Anfragen
Ihre Suche ergab 534 Ergebnisse.
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Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herdas Auskunftspflichtgesetz des Bundes fällt nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz, sondern in jenen des Bundeskanzleramtes, weshalb Fragen zur Auslegung und Bedeutung einzelner (Erläuterungen zur Regierungsvorlage zum Auskunftspflichtgesetz, 41 d.B. (XVII. GP). Ich habe diese Fragen an das Bundeskanzleramt weitergeleitet. für Justiz bundesministerium -
Erlass über Gratisspinde an Bundesschulen
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herMuss tatsächlich jeder, in Österreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein verschließbarer Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese erlassene Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo Muss tatsächlich jeder, in Österreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein verschließbarer Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese erlassene Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo bmb-39680_0021-iii_a_2016.pdf Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
Ist Österreich im Krieg gegen Russland?
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herBitte senden Sie mir alle Unterlagen zu, die belegen, dass sich Österreich im Krieg gegen Russland befindet Sehr geehrte Frau Faller, Die Veröffentlichungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000684>). Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Inzidenzen Dänemark, Großbritannien, Gibraltar, Israel
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Die in der EU verwendeten Impfstoffe wurden (und werden laufend) durch die Europäische Arzneimittelagentur Mit besten Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
- Gibt es sonstige Pläne für Maßnahmen der Verkehrsberuhigung und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit - Gibt es sonstige Pläne für Maßnahmen der Verkehrsberuhigung und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. > - Gibt es sonstige Pläne für Maßnahmen der Verkehrsberuhigung und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit l2070-korr-ggi_geschwaerzt.pdf m915587-2023-l2070-korr-ggi.pdf Wien landesregierung
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Impfpflicht Pocken
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herGesundheitszustand der Bevölkerung im Interesse der Volksgesundheit empfohlen ist (Verordnung der Bundesministerin hinaus durch die Impfung sogar ein Pflegebedarf aufgetreten sein, so werden zur Rentenleistung auch Pflegezulagen Wir hoffen Ihnen geholfen zu haben Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> sozialministerium.at Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Förderungen im Zuge der Katastrophenschäden / Hochwasser vom September 2024
Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Monate herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. September 2025 darf ich seitens der Abteilung Landwirtschaftsförderung (LF3) beim Amt der NÖ Landesregierung gestellte Anträge entfielen auf die Kategorie "Bauliche Schäden - Private Wohngebäude", davon lag landesregierung -
Strompreise Kelag
Landesregierung Kärnten – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herSomit unerliegt das Land Kärnten bzw. das Amt der Ktn. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Zugang zu Informationen im Wirkungs- oder Geschäftsbereich der Organe des Bundes, der Länder, der Gemeinden Zu Punkt 1 (Strompreiserhöhungen): Soweit interne Unterlagen zur Preisbildung vorhanden sind, unterliegen Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Kärnten landesregierung -
wer haftet für Unfälle, die ausserhalb der Betriebszeiten auf dem Areal des Lokales passieren Für den über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Angemerkt wird, dass es für Haftungsansprüche viele verschiedene haftungsrechtliche Anspruchsgrundlagen Magistrat der Landeshauptstadt Linz Gebäudemanagement und Tiefbau Liegenschaftsmanagement Neues Rathaus Falls diese Mail nicht richtig adressiert ist, bitten wir Sie, den/die Absender/in zu informieren und
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Personal Kabinett/Staatssekretär/Generalsekretär/Sektionschefs
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herStaatssekretär/Generalsekretär/Sektionschefs Wie viele Personen sind mit Stichtag 01.09.2025 im Kabinett des Bundesministers sehr Antragsteller/in Bitte beachten Sie den Anhang. Ich bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium -
Polizeifahrzeuge Blaulichtanlage
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herPolizeifahrzeuge Blaulichtanlage 2017 testete die Polizei/BMI verschiedene neue Blaulichtanlagen für Anfrage erfolgreich Polizeifahrzeuge Blaulichtanlage [#2046] Sehr geehrteAntragsteller /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https [#2046] Sehr geehrtAntragsteller/in Seitens des Bundesministeriums für Inneres wurden verschiedene für Inneres bundesministerium -
Incentives
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https sehr Antragsteller/in Bitte beachten Sie den Anhang. Ich bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Unterlagen zum „Moving MountAIns“
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herTeilnahme von Staatssekretär Alexander Pröll an der Veranstaltung "Moving MountAIns" In der Beilage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2026-0-036-599-2-a-ausganganherrnarnesemsrott-19-01-2026-arnesemsrott.pdf beilage1 .pdf beilage2.pdf beilage3.pdf beilage4.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Belohnungen
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herIch bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln betreffend Belohnungen [#3657] Guten Tag, bedauerlicherweise wurde die im Antwortschreiben erwähnte Beilage Ich ersuche daher um Übermittlung der von Ihnen angeführten Beilage. Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse beilage-ifgnamebelohnungen.xlsx Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Aktuelle Maßnahmen /Impfpflicht Covid
Bundeskanzleramt –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herAuf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Fehlender nationaler Geheimschutz
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herFehlender nationaler Geheimschutz Warum existiert keine gesetzliche Grundlage für einen nationalen Geheimschutz Auf welcher Grundlage werden nationale sensible Informationen die nur einem eingeschränkten Kreis verfügbar Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den 2025-1-019-777-2-a-ausgangandenantragsteller-22-12-2025-namename.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Informationsbegehren gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Telearbeit
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Jänner 2026 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums freundlichen Grüßen 2026-0-015-191-2-a-erledigung-08-01-2026-namename.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Rechtsgrundlage der Cannabis-Prohibition
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herAnfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Rechtsgrundlage der Cannabis-Prohibition im Rahmen des von Cannabis als verbotene Substanz gemäß dem Suchtmittelgesetz: Auf welcher wissenschaftlichen Grundlage von Cannabis als verbotene Substanz gemäß dem Suchtmittelgesetz: Auf welcher wissenschaftlichen Grundlage namename_geschwaerzt.pdf 2025-0-727-883-1-a-antwortschreibenbmasgpk-25-09-2025-namename.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Speicherung von Passbildern
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 10 Monate herWenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? Bezüglich Ihrer Anfrage vom 31.3.2015 teil Ihnen das Referat III/3/a, Passwesen im Bundesministerium Die Rechtsgrundlage für die Löschung befindet sich im § 22c PassG 1992 idgF. für Inneres bundesministerium -
Mustertexte für bilaterale Investitionsschutzabkommen der Jahre 1997/98, 2004 und 2008
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herJahre 1997/98, 2004 und 2008, sowie die bei der Entwicklung und Vorbereitung dieser Mustertexte von Bundesministerien und 2008 I GZ.: 2023-0.078.207 GZ.: 2023-0.078.207 Mit freundlichen Grüßen, anlage -1-reinisch-austria-model-bit.pdf anlage-2-austria-model-bit-2008-knahr-in-ariel.pdf anlage-3-austria-model-bit-2002-unctad-vol-vii-259.pdf antwortschreiben-hal.pdf bundesministerium -
Rechtsgrundlage f. Verstaatlichung der Hypo Alpe Adria
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 10 Monate herRechtsgrundlage f. der Anlage übermittle ich Ihnen das Antwortschreiben von Herrn Mag. In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. _Karl_Eder_BMF-240101_1239-I_8_2015_24.04.2015_Karl_Eder.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Hanfanbau für Kosmetika
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat herHanfanbau für Kosmetika Wie ist die Gesetzeslage wenn man Hanf anbaut um die BLÜTEN und auch Blätter hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie ist die Gesetzeslage Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. 21561_0001-II_A_5_2017_07.02.2017_Stefan_K.pdf image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium -
Bewaffnung der Polizei-Einsatzeinheit
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate her(Irgendeine Grundlage muss der Eintrag auf Wikipedia ja haben) Anfrage erfolgreich Bewaffnung (Irgendeine Grundlage muss der Eintrag auf Wikipedia ja haben) Für den Fall einer vollständigen oder /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Es gab und gibt keinerlei Absichten, Sturmgewehre im Großen Sicherheitspolizeilichen Ordnungsdienst einzusetzen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2-a-ausgangandieantragstellerin-25-09-2025-namename.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
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Veröffentlichung eines wöchentlichen Verhandlungskalenders
Landesgericht Krems – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche herDies wäre im Sinne des Medienerlasses (Erlass des Bundesministeriums für Justiz vom 23.12.2024): " anonymisierte Übersicht über die für die Medien relevanten Verhandlungstermine der Dienststelle (siehe Vorlage Dies wäre im Sinne des Medienerlasses (Erlass des Bundesministeriums für Justiz vom 23.12.2024): " anonymisierte Übersicht über die für die Medien relevanten Verhandlungstermine der Dienststelle (siehe Vorlage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet.
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