Anfragen
Ihre Suche ergab 183 Ergebnisse.
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Panzer Leopard ineffizient?
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen herhttps://www.anonymousnews.org/international/leopard-panzer-weitgehend-ineffizient/ Daher meine Fragen 2) Was unternimmt das BMLV um die Panzerbesatzung ausreichend zu schützen? Anfrage erfolgreich Panzer Leopard ineffizient? https://www.anonymousnews.org/international/leopard-panzer-weitgehend-ineffizient/ Daher meine Fragen 2) Was unternimmt das BMLV um die Panzerbesatzung ausreichend zu schützen? -
Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk) und daraus abgeleitete Maßnahmen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate hergesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk) und daraus abgeleitete Maßnahmen 5G Ausbau in Österreich GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? Anfrage erfolgreich Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: 5G Ausbau in Österreich GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? -
Biometrische und strafrechtlich relevante Daten in der Cloud? (IBM/Microsoft)
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate herSind die Datenbanken dauerhaft verschlüsselt gespeichert? Veröffentlichung/Zurverfügungstellung - statt einer Verweigerung können auch Teile geschwärzt werden, welche die nationale Sind die Datenbanken dauerhaft verschlüsselt gespeichert? Veröffentlichung/Zurverfügungstellung - statt einer Verweigerung können auch Teile geschwärzt werden, welche die nationale Sind die Datenbanken dauerhaft verschlüsselt gespeichert? -
Offenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate herGibt es nach der Analyse von Amnesty International Bestrebungen, die ORS, die offensichtlich mit der Anfrage erfolgreich Offenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH [#400] Sehr geehrte Gibt es nach der Analyse von Amnesty International Bestrebungen, die ORS, die offensichtlich mit der -
Schmiedgasse 26: Vorzeitige Stimmabgabe zur Nationalratswahl 2024
Stadt Graz –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herSchmiedgasse 26: Vorzeitige Stimmabgabe zur Nationalratswahl 2024 Eine kurze Zusammenfassung des Erlebten Anfrage erfolgreich Schmiedgasse 26: Vorzeitige Stimmabgabe zur Nationalratswahl 2024 [ fuer-behoerden/ AW: [von EXTERN] Schmiedgasse 26: Vorzeitige Stimmabgabe zur Nationalratswahl Vorgang in den Amtsräumlichkeiten eine Wahlzelle oder ein nicht einsehbarer, abgetrennter Raum oder Bereich image006.png AW: [von EXTERN] Schmiedgasse 26: Vorzeitige Stimmabgabe zur Nationalratswahl -
Agrarförderungen
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 6 Monate herAnfrage erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen /2011 mit Durchführungsvorschriften zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums und in den nationalen II Nr. 492/2009 - Sonderrichtlinien im Bereich der Entwicklung des ländlichen Raums enthalten. ebenso können Sie die EU-Rechtsvorschriften unter http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm) sowie die nationalen -
Kinder- und Jugendhilfe
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herersichtlich, wann diese Berufsgruppen geimpft werden, im Gegensatz zu Pädagoginnen und Pädagogen des Bildungsbereichs Anfrage erfolgreich Kinder- und Jugendhilfe [#2178] Sehr geehrteAntragsteller/in Das Gesundheitsministerium hat bereits vor Wochen basierend auf den Empfehlungen des Nationalen Impfgremiums , das seinerseits wieder international akkordiert ist, eine Impfstrategie festgelegt. Der österreichische Impfplan basiert auf den Empfehlungen des Nationalen Impfgremiums und wird aufgrund -
Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herbitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten, Alexander Schallenberg, arbeiten und für welche konkreten Tätigkeitsbereiche die jeweiligen Anfrage erfolgreich Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers [#1994 bitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische und internationale Sektion I, Sektion III) Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für europäische und internationale -
Vorteil des Untersuchungsausschusses warum kein Gerichtsverfahren anstatt des U-Ausschusses Anfrage erfolgreich festgestellten Tatsachen Konsequenzen aufzuerlegen übt nach den Erkenntnissen des Untersuchungsausschusses der Nationalrat Schließlich sei noch erwähnt, dass der Nationalrat aus Erkenntnissen, die in Untersuchungsausschüssen gewonnen werden, auch Konsequenzen im Bereich der Gesetzgebung ziehen kann. betreffend Lobbying, Unvereinbarkeit, Parteispenden, Inseratenschaltungen der öffentlichen Hand sowie im Bereich
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Burgenländische Heizungs- und Klimaanlagenverordnung 2019
Landesregierung Burgenland –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herFür Produkte wie Festbrennstoffkessel für die Raumheizung und/oder Warmwasserbereitung, die in den Geltungsbereich Hier wird zukünftig die Schaffung einer Anlagedatenbank vorgeschrieben. HK-VO 2019) Anfrage erfolgreich Burgenländische Heizungs- und Klimaanlagenverordnung Für Produkte wie Festbrennstoffkessel für die Raumheizung und/oder Warmwasserbereitung, die in den Geltungsbereich Hier wird zukünftig die Schaffung einer Anlagedatenbank vorgeschrieben. -
Umsetzung der EU Richtlinie über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt in Österreich
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herder EU Richtlinie über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt in Österreich Jeder EU Mitgliedsstaat hat bis Mitte 2021 Zeit die EU Richtlinie (EU) 2019/790 in nationales Recht Wie weit sind die dementsprechend für Österreich geplanten Gesetze und sind die Entwürfe einsehbar? Anfrage erfolgreich Umsetzung der EU Richtlinie über das Urheberrecht und die verwandten folgender Auskunft: Jeder EU Mitgliedsstaat hat bis Mitte 2021 Zeit die EU Richtlinie (EU) 2019/790 in nationales -
Polizeiliche Videoüberwachung und die Verwendung von Gesichtserkennungssoftware
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herWelche genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich werden Bilder eines Gesichtes, wie zum Beispiel Fotos aus Überwachungskameras, mit den Fotos einer Referenzdatenbank Wie viele Bilder sind aktuell in der Referenzdatenbank abgespeichert? werden Bilder eines Gesichtes, wie zum Beispiel Fotos aus Überwachungskameras, mit den Fotos einer Referenzdatenbank Wie viele Bilder sind aktuell in der Referenzdatenbank abgespeichert? -
COVID-19 Wirtschaftshilfen Warum scheinen in der Transparenzdatenbank Covid 19 Wirtschaftshilfen für https://transparenzportal.gv.at/tdb/tp/menu_persbezVeroeffentlichungCovid19Wirtschaftshilfen Anfrage erfolgreich beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Warum scheinen in der Transparenzdatenbank
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Neuer Verhetzungsparagraph Absatz 3
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate herWelche internationale Gerichte gibt es auf die sich das bezieht? Vielen Dank für die Erläuterung im Voraus, Anfrage erfolgreich Neuer Verhetzungsparagraph Welche internationale Gerichte gibt es auf die sich das bezieht? -
Antikörpertests, Antikörpertiter
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herFür eine möglichst zuverlässige und belastbare Immunität empfiehlt das nationale Impfgremium in Hinblick Für eine möglichst zuverlässige und belastbare Immunität empfiehlt das nationale Impfgremium in Hinblick Für eine möglichst zuverlässige und belastbare Immunität empfiehlt das nationale Impfgremium in Hinblick Ärzten, bei den Kundenservicestellen der Österreichischen Gesundheitskasse oder den ELGA-Ombudsstellen Ärzten, bei den Kundenservicestellen der Österreichischen Gesundheitskasse oder den ELGA-Ombudsstellen -
Forschungsförderungsprogramm FORTE
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate herLaut dem Forschungsförderungsprogramm FORTE https://www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert. Welche fertiggestellten Projekte konnten erfolgreich in die Praxis eingebunden werden? 4. Laut dem Forschungsförderungsprogramm FORTE https://www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert. -
Berufstitel
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate herBerufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete -
Berufstitel
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate herBerufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Parlamentsdirektion –
Anfrage erfolgreich, 9 Monate her: • Verwenden Sie in ihrem gesetzlichen Verantwortungsbereich legale KI-Systeme? policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken des Nationalrats gemäß Art. 30 Abs. 3 und 6 B-VG. In diesem Bereich ist Verantwortlicher im Sinne der DSGVO jeweils der Nationalrat bzw. der Bundesrat -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Landesregierung Kärnten – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche nachgeordneten Dienststellen, Ämtern, Behörden, Anstalten usw.) verwendet bzw. welche IP-Adressen/IP-Bereiche Lebensmitteluntersuchungsanstalt ILV - Kärnten, Veterinärmedizinische Untersuchungen Kärntner Medienzentrum (Landesbildstelle) Nationalpark Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich IFG Anfrage bzgl. Lebensmitteluntersuchungsanstalt ILV - Kärnten, Veterinärmedizinische Untersuchungen Kärntner Medienzentrum (Landesbildstelle) Nationalpark -
Corona-Tote
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herHierzu meine Frage: gibt es diese Vorschrift, und wenn ja, wo finde ich sie im Europäischen Recht und im nationalen Vielen Dank, mbG Alexander Grill Anfrage erfolgreich Corona-Tote [#2152] Sehr geehrte Hierzu meine Frage: gibt es diese Vorschrift, und wenn ja, wo finde ich sie im Europäischen Recht und im nationalen -
Wieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert Anfrage erfolgreich Anzahl Züchter [#1730] Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit Wieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert liegen der ha Behörde derzeit nicht vor - nach Einlagen weiterer Informationen werden diese ehestmöglich nachgereicht Re: WG: Anzahl Züchter [#1730] Sehr geehrt<< Anrede >> Da ich alleine von Oberösterreich
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Sperrbrunnen Lobau/Donau-Oder-Kanal, Betriebseinstellung
Wien –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate hererrichtet, nachdem 1989 im Rahmen von Bohrungen im Abstrombereich des Tanklagers Lobau großflächige und umfangreiche Trotz der nachteiligen Auswirkungen auf den Wasserhaushalt der Lobau, Wiener Teil des Nationalparks Donau-Auen Anfrage erfolgreich Sperrbrunnen Lobau/Donau-Oder-Kanal, Betriebseinstellung [#1962] errichtet, nachdem 1989 im Rahmen von Bohrungen im Abstrombereich des Tanklagers Lobau großflächige und umfangreiche Trotz der nachteiligen Auswirkungen auf den Wasserhaushalt der Lobau, Wiener Teil des Nationalparks Donau-Auen
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