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Rechtsanwendung von Art. 75 SDÜ und § 10 SMG bezüglich medizinischer Cannabisblüten im Reiseverkehr
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat herBundesministerium für Gesundheit, dem BfArM oder der Deutschen Botschaft in Wien) bezüglich der Kriminalisierung Bundesministerium für Gesundheit, dem BfArM oder der Deutschen Botschaft in Wien) bezüglich der Kriminalisierung das Bundesgebiet; Frag den Staat; Informationsbegehren (IFG) (GZ: 2026-0.158.804) Sehr geehrtAntragsteller /in In der Anlage finden Sie die Erledigung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, das Bundesgebiet; Frag den Staat; Informationsbegehren (IFG) (GZ: 2026-0.158.804) [#4464] Guten -
Gesundheitsversorgung von Transpersonen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag her**Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – einzelnen Ländern) ist davon nicht betroffen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Deutschland bzw. das Deutsche Institut Vor einer Einführung der ICD-11 in Österreich sollen weitere Abstimmungen der Länder im deutschen Sprachraum Konsumentenschutz bundesministerium -
Otto-Wagner-Postsparkasse
Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. – Österreich - private Informationspflichtige
Antwort verspätet, 1 Woche, 2 Tage herOtto-Wagner-Postsparkasse 1.1 Vorliegende Unterlagen, Berichte oder Dokumentationen, aus denen hervorgeht gewählt wurde. 2.2 Vorliegende Unterlagen oder zusammenfassende Darstellungen, aus denen hervorgeht , in denen ein Ankauf des Objekts einer Baurechtslösung gegenübergestellt wurde. 2.4 Angaben zu den gewählt wurde. 2.2 Vorliegende Unterlagen oder zusammenfassende Darstellungen, aus denen hervorgeht , in denen ein Ankauf des Objekts einer Baurechtslösung gegenübergestellt wurde. 2.4 Angaben zu den -
Namensänderung mit dem 3. Geschlechtseintrag
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 6 Tage, 22 Stunden herAbfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005648) wird geregelt: "Die Änderung des Familiennamens Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005648) wird geregelt: "Die Änderung des Familiennamens und nach Lage des einzelnen Falles zweckdienlich ist. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005648) wird geregelt: "Die Änderung des Familiennamens noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung -
Ausgewählte Studien aus dem Verkehrsbereich, Wien, Teil 1
Wien – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Monat, 3 Wochen herVerkehrstechnische Prüfung einer durchgehenden 2-Streifigkeit (2009) 21) Verkehrsuntersuchung der Verkehrslichtsignalanlage Gürtelweg (2023) 41) Evaluierung der “intelligenten” Ampeln 42) Flaniermeile Route 6 (2018) 43) Entscheidungsgrundlage Gürtelweg (2023) 41) Evaluierung der “intelligenten” Ampeln 42) Flaniermeile Route 6 (2018) 43) Entscheidungsgrundlage der Beilage ein Schreiben zum o.a. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben -
Eine Übermittlung der aus dem Suchtmittelregister oder aus dem bundesweiten Substitutionsregister erhaltenen nichts anderes ergibt - ergibt dieses Bundesgesetzt konkret für die MA13 und MA40 etwas anderes? Nimmt die die MA13 oder MA40 an „Interventionen od. besser Fallsbeispiele ohne rechtliche Grundlage“ nichts anderes ergibt - ergibt dieses Bundesgesetzt konkret für die MA13 und MA40 etwas anderes? Nimmt die die MA13 oder MA40 an „Interventionen od. besser Fallsbeispiele ohne rechtliche Grundlage“
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EU-Projekt AI Giga Factory - fehlende Bürger:innen Beteiligung
Wien – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 21 Stunden, 33 Minuten herDeswegen bitte um Herausgabe folgender Unterlagen: Jegliche Sitzungsprotokolle und jeglicher Schriftverkehr , aus denen resultiert ist, dass die Bewerbung für dieses Projekt, das den industriellen Stromverbrauch Deswegen bitte um Herausgabe folgender Unterlagen: Jegliche Sitzungsprotokolle und jeglicher Schriftverkehr , aus denen resultiert ist, dass die Bewerbung für dieses Projekt, das den industriellen Stromverbrauch Mit freundlichen Grüßen Wien landesregierung -
Grenzen Europaschutzgebiet "Gut Walterskirchen" Krumpendorf WS
Landesregierung Kärnten – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herden Plänen der Europaschutzverordnung "Gut Walterskirchen" (LGBl. 2025/55-Zl. 08-NATRE-7099 /2006-27: Anlage A und C) gegenüber der Naturschutzverordnung 1953/55 neu dargestellt. /2006-27: Anlage A und C) gegenüber der Naturschutzverordnung 1953/55 neu dargestellt. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Kärnten landesregierung -
EU-Projekt AI Giga Factory - Standort
Wien – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 21 Stunden, 32 Minuten herDie Informationen dazu sind aber sehr dürftig, und ich hätte gerne folgende Unterlagen: Alle infrage kommenden Standorte, wo, falls Wien den Zuschlag erhalten wird, dieses Rechenzentrum gebaut werden soll Die Informationen dazu sind aber sehr dürftig, und ich hätte gerne folgende Unterlagen: Alle infrage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Mit freundlichen Grüßen Wien landesregierung -
Einkommenssteuer-Absetzung nach § 18 (1)
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen herden Jahren 2020 bis 2024 von der Einkommenssteuer abgesetzt wurden, nach folgender Gliederung: - : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. ifg-anfrage-steuerabsetzungen_geschwaerzt.pdf geschaeftszahl-2025-0-930-691-ifg-anfrage-steuerabsetzungen.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Diskriminierung bei elektronischer Akteneinsicht am Bundesverwaltungsgericht Wien
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Woche, 1 Tag herDiskriminierung bei elektronischer Akteneinsicht am Bundesverwaltungsgericht Wien Sehr geehrteAntragsteller /in Je nachdem, von welcher Gerichtsabteilung ein Verfahren am Bundesverwaltungsgericht Wien behandelt als Verfahrenspartei beim Bundesverwaltungsgericht elektronische Akteneinsicht begehren. Wien [#4736] Sehr geehrteAntragsteller/in An das Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträge Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Bundeseinheitliches Antragsformular der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen her/in Mittels bundeseinheitlichem Antragsformular der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich (gemäß Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Österreich [#4044] Sehr geehrteAntragsteller/in Mittels bundeseinheitlichem Antragsformular der Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! > Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! -
Auskunftsersuchen gemäß IFG – bundesweite Anwendung des § 13 SchPflG und Einordnung ausländischer Schulen
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 4 Tage, 16 Stunden herBundesweiten Anwendung des § 13 Schulpflichtgesetz sowie Einordnung von im Ausland gelegenen Bildungseinrichtungen Berücksichtigung der Anerkennung im Ausland - Ob und in welcher Form berücksichtigt wird, ob eine Grundlage die jeweilige Verwaltungspraxis erfolgt. Grundlage die jeweilige Verwaltungspraxis erfolgt. für Bildung bundesministerium -
Antrag auf Auskunft gemäß Auskunftspflichtgesetz – Umwidmungsbeschluss Parkfläche (2018 vs. 2025)
Deutschlandsberg – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate, 1 Woche herDas Datum der Genehmigung dieses Beschlusses durch die Aufsichtsbehörde (Amt der Steiermärkischen Landesregierung Ich ersuche um die Übermittlung der Unterlagen in elektronischer Form. Ich ersuche um die Übermittlung der Unterlagen in elektronischer Form. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4220 Antwort an: <<E-Mail-Adresse : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. -
IFG - Entfernung des österreichischen Bundeswappens (Bundesadler) aus dem Corporate Design des BRZ
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche herIFG - Entfernung des österreichischen Bundeswappens (Bundesadler) aus dem Corporate Design des BRZ Sehr (Bundesadler) aus dem Corporate Design des BRZ [#4101] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage (Bundesadler) aus dem Corporate Design des Bundesrechenzentrums (BRZ). der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. -
Luftvorfall Tschechien
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Wochen, 1 Tag herDie Besatzung des lokalen tschechischen Hubschrauberregiments erhielt den Befehl, das unbekannte Objekt Der Fall ist weltweit sehr gut bekannt und sehr gut dokumentiert, unter anderem mit Aussagen und Unterlagen Der Fall ist weltweit sehr gut bekannt und sehr gut dokumentiert, unter anderem mit Aussagen und Unterlagen : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. fuer-behoerden/ Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde -
Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Volksanwaltschaft
Volksanwaltschaft – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate her2) Falls Frage 1 verneint wird: Welche gesetzlichen Grundlagen gestatten es der Volksanwaltschaft die Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! > Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Volksanwaltschaft Bundesbehörde -
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz – Evaluierung WFA 2024
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 2 Wochen herWelche konkreten internen Bewertungsgrundlagen, Berichte oder Entscheidungsdokumente wurden herangezogen Welche konkreten Kostenbestandteile sind in die Berechnung des Tagsatzes eingeflossen, und wie haben Welche konkreten Kostenbestandteile sind in die Berechnung des Tagsatzes eingeflossen, und wie haben Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Informationsbegehren gemäß §§ 7 ff IFG zu 2641/AB des BMASGPK betreffend die “flächendeckende Versorgung” von ME/CFS und PAIS Betroffenen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Tag, 17 Stunden herWurde ein Versuch der Beschlussfassung oder eine Thematisierung in der Bundes-Zielsteuerungskommission Auf welcher Entscheidungsgrundlage basiert die Nichteinbindung der ÖG ME/CFS als bundesweite Patient: der Betroffenen, ̶ Anteil Minderjähriger, ̶ Verteilung nach Schweregrad, ̶ regionale Verteilung (Bundesländer Auf welcher Entscheidungsgrundlage basiert die Nichteinbindung der ÖG ME/CFS als bundesweite Patient: der Betroffenen, ̶ Anteil Minderjähriger, ̶ Verteilung nach Schweregrad, ̶ regionale Verteilung (Bundesländer -
Feuerwerk 28.2.2026, ab 19:30
Landespolizeidriektion Oberösterreich – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate her, aus denen hervorgeht, auf welcher Tatsachen- und Rechtsgrundlage angenommen wurde, dass sämtliche Voraussetzungen , aus denen hervorgeht, auf welcher Tatsachen- und Rechtsgrundlage angenommen wurde, dass sämtliche Voraussetzungen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Landespolizeidriektion Oberösterreich Bundesbehörde -
Auflösung Orchester Bühne Baden
Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate, 3 Wochen herIhre Anfrage (siehe Beilage) wird zuständigkeitshalber an die NÖ Kulturwirtschaft GesmbH., Neue Herrengasse einen Bescheid des Landes NÖ das Landesverwaltungsgericht NÖ anzurufen. (Beilage) Die bisher geführten Gespräche und Abstimmungen dienten der Sondierung in der Entwurfsphase Antwort: Die Tonanlage im Stadttheater Baden wurde 2024 um EUR 418.440,41 umfassend erneuert. Beste Grüße, Landesregierung Niederösterreich landesregierung -
Einnahmen und Ausgabenübersicht zu Winterzauber 2024 und Winterzauber 2025
Schärding, Oberösterreich – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen her , 25,00 EuroAm 27.03.25 gab es in den Verkaufsräumen des Barista Home ein Projektmeeting für den Winterzauber 2025 Hier haftet ja die Stadtgemeinde bei Verlustgeschäft mit ihrer Einlage. Für den erhaltenen Beschwerdevorentscheid möchte ich Einspruch erheben und bitte um Vorlage beim Landesverwaltungsgericht Am 27.03.25 gab es in den Verkaufsräumen des Barista Home ein Projektmeeting für den Winterzauber 2025 Hier haftet ja die Stadtgemeinde bei Verlustgeschäft mit ihrer Einlage. -
Förderverträge und zugehörige Analysen betreffend die Bibliothek Hart bei Graz
Hart bei Graz, Steiermark – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate, 3 Wochen heroder Förderbedingungen, sowie einsehbare Anlagen (zB Verwendungsnachweise, Rechnungsanhänge). 2) Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Für den Bürgermeister die Stv. Jeglicher Antrag an eine Gebietskörperschaft (Bund Länder und Gemeinden) unterliegen dem AVG und sind damit verbundenen Rechten aus dem IFG, unabhängig vom speziellen Identitätsnachweis. -
Verschlüsselte Verbreitung öffentlich-rechtlicher TV-Programme (Art 18 B-VG & Art 1 BVG-Rundfunk)
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat herVerwaltungshandeln hat demnach stets auf einer hinreichend bestimmten gesetzlichen Grundlage zu beruhen unter anderem im Bescheid KOA 4.200/15-034 vorgesehen ist: 1) Auf welcher konkreten gesetzlichen Grundlage Verwaltungshandeln hat demnach stets auf einer hinreichend bestimmten gesetzlichen Grundlage zu beruhen unter anderem im Bescheid KOA 4.200/15-034 vorgesehen ist: 1) Auf welcher konkreten gesetzlichen Grundlage KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Webuntis und Untis Ausschreibung und (Rahmen-) Verträge
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herje teilnehmender Schule (auch Zentrallehranstalten) und je Bundesland ersichtlich sein. je teilnehmender Schule (auch Zentrallehranstalten) und je Bundesland ersichtlich sein. Es erfolgt keine Umlage auf Schulen oder Bundesländer. Die Frage nach den Ausschreibungsunterlagen wäre noch offen. für Bildung bundesministerium
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