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  • Im von der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes veröffentlichten Untersuchungsbericht zu diesem Im von der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes veröffentlichten Untersuchungsbericht zu diesem Sie die entsprechende Beilage Bitte beachten Sie das Schreiben im Anhang. Mit freundlichen Grüßen beilagekreuzjochbahniikabinenabsturzinfulpmesam18-07-2023wlv.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Waffenüberprüfung durch Polizeibeamte - Unterschiede in der Auslegung je nach Bezirk und Bundesland (2) Insbesondere haben die Sicherheitsbehörden und die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes Ich habe in verschiedenen Bezirken und Bundesländer Beamte befragt und bekam vollständig konträre Aussagen je nach Bezirk und Bundesland [#440] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem Ich habe in verschiedenen Bezirken und Bundesländer Beamte befragt und bekam vollständig konträre Aussagen
  • nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern Sämtliche Kontaktmöglichkeiten werden auf der Homepage (https://www.bmi.gv.at) des Bundesministeriums Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL für Inneres bundesministerium
  • gelten bzw. wie wird die Sicherheit der Gesundheit von inter*, trans und nicht-binären Spender*innen gelten bzw. wie wird die Sicherheit der Gesundheit von inter*, trans und nicht-binären Spender*innen Auf dieser Grundlage ergeht die anwaltliche Aufforderung, das gegenständliche Auskunftsersuchen in sämtlichen 2022-0.828.773-2-A_-_Auskunft_Blutspende_01.12.2022_Pepper_Gray.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Autobahnen im Land Oberösterreich eingesetzt werden. Autobahnen im Land Oberösterreich eingesetzt werden. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Für Fragen zu den Geräten müssten Sie sich bitte direkt an den Betreiber dieser Anlagen auf Autobahnen Oberösterreich landesregierung
  • Ministerium auch Bezug auf die Cyberdefense und schreibt dazu: "Zur Cyber Defence wird gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt und dem Innenministerium ein Cybersicherheitszentrum auf dem neuesten Stand der Technik geschaffen. Ministerium auch Bezug auf die Cyberdefense und schreibt dazu: "Zur Cyber Defence wird gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt und dem Innenministerium ein Cybersicherheitszentrum auf dem neuesten Stand der Technik geschaffen. für Landesverteidigung bundesministerium
  • Bußgeldkataloge, Richtlinien, Empfehlungen oder Leitfäden gibt, die dem Magistrat Waidhofen an der Ybbs als Grundlage Bußgeldkataloge, Richtlinien, Empfehlungen oder Leitfäden gibt, die dem Magistrat Waidhofen an der Ybbs als Grundlage Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Niederösterreich landesregierung
  • [#1693] Sehr geehrter Herr Müllner, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Bundesamt Das BFA orientiert sich bei der Beurteilung der Lage im Herkunftsstaat nicht an Reisewarnungen des Außenministeriums (Abteilung „Staatendokumentation“), die Informationen über Situation in Herkunftsländern sammelt. Die Standards der Staatendokumentation folgen den Standards der Europäischen Asylagentur (EASO) im Bereich Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesamt
  • --- falls nein, was ist die Entscheidungsgrundlage dafür, dass die EU-Resolution 2021/2557 keinen Prüfungsgrund --- falls nein, was ist die Entscheidungsgrundlage dafür, dass die EU-Resolution 2021/2557 keinen Prüfungsgrund Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10009173 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung Auflage, RZ1453) bzw. ergibt sich ihre Rechtsstellung aus einem völkerrechtlichen Vertrag, nämlich Art.II scan_geschwaerzt.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • gemäß dem Auskunftspflichtgesetz den Antrag auf Einsicht bzw. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • In welchen Gastonomiebetrieben sind Toilettenanlagen für die die Stadt Verträge abgeschlossen hat? Anfrage erfolgreich In welchen Gastonomiebetrieben sind Toilettenanlagen für die die Stadt Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Grüßen image003.png MA48-ANBR-247783-2020.pdf Wien landesregierung
  • Schon jetzt sind Gassensoren in der Lage, die Luftqualität in der Umgebung zu messen und die Überschreitung • Er kann eine Vielzahl von IoT-Sensoren und -Kameras zur Umgebungsüberwachung und für erweiterte Sicherheitsoptionen • Kameras, welche die Straßenlage beobachten, um den Verkehrsfluss zu optimieren, Instandhaltungsentscheidungen Schon jetzt sind Gassensoren in der Lage, die Luftqualität in der Umgebung zu messen und die Überschreitung • Kameras, welche die Straßenlage beobachten, um den Verkehrsfluss zu optimieren, Instandhaltungsentscheidungen
  • Bezahlkarte für asylwerbende Personen
    Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
    • Auf welche Rechtsgrundlage stützt sich diese Maßnahme? • Weshalb hat sich das Land NÖ nicht an der Ausschreibung des BMI und 7 weiteren Bundesländern beteiligt • Weshalb hat sich das Land NÖ nicht an der Ausschreibung des BMI und 7 weiteren Bundesländern beteiligt > • Weshalb hat sich das Land NÖ nicht an der Ausschreibung des BMI und 7 weiteren Bundesländern • Weshalb hat sich das Land NÖ nicht an der Ausschreibung des BMI und 7 weiteren Bundesländern beteiligt
  • fremden Militärdienst In wievielen Fällen wurde seit 2022 seitens der Landesregierung Verwaltungsverfahren Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Als Antwort kann Ihnen mitgeteilt werden, dass nach der Rechtsgrundlage des § 32 StbG seit 2022 kein Niederösterreich landesregierung
  • Einsicht in alle Studien, die Sabine Beinschab im Auftrag des BMF gemacht hat Einblick in alle Studien Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 20. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Sitzungsgelder, sonstige Zulagen, Zeitpunkt der letzten Änderung Für den Fall einer Informationsverweigerung Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Sitzungsgelder, sonstige Zulagen, Zeitpunkt der letzten Änderung > > Für den Fall einer Informationsverweigerung Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Sehr geehrteAntragsteller/in für Sie wurden Unterlagen auf dem Cloud-Speicher unter nachfolgendem
  • Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unszuständig In der Gemeinde Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Wenn Sie sich bitte an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unzuständig In der Gemeinde Bundesangelegenheit handle". Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Bitte wenden Sie sich an das Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Stubenring 1, 1010 Wien
  • Sitzungsgelder, sonstige Zulagen, Zeitpunkt der letzten Änderung Für den Fall einer Informationsverweigerung nach § 1 und § 3 des Bundesverfassungsgesetzes über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre Stadt Wels, der die Funktion hauptberuflich ausübt, 120 % des Ausgangsbetrages nach § 1 und § 3 des Bundesverfassungsgesetzes Höhe von 22,5% des Ausgangsbetrages nach § 1 und § 3 des Bundesverfassungsgesetzes über die Begrenzung Außer den Bezügen gebührt jedem Organ für jedes Kalendervierteljahr eine Sonderzahlung in der Höhe von
  • Seilbahnanlagen im Zuständigkeitsbereich des Landeshauptmannes
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    oder in den letzten 5 Jahren stillgelegten Seilbahnanlagen, für die der Landeshauptmann die zuständige , bei denen dem Landeshauptmann Aufgaben gemäß §14 Abs. 4 SeilbG vom Bundesminister für Verkehr übertragen , bei denen dem Landeshauptmann Aufgaben gemäß §14 Abs. 4 SeilbG vom Bundesminister für Verkehr übertragen Die in den letzten 5 Jahren abgetragenen Anlagen wurden gelb markiert. Die in den letzten 5 Jahren abgetragenen Anlagen wurden blau hinterlegt.
  • Seilbahnanlagen im Zuständigkeitsbereich des Landeshauptmannes
    Landesregierung Oberösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    oder in den letzten 5 Jahren stillgelegten Seilbahnanlagen, für die der Landeshauptmann die zuständige b) eine Liste aller bestehenden, geplanten oder in den letzten 5 Jahren stillgelegten Seilbahnanlagen , bei denen dem Landeshauptmann Aufgaben gemäß §14 Abs. 4 SeilbG vom Bundesminister für Verkehr übertragen , bei denen dem Landeshauptmann Aufgaben gemäß §14 Abs. 4 SeilbG vom Bundesminister für Verkehr übertragen wie folgt Stellung genommen: Zu 1) Die in Betrieb befindlichen Anlagen, die in den Zuständigkeitsbereich
  • Seilbahnanlagen im Zuständigkeitsbereich des Landeshauptmannes
    Landesregierung Vorarlberg – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    oder in den letzten 5 Jahren stillgelegten Seilbahnanlagen, für die der Landeshauptmann die zuständige b) eine Liste aller bestehenden, geplanten oder in den letzten 5 Jahren stillgelegten Seilbahnanlagen c) eine Liste aller bestehenden, geplanten oder in den letzten 5 Jahren stillgelegten Seilbahnanlagen , bei denen dem Landeshauptmann Aufgaben gemäß §14 Abs. 4 vom Bundesminister für Verkehr übertragen wurden , bei denen dem Landeshauptmann Aufgaben gemäß §14 Abs. 4 vom Bundesminister für Verkehr übertragen wurden
  • Seilbahnanlagen im Zuständigkeitsbereich des Landeshauptmannes
    Landesregierung Kärnten – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    oder in den letzten 5 Jahren stillgelegten Seilbahnanlagen, für die der Landeshauptmann die zuständige b) eine Liste aller bestehenden, geplanten oder in den letzten 5 Jahren stillgelegten Seilbahnanlagen c) eine Liste aller bestehenden, geplanten oder in den letzten 5 Jahren stillgelegten Seilbahnanlagen , bei denen dem Landeshauptmann Aufgaben gemäß §14 Abs. 4 SeilbG vom Bundesminister für Verkehr übertragen , bei denen dem Landeshauptmann Aufgaben gemäß §14 Abs. 4 SeilbG vom Bundesminister für Verkehr übertragen
  • Seilbahnanlagen im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptfrau
    Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    oder in den letzten 5 Jahren stillgelegten Seilbahnanlagen, für die die Landeshauptfrau die zuständige b) eine Liste aller bestehenden, geplanten oder in den letzten 5 Jahren stillgelegten Seilbahnanlagen c) eine Liste aller bestehenden, geplanten oder in den letzten 5 Jahren stillgelegten Seilbahnanlagen , bei denen der Landeshauptfrau Aufgaben gemäß §14 Abs. 4 SeilbG vom Bundesminister für Verkehr übertragen , bei denen der Landeshauptfrau Aufgaben gemäß §14 Abs. 4 SeilbG vom Bundesminister für Verkehr übertragen
  • Verdeckte Ermittlung
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate her
    des Rechtsschutzbeauftragten ab 2009, Beantwortungen parlamentarischer Anfragen und den Sicherheitsberichten Anfragen und den Sicherheitsberichten des Innenministeriums werden Zahlen zur verdeckten Ermittlung der Anlage darf ich Ihnen die Beantwortung zu Ihrer Anfrage nach dem Auskunftspflicht übermitteln... Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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