Anfragen
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Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 11 Monate herfällt nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz, weil in der Angelegenheit keine Aufsichtsbefugnisse -
MA37 Baupolizei / Baustelle Paltramplatz 5 1100 Wien
Wien – Wien
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate herDer Bauträger hat ja eine Aufsichtspflicht er dürfte also über alle Rechtsverstöße auf seiner Baustelle -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Zellerndorf, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre herHiermit teilen wir Ihnen mit, dass seitens der Markgemeinde Zellerndorf im Vorfeld der Landtagswahl keine -
Milka-Erdbeerschokolade, Alsan- & „Rama Original“-Margarine-Würfel (extrem) mit 3-MCPD-Ester belastet
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herNov. 2017 beantwortet ist, zus. wird um Auskunft gebeten, ob, bzw. wie die offensichtliche Untätigkeit -
Wann erfolgt ein Covid-Impf-Stopp? Risiko-Nutzen-Abwägung
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate herthe Policy "The NNTV is between 200–700 to prevent one case of COVID-19 for the mRNA vaccine marketed the Policy "The NNTV is between 200–700 to prevent one case of COVID-19 for the mRNA vaccine marketed -
Rechtsvorschrift Covid Massnahmengesetz
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herdifferenziert werden, wenn nach dem Stand der Wissenschaft davon auszugehen ist, dass Unterschiede hinsichtlich -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Bad Vöslau – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre herBegründung [#995] Sehr geehrter Herr Huter Das Wählerverzeichnis war vom 1.12.2017 bis 10.12.2017 zur Einsicht -
Wortlaut der Studien: "Evaluierung: Fiskalanalyse Aktion 20.000" und "Wissenschaftliche Evaluierung/Analyse des arbeitsmarktpolitischen Programms 'Aktion 20.000'"
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 6 Jahre herDieses können Sie bei der Aufsichtsbehörde (Österreichische Datenschutzbehörde; www.dsb.gv.at) ausüben -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Wieselburg-Land, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre her(BUNDESgebühr, welche die Gemeinde an das Finanzamt abzuführen hat) warten wir die endgültige rechtliche -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Retz, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herBürgermeister (kein ordentlicher Wohnsitz / zu geringe Aufenthaltszeit / etc. ) – am abgegebenen Formular ersichtlich -
Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche herMutwillig nimmt die Behörde in Anspruch, wer sich in dem Bewusstsein der Grundlosigkeit und Aussichtslosigkeit -
Schutz von Pflegeheimen: Weisungen, Taskforce-Diskussionen und Daten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat hergleichzeitig auch das Pflegeministerium, trotzdem gab es eine 90%-Durchseuchung in einem Pflegeheim in der Steiermark -
Digitalsteuer in Österreich
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herBMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen -
UVP-Gesetz: Abänderungsanträge, Passus bezüglich Mitgliederzahlen von NGOs
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate herdatenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde -
Quelltext der Bewertungssoftware, die im AMS zum Einsatz kommt um die Perspektiven aller Arbeitslosen in Österreich zu bewerten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate herDieses können Sie bei der Aufsichtsbehörde (Österreichische Datenschutzbehörde; www.dsb.gv.at) ausüben -
Rückmeldungen, Kommentare oder Stellungnahmen zum Standort-Entwicklungsgesetz
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herdatenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Litschau, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herDa die Beantwortung ihrer Anfrage offensichtlich ausreichend war, habe ich auf Grund der Bestimmungen -
EU-Agrarzahlungen mit GKZ
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 5 Monate herWie aus dem EuGH Urteil Verbundene Rechtssachen C-92/09 und C-93/09 vom 09.11.2010 ersichtlich, wurde -
Teilnahme an den Verhandlungsrunden für ACTA
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 1 Monat herDas BMVIT ist zuständig für Marken- und Patentrecht sowie den Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen -
Disziplinarverfahren Egisto Ott
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 2 Wochen herBitte um Nachsicht für diesen meiner unvollständigen Recherche geschuldeten Nachtrag sowie um Empfangsbestätigung -
Immunität durch neutralisierende Antikörper und nicht durch positive PCR Tests
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herEbene statt, um möglichst viele Aspekte und Auswirkungen auf unser gesellschaftliches Zusammenleben berücksichtigen
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