Anfragen
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Ende Arbeitsplatzpauschale ab 2027
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen hereigenen und den Wohlstand im Land (da Abgaben von deutlich über 50%) arbeiten. 3. eigenen und den Wohlstand im Land (da Abgaben von deutlich über 50%) arbeiten. 3. finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. edwin-krasser_geschwaerzt.pdf 2026-0-502-932-2-a-erledigung-30-06-2026-edwin-krasser.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
IFG-Antrag: Dokumente zur Innovationsförderung Geonado GmbH
Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 4 Wochen herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Projektantrag der Geonado GmbH von einem externen Gutachter erstellt wurde, und als Entscheidungsgrundlage Martin Moder kritisieren die von der Geonado Gmbh et al als wissenschaftlich seriös präsentierte Grundlage Die eingereichten Unterlagen werden an einen ExpertInnenpool weitergegeben. -
Mobile Pflege im Pflegestützpunkt-Modell: Selbstbehalte, Echtkosten und Anbieterwechsel ab 1. April 2026
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Monat, 2 Wochen herIch ersuche um folgende Unterlagen und Informationen: 1. Die Verordnung bzw. Berechnungsgrundlage für den Selbstbehalt der Klientinnen und Klienten in der mobilen Pflege (gemäß Paragraf Ich ersuche um folgende Unterlagen und Informationen: 1. Die Verordnung bzw. Berechnungsgrundlage für den Selbstbehalt der Klientinnen und Klienten in der mobilen Pflege (gemäß Paragraf Burgenland landesregierung -
formale Anforderungen betreffend Erteilung von Zahlungsanweisungen
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen her2) Was sind die gesetzlichen Grundlagen für die konkreten formalen Anforderungen der DSB für „einen Ausdruck Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! > Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! namenamepdf 2025-0-930-027-2-a-erl-12-12_geschwaerzt.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Antrag auf Informationszugang – bundeseinheitlicher Gesundheitsausweis und Datenerfassung für Sexdienstleister:innen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 23 Stunden, 30 Minuten her:innen Das Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung hat mich in Beantwortung eines Informationsbegehrens Vor diesem Hintergrund ersuche ich auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes um Zugang zu sämtlichen , Entscheidungsvorlagen und Korrespondenzen, aus denen hervorgeht, weshalb diese bislang nicht oder nur Vor diesem Hintergrund ersuche ich auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes um Zugang zu sämtlichen Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Sanierung - Salzburg
Landesregierung Salzburg – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 9 Monate herdie Landesregierung oder der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie für die Ergreifung der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister deren jeweiliger Zuständigkeit 7) Sämtliche jährlichen Berichte der Landesregierungen an den Bundesminister der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister deren jeweiliger Zuständigkeit 7) Sämtliche jährlichen Berichte der Landesregierungen an den Bundesminister -
Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
Landespolizeidriektion Oberösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate her§15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender Mit freundlichen Grüßen Landespolizeidirektion Oberösterreich Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] Landespolizeidriektion Oberösterreich Bundesbehörde -
Weihnachtliche Sperren von Radrouten
Stadt Graz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen her" Anlage IV verlangt bei Weihnachtsmärkten zusätzlich, dass eine Bewilligung nicht zu erteilen ist Wenn ja: auf welcher Grundlage wurde eine solche Regelung verworfen? Wenn ja: auf welcher Grundlage wurde eine solche Regelung verworfen? Wenn ja: auf welcher Grundlage wurde eine solche Regelung verworfen? Zu den beiden weiteren Punkten wird Folgendes mitgeteilt: Die rechtliche Grundlage für Verordnungen von -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate, 1 Woche herhervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg , aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg fragdenstaat.pdf dsbprsentationschulungifgvab.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate, 1 Woche herhervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg , aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg fragdenstaat.pdf dsbprsentationschulungifgvab.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate, 1 Woche herhervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg , aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg fragdenstaat.pdf dsbprsentationschulungifgvab.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate, 1 Woche herhervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg , aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg fragdenstaat.pdf dsbprsentationschulungifgvab.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Informationsbegehren zu Enteignungen
Wien – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Woche, 6 Tage herIn wie vielen Fällen hat die Stadt Wien in den vergangenen 10 Jahren bebaute Liegenschaften mit einer Die begehrten Informationen und Unterlagen mögen elektronisch übermittelt werden. In wie vielen Fällen hat die Stadt Wien in den vergangenen 10 Jahren bebaute Liegenschaften mit einer Die begehrten Informationen und Unterlagen mögen elektronisch übermittelt werden. e10-10025898599967651755.png email10941973156581931342.eml Wien landesregierung -
Informationsbegehren gemäß IFG - Umsetzung der OÖ. Wolfsmanagementverordnung und Erhaltungszustand des Wolfes
Landesregierung Oberösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen herListe aller seit 2015 durchgeführten Maßnahmen gegenüber Wölfen inkl. rechtlicher Grundlage. 6.) Liste aller seit 2015 durchgeführten Maßnahmen gegenüber Wölfen inkl. rechtlicher Grundlage. 6.) Wolfsmanagementverordnung“ Damit sind jene sachlichen Entscheidungsgrundlagen gemeint, die im Land vorhanden – folgende Angaben begehrt: - Datum oder Zeitraum, - Art der Maßnahme, - rechtliche Grundlage Oberösterreich landesregierung -
„Auskunftsbegehren gemäß Auskunftspflichtgesetz über Kooperationen, Verträge, Datenverarbeitungen oder sonstige Beziehungen zwischen österr. Behörden und dem Unternehmen Palantir Technologies Inc. bzw. dessen Tochtergesellschaften
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 3 Wochen herBestehen oder bestanden in den letzten zehn Jahren Vertragsbeziehungen, Pilotprojekte oder Projektanbahnungen Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext (See attached file: 1_Erledigung.pdf) 1-erledigung.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Auskunftsbegehren gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) betreffend Schlägerungsarbeiten am Gablitzbach
Gablitz, Niederösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen herWelche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage es behördliche Richtlinien zur Anrainerinformation bei derartigen Eingriffen, und auf Basis welcher Entscheidungsgrundlage Welche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage Welche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage Gemäß §16 IFG kommt das IFG nur insoweit zur Anwendung, als nicht andere Landes- oder Bundesgesetze, -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 4 Wochen heroder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg , aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg oder schriftlichen Kommunikationsvorgängen zwischen der Datenschutzbehörde und anderen Bundesorganen Mit freundlichen Grüßen, Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate, 1 Woche heroder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg , aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg unter: Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> Falls Sie eine Sicherheitsverletzung fragdenstaat.pdf dsbprsentationschulungifgvab.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Antrag auf Auskunft gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) – Beschaffung der Software Websokrates
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Monate, 1 Woche herüber einen Abruf aus einer über die Bundesbeschaffung Gesellschaft (BBG) abgeschlossenen Rahmenvereinbarung Wie hoch waren die aggregierten Gesamtzahlungen des Bundesministeriums an die bit media education solutions GmbH (sowie verbundene Unternehmen) aus sämtlichen Abrufen dieser Rahmenvereinbarung in den Kalenderjahren GmbH (sowie verbundene Unternehmen) aus sämtlichen Abrufen dieser Rahmenvereinbarung in den Kalenderjahren Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
IFG-Anfrage: AG Kontraproduktive
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 2 Wochen herder Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Hinweis auf öffentlich verfügbare Informationen wie die Green Budgeting Beilage. Ich beantrage, dass das Verwaltungsgericht den Bescheid aufhebt und das Bundesministerium für Finanzen Die genannten Budgetverhandlungen und zukünftigen Bundesfinanzrahmen liegen in weiter Ferne. für Finanzen bundesministerium -
Steinbrüche Bernstein, Rumpersdorf, Badersdorf
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herDas Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMASGPK) hat Gemäß § 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Zugang zu Informationen (Informationsfreiheitsgesetz – IFG Mit freundlichen Peter Reinthaler Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege 20260519105413691-sbs-2025.pdf 20260519105559055-sbs-2011.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022 Stoffe aus dem Erdreich in den Viller Bach und damit weiter in die Sill gelangen? Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022
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IFG zur Untergliederung 18 (Fremdenwesen) – Bundesvoranschlag 2026
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate, 1 Woche herin den Bundesbetreuungseinrichtungen (Detailbudget 18.01.01) eingesetzt, die nicht im regulären Stellenplan Budget für Externe: Welche budgetären Mittel sind für das Jahr 2026 für die Beauftragung externer Sicherheits in den Bundesbetreuungseinrichtungen (Detailbudget 18.01.01) eingesetzt, die nicht im regulären Stellenplan Bundesvoranschlag 2026 sowie den aktuellen Stand bezieht Datengrundlage die interne Zuordnung von Planstellen zu Abteilungen erfolgt. -
Speicherung und Verarbeitung von Blutbefunden, Röntgen-, MRT- und CT-Bilder ab Juli 2025 im ELGA
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen herWelche Ministerien, Dienstleister und Dienststellen in Bund, Land, Gemeinde haben Zugriff darauf. Wie viele Zugriffe erfolgten auf die gespeicherten Befunde und mit welchem Sicherheitsverfahren ist die Welche Ministerien, Dienstleister und Dienststellen in Bund, Land, Gemeinde haben Zugriff darauf. Wie viele Zugriffe erfolgten auf die gespeicherten Befunde und mit welchem Sicherheitsverfahren ist die für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Antrag gemäß IFG — Verfahrensunterlagen zur Veräußerung der kommunalen Wohnliegenschaften
Wiener Neustadt – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Tag, 19 Stunden herSämtliche Aufzeichnungen, aus denen hervorgeht, nach welchen Kriterien und auf welcher Entscheidungsgrundlage Renner-Hof im Bestand verbleiben, während andere Objekte — etwa die Robert-Stolz-Siedlung, die Gustav-Kraupa-Wohnhausanlage Zu den Zahlenangaben: Die in diesem Antrag genannten Zahlen (2.256 Mieteinheiten gesamt, 1.646 zu veräußernde Sämtliche Aufzeichnungen, aus denen hervorgeht, nach welchen Kriterien und auf welcher Entscheidungsgrundlage Renner-Hof im Bestand verbleiben, während andere Objekte — etwa die Robert-Stolz-Siedlung, die Gustav-Kraupa-Wohnhausanlage
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