Anfragen
Ihre Suche ergab 56 Ergebnisse.
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Polizeiliche Videoüberwachung und die Verwendung von Gesichtserkennungssoftware
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herDaher stelle ich folgende Anfrage: 1. (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 4. Daher stelle ich folgende Anfrage: 1. (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 4. für Inneres bundesministerium -
Antworten der österreichischen Internetanbieter in der BEREC Studie zu Verkehrsmanagment-Maßnahmen im Hinblick auf Netzneutralität (BoR (12) 30)
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Wien
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 2 Monate herthe open Internet in Europe" des Gremiums der Europäischen Regulierungsbehörden (GEREC/BEREC)[1] verweis auf den Präzedenzfall der Beauskunftung jener Daten: https://netzpolitik.org/2014/studie-der-bundesnetzagentur-netzneutralitaet-wird-in-ganz-europa-verletzt-provider-verweigern-auskunft-zu-details verweis auf den Präzedenzfall der Beauskunftung jener Daten: https://netzpolitik.org/2014/studie-der-bundesnetzagentur-netzneutralitaet-wird-in-ganz-europa-verletzt-provider-verweigern-auskunft-zu-details anfragebeantwortung-censored.pdf KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Kosten und Gewinne der GIS
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate herfuer-behoerden/ Kosten und Gewinne der GIS Sehr geehrtAntragsteller/in das Bundesministerium bezogen auf die Jahre 2000 bis 2014) nachstehende Übersicht: <<E-Mail-Adresse>> Das Bundesministerium image003.png Kosten und Gewinne der GIS Sehr geehrtAntragsteller/in das Bundesministerium bezogen auf die Jahre 2000 bis 2014) nachstehende Übersicht: <<E-Mail-Adresse>> Das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Untertitelungsqoute für alle 4 ORF-TV-Sender (2012-2018)
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 8 Monate herbetreibt laut https://der.orf.at/unternehmen/programmangebote/fernsehen/index.html 4 TV-Kanäle. 1) Wie hoch war bei ORF 1 die Untertitelungsqoute 2012, 2013, 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018? gesetzeskundiger Bürger natürlich schon wissen, ist der ORF laut § 7 ORF-Gesetz dazu verpflichtet, dem Bundeskanzler Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat herDie BBG darf zu Ihrem Antrag wie folgt Stellung nehmen: Gemäß § 1 Abs 1 des Bundesgesetzes vom 15. Die Bundesbeschaffung GmbH ist gemäß § 1 des Bundesgesetzes über die Errichtung einer Bundesbeschaffung So ist z.B. die Umweltbundesamt GmbH (UBA-GmbH) zur Auskunftserteilung über die von ihr vollzogene Umweltkontrolle Das Umweltbundesamt ist weiters ein Organ der Verwaltung im Sinne des § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz Mit freundlichen Grüßen, Bundesbeschaffung GmbH Bundesbehörde -
UER Projekt Shaya Saipu
Umweltbundesamt GmbH – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her* Weshalb kann das Umweltbundesamt eine offensichtliche Emissionsverschiebung als Emissionsreduktion * Weshalb kann das Umweltbundesamt eine offensichtliche Emissionsverschiebung als Emissionsreduktion Sehr geehrtAntragsteller/in Bitte finden Sie im Anhang dieses E-Mails das Antwortschreiben des Umweltbundesamts konvertiert_geschwaerzt.pdf Beantwortung_UER_Projekt_Shaya_Saipu_2678_konvertiert.pdf Umweltbundesamt GmbH Umweltbundesamt -
Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 8 Monate her. § 3 Abs. 1 ORF-G nicht mehr. Für den Fall der Auskunftsverweigerung könnte die Bundeskanzlerin Amtshilfe leisten, denn sie hat gem Der Bundeskanzler hat kein Weisungsrecht gegenüber der KommAustria. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20001213 Das Bundesministerium für VRD und Justiz ist weder für Justiz bundesministerium -
Zu späte Veröffentlichung der Zahlen zu Krankenhäusern und Testungen
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate hernormiert ist, dass Organe des Bundes sowie Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung Die AGES ist weder ein Organ des Bundes noch ein Organ einer Selbstverwaltung. Analog zur AGES ist das Umweltbundesamt zu sehen, das auch per Gesetz als GmbH eingerichtet wurde. Daraus folgt, dass das Umweltbundesamt (dh. die UBA-GmbH) ermächtigt bzw. verpflichtet ist, im Fall Bundesbehörde -
Open Government Data: Öffi-Daten?
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 12 Monate herNachdem zuerst die Stadt Graz ein (mittlerweile sehr gut gefülltes) OpenData Portal online gestellt hat [1] [1] http://data.graz.gv.at [2] http://data.steiermark.at/ [3] http://derstandard.at/1358304147929/ [1] http://data.graz.gv.at [2] http://data.steiermark.at/ [3] http://derstandard.at/1358304147929/ Die Steirische Verkehrsverbund GmbH sammelt und integriert die Fahrplandaten für die gesamte Steiermark GmbH. -
schwerwiegenden Vorwürfen gegen ORF-Mitarbeiter Robert Ziegle
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate herAufsichts- und Regulierungsbehörde KommAustria davon irgendetwas mitbekommen hat Dazu folgende Fragen: 1. Aufsichts- und Regulierungsbehörde KommAustria davon irgendetwas mitbekommen hat Dazu folgende Fragen: 1. fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Zusammenhang zwischen Covid-19 von zwei Krankenschwestern und anschließende Todesfall und Hospitalisierung
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herIch ersuche um Bereitstellung des Untersuchungsergebnisses und um Beantwortung folgender Fragen: 1) Ich ersuche um Bereitstellung des Untersuchungsergebnisses und um Beantwortung folgender Fragen: 1) Mit den besten Grüßen Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde -
Einsatz von Scankopierern der Marke Xerox
Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 3 Monate herEinsatz von Scankopierern der Marke Xerox 1. Hat die Bundesbeschaffung für Dienststellen des Bundes sowie eventuelle vor- und nachgelagerten Dienststellen Wenn ja, wie viele dieser Geräte sind in der Sphäre der Bundesverwaltung im Einsatz? 2. Hat die Bundesbeschaffung für Dienststellen des Bundes sowie eventuelle vor- und nachgelagerten Dienststellen Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesbeschaffung GmbH Bundesbehörde -
Informationen zu einer Beschwerde
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate herInformationen zu einer Beschwerde Mit Schriftsatz vom 23.01.2019 habe ich eine Beschwerde an das Bundesministerium Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat sich bisher mit dem Umfang der Eingaben an die GIS GmbH Mit meiner Beschwerde beabsichtige ich genau dieses mit der Hilfe des Bundesministeriums für Finanzen MfG Bundesministerium für Finanzen Generalsekretariat - Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Protokoll für Finanzen bundesministerium -
Anzahl ausländischer Staatsbürger auf den Spitalstationen / Intensivstationen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 3 Monate herSpitalstationen / ... [20211111-091304361/20211207-094051582] Sehr geehrtAntragsteller/in der Herr Bundesminister Link: https://www.ages.at/themen/krankheitserreger/coronavirus/ Wir verbleiben im Namen des Herrn Bundesministers Dank für Ihre Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz, die vom Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Mit freundlichen Grüßen, image001.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
simpliTV - unlautere Werbung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate herZuständig ist das Bundeskanzleramt. Und der Vorabhinweis, dass Konsumentenschutz jetzt in die Zuständigkeit des Bundeskanzleramtes fällt, Dadurch wird das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz jedoch keinesfalls bereits in unserem Vormail ausgeführt, fallen medienrechtliche Fragestellungen in die Kompetenz des Bundeskanzleramts für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Daten zu Clustern und Meldeketten zur COVID-19 Kontaktnachverfolung
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate herDaten zu Clustern und Meldeketten zur COVID-19 Kontaktnachverfolung 1. Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: 1. hilfe/fuer-behoerden/ Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde -
Traiskirchen - Kosten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Jahre, 7 Monate herTraiskirchen - Kosten Die Bundesbetreuungsstelle Ost aka Traiskirchen ist völlig überfüllt. Die Firma ORS Service GmbH ist seit dem 1. Jänner 2012 für das Bundesministerium für Inneres tätig. Antworten werden ggf. im Auftrag image001.png Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Maßnahmen und Empfehlungen zu COVID-19 in Bildungseinrichtungen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herTabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Tabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Zusätzlich wurden die Eltern über Briefe des Herrn Bundesministers bei wichtigen Themen (z. B. Das BMBWF hat die Antigen-Selbsttests für Schulen über die Bundesbeschaffungs-GmbH gekauft. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat herauftr%C3%A4ge/94457) Geschäftszahl: 2021-0.171.855 (https://offenevergaben.at/auftr%C3%A4ge/86922) 1. Diese Anfrage geht ebenfalls an das Bundesministerium für Bildung Wissenschaft und Forschung. Diese Anfrage geht ebenfalls an das Bundesministerium für Bildung Wissenschaft und Forschung. vollmacht-dl-fur-fragdenstaatat_geschwaerzt.pdf 2022-03-10-vollmacht-dl-fur-fragdenstaatat.pdf Bundesbeschaffung GmbH Bundesbehörde -
Lobbyingregister: Sanktionen, Anfragen und Zugriffe
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her. §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: 1) Gab es nach Wissensstand des Bundesministeriums Gab es nach Wissensstand des Bundesministeriums für Justiz Fälle, in denen Sanktionen auf Basis des kostenpflichtigen Auswertung über die Bundesrechenzentrum GmbH. Dazu hat der Herr Bundesminister erst kürzlich zu einem "Runden Tisch" eingeladen. für Justiz bundesministerium -
Strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrugs
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate herDas Bundesministerium für Justiz ist hingegen keine Strafverfolgungsbehörde und hat in dieser Angelegenheit Juni 2022 hat die Oberstaatsanwalt Wien dem Bundesministerium für Justiz berichtet, dass nach Prüfung Die Fachaufsicht im Bundesministerium für Justiz hat am 24. Das Aufsichtsrecht wird durch das Bundesministerium für Justiz ausgeübt, nicht nur den Beschwerdeführer Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Janssen-Impfstoff
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 9 Monate herDazu ist zu bemerken, dass diese Bestimmungen nicht auf die AGES zutreffen, da in § 1 Auskunftspflichtgesetz normiert ist, dass Organe des Bundes sowie Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung Die AGES GmbH ist weder ein Organ des Bundes noch ein Organ einer Selbstverwaltung. freundlichen Grüßen, Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde -
Drohneneinsätze durch die Polizei
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herfür die öffentliche Sicherheit gemäß §§ 2, 4 Auskunftspflichtgesetz nachfolgende Beantwortung: 1) Im Rahmen der Pilotphase sind bundesweit insgesamt 76 Drohnen verfügbar 2) Auf welcher Rechtsgrundlage Kontrollzonen) erfolgt jedoch vor dem Einsatz eine Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Tower der Austro Control GmbH Im Rahmen der Pilotphase gab es bundesweit bis dato insgesamt 375 Anlassfälle bei den Drohnen eingesetzt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Bedrohung durch verfassungsgefärdende Angriffe und Spionage
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 3 Tage herbegründet Daher beantrage ich gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: 1) elektronischen Register der Verfahrensautomation Justiz möglich war, haben wir eine solche durch die Bundesrechenzentrum GmbH für Sie einholen lassen. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Forschungsförderungsprogramm KIRAS
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herIch wende mich daher mit folgenden Fragen an Sie: 1. ), vertreten durch den/die BundesministerIn für Verkehr, Innovation und Technologie diese(r) vertreten Wien als Auftraggeber und SYNYO GmbH, Firmenbuch Nr. 383349z, Otto-Bauer-Gasse 5/14, 1060 Wien; JOANNEUM Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
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