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  • Anfrage erfolgreich Miete der USI-Grünflächen auf der Schmelz [#2010] Sehr geehrteAntragsteller USI-Grünflächen auf der Schmelz [#2010] Sehr geehrtAntragsteller/in Zu Ihrer untenstehenden Anfrage ans Bürgerservice können wir Ihnen folgende Auskunft erteilen: Die dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und USZ II – Auf der Schmelz 6a: Nettofläche: 5.720 m², Hauptmietzins: € 806.332,92 per anno: Außenflächen .png Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Hofburg Pachtvertrag
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 4 Monate her
    Hofburg Pachtvertrag Teile der Hofburg wurden seit 1969 von der Republik langfristig an die private "Wiener Kongresszentrum Hofburg Betriebsgesellschaft m.b.H" (FN 80531 d / HRB 35211a) verpachtet wurden seit 1969 von der Republik langfristig an die private "Wiener Kongresszentrum Hofburg Betriebsgesellschaft Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen " (Wieser in Korinek/Holoubek, Österreichisches Bundesverfassungsrecht, B-VG, Art. 20 Abs. 4 Rz
  • Kontrollpflicht der Bundesregierung
    Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 3 Monate her
    Sieht man sich aktuelle Entwicklungen innerhalb der ÖVP an, so ist die österreichische Frenderlwirtschaft Sieht man sich aktuelle Entwicklungen innerhalb der ÖVP an, so ist die österreichische Frenderlwirtschaft haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Schreiben von Präsidentschaftskanzlei (S120100/253-STR/2021); BR Sehr geehrtAntragsteller/in In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei Grüßen Erledigung_zu_S120100-253-STR-2021.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei
  • Verdacht auf unerlaubte Bankgeschäfte
    Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Verdacht auf unerlaubte Bankgeschäfte Sehr geehrte Damen und Herren! gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG): 1) Ist die Finanzmarktaufsicht (FMA) verpflichtet, wegen unerlaubter Bankgeschäfte ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, wenn ihr der Verdacht auf unerlaubte Bankgeschäfte angezeigt und Anfrage teilweise erfolgreich Verdacht auf unerlaubte Bankgeschäfte [#1786] Sehr geehrte ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, wenn ihr der Verdacht auf unerlaubte Bankgeschäfte angezeigt und
  • Speicherung Passfoto
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Passbehörden für Zwecke von Verfahren nach diesem Bundesgesetz, an die Sicherheitsbehörden, Gerichte und staatsanwaltschaftliche /österreichische Staatsbürger/in handelt, bei der Landespolizeidirektion beizubringen. Der Hauptverband trägt die Gesamtverantwortung für die Umsetzung des Registrierungsprozesses nach Z 2 für österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. sowie der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bedienen.
  • COVID-19 Wirtschaftshilfen
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    COVID-19 Wirtschaftshilfen Warum scheinen in der Transparenzdatenbank Covid 19 Wirtschaftshilfen für 2024 auf: Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM https://transparenzportal.gv.at/tdb/tp/menu_persbezVeroeffentlichungCovid19Wirtschaftshilfen Anfrage erfolgreich COVID-19 Wirtschaftshilfen [#3236] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage für 2024 auf: Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF
  • Anfrage erfolgreich Miete der USI-Flächen auf der Schmelz [#1998] Sehr geehrteAntragsteller Miete der USI-Flächen auf der Schmelz [~16016] Sehr geehrtAntragsteller/in Sie haben beim Bürgerservice Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung kann Ihnen die untenstehende Auskunft erteilen lauten wie folgt: × USZ I – Auf der Schmelz 6: Nettofläche: 15.309,56 m², Hauptmietzins: € 1.060.012,20 per anno × USZ II – Auf der Schmelz 6a: Nettofläche: 5.720 m², Hauptmietzins
  • Auskunftsbegehren betreffend Verlust der Österreichischen Staatsbürgerschaft wegen Eintritt in einen Anfrage erfolgreich Auskunftsbegehren betreffend Verlust der Österreichischen Staatsbürgerschaft Staatsbürgerschaft wegen Eintritt in einen fremden Militärdienst [#3136] Sehr geehrtAntragsteller Bei den betreffenden Staaten handelte es sich um Deutschland und Frankreich. Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Salzburg landesregierung
  • MIndestanforderung Grenzübertritt
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Posch Anfrage erfolgreich MIndestanforderung Grenzübertritt [#2767] Sehr geehrte Damen Bei einer Geburtsurkunde bzw. einem Staatsbürgerschaftsnachweis handelt es sich nicht um Reisedokumente informieren: https://www.bmeia.gv.at/reise-services/laender/ Voraussetzung für die Ausstellung eines österreichisches Reisepasses bzw. eines österreichisches Personalausweises ist die österreichische Staatsbürgerschaft auf Ausstellung eines Reisepasses bzw. eines Personalausweises kann im Inland bei jeder Passbehörde (Bezirkshauptmannschaft
  • Anfrage bezüglich Fiaker in der Stadt Salzburg
    Salzburg Stadt – Salzburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage bezüglich Fiaker in der Stadt Salzburg [#2248] Ich hoffe, die Info ist für Sie ausreichend und für Rückfragen stehe ich natürlich gerne zur Verfügung die Möglichkeit einer entsprechenden Meldung bei den zuständigen Fachabteilungen des Magistrates der Landeshauptstadt Frage 6 wurde überhaupt nicht beantwortet; das möge ebenfalls nachgeholt werden. Frage 6 wurde überhaupt nicht beantwortet; das möge ebenfalls nachgeholt werden.
  • Ich sehe dadurch eine Spaltung der Gesellschaft in Menschen mit und ohne Freiheit. Ich sehe dadurch eine Spaltung der Gesellschaft in Menschen mit und ohne Freiheit. Der Nationalrats-Beschluss Ende März war der Startschuss für die Umsetzung des grünen Impfpasses in Österreich Österreich wollte den „Grünen Pass“ ursprünglich bereits im April einsatzbereit haben. Gemeinsam mit zwölf weiteren EU-Staaten (Bulgarien, Kroatien, Zypern, Dänemark, Frankreich, Deutschland
  • Übertragungsschutz, sind vielen Menschen dieses Alters trotzdem sogenannte Corona-Impfungen empfohlen und verabreicht Übertragungsschutz, sind vielen Menschen dieses Alters trotzdem sogenannte Corona-Impfungen empfohlen und verabreicht 20240523-100054932] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger Übertragungsschutz, sind vielen Menschen dieses Alters trotzdem sogenannte Corona-Impfungen empfohlen und verabreicht 20241016-132922581] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger
  • PCR Test wissenschaftlicher Nachweis für Infektionen Nun zu meiner Frage: - Nach welcher wissenschaftlichen Ich bitte mir ausreichende wissenschaftliche Fakten zur Verfügung zu stellen, da ich Therapeut bin. Ich bitte mir ausreichende wissenschaftliche Fakten zur Verfügung zu stellen, da ich Therapeut bin. Sehr geehrter Herr Haslauer, vielen Dank für Ihr Schreiben, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Warum verbreiten Sie Unwahrheiten, diese nicht wissenschaftlich möglich sind.
  • Erlass betreffend Zucht
    Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    Informationsweiterverwendungsgesetz die Erteilung folgender Auskunft: laut beigefügter Mail einer Bezirkshauptmannschaft Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Antwort enthaltenen Daten Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Informationsweiterverwendungsgesetz die Erteilung folgender Auskunft: laut beigefügter Mail einer Bezirkshauptmannschaft Landesregierung Direktion Gesellschaft, Soziales und Gesundheit Abteilung Ernährungssicherheit und erlass_vom_07062016.pdf sgd-ges_e-40_sgd-esv_e-28.pdf Landesregierung Oberösterreich
  • Basis von Entscheidungen: COVID-19
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    sind politische und rechtliche Maßnahmen immer im Verhältnis zu den Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger Pandemie in Österreich. Unser oberstes Ziel ist der Schutz der Gesundheit aller in Österreich lebenden Menschen. und Lebenslagen der österreichischen Bevölkerung – handelt. Auch wurden leider keine offiziellen Quellen von "Experten" mitgeschick, um als Bürger, Ihre
  • Pachtvertrag Sandburg Donaupark
    Linz – Oberösterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    Pachtvertrag Sandburg Donaupark 1. welchen Rechtsstatus gibt es zwischen der Stadt Linz und dem im Donaupark errichteten Lokal "die Sandburg" 2. wer trägt die Kosten für die für das Lokal haftet für Unfälle, die ausserhalb der Betriebszeiten auf dem Areal des Lokales passieren Anfrage erfolgreich Magistrat der Landeshauptstadt Linz Gebäudemanagement und Tiefbau Liegenschaftsmanagement Neues Rathaus 4041 Linz, Hauptstraße 1-5 Tel.: +43 (0)732/7070-3770 Fax.: +43 (0)732/7070-54-3770 visit:
  • Nach § 78 StPO ist eine Behörde oder öffentliche Dienststelle zur Anzeige an die Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft verpflichtet, wenn ihr der Verdacht einer Straftat bekannt wird, die in ihren gesetzmäßigen Wirkungsbereich Anfrage erfolgreich Anzeigepflicht bei Urkundenunterdrückung, Urkundenfälschung und falscher verpflichtet, wenn ihr der Verdacht einer Straftat bekannt wird, die in ihren gesetzmäßigen Wirkungsbereich Gilt § 78 StPO uneingeschränkt in Bezug auf öffentliche Dienststellen - also auch für die Staatsanwaltschaft
  • Freiwilligkeit gemäß § 3 Z 1 AMFG
    Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
    Antwort verspätet, 3 Wochen, 1 Tag her
    Bereich zuzurechnen« ist und damit) dem Privatrechtsregime unterliegt: Verfügt das BMAW über gesichertes Wissen dazu, dass im Privatrechtsregime innerhalb der österreichischen Rechtsordnung eine Freiwilligkeit Wissen dazu, dass im Privatrechtsregime innerhalb der österreichischen Rechtsordnung eine Freiwilligkeit Sie erreichen das BMASGPK unter: https://www.formularservice.gv.at/site/fsrv/user/formular.aspx? Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium
  • , Regionen und Wasserwirtschaft zugestellte E-Mail ist eingelangt. , Regionen und Wasserwirtschaft übermitteln. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. unter: Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft, Abteilung RD1 Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft
  • Auskunftsbegehren betreffend Verlust der Österreichischen Staatsbürgerschaft wegen Eintritt in einen Anfrage erfolgreich Auskunftsbegehren betreffend Verlust der Österreichischen Staatsbürgerschaft Staatsbürgerschaft wegen Eintritt in einen fremden Militärdienst, Anfragenr. 3137 anschreiben.pdf smime.p7s Auskunftsbegehren betreffend Verlust der Österreichischen Staatsbürgerschaft wegen Sehr geehrtAntragsteller/in Mit Mail vom 17.
  • Sicherheitsmitarbeiter des ÖWD im Wiener Volksgarten ermahnt, ich dürfte mein Fahrrad nicht durch den Park schieben, überhaupt Anfrage erfolgreich Angebliches Fahrradverbot im Volksgarten [#1939] Sehr geehrte&lt Sicherheitsmitarbeiter des ÖWD im Wiener Volksgarten ermahnt, ich dürfte mein Fahrrad nicht durch den Park schieben, überhaupt In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.
  • Auskunftsbegehren betreffend Verlust der Österreichischen Staatsbürgerschaft wegen Eintritt in einen Weiterverwendung der in der Antwort enthaltenen Daten und verbeibe mit freundlichen Grüßen, Anfrage erfolgreich Auskunftsbegehren betreffend Verlust der Österreichischen Staatsbürgerschaft wegen Eintritt Staatsbürgerschaft wegen Eintritt in einen fremden Militärdienst [#3135] Sehr geehrtAntragsteller zu Ihrer Anfrage wird mitgeteilt, dass die Tiroler Landesregierung nach diesem Tatbestand noch überhaupt
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Wien – Wien
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate her
    Anfrage teilweise erfolgreich Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs [#489] Sehr Bezug nehmend auf Ihre an den Herrn Bürgermeister Dr. Die Reform der Parteienförderung in Österreich und in Wien bietet die Chance für einen Reformschritt auch in diesem Bereich: die staatsbürgerliche Bildungsarbeit soll in Wien künftig nicht mehr im Rahmen bzw. eine Wirtschaftsprüferin (eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft) im Sinne des Wirtschaftstreuhandberufsgesetzes
  • Personalstand und Personalkosten Cofag GmbH
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    Mich interessiert weiters der Personalstand zum jeweiligen Monatsersten der Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG) und auch die summierten Gehälter des Aufsichtsrates der Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft Anfrage teilweise erfolgreich Überbezahlung Geld Einstecken Personalstand und Personalkosten Mich interessiert weiters der Personalstand zum jeweiligen Monatsersten der Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG) und auch die summierten Gehälter des Aufsichtsrates der Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft
  • Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
    Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    Diese Anfrage geht ebenfalls an das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Nr. 58/1906 idgF. errichtete GmbH und sohin weder ein Organ des Bundes (Republik Österreich), noch ein BBG) gemäß den §§ 61, 62 und 66 BVergG 2018 gesetzlich verpflichtet, Aufträge auf Unionsebene bzw. in Österreich Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung wird jedenfalls eine umfangreiche Auskunftserteilung Wir hoffen, dass wir Ihnen hiermit zufriedenstellende und ausreichend umfangreiche Auskünfte zu Ihrer
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