Anfragen
Ihre Suche ergab 279 Ergebnisse.
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Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Kärnten – Kärnten
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 2 Wochen her- Geheimdienstler kennen 320 Gefährder in Österreich. Quelle: https://www.oe24.at/oesterreich/politik/320-is-schlaefer-leben-in-oesterreich/373586442 Seit oder für die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft Quelle: https://www.oe24.at/oesterreich/politik/320-is-schlaefer-leben-in-oesterreich/373586442 Seit oder für die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft -
Medizinalhanfblüten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate herMedizinalhanfblüten sind in vielen Mitgliedsstaaten der EU verschreibungsfähig, da aber „Cannabiskraut“ in Österreich 6) Ist es aus wissenschaftlicher Sicht noch zeitgemäß an dem suchtmittelrechtlichen Verschreibungsverbot von Medizinalhanfblüten in Österreich festzuhalten? 6) Ist es aus wissenschaftlicher Sicht noch zeitgemäß an dem suchtmittelrechtlichen Verschreibungsverbot von Medizinalhanfblüten in Österreich festzuhalten? -
DÖW - Finanzierung Das "Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes" kann bzw. * Wie kann es sein, dass das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung als Unterstützer Anfrage erfolgreich DÖW - Finanzierung [#3048] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Das "Dokumentationsarchiv des österreichischen * Wie kann es sein, dass das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung als Unterstützer
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Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Gablitz, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herdie Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen im Sinne von Erkenntnissen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gleichzusetzen mit der gesellschaftlichen Im Vereinsauszug des Forums Informationsfreiheit scheinen Sie aber als organschaftlicher Vertreter nicht Wählerregister [#1300] antworthofbwvz_geschwaerzt.pdf Gablitz, Niederösterreich -
Wer trägt Kosten für Polizeieinsatz des privaten Bilderberg-Treffens in Telfs 2015
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre herIn Österreich werden bis zu 2.100 Polizistinnen und Polizisten den Einsatz unterstützen. Etwa 4.000 deutsche Einsatzkräfte werden zudem in Österreich nächtigen. Etwa 4.000 deutsche Einsatzkräfte werden zudem in Österreich nächtigen. Das gilt bei allen Veranstaltungen und Großereignissen, wie etwa bei der Fußball-Europameisterschaft 2008, der österreichischen EU-Präsidentschaft 2006 oder auch bei Staatsbesuchen. -
Anzeige gegen Polizisten wegen Ohrring
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate herAnfrage erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit, der umfassenden Landesverteidigung, der auswärtigen Beziehungen, im wirtschaftlichen Interesse einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, zur Vorbereitung einer Entscheidung oder im überwiegenden Sie hat somit im Sinne des Art. 20 Abs. 3 B-VG die Interessen der Gebietskörperschaft und der Parteien -
Resolution (Nummer: A_HRC_53_L.23) des UN-Menschenrechtsrats vom 12.07.2023
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herResolution verlangt, dass die Verantwortlichen für die öffentliche Schändung des Heiligen Korans zur Rechenschaft Welche Maßnahmen hat Österreich gesetzt oder beabsichtigt Österreich zu setzen, um die UNHRC-Resolution Resolution verlangt, dass die Verantwortlichen für die öffentliche Schändung des Heiligen Korans zur Rechenschaft Resolution verlangt, dass die Verantwortlichen für die öffentliche Schändung des Heiligen Korans zur Rechenschaft Resolution verlangt, dass die Verantwortlichen für die öffentliche Schändung des Heiligen Korans zur Rechenschaft -
Umgang mit Suchtkranken in Haftanstalten
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herVollzugsdirektion "Leitlinien für die Beratung, Betreuung und Behandlung von suchtkranken Menschen in der österreichischen Anfrage erfolgreich Umgang mit Suchtkranken in Haftanstalten [#2565] Sehr geehrteAntragsteller Erlass bereits in der Vergangenheit an diverse Kooperationseinrichtungen, insbesondere im Bereich der Durch diese Leitlinien, die in den einzelnen österreichischen Justizanstalten nun zur Umsetzung gelangen suchtkranken Personen gewährleistet werden, andererseits sollen die dafür aufgewendeten Ressourcen wirtschaftlich -
Speicherung von Vorratsdaten außerhalb von Österreich zulässig
Datenschutzbehörde – Wien
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 10 Monate herSpeicherung von Vorratsdaten außerhalb von Österreich zulässig Der Internet Anbieter Tele2 speicherte War diese Speicherung außerhalb Österreichs legal? War diese Speicherung außerhalb Österreichs legal? War diese Speicherung außerhalb Österreichs legal? Wie bereits ausgeführt, unterliegt der Datenverkehr mit Empfängern innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes -
Ist Österreich im Krieg gegen Russland?
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herIst Österreich im Krieg gegen Russland? Anfrage erfolgreich Ist Österreich im Krieg gegen Russland? " Nun entspricht Ihre Erklärung jener des wissenschaftlichen Diensts des dt. März 2023 [#2825] Sehr geehrte Frau Faller, Die Veröffentlichungen der Wissenschaftlichen Dienste Gutachten, sondern einen aktuellen "Sachstand" in Form einer Kompilation der Meinungen deutscher Rechtswissenschaftler -
Rechtsvorschrift Covid Massnahmengesetz
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herepidemiologischen Gefahr im Sinne des Abs. 5 Z 5 ist in Bezug auf Personen auszugehen, für die nach dem Stand der Wissenschaft Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Anfrage erfolgreich Rechtsvorschrift epidemiologischen Gefahr im Sinne des Abs. 5 Z 5 ist in Bezug auf Personen auszugehen, für die nach dem Stand der Wissenschaft von der jeweils aktuellen epidemiologischen Situation differenziert werden, wenn nach dem Stand der Wissenschaft -
Todesfall ohne Erben
Wels, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herAnfrage erfolgreich Todesfall ohne Erben [#2703] Sehr geehrte Damen und Herren, , insbesondere wenn durch geeignete Konservierungsmaßnahmen, wie Einbalsamierung oder Kühlung, eine ausreichende zur Kostenübernahme bereit und können die Kosten für eine Bestattung offenkundig auch nicht aus der Verlassenschaft Die angefallenen Kosten werden bei der Verlassenschaft als Forderung angemeldet. Antworten werden ggf. im Auftrag image001.png Wels, Oberösterreich Gemeinde -
OBS als IT-Dienstleister
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herOBS) in seinen Pressematerialien als Dienstleister in einem besonders heiklen datenschutzrelevanten Bereich In seinen Materialien gibt das OBS wörtlich an, als einziges Unternehmen [in Österreich] Haushaltsinkommen Nach §10 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 beschränkt sich der Unternehmensgegenstand der Gesellschaft auf die Anfrage erfolgreich OBS als IT-Dienstleister [#3362] Sehr geehrteAntragsteller/in Nach §10 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 beschränkt sich der Unternehmensgegenstand der Gesellschaft auf die -
Predictive Policing
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herFrage 6 lautete: „Inwieweit nutzt die österreichische Polizei andere Softwareprogramme als Hilfestellung Bundeskriminalamt widmet sich in enger Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten seit 10 Jahren Weiterführende Forschungen und Entwicklungen gemeinsam mit österreichischen und europäischen Partnern Bundeskriminalamt widmet sich in enger Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten seit 10 Jahren Weiterführende Forschungen und Entwicklungen gemeinsam mit österreichischen und europäischen Partnern -
Anerkennung Doctor of Business Administration
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herSind die so erworbenen Titel Doctor of Business Administration bzw PhD in Österreich anerkannt und können Anfrage erfolgreich Anerkennung Doctor of Business Administration [#3310] Sehr geehrteAntragsteller Sind die so erworbenen Titel Doctor of Business Administration bzw PhD in Österreich anerkannt und können geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft -
Verkehrszählung St. Margarethen im Juli/August 2019
Landesregierung Burgenland – Burgenland
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her, ein Sicherheits- und Verkehrskonzept für die gesamte Ortschaft sowie ein Rad- und Begleitweg entlang Eduard Scheuhammer (ÖVP) wies darauf hin, dass „bereits 2009 eine Petition des Gemeinderates an die Bezirkshauptmannschaft Anfrage erfolgreich Verkehrszählung St. , ein Sicherheits- und Verkehrskonzept für die gesamte Ortschaft sowie ein Rad- und Begleitweg entlang Eduard Scheuhammer (ÖVP) wies darauf hin, dass „bereits 2009 eine Petition des Gemeinderates an die Bezirkshauptmannschaft -
Geschlechteraufteilung beim Werkunterricht an Neuen Mittelschulen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herMittelschuolen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland in den vergangenen fünf Schuljahren Anfrage erfolgreich gt; vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Alexander_Fanta_geschwaerzt.pdf image001.jpg Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft -
Franzbergstrasse, Fachbereich Tiere, erstellt vom Büro für Freilandökologie und Naturschutzplanung, Andritzstrasse 29/4, 8054 Graz
Altaussee, Steiermark – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herFranzbergstrasse, Fachbereich Tiere, erstellt vom Büro für Freilandökologie und Naturschutzplanung, Andritzstrasse - gibt es einen eigenen Fachbereich der durchgeführten Untersuchungen für die Herpetofauna und deren Umweltanwaltschaft) abgestimmt, wenn nein, warum nicht? Anfrage erfolgreich Franzbergstrasse, Fachbereich Tiere, erstellt vom Büro für Freilandökologie Umweltanwaltschaft) abgestimmt, wenn nein, warum nicht? -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Litschau, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herdie Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen die Fragen wie folgt beantworten: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen für Menschenrechte, mit der gesellschaftlichen Rolle mit einem Nachrichtenmediums vergleichbar. Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Litschau, Niederösterreich -
Impfbus, Partyimpfbus vor Schulen
Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herAnfrage erfolgreich Impfbus, Partyimpfbus vor Schulen [#2755] Sehr geehrteAntragsteller Anfrage vom 10.10.2022 dürfen wir Ihnen Folgendes mitteilen: Das Projekt „Impfbus on Tour“ ist ein niederschwelliges Alle Publikationen des NIG sind evidenzbasiert und dienen der österreichischen Ärzteschaft als fachliche Auch für das Land Oberösterreich dient die aktuelle Anwendungsempfehlung zur COVID-19 Schutzimpfung des Empfehlungen zur COVID-19 Schutzimpfung für Kinder und Jugendliche entsprechend dem aktuellen Stand der Wissenschaft -
Studien und Gutachten zur Einbringen eines Programms in ein Computersystem durch die DSN
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Tage, 5 Stunden herIn den bisherigen Begutachtungsverfahren gab es bisher zahlreiche Hinweise auf die Gefährdung kritischer Anfrage erfolgreich Studien und Gutachten zur Einbringen eines Programms in ein Computersystem In den bisherigen Begutachtungsverfahren gab es bisher zahlreiche Hinweise auf die Gefährdung kritischer Das heißt, Ihren Gesetzesvorschlag nicht ausreichend begutachten. In den bisherigen Begutachtungsverfahren gab es bisher zahlreiche Hinweise auf die Gefährdung kritischer -
Speicherung Passfoto
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herAnfrage erfolgreich Speicherung Passfoto [#1862] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit Passbehörden für Zwecke von Verfahren nach diesem Bundesgesetz, an die Sicherheitsbehörden, Gerichte und staatsanwaltschaftliche /österreichische Staatsbürger/in handelt, bei der Landespolizeidirektion beizubringen. (10) Im Falle des Abs. 9 Z 2 werden die Dienststellen der Sozialversicherungsträger im übertragenen Wirkungsbereich personenbezogenen Daten und Dokumente aus Datenverarbeitungen von Sicherheits-, Personenstands- und Staatsbürgerschaftsbehörden -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Hausbrunn, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herdie Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen im Sinne von Erkenntnissen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gleichzusetzen mit der gesellschaftlichen im Sinne von Erkenntnissen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gleichzusetzen mit der gesellschaftlichen Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Hausbrunn, Niederösterreich -
Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Wörgl, Tirol – Tirol
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate herdem die entsprechenden Mittel im Budget verbucht sind. 5) Sind bezüglich den oben beschriebenen Bereichen Mit freundlichen Grüßen, Anfrage erfolgreich Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs dem die entsprechenden Mittel im Budget verbucht sind. 5) Sind bezüglich den oben beschriebenen Bereichen Unabhängiges Forum Wörgl: € 1.453,46 2) Jedes GR-Mitglied bekommt für die Dauer seiner GR-Mitgliedschaft Unabhängiges Forum Wörgl: € 1.453,46 2) Jedes GR-Mitglied bekommt für die Dauer seiner GR-Mitgliedschaft -
Digitale Identität als Biometrieregister?
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herDanke für Ihre Antwort, Anfrage erfolgreich Digitale Identität als Biometrieregister? Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
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