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Ihre Suche ergab 322 Ergebnisse.

  • Alters-/Invaliditätspension an Ausländer Wieviele Alters-und/oder Invaliditätspensionszahlungen gehen derzeit monatlich ins Ausland an nichtösterr. Staatsbürger (also Ausländer) die in Österreich durch Beitragszahlungen an die div. folgender Auskunft: Wieviele Alters-und/oder Invaliditätspensionszahlungen gehen derzeit monatlich ins Ausland Staatsbürger (also Ausländer) die in Österreich durch Beitragszahlungen an die div.
  • Verkehrssicherheit L37 bei Gummern
    Landesregierung Kärnten – Kärnten
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate her
    Es gibt vor Ort keine bauliche Schutzmaßnahme, wie zum Beispiel einen Bürgersteig. Es gibt vor Ort keine bauliche Schutzmaßnahme, wie zum Beispiel einen Bürgersteig. an die für Straßenverkehrsrecht und Verkehrssicherheit zuständige Abteilung des Amtes der Kärntner Landesregierung image002.png image003.png image004.png Landesregierung Kärnten landesregierung
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Wals-Siezenheim, Salzburg – Salzburg
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate her
    Gemeindevertreterverbänden? Parteien bzw. deren Fraktionen [#528] Sehr geehrt<< Anrede >> Ich beziehe mich auf das Salzburger Gesetz über Auskunftspflicht, Dokumentenweiterverwendung, Datenschutz, Landesstatistik und Geodateninfrastruktur Ihrer Anfrage darf wie folgt Stellung genommen werden: Zu 1) Die Fraktionen erhalten gemäß § 24a Salzburger haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wals-Siezenheim, Salzburg
  • Orthografische Mängel in offiziellen Schreiben Da die Sprache zur Kultur eines Landes gehört, ergeht Selbst eine Doppelnennung wie „Bürgerinnen und Bürger“ ist höchst fragwürdig. * Wieso wird der gemischtgeschlechtlichen Mehrzahl („Bürger“) die Gemischtgeschlechtlichkeit abgesprochen ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Da die Sprache zur Kultur eines Landes Selbst eine Doppelnennung wie „Bürgerinnen und Bürger“ ist höchst fragwürdig.
  • Passgesetz 1992
    Krems an der Donau – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre her
    1992 obliegen den Bezirksverwaltungsbehörden die Amtshandlungen i.Z.m. gewöhnlichen Reisepässen im Inland Auf welcher Rechtsgrundlage stellt der Bürgermeister der Stadt Krems an der Donau als Bezirksverwaltungsbehörde bei jeder Passbehörde in Österreich durchgeführt werden kann, ist bekannt - warum jedoch nimmt der Bürgermeister 1992 obliegen den Bezirksverwaltungsbehörden die Amtshandlungen i.Z.m. gewöhnlichen Reisepässen im Inland Falls unbedingt gewünscht, können die Mitarbeiter der BH Krems auch Reisepässe im Namen des Bürgermeisters
  • Email Adressen der Gemeinden Österreich
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 6 Monate her
    Die erste Stelle der Gemeindekennziffer bildet jeweils das Bundesland ab (1 für Burgenland, 2 für Kärnten , 3 für NÖ, 4 für OÖ, 5 für Salzburg, 6 für Steiermark, 7 für Tirol, 8 für Vorarlberg und 9 für Wien) Weiters bieten die einzelnen Landesregierungen auf Ihren Websites entsprechende Suchfunktionen an. Weitere Links zu den Websites der Landesregierungen finden Sie u.a. unter https://www.bmi.gv.at/Links
  • Wird man bereits vorhandene Hardware (Bürgerkartenumgebung) weiterhin verwenden können? Insofern kann die Abschaffung der Bürgerkarte, die sich jahrelang als praktikable und sichere Lösung hardwarebasierten Identitätsnachweis auszustatten, wie es auch unlängst in zahlreichen europäischen Ländern Wird man bereits vorhandene Hardware (Bürgerkartenumgebung) weiterhin verwenden können? hardwarebasierten Identitätsnachweis auszustatten, wie es auch unlängst in zahlreichen europäischen Ländern
  • -Gipfels in Hamburg vom 7. bis 8. 6 – Welche Befugnisse hatten österreichische Polizeibeamte in Hamburg? 6 – Welche Befugnisse hatten österreichische Polizeibeamte in Hamburg? nationales, deutsches, Recht, b) auf den Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur polizeilichen Gefahrenabwehr und in strafrechtlichen
  • Sozialausgaben Niederösterreichs im Zeitraum von 2010 bis 2018
    Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 12 Monate her
    Ich bitte um Auskunft über den prozentualen Anteil der österreichischen und nicht österreichischen Staatsbürger Ich bitte um Auskunft über den prozentualen Anteil der österreichischen und nicht österreichischen Staatsbürger Sozialausgaben Niederösterreichs im Zeitraum von 2010 - 2018 Anschreiben.pdf Landesregierung Niederösterreich landesregierung
  • Pachtvertrag Sandburg Donaupark
    Linz – Oberösterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate her
    Pachtvertrag Sandburg Donaupark 1. welchen Rechtsstatus gibt es zwischen der Stadt Linz und dem im Donaupark errichteten Lokal "die Sandburg" 2. wer trägt die Kosten für die für das Lokal Betriebszeiten auf dem Areal des Lokales passieren Anfrage erfolgreich Pachtvertrag Sandburg Da der Pächter das Areal " die Sandburg" unbefristet gepachtet hat, haftet dieser grundsätzlich Magistrat der Landeshauptstadt Linz Gebäudemanagement und Tiefbau Liegenschaftsmanagement Neues Rathaus
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Laa an der Thaya, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    März 2018 folgende Informationen übermitteln: Gemäß § 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz waren in der Berichtigungsverfahren nach Beschluss der Gemeindewahlbehörde wieder aufgenommen wurden (§§ 6 und 8 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz Vorliegen eines ordentlichen Wohnsitzes verfügt haben, lagen die Voraussetzungen für die Eintragung in die Landes Gemäß §§ 2, 3 und 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz wurden alle diese Personen – auch unter Berücksichtigung Zur Beurteilung des ordentlichen Wohnsitzes wurde die gesetzliche Vorlage (§ 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz
  • breiteren philosophischen Sinne trägt das Milizsystem zur Identität des Rechtsstaats bei, da es die Bürger Ist das Milizsystem ein Ausdruck von Bürgerpflicht und kollektiver Verantwortung und was unterscheidet es letzten Endes vom "normalen Bürger"? es letzten Endes vom "normalen Bürger"? Milizsystem und daran anknüpfende Rechtsfragen betreffen den Wirkungsbereich des Herrn Bundesministers für Landesverteidigung
  • Beschwerden über Verhalten der Stadtstraßen-Aktivist*innen
    Wien – Wien
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    beauftragten Kanzlei Jarolim Partner Rechtsanwälte wird „die Stadt Wien […] indes vermehrt mit Beschwerden von Bürger Beschwerde eingetroffen ist * des Kanals, über den die Beschwerde eingebracht wurde (E-Mail, Anruf im Bürgerservice beauftragten Kanzlei Jarolim Partner Rechtsanwälte wird „die Stadt Wien […] indes vermehrt mit Beschwerden von Bürger Beschwerde eingetroffen ist * des Kanals, über den die Beschwerde eingebracht wurde (E-Mail, Anruf im Bürgerservice stadt-wien-anschreiben_geschwaerzt.pdf stadt-wien-anschreiben.pdf Wien landesregierung
  • Da es für Trans* - Frauen definitiv keine Beauty Behandlung ist wie die Salzburger ÖGK mir mehrmals mitteilte Da es für Trans* - Frauen definitiv keine Beauty Behandlung ist wie die Salzburger ÖGK mir mehrmals mitteilte > > Da es für Trans* - Frauen definitiv keine Beauty Behandlung ist wie die Salzburger ÖGK mir Da es für Trans* - Frauen definitiv keine Beauty Behandlung ist wie die Salzburger ÖGK mir mehrmals mitteilte > > Da es für Trans* - Frauen definitiv keine Beauty Behandlung ist wie die Salzburger ÖGK mir
  • Weingut Wien Cobenzl - MA49 - Klima Forst- Landwirtschaftsbetrieb
    Wien – Wien
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 8 Monate her
    Weingut Wien Cobenzl - MA49 - Klima Forst- Landwirtschaftsbetrieb Die gesamten betriebswirtschaftlichen Was kostet den Bürger das Weingut Wien Cobenzl Jährlich? Was kostet den Bürger das Weingut Wien Cobenzl Jährlich? Der Forst- und Landwirtschaftsbetrieb kann als Betrieb keine Bescheide ausstellen. image002.png image003.png image004.jpg Wien landesregierung
  • (Überhöhte) Kosten für Ausweisdokumente
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 9 Monate her
    Referat III/3/a (Passwesen) Weshalb kostet ein Personalausweis in Österreich 61,50 €, wohingegen in Deutschland die Privatunternehmen OeSD und AustriaCard profitieren B) Der Bund verdient hier auf Kosten seiner Bürger Ihrer Bürger aus dem Budget (?!) die Privatunternehmen OeSD und AustriaCard profitieren B) Der Bund verdient hier auf Kosten seiner Bürger Ihrer Bürger aus dem Budget (?!)
  • AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: In wievielen Fällen wurde seit 2022 seitens der Landesregierungen zivile Verbände im Sinne eines Grenzschutzes oder einer Polizeibehörder, Bürgerwehren und dgl. als Militärdienst Diese Frage stellt sich vor allem im Bezug zu aktuellen Kriegsgebieten, wie beispielsweise Russland, AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: In wievielen Fällen wurde seit 2022 seitens der Landesregierungen zivile Verbände im Sinne eines Grenzschutzes oder einer Polizeibehörder, Bürgerwehren und dgl. als Militärdienst
  • Datenschutz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 12 Monate her
    Datenschutz Welche persönlichen Informationen von österreichischen Bürgern werden heute schon an den Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage werden heute schon an den Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben erhalten und erwarte mir diese jedoch: "Welche persönlichen Informationen von österreichischen Bürgern werden heute schon an den Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben
  • Der Grund, warum der VfGH darüber nicht entschied, ist der Tatsache geschuldet, dass sich der Kläger Burgenland Vertretung der Konfessionsfreien: Mit dem „Humanistischen Verband Österreich“ oder zukünftig mit dem Der Grund, warum der VfGH darüber nicht entschied, ist der Tatsache geschuldet, dass sich der Kläger Burgenland Vertretung der Konfessionsfreien: Mit dem „Humanistischen Verband Österreich“ oder zukünftig mit dem > > Vertretung der Konfessionsfreien: > Mit dem „Humanistischen Verband Österreich“ oder
  • Anfrage 01_2020 - Glasfasernetz in Eisenstadt
    Eisenstadt – Burgenland
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate her
    Während andere Bundesländer durch die Breitbandmilliarde die Chance ergriffen haben, bleibt das Burgenland Die Bürgerinitiative Eisenstadt richtet daher an die Stadtgemeinde Eisenstadt nachstehende Fragen zum Während andere Bundesländer durch die Breitbandmilliarde die Chance ergriffen haben, bleibt das Burgenland Die Bürgerinitiative Eisenstadt richtet daher an die Stadtgemeinde Eisenstadt nachstehende Fragen zum Bürgerinitiative Eisenstadt 5G und Bereitband <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese
  • Glyphosatversagen
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 6 Monate her
    Glyphosatversagen Als achtmillionster Teil der Chefität dieses Landes, verlange ich Auskunft, wie unseren Weiters verlange ich Auskunft, wer für die Schäden an Umwelt und der Gesundheit der Bürger (also der 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Als achtmillionster Teil der Chefität dieses Landes Weiters verlange ich Auskunft, wer für die Schäden an Umwelt und der Gesundheit der Bürger (also der
  • der Ukraine Guten Tag, Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte an, dass "sein Land eine internationale Truppe mit Freiwilligen aus dem Ausland aufstellen wolle" (Kurier, 27.02.2022 Staatsbürger*in am Konflikt in der Ukraine zum Entzug der Staatsbürgerschaft? StgB noch andere Richtlinien durch die Teilnahme an Kampfhandlungen im Ausland zur Anwendung? Staatsbürger*in am Konflikt in der Ukraine zum Entzug der Staatsbürgerschaft?
  • Anfrage bez Änderungen Flächenwidmung gem § 2 ADDSG-Gesetz
    Thalgau, Salzburg – Salzburg
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 10 Monate her
    Gegenständliches Grundstück wurde mit Beschluss der Gemeindevertretung vom 29.11.2012 von Grünland in Bauland / Gewerbegebiet umgewidmet. image003.jpg mail.pdf smime.p7s Thalgau, Salzburg
  • Orthografische Mängel in offiziellen Schreiben
    Stadt Graz – Steiermark
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
    Orthografische Mängel in offiziellen Schreiben Da die Sprache zur Kultur eines Landes gehört und gewisse gemischtgeschlechtlichen Mehrzahl („Bürger“) die Gemischtgeschlechtlichkeit abgesprochen? Steiermärkisches Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Da die Sprache zur Kultur eines Landes gemischtgeschlechtlichen Mehrzahl („Bürger“) die Gemischtgeschlechtlichkeit abgesprochen? Steiermärkisches Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Da die Sprache zur Kultur eines Landes
  • Kosten für Ausweisdokumente und deren Zusammensetzung
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 8 Monate her
    Aus Artikel 20 B-VG: (3) Alle mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betrauten Organe Geheimhaltung im Interesse der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit, der umfassenden Landesverteidigung (4) Alle mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betrauten Organe sowie die und Gemeinden sowie der durch die Landesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung in der Grundsatzgesetzgebung Bundessache, in der Ausführungsgesetzgebung und in der Vollziehung Landessache.
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