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Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Mülldeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unzuständig
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her(siehe Bescheid II-6101-0116/1996 - Bregenz am 21.8.1997 - ausgestellt durch die Bezirkshauptmannschaft Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) Da keine Endabnahme durch die Bezirkshauptmannschaft Bregenz / Agrarbezirksbehörde erfolgte, konnte diese (siehe Bescheid II-6101-0116/1996 - Bregenz am 21.8.1997 - ausgestellt durch die Bezirkshauptmannschaft Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) -
Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unszuständig
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her(siehe Bescheid II-6101-0116/1996 - Bregenz am 21.8.1997 - ausgestellt durch die Bezirkshauptmannschaft Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) Da keine Endabnahme durch die Bezirkshauptmannschaft Bregenz / Agrarbezirksbehörde erfolgte, konnte diese Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) -
Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unzuständig
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 9 Monate her(siehe Bescheid II-6101-0116/1996 - Bregenz am 21.8.1997 - ausgestellt durch die Bezirkshauptmannschaft Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) -
Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg als auch Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig nicht zuständig
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 9 Monate her(siehe Bescheid II-6101-0116/1996 - Bregenz am 21.8.1997 - ausgestellt durch die Bezirkshauptmannschaft Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) -
Nicht erfolgte Kontrolle einer Mülldeponie in Hohenweiler / Glend durch die BH-Bregenz
Landesregierung Vorarlberg –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her(siehe Bescheid II-6101-0116/1996 - Bregenz am 21.8.1997 - ausgestellt durch die Bezirkshauptmannschaft Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) Amtssachverständigen sowie das Erhebungsorgan der Bezirkshauptmannschaft Bregenz statt. -
Covid-Impfungen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 10 Monate herWäre ein Impfstoff aus inaktivierten Viren nicht besser, da zu den von Österreich bestellten Impfstoffen Wäre ein Impfstoff aus inaktivierten Viren nicht besser, da zu den von Österreich bestellten Impfstoffen 9Fnahmen.html Wegen begrenzter Verfügbarkeit an Impfstoffen ist es anfangs nicht möglich, alle Menschen in Österreich Darum sollen in Österreich jene Personen zuerst geimpft werden, welche das höchste Risiko haben, schwer Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ--Reisen-und-Tourismus.html Bei Fragen zur Einreise in ein anderes Land als Österreich -
Verordnung
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herSiehe Wolfgang Urbantschitsch und Alfons Haber Sind diese Herren Teil der jetzigen Bundesregierung Österreich I Nr. 74/2024, und § 70a des Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes 2010 (ElWOG 2010) September 2026 außer Kraft.“ Anfrage teilweise erfolgreich Verordnung [#3852] Sehr Siehe Wolfgang Urbantschitsch und Alfons Haber Sind diese Herren Teil der jetzigen Bundesregierung Österreich I Nr. 74/2024, und § 70a des Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes 2010 (ElWOG 2010) -
Detaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2020
Statistik Austria –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herDetaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2020 (Anfrage der Daten jeweils für das Jahr 2020 in Österreich Anfrage erfolgreich 2020 Lebensgeburten Geschlechter Totgeburten Geschlecht Totgeburt Inneres Statistik Geburten Geburt Lebendgeburt LGBT LGBTQIA Statistik Austria Statistik Österreich Bundesanstalt Statistik Österreich Eingetragene Partnerschaft-Gesetz eP LGBTQIA+ EPG PStG AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: (Anfrage der Daten jeweils für das Jahr 2020 in Österreich -
Detaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2019 (Anfrage der Daten jeweils für das Jahr 2019 in Österreich LGBT LGBTQIA Statistik Austria Statistik Österreich Bundesanstalt Statistik Österreich 2019 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: (Anfrage der Daten jeweils für das Jahr 2019 in Österreich Zeitpunkt der Geburt nicht "weiblich" war. 0 Alle Angaben beziehen sich auf Geburten in Österreich dieser Person ein Vaterschaftsanerkenntnis bzw. eine gerichtliche Vaterschaftsfeststellung vorliegt.
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OBS als IT-Dienstleister
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen herIn seinen Materialien gibt das OBS wörtlich an, als einziges Unternehmen [in Österreich] Haushaltsinkommen Nach §10 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 beschränkt sich der Unternehmensgegenstand der Gesellschaft auf die Recht auf elektronischen Verkehr und Wahlfreiheit zwischen Kommunikationsarten für Bürgerinnen und Bürger In seinen Materialien gibt das OBS wörtlich an, als einziges Unternehmen [in Österreich] Haushaltsinkommen Nach §10 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 beschränkt sich der Unternehmensgegenstand der Gesellschaft auf die -
Verschleierte SPÖ-Spenden für Bundespräsident Van der Bellen?
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herUm sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Hauptspender seiner Wahlkampagne – drei Viertel des bisherigen Wahlbudgets stammt von den Grünen, solches Spendenkonstrukt wäre moralisch verwerflich, jedoch wäre der Skandal umso größer, wenn der „Mit Österreich Die Hauptspender seiner Wahlkampagne – drei Viertel des bisherigen Wahlbudgets stammt von den Grünen, solches Spendenkonstrukt wäre moralisch verwerflich, jedoch wäre der Skandal umso größer, wenn der „Mit Österreich -
Kontaktdaten von Stiftungen
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herKontaktdaten von Stiftungen Ich benötige von folgenden Stiftungen welche in Österreich gemeldet sind Krems an der Donau Bürgerspitalfonds Perchtoldsdorf Bürgerspitalstiftung Graz Dr. sonst in großer Not befindliche Menschen Heinrich Graf Hardegg‘sche Stiftung Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Ich benötige von folgenden Stiftungen welche in Österreich Krems an der Donau Bürgerspitalfonds Perchtoldsdorf Bürgerspitalstiftung Graz Dr. -
Gesetzliche Regelung für Datenweitergabe zwischen Behörden
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herDSGVO und dem DSG) gilt für die Weitergabe von Daten zwischen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - wenn die betroffenen Daten ganz klar nicht in den Regelungsbereich Anfrage teilweise erfolgreich Gesetzliche Regelung für Datenweitergabe zwischen Behörden DSGVO und dem DSG) gilt für die Weitergabe von Daten zwischen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich 20200306-075957260/20200316-092059738] Sehr geehrteAntragsteller/in das Service für Bürgerinnen und Bürger -
simpliTV - unlautere Werbung
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate herunlautere Geschäftspraktik entstanden (begleitet durch die wohl größte Schleichwerbungskampagne die es in Österreich unlautere Geschäftspraktik entstanden (begleitet durch die wohl größte Schleichwerbungskampagne die es in Österreich die Programme verschlüsselt werden und dürfen geeignete Empfangsgeräte nur Menschen mit Wohnsitz in Österreich von simpliTV betreibt, dann ist er nicht nur gemäß § 4 ORF-G, sowie verschiedenen Ehren-Kodizes der Werbewirtschaft Auch der Vertragsabschluss selbst fällt in diesen Themenbereich und unterliegt somit dem Verantwortungsbereich -
Anfrage betreffend die Auslegung des § 6 Z 3 NÖ Naturschutzgesetz 2000 im Zusammenhang mit dem VwGH-Erkenntnis Ra 2021/10/0156 („Vorzelt“)
Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herMai 2025 an die Bezirkshauptmannschaft Zwettl eine Unterscheidung zwischen „einfachen“ und „nicht einfachen Ich ersuche um Offenlegung eines allfälligen Kriterienkatalogs, nach dem die Behörden in Niederösterreich Rechtliche Begründung meines Ersuchens Nach Art. 18 Abs. 1 B-VG sind alle Verwaltungsorgane in Österreich Mai 2025 an die Bezirkshauptmannschaft Zwettl eine Unterscheidung zwischen „einfachen“ und „nicht einfachen Rechtliche Begründung meines Ersuchens Nach Art. 18 Abs. 1 B-VG sind alle Verwaltungsorgane in Österreich -
Anfrage zu Fällen, in denen Assets auf Geheiß der OeNB eingefroren wurden
Österreichische Nationalbank –
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 9 Monate herMeine Frage stützt sich auch auf Informationen zu Fällen mit Österreich-Bezug, die von Weltbank und UNODC 4) Gibt es andere Fälle, in denen Gelder und Assets ausländischer Staatsbürger, die bei österreichischen Finanzinstituten veranlagt sind, auf Veranlassung der Österreichischen Nationalbank eingefroren wurden Meine Frage stützt sich auch auf Informationen zu Fällen mit Österreich-Bezug, die von Weltbank und UNODC 4) Gibt es andere Fälle, in denen Gelder und Assets ausländischer Staatsbürger, die bei österreichischen -
wurde Bundesminister für Inneres Wolfgang Sobotka zur Anwendung von „Predictive-Policing“-Methoden in Österreich Bundeskriminalamt widmet sich in enger Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten seit 10 Jahren Weiterführende Forschungen und Entwicklungen gemeinsam mit österreichischen und europäischen Partnern wurde Bundesminister für Inneres Wolfgang Sobotka zur Anwendung von „Predictive-Policing“-Methoden in Österreich Bundeskriminalamt widmet sich in enger Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten seit 10 Jahren
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AW: Re: Geldtransfer Western UNION, MTCN 061 433 6614
Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 22 Stunden, 27 Minuten herSeit 9. 11. 2025 ist jede Bank in Österreich und ich nehme an EU-weit verpflichtet Sofortüberweisungen Seit 9. 11. 2025 ist jede Bank in Österreich und ich nehme an EU-weit verpflichtet Sofortüberweisungen In Österreich sind zwei verschiedene WESTERN UNION Institute tätig: • Die Western Union primär über die in Österreich ansässigen Agenten tätig wird. Für Streitigkeiten im Zusammenhang mit Bankgeschäften ist die Gemeinsame Schlichtungsstelle der österreichischen -
Polizeiliche Videoüberwachung
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her: Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger Welche genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.8.2019 überhaupt in Österreich (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre und Bundesländer)? : Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger in Österreich (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre und Bundesländer)? -
Spionagesoftware
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 3 Wochen herWerden in die Erstellung der Leistungsbeschreibung externe Expert:innen aus Wissenschaft und Forschung Werden in die Erstellung der Leistungsbeschreibung Expert:innen der Privatwirtschaft eingebunden? Welche Erfahrungen wurden geteilt und als relevant für Österreich bewertet? Werden in die Erstellung der Leistungsbeschreibung Expert:innen der Privatwirtschaft eingebunden? Welche Erfahrungen wurden geteilt und als relevant für Österreich bewertet? -
"Sektenhafte" Berichte der "Bundesstelle für Sektenfragen"
Bundeskanzleramt –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herIch beziehe mich hier hauptsächlich auf „Ende der Maßnahmen – Ende des Protests? * Nachdem ein Blick auf die Sterbefallzahlen in Österreich zum Zeitpunkt des WHO-Ausrufens (März 2020 Anfrage teilweise erfolgreich "Sektenhafte" Berichte der "Bundesstelle für Ich beziehe mich hier hauptsächlich auf „Ende der Maßnahmen – Ende des Protests? * Nachdem ein Blick auf die Sterbefallzahlen in Österreich zum Zeitpunkt des WHO-Ausrufens (März 2020 -
Verwendung von Nutzhanf in Lebensmitteln und Vertrieb
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate herda ich über diese Voraussetzungen nicht verfüge (wie die wenigsten anderen Landwirte und Firmen in Österreich Ich stehe mit mehreren Firmen im Kontakt, vor allem außerhalb Österreichs (EU und Schweiz), wo dies die darf - ist der Verkauf von Rohstoffen aus Nutzhanf an Firmen welche dies dürfen,vor allem außerhalb Österreichs da ich über diese Voraussetzungen nicht verfüge (wie die wenigsten anderen Landwirte und Firmen in Österreich Ich stehe mit mehreren Firmen im Kontakt, vor allem außerhalb Österreichs (EU und Schweiz), wo dies die -
COVID-19: Fragen betreffend Impfung und Immunitätsausweis
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her3) Wird das BMSGPK die Österreicherinnen und Österreicher eingehend darüber aufklären, dass eine COVID 5) Falls Frage 3 bejaht wird: Wird das BMSGPK die Österreicherinnen und Österreicher darüber aufklären 11) Falls Frage 3 bejaht wird: Wird das BMSGPK den Österreicherinnen und Österreichern die Wirk- und Österreicher zuvor befragen, ob sie überhaupt eine COVID-19-Impfstoffdosis für sich wünschen? Österreicher zuvor befragen, ob sie überhaupt eine COVID-19-Impfstoffdosis für sich wünschen? -
Umsetzung der Freizügigkeitsrichtlinie
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 1 Monat herUmsetzung der Freizügigkeitsrichtlinie - Werden durch die konsularischen Vertretungen Österreichs bei Eine solche Mitteilung ist bis heute nicht von Seiten der konsularischen Abteilung österreichischen Botschaft Betrachtet Österreich das Gelände der Botschaft entgegen der üblichen Auffassung als exterritoriales Eine solche Mitteilung ist bis heute nicht von Seiten der konsularischen Abteilung österreichischen Botschaft Betrachtet Österreich das Gelände der Botschaft entgegen der üblichen Auffassung als exterritoriales -
Folgeanfrage Polizeidrohnen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat her2) Wie kann sichergestellt werden, dass die Datensicherheit bei den Modellen, die in Österreich in Betrieb 2) Wie kann sichergestellt werden, dass die Datensicherheit bei den Modellen, die in Österreich in Betrieb bereits 2018. 2) Wie kann sichergestellt werden, dass die Datensicherheit bei den Modellen, die in Österreich ACG Betriebsbewilligung: Täglich ab Beginn der bürgerlichen Morgendämmerung (BCMT) bis Ende der bürgerlichen Dämmerungsbeginns nach BCMT und ECET ist aufgrund der Zeitangaben jenes, in den im Luftfahrthandbuch Österreich
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