode eingesetzt? 4. für Inneres bundesministerium -
Einschüchterung von kritischen Bürgern via § 117 StGB
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herIch richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. Mit welcher Begründung und auf welcher Ermessensgrundlage erteilen Sie eine Ermächtigung zur weiteren Ich richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
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