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Ihre Suche ergab 406 Ergebnisse.

  • Auskunftspflichtgesetz
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Prüfungsordnung zum Nationalen Qualifikationsrahmen wird nach Kundmachung im Rechtsinformationssystem des Bundes Grundlage dieses Verfahrens ist das NQR Gesetz (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe? Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20009496). Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2581 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den “ Antwort: Mit der Erarbeitung der Äußerung an den VfGH waren grundsätzlich die Stabstelle 2 (Lage [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • in den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. deren Landtagsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten in den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. deren Landtagsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Tirol landesregierung
  • Geplanter Kreisverkehr Föderlach - Fußgängersicherheit Die Zuständigkeit für Gehwege bei Landesstraßen Warum fand ein Antrag an den Gemeinderat vom 13. Die Zuständigkeit für Gehwege bei Landesstraßen liegt bei der jeweiligen Gemeinde. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Das Projekt „Eisenbahnunterführung Föderlach“ wird den Anrainern bzw. den Bürgerinnen und Bürgern aus
  • Maßnahmen gegen Vorab-Verrat von Hausdurchsuchungen
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    • Bundesgesetz vom 5. Verordnungen: • Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 16. ("Sokos") gebildet, deren Mitglieder im Anlassfall bevorstehende Durchsuchungen auf der Grundlage berichtspflichtigen Angelegenheiten keinen Vorhabensbericht mehr an das Bundesministerium für Justiz für Justiz bundesministerium
  • Beinschab Studien
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Studien von oder unter der Mitarbeit von Frau Sabine Beinschab Für den Fall einer vollständigen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Internet of Things (IoT)-Forensik
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? 1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? 1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? im Sicherheitsforschungs-Förderprogramm KIRAS vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • FRA-Studie zu Anhaltungen durch die Polizei - Racial Profiling
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    2) Wurde die Studie von den Sicherheitsbehörden evaluiert? a) Wie viele Vorfälle von individuellem Rassismus im Bereich der Exekutive wurden in den vergangen zehn 2) Wurde die Studie von den Sicherheitsbehörden evaluiert? Auskunftsbegehren_FRA-StudiezuAnhaltungendurchdiePolizei-RacialProfiling2292_FRIST26072021_konvertiert.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Ehelicherklärungen
    Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    Ehelicherklärungen Wie viele Personen wurden in den vergangenen 10 Jahren vom Bundespräsidenten gem den vergangenen 10 Jahren vom Bundespräsidenten gem Art 65 Abs 2 lit d B-VG zu ehelichen Kindern erklärt In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
  • Und falls JA, unter welchen Auflagen? Und habe ich da, als Auflage, eine besondere Wartefrist wegen der bereits empfangenen Erstimpfung zu Und habe ich da, als Auflage, eine besondere Wartefrist wegen der bereits empfangenen Erstimpfung zu Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • "Im Bundeskriminalamt erfolgt keine systematische Untersuchung auf gesundheitsgefährdende Verunreinigungen in sichergestellten Cannabisprodukten da dies nicht in den Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden fällt Verunreinigungen in sichergestellten Cannabisprodukten da dies nicht in den Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden Die Sicherheitsbehörden werden bei allen von amtswegen zu verfolgenden Straftaten tätig, von denen sie Kriminaltechnik Bundeskriminalamt Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. Behörden der EU wurden in den letzten Jahren umfangreiche Daten erhoben. Grundlage von Risikobewertungen ist das ALARA-Prinzip (As Low as Reasonably Achievable). Mit freundlichen Grüßen image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • Handyblocker im Justizbereich
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre her
    Handyblocker im Justizbereich Ausgangslage: In Frankreich wurde Handyverbot in Schulen beschlossen. Die Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Die Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Generaldirektion für den Strafvollzug für Justiz bundesministerium
  • CO2 wissenschaftliche Grundlagen Seit Beginn der CO2 Debatte wurde zumindest in den Medien keinerlei erlangt, das im Verhältnis zum natürlich CO2 in der Lage ist, einen "Klimawandel" zu verursachen der CO2 Debatte wurde zumindest in den Medien keinerlei wissenschaftliche Grundlage dafür präsentiert Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Wenn ja, auf welcher Grundlage wurden die Strategien ausgearbeitet ? 4. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 12/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Wenn ja, auf welcher Grundlage wurden die Strategien ausgearbeitet? und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Fernsehbilder verraten, dass überall dort, wo der Grenzübertritt verweigert wurde (in anderen Ländern Fernsehbilder verraten, dass überall dort, wo der Grenzübertritt verweigert wurde (in anderen Ländern Antragsteller/in! In der Anlage darf die Erledigung zur Verfügung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz § 53
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    genaue Art des geforderten Nachweises eines "umfassenden Krankenversicherungsschutzes" zur Vorlage Meine Frage an das Bundesministerium für Inneres: Wäre der Nachweis eines Krankenversicherungsschutzes genaue Art des geforderten Nachweises eines "umfassenden Krankenversicherungsschutzes" zur Vorlage Art. 8 Abs. 3 EU-Richtlinie 2004/38/EG dürfen die Mitgliedstaaten von einem:r Unionsbürger:in „[…]die Vorlage Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Hall in Tirol – Tirol
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Sie die Informationen anfragen (tirolweit, österreichweit, alle Gemeinden und Länder?) Sie die Informationen anfragen (tirolweit, österreichweit, alle Gemeinden und Länder?) Beilage: Aufstellung der ausbezahlten Förderungen Aufstellung der ausbezahlten Förderungen an
  • Franzbergstrasse, Fachbereich Tiere, erstellt vom Büro für Freilandökologie und Naturschutzplanung, Andritzstrasse 29/4, 8054 Graz die oben angeführte Studie des Büros für Freilandökologie und Naturschutzplanung für - auf Basis welcher Planunterlagen wurde der Untersuchungsraum abgegrenzt? - auf Basis welcher Planunterlagen wurde der Untersuchungsraum abgegrenzt? Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2594 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden
  • Wurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? Wurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt.
  • Ausreisen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 4 Wochen her
    Dazu führen Sie regelmäßig an, dass diese Personen in andere Länder weitergezogen sind. Gehen Sie davon aus, dass nur diese 371 Menschen aus EU oder EFTA-Ländern Österreich verlassen haben? Dazu führen Sie regelmäßig an, dass diese Personen in andere Länder weitergezogen sind. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • OBS als IT-Dienstleister
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her
    diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz oder Verordnung übertragenen Wenn ja, auf welcher gesetzlichen Grundlage und zu welchem legitimen Zweck? 2. diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz oder Verordnung übertragenen finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
  • Die Bundesländer haben darüber hinaus innerhalb der einzelnen Phasen die Möglichkeit, ihrerseits Schwerpunkte zu implementieren, was die Bundesländer auch in unterschiedlicher Weise auch tun. Wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam mit den Ressourcen und Möglichkeiten, die uns auch die Bundesländer in herausragender Weise bieten, die aktuelle Lage alsbald bewältigt haben werden. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Drohneneinsätze durch die Polizei
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    2) Auf welcher Rechtsgrundlage und zu welchen Zwecken wird diese Drohne/werden diese Drohnen eingesetzt Im Rahmen der Pilotphase sind bundesweit insgesamt 76 Drohnen verfügbar 2) Auf welcher Rechtsgrundlage Diese Drohnen werden nach dem Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und der Strafprozessordnung (SPG) unter Im Rahmen der Pilotphase gab es bundesweit bis dato insgesamt 375 Anlassfälle bei den Drohnen eingesetzt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die ASKÖ Anlage Auf der Schmelz in 1150 Wien Gibt es daneben noch andere, etwa periodische Förderungen, die dieser ASKÖ Anlage zufließen? Gibt es daneben noch andere, etwa periodische Förderungen, die dieser ASKÖ Anlage zufließen? freundlichen Grüßen 2024-0-016-406-1-a-ausgang-16-01-2024-name-name.pdf Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium
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