Anfragen
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Kampagne "Schenk mir einen Augenblick"
Landesregierung Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihre Rückmeldung sowie die Weiterleitung an die Radland GmbH, an die ich mich in dieser in Niederösterreich, speziell jene der Kinder (siehe auch KFV und Land Niederösterreich entwickeln neue kfv-und-land-niederoesterreich-entwickeln-neue-massnahmen-fuer-mehr-kindersicherheit/>). Zur Durchführung diesbezüglicher Maßnahmen stehen Gelder aus dem Verkehrssicherheitsfonds zur Verfügung -
Breite von Straßen und Parkplätzen
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herdazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen dazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler bundesministerium
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Platzsperre bei Demonstrationen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herund Beratungsleistungen) Platzsperre bei Demonstrationen [#2837] Sehr geehrter Herr Thiesz, in gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Sicherheitspolizeigesetz, hier der § 36. Die jeweilige Sicherheitsbehörde hat dies zu prüfen und kann eine entsprechende Verordnung erlassen. Vielmehr gab es in der Vergangenheit im Zuge der Veranstaltung „Wiener Akademikerball (WAB)“ und den Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. * Trotzdem zeigt der Internet-Auftritt (noch immer) das Bundeskanzleramt. Wollen/sollen das Bundeskanzleramt bzw. andere Ministerien mit dieser Organisation in Verbindung gebracht der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
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Pfizer-Verträge
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen herAuf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Hauser an den Bundeskanzler, in der er darlegt, dass die österr. bundesministerium -
Freiwillige Umweltverträglichkeitsprüfung der Loser Bergbahnen GmbH & Co KG
Landesregierung Steiermark –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her, sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage , sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. -
Impfbus, Partyimpfbus vor Schulen
Landesregierung Oberösterreich –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herPublikationen des NIG sind evidenzbasiert und dienen der österreichischen Ärzteschaft als fachliche Grundlage Nationalen Impfgremiums als Grundlage für die Bereitstellung des Impfangebots. COVID-19-Zweckzuschussgesetz ersetzt der Bund den Ländern die zusätzlich entstandenen Aufwendungen für Sofern und insoweit der Bund Mittel nicht als Zweckaufwand im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung die Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG) als Abwicklungsstelle betraut, weshalb seitens des Landes Oö -
Erlassen von Staatsschulden
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. freundlichen Grüßen 2025-0-721-473-1-a-erledigung-02-10-2025-namename.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
5-Stufen-Plan
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herDiese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/ Mai 1987 über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes Mit Hinweis auf Art. 18 B-VG: Aufgrund welcher Rechtsgrundlage bzw. in welchem Rechtsakt (bitte Zl des Mit Hinweis auf Art. 18 B-VG: Aufgrund welcher Rechtsgrundlage bzw. in welchem Rechtsakt (bitte Zl des Die Verordnungen des BMSGPK wurden auf der gesetzlichen Grundlage des Bundesgesetzes betreffend vorläufige -
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Postanschrift mike posch << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den [#2834] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 228-2-a-ausgang-an-herrn-posch-14-03-2023-mike-posch.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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Steuereinnahmen auf Lohn und Einkommen aufgeschlüsselt nach Steuerstufe
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. September 2025 Sehr geehrter Herr Kehrer, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Finanzen Präsidialabteilung 4 2025-0- sebastiankehrer_geschwaerzt.pdf 2025-0-716-178-2-a-erledigung-25-09-2025-sebastiankehrer.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
, an die Sicherheitsbehörden, Gerichte und staatsanwaltschaftliche Behörden für deren Tätigkeit im Dienste handelt, bei der Landespolizeidirektion beizubringen. (9a) Im Einvernehmen mit dem/der zuständigen Bundesminister/Bundesministerin kann der/die Bundesminister ermächtigt, Informationen über diese personenbezogenen Daten und Dokumente aus Datenverarbeitungen von Sicherheits Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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öffentliche Toilettenanlage am Hirschstettner Badeteich (Ecke Spargelfeldstraße / Bibernellweg)
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche heröffentliche Toilettenanlage am Hirschstettner Badeteich (Ecke Spargelfeldstraße / Bibernellweg) Wie Anfrage erfolgreich öffentliche Toilettenanlage am Hirschstettner Badeteich (Ecke Spargelfeldstraße : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. 17816029645616022365.png email14557740058993994126.eml Öffentliche Toilettenanlage antwortschreiben_geschwaerzt.pdf antwortschreiben.pdf image001.png Wien landesregierung -
/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ WaffG; Ihr Auskunftsersuchen vom 10.5.2019 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Erlass 2025-0.819.086
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Wochen, 2 Tage herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse 147informationsbegehrengem7ifgvonfraunamenamebetreffendeinenerlasszuranhalteordnunggz-2025-0-819-086.pdf beilage1 -2025-0-819-086-archiv.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Eingesetzte Videokonferenz-Software bei Veranstaltungen
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 4 Wochen herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. 0.737.993; Informationsfreiheitsgesetz (IFG); Eingesetzte Videokonferenz-Software bei Veranstaltungen In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. a-ausgangandenantragsteller-30-09-2025-jakobbaumgartner.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium -
Erinnerungen Impfung/Immunstatus
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herIch beantrage eine bescheidmäßige Erledigung meiner Anfrage gemäß Bundesgesetz vom 15. Mai 1987 über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes selbstverständlich laufender Evaluierungen unter Beachtung der zu dem Zeitpunkt jeweils aktuellsten Studienlage Schutzwirkung basieren sowohl auf der jeweils aktuellsten Studienlage, als auch auf immunologischen Überlegungen für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Bundesländern Kärnten und Tirol auch ein Bericht des Rechnungshofes vor. Die Grundlage für weitere Maßnahmen wird das derzeit in Verhandlung befindliche Regierungsprogramm bieten kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern. - im Falle von Sonderschulen sind das die Länder.
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Offenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 4 Monate herOffenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH Welchen Vertrag hat das Bundesministerium für Inneres beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welchen Vertrag hat das Bundesministerium In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
die Erteilung folgender Auskunft: Wann darf ich nach Deutschland zu meinem Lebensgefährten Für den /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Die Lebenspartnerschaft zB muss bei der Kontrolle glaubhaft gemacht werden (bspw. durch Vorlage einer Wohnsitzbestätigung beim Partner in Deutschland). Bezüglich Einreise nach Deutschland erkundigen Sie sich bitte bei den zuständigen deutschen Behörden.
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Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Die Erlassung eines Platzverbotes erfolgt gemäß Sicherheitspolizeigesetz und fällt daher ausschließlich in die Zuständigkeit des Bundes. 140129_akademikerball_schreiben_an_hametner_lreg_geschwaerzt.pdf Wien landesregierung
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Anfrage betreffend Asylzahlen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at Jänner 2023 betreffend „Anfrage betreffend Asylzahlen“ Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage erledigung-bmi-extern_geschwaerzt.pdf erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Neuzulassungen PKW ab 2035
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herNeuzulassungen PKW ab 2035 Aufgrund welcher Grundlagen/Studien sind schwere, teure PKW ab 2035 (?) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Es darf darauf hingewiesen werden, dass in eine Veröffentlichung der, in gegenständlicher Erledigung Mit freundlichen Grüßen BMK_Extern_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Sanktionen, Versorgung mit Erdgas
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herFrage 2: Wurden ideologische Grundsätze über Versorgungssicherheit gestellt ? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
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