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  • Angelgenheiten wir auf Seite 31 die Beschaffung von 6 Drohnensysteme für das Bundesheer mit dem Ziel der Einsatzbereitschaft Wurde der Datenschutzrat damit befasst - Werden diese Drohnen bei der EU Drohnenübung TARANIS 2013 in Salzburg Angelgenheiten wir auf Seite 31 die Beschaffung von 6 Drohnensysteme für das Bundesheer mit dem Ziel der Einsatzbereitschaft Wurde der Datenschutzrat damit befasst - Werden diese Drohnen bei der EU Drohnenübung TARANIS 2013 in Salzburg Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen
  • Orthografische Mängel in offiziellen Schreiben
    Stadt Graz – Steiermark
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche her
    gemischtgeschlechtlichen Mehrzahl („Bürger“) die Gemischtgeschlechtlichkeit abgesprochen? Anfrage erfolgreich Orthografische Mängel in offiziellen Schreiben [#3252] Sehr geehrteAntragsteller gemischtgeschlechtlichen Mehrzahl („Bürger“) die Gemischtgeschlechtlichkeit abgesprochen? Die Diskussion um das generische Maskulinum ist tatsächlich keine orthografische, sondern eine gesellschaftspolitische Damit betrachte ich alles als ausreichend beantwortet und lerne daraus, dass es die Stadtverwaltung Graz
  • Erteilung folgender Auskunft: 1) Welche Regierungen wurden nach Art. 71 B-VG mit der Fortführung der Regierungsgeschäfte Anfrage erfolgreich Anwendungen des Art 71 B-VG (§ 4 AuskunftspflichtG) [#1735] Sehr Erteilung folgender Auskunft: 1) Welche Regierungen wurden nach Art. 71 B-VG mit der Fortführung der Regierungsgeschäfte Ihr Schreiben wurde in der Präsidentschaftskanzlei unter der Zahl S120100/223-BEV/2019 registriert. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundespräsidentschaftskanzlei
  • Juristische Aufarbeitung der Corona-Zeit
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    * Einer der Hauptakteure ist der ehemalige Bundesminister Wolfgang Mückstein gewesen, der mit der bekannten Gibt es hier im österreichischen Recht Möglichkeiten? * Einer der Hauptakteure ist der ehemalige Bundesminister Wolfgang Mückstein gewesen, der mit der bekannten Gibt es hier im österreichischen Recht Möglichkeiten? Aber auch Sie als Bürger haben die Möglichkeit, durch Einbringen einer Sachverhaltsdarstellung an die
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Burgschleinitz-Kühnring, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Landtagswahl: Streichungen aus [#971] Sehr geehrtAntragsteller/in in der Beilage übermittle ich Ihnen das Antwortschreiben des Bürgermeisters der Marktgemeinde Burgschleinitz-Kühnring. Mit freundlichen Grüßen AW_Streichungen_geschwaerzt.pdf Burgschleinitz-Kühnring , Niederösterreich Gemeinde
  • Weiters deutet der Webseitentitel (Martin Kocher: Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft) auf eine Kommt das Geld aus Bundesfinanzen (Steuergeld), von der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), oder bezahlt Anfrage erfolgreich Fragen zur Webseite/Blog von Bundesminister Martin Kocher [#2887] Weiters deutet der Webseitentitel (Martin Kocher: Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft) auf eine Kommt das Geld aus Bundesfinanzen (Steuergeld), von der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), oder bezahlt
  • Anzeigepflicht gemäß § 78 StPO
    Datenschutzbehörde – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Nach § 78 StPO ist eine Behörde oder öffentliche Dienststelle zur Anzeige an die Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft verpflichtet, wenn ihr der Verdacht einer Straftat bekannt wird, die in ihren gesetzmäßigen Wirkungsbereich Anfrage erfolgreich Anzeigepflicht gemäß § 78 StPO [#1769] Sehr geehrteAntragsteller Nach § 78 StPO ist eine Behörde oder öffentliche Dienststelle zur Anzeige an die Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft Nach § 78 StPO ist eine Behörde oder öffentliche Dienststelle zur Anzeige an die Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft
  • kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs August 2019 an das Bürgerservices des BKA mitbeantwortet wird (sowie nachfolgend die 2. Werkvertrag für Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen abgeschlossen zwischen Republik Österreich Forschungsförderungsgesellschaft mbH, (FFG) FN 252263a, Sensengasse 1, 1090 Wien als Auftraggeber und
  • Dies offiziell aus dem Grunde, um Bürger vor der Krankheit COVID-19 bzw. vor der Ausbreitung des Erregers 11) Falls Frage 9 verneint wird: Wie kann die Krankheit COVID-19 dann überhaupt seriös eindeutig klinisch > 11) Falls Frage 9 verneint wird: Wie kann die Krankheit COVID-19 dann überhaupt seriös eindeutig > 11) Falls Frage 9 verneint wird: Wie kann die Krankheit COVID-19 dann überhaupt seriös eindeutig *Frage 3 & 4: Wir möchten Sie in Beantwortung Ihrer Frage auf die Publikationen der Gesundheit Österreich
  • Schaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Schaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG 1) Wurde für Ihren Zuständigkeitsbereich ein Etappenplan Bundesbauten gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG nach Anhörung der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Wenn ja, wann wurde der in Ihrem Zuständigkeitsbereich erstellte Teiletappenplan gemäß § 8 Abs. 2 Satz ein Etappenplan Bundesbauten gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG nach Anhörung der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation bis zum 31.12.2006 erstellt.
  • Warum also in Salzburg an einem Nicht-AIRAC Termin? Anfrage erfolgreich Inkrafttreten von Veränderungen in der Luftfahrt(AIRAC Termine) [#3109 Warum also in Salzburg an einem Nicht-AIRAC Termin? > Warum also in Salzburg an einem Nicht-AIRAC Termin? > Warum also in Salzburg an einem Nicht-AIRAC Termin?
  • und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes (sowie des Einkommensteuergesetzes 1988, des Körperschaftsteuergesetzes Anfrage teilweise erfolgreich Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes (sowie des Einkommensteuergesetzes 1988, des Körperschaftsteuergesetzes www.fragdenstaat.at" (#404 und #405) bezugnehmen, ergibt sich: • Termin im Bundesministerium für Wissenschaft , Forschung und Wirtschaft (BMWFW) mit Vertreterinnen der WKÖ und der ÖHV zum Thema „Tabakgesetz&quot
  • und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes (sowie des Einkommensteuergesetzes 1988, des Körperschaftsteuergesetzes Anfrage erfolgreich Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes [#404 und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes (sowie des Einkommensteuergesetzes 1988, des Körperschaftsteuergesetzes www.fragdenstaat.at" (#404 und #405) bezugnehmen, ergibt sich: • Termin im Bundesministerium für Wissenschaft , Forschung und Wirtschaft (BMWFW) mit Vertreterinnen der WKÖ und der ÖHV zum Thema „Tabakgesetz&quot
  • Transparenz bei Sachverständigen
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Information nicht vorhanden, 10 Jahre, 5 Monate her
    Transparenz bei Sachverständigen Welche gesetzlichen Möglichkeiten haben Bürger, gegebenenfalls die § 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welche gesetzlichen Möglichkeiten haben Bürger Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Über einen solchen Antrag hat in der Folge das Gericht - nach Prüfung der behaupteten Ablehnungsgründe Über einen solchen Antrag hat in der Folge das Gericht - nach Prüfung der behaupteten Ablehnuungsgründe
  • Kosten Bundesheer-Assistenz Ski-WM Schladming
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 11 Monate her
    Bundesheers für und rund um die Ski-Weltmeisterschaft in Schladming 2013 gekostet? Anfrage erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ Bundesheers für und rund um die Ski-Weltmeisterschaft in Schladming 2013 gekostet? Dominik Sinnreich Postanschrift Mag. Dominik Sinnreich Postanschrift Mag.
  • Betrieb Parkhaus UK St. Pölten und Tiefgarage Landhaus
    Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 1 Monat her
    Garagen an ein gewinnorientiertes Unternehmen vergeben, anstatt die Garagen durch das Land NÖ oder eine Gesellschaft Garagen an ein gewinnorientiertes Unternehmen vergeben, anstatt die Garagen durch das Land NÖ oder eine Gesellschaft Die Landhausgarage wird seit ihrer Inbetriebnahme 1996 rechtlich und wirtschaftlich vom Bundesland NÖ Car Park Dirtl ist - ebenso wie sein Rechtsvorgänger von 1996 bis 2013 - mit der Besorgung der des Geschäftes Der Aufgabenbereich der Niederösterreichischen Landeskliniken-Holding erstreckt sich dabei auf die Errichtung
  • Alkoholverbot Wilten - Stellungnahmen
    Innsbruck – Tirol
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    www.buergermeldungen.com/Innsbruck/Buergermeldungen/Sonstiges/offener-Strassentreff-Mentlgasse Anfrage teilweise erfolgreich Schliesslich haben Sie das Recht auf Beschwerde bei der oesterreichischen Datenschutzbehoerde (Wickenburggasse Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Der Übermittlung der weiteren gewünschten Stellungnahmen zum Alkoholverbot im Bereich Wilten stehen nach Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt
  • Rechtsverbindliche Informationen zur Einreise und den Quarantänebestimmungen in Österreich erhalten Sie Derzeit gilt: „Österreichische Staatsbürger, EU-/EWR-Bürger, Schweizer Staatsangehörige sowie im gemeinsamen Haushalt lebende Familienangehörige dieser Personen, und Fremde, wenn sie über ein von Österreich ausgestelltes berechtigt sind, sind nach der Einreise auf dem Luftweg nach Österreich verpflichtet, unverzüglich eine einer geeigneten Unterkunft beendet werden.“ Weitere Informationen zu den Quarantänebestimmungen in Österreich
  • Eurofighter-Gegengeschäftsvertrag Wie genau wurde im "Gegengeschäftsvertrag" bezüglich Eurofighter-Gegengeschäfte Erteilung folgender Auskunft: Wie genau wurde im "Gegengeschäftsvertrag" bezüglich Eurofighter-Gegengeschäfte Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen " als nicht ausreichend sehen. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Fahrraddiebstähle
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 11 Monate her
    zur Verfügung, die folgende Daten enthält: - Datum und Uhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft Gesamtschaden - Versicherungsschutz Ja/Nein Die Liste sollte in ihrem Umfang zeitlich so weit wie möglich zurückreichen zur Verfügung, die folgende Daten enthält: - Datum und Uhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft Gesamtschaden - Versicherungsschutz Ja/Nein Die Liste sollte in ihrem Umfang zeitlich so weit wie möglich zurückreichen Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen
  • hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen und spielt eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft Viele junge Menschen engagieren sich freiwillig in verschiedenen sozialen Bereichen und leisten wertvolle Wenn es entsprechende Pläne oder Diskussionen gibt, wäre es hilfreich, Informationen über den aktuellen hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen und spielt eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft , Wissenschaft und Forschung zu: https://www.bmbwf.gv.at/ -- Mit freundlichen Grüßen
  • Bezugnehmend auf Ihre Anfrage an das Bürgerservice des BMWFJ vom 19.2.2013 betreffend Teilnahme an den Die Handelspolitik ist in der EU grundsätzlich ein "vergemeinschafteter" Bereich. · Österreich hatte im Verhandlungszeitraum nicht die EU-Präsidentschtsrolle inne. · Das BMWFJ war für die Koordination in Österreich federführend zuständig, weil ACTA ein Handelsübereinkommen Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Glyphosatversagen
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 6 Monate her
    Weiters verlange ich Auskunft, wer für die Schäden an Umwelt und der Gesundheit der Bürger (also der Ich hoffe doch, endlich einmal der Verantwortliche und nicht wieder wir, die Besitzer Österreichs und Weiters verlange ich Auskunft, wer für die Schäden an Umwelt und der Gesundheit der Bürger (also der Ich hoffe doch, endlich einmal der Verantwortliche und nicht wieder wir, die Besitzer Österreichs und
  • Nach welcher strategischen oder wissenschaftlichen Vorgangsweise, die europaweit gleich und lediglich Anfrage erfolgreich "Coronamaßnahmen" Thomas Pueyo [#3070] Sehr geehrteAntragsteller Nach welcher strategischen oder wissenschaftlichen Vorgangsweise, die europaweit gleich und lediglich Nach welcher strategischen oder wissenschaftlichen Vorgangsweise, die europaweit gleich und lediglich Zu 1: Die österreichischen Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV-2-Pandemie wurden – im Einklang mit
  • Emailkontakt für die Landesregierung Wien
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 3 Monate her
    Anfrage erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem § § 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welche extern erreichbare Emailaddresse Ihnen folgende Kontaktdaten bekanntgeben: Amt der Wiener Landesregierung Rathaus A-1082 Wien Österreich An der Spitze der Wiener Landesregierung und der Gemeindeverwaltung steht der Herr Bürgermeister und Landeshauptmann Dr.
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