Anfragen
Ihre Suche ergab 302 Ergebnisse.
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Gefahren für die Gesellschaft ausgehend vom Verein "Identitäre Bewegung"
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herInsoweit fällt Ihre Anfrage nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz. der Beantwortung der Frau Bundesministerin für Justiz (und des Herrn Bundesministers für Inneres) auf In diesem Zusammenhang darf auch auf den jährlichen Sicherheitsbericht des BMJ und des BMI hingewiesen Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Wieviele Katzenzüchter und wieviele Zuchtkatzen sind mit Stand 01.08.2021 insgesamt im Bundesland gemeldet Wieviele Katzenzüchter und wieviele Zuchtkatzen sind mit Stand 01.08.2021 insgesamt im Bundesland gemeldet Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines 2021 - Anfrage Daten Katzenzüchter Bezirk Kufstein Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, als Anlagen Tirol landesregierung
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Belastbare Zahlen und Daten über die Effektivität von "Comirnaty"
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre herAntwort: Nein, derartige Zahlen liegen der Bundesregierung nicht vor. Antwort: Nein, derartige Zahlen liegen der Bundesregierung nicht vor. Deutschland) beantwortet werden müsste. , die die Sicherheit und Wirksamkeit der in Österreich verfügbaren Impfstoffe belegen https://www.sozialministerium.at für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Dazu eine zusätzliche Frage: was ist die rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit mit eVergabe.at Ergänzend können wir Ihnen folgendes mitteilen: Gemäß § 27 Bundesvergabegesetz 2018 (BVergG 2018) 05:56 > Von: "Michael Fälbl" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesbeschaffung klarstellung-zur-medialen-berichterstattung-bezueglich-elektro-und-hybridfahrzeuge Mit freundlichen Grüßen, Bundesbeschaffung GmbH Bundesbehörde
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' [#2900] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. GZ 2023-0.672.730; Auskunftspflichtgesetz; emittierte Person; emittierte Personenobligationen In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. a-erledigung-an-herrn-mike-posch-21-09-2023-mike-posch.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
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Übermittlung von Bewegungsdaten durch A1 an die
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate herAuf Basis welcher exakten Rechtsgrundlage werden Bewegungsdaten der Kunden von A1 an die Bundesregierung Ist der Bundesregierung bekannt, welche technischen Verfahren zur Anonymisierung der Daten angewandt Auf Basis welcher exakten Rechtsgrundlage werden Bewegungsdaten der Kunden von A1 an die Bundesregierung Ist der Bundesregierung bekannt, welche technischen Verfahren zur Anonymisierung der Daten angewandt für Inneres bundesministerium -
Breitbandinitiative 2012-2014 - Anträge, Kriterien
Landesregierung Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 4 Monate herAntragsteller/in, Die Ausschreibung für die Breitbandinitiative 2012-2014 im Land Niederösterreich In NÖ wurde aufgrund der beschränkten Geldmittel, die Sonderrichtlinie des Bundes auf ländlichen Gemeinden Da die Grundlage die Sonderrichtlinie BBA 2013 des Bundes war, sind keine separaten Studien oder Erhebung Die Bewertungsvorlagen des Bundes mussten verwendet werden, um in den einzelnen Losen den besten Förderwerber In NÖ wurde im Besonderen darauf geachtet, dass der Förderwerber den Zuschlag erhält, der in einem Los -
Blockabfertigung
Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate herdarf wie folgt rückgemeldet werden: Bei der Dosierung handelt es sich um eine Maßnahme auf der Grundlage der Straßenverkehrsordnung, die zum Ziel hat, die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs Um Planungssicherheit für Industrie und Transportwirtschaft zu gewährleisten, wird mit entsprechender Weitere Informationen zum Dosiersystem sind in den jährlich erscheinenden Verkehrsberichten des Landes Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Landesregierung Tirol landesregierung -
Speicherung von Daten durch das AMS
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate herBundesrichtlinie zum schriftlichen Geschäftsverkehr, Skartierung und Systematik der Geschäftsbereiche (siehe Anlage). wie zB für an das Bundesrechenzentrum übermittelte Daten - als auch das Recht von Einzelpersonen, (siehe Anlage). für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Berichte der Länder gemäß §30b ÖPNRV-G
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen herBerichte der Länder gemäß §30b ÖPNRV-G Übermittlung der jüngsten Berichte der neun Bundesländer über : Übermittlung der jüngsten Berichte der neun Bundesländer über die Gebarung der nicht-kommerziellen Mit freundlichen Grüßen beilage-1.pdf bmimi-externeinzelversand_geschwaerzt.pdf bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Abgabenvorschreibung für eine amtsseitige Änderung der Steuernummer
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 4 Wochen herfinden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. (als Beschwerdestelle) an den Bund, als Buchhaltung übertragen/übergeben werden und dafür die Daten von Bundesbehörden (Finanzamt/Steuerdaten) benutzt werden die wiederum mit der Rechnungsangelegenheit finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium -
Waffenrechtliche Einstufung Glock17 T FX
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre herfragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 23.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Beinschab-Studie
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Miete des Kleingartenvereins auf der Schmelz
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 9. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 0.506.622-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_NAME_14.08.2020_NAME_NAME.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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Datenschutzrechtliche Beurteilung der Identitätsprüfung bei Auskunftsbegehren an staatsnahe Unternehmen (z. B. BBG, BRZ GmbH)
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen herAuskunft zu folgender Frage: Ist es datenschutzrechtlich zulässig, dass staatsnahe Unternehmen wie die Bundesbeschaffung Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den unter: Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> Falls Sie eine Sicherheitsverletzung Formulare & Muster - Ihre Pflichten als datenschutzrechtlich Verantwortliche:r - Meldung einer Sicherheitsverletzung Mit freundlichen Grüßen, Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Corona-Verdachtsfälle und Testungen
an Bundeskanzleramt und andere Behörden
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Auskunftspflichtgesetz Corona-Verdachtsfälle und Testungen [#2033] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_HAMETNER_23.09.2020_Markus__fin__Hametner.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium -
Datenerhebung über Privatunternehmen Destilytics GmbH
Innsbruck –
Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen herDatenerhebung über Privatunternehmen Destilytics GmbH Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Beauftragung Wie und auf welcher Rechtsgrundlage werden die Daten der Eigentümer, Mieter und Gastgeber von Destilytics beantrage ich gem § 2 Tiroler Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Auf welcher Rechtsgrundlage Wie und auf welcher Rechtsgrundlage werden die Daten der Eigentümer, Mieter und Gastgeber von Destilytics Mir geht es um eine konkrete Rechtsgrundlage. Z.B. -
INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben Die Anfrage gilt explizit der pdf Version und allen verbundenen Dokumenten. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben image001.png m-466336-24-as-linie-12-auskunftsbegehren.pdf Wien landesregierung
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Basis von Entscheidungen: COVID-19
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herDiese sind: • Vertreterinnen und Vertreter aller neun Bundesländer • fünf nominierte Expertinnen und Experten des Bundes • fünf weitere Vertreterinnen und Vertreter des Bundes In einer Demokratie sind Die Bundesregierung ist bemüht, mit den getroffenen Maßnahmen eine vernünftige Balance zu finden. – in allen Bereichen und Lebenslagen der österreichischen Bevölkerung – handelt. Die Entscheidungsgrundlage, basiert außschließlich auf die Empfehlungen der WHO und ECDC. -
Unabhängig von obigem Antrag beantrage ich außerdem Einsicht in den Akt (oder die Akte) zu den GZ MA Sie können in den Räumlichkeiten der Magistratsabteilung 5, Ebendorferstraße 2, 1010 Wien (6. Stock) Einsicht in den Verfahrensakt nehmen. Bitte melden Sie sich bei Ihrer Ankunft sicherheitshalber kurz telefonisch bei mir (Nummer siehe Signatur noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
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Gruppenbesteuerung
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 11 Monate herFür den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice Gruppenbesteuerung stattgefunden (http://m.bmwfj.gv.at/Presse/AktuellePresseMeldungen/Documents/PK-Unterlage Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Verkehrslichtsignalanlage Wien 22., Hausfeldstraße / Benndorfgasse, Pfalzgasse
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 2 Wochen herVerkehrslichtsignalanlage Wien 22., Hausfeldstraße / Benndorfgasse, Pfalzgasse Dokumentation der Entscheidungsfindung Anfrage teilweise erfolgreich Verkehrslichtsignalanlage Wien 22., Hausfeldstraße / Benndorfgasse weiterleitung.pdf image001.png MA33- IB-22-1281007-2025-3-PFW-PUG; Verkehrslichtsignalanlage ifg-hausfeld_konvertiert.pdf image001.png AW: MA33- IB-22-1281007-2025-3-PFW-PUG; Verkehrslichtsignalanlage fuer-behoerden/ MA33- IB-22-1281007-2025-4-PFW-PUG; MA46-IFG-1238028-2025-MIV-MAE; Verkehrslichtsignalanlage -
Alkoholverbot Wilten - Stellungnahmen
Innsbruck –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herIch bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der den gesetzlichen Bestimmungen gespeichert. Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Auskunftspflichtgesetz - Alkoholverbot Wilten - Stellungnahmen MagIbk/14251/MD-SO/7 Sehr geehrter Herr Legner, in der Beilage übermittle ich Ihnen die Stellungnahmen der Magistratsabteilung II, Allgemeine Sicherheit -
Abholsperre von Essen nach 19 Uhr
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Wir hoffen hiermit zur Klärung der Rechtslage beigetragen zu haben. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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