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  • Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert
  • Roland Sauer, wir bitten um Übermittlung der in den Medien von Arbeitsminister Martin Kocher angekündigten Aktuell arbeite ich an der Dritten Auflage des "Erste Hilfe Handbuchs für Arbeitslose" und Sehr geehrt<< Anrede >> wir bitten um Übermittlung der in den Medien von Arbeitsminister Aktuell arbeite ich an der Dritten Auflage des "Erste Hilfe Handbuchs für Arbeitslose" und Durchfhrungsweisung_nderungen_Arbeitslosenversicherungsgesetz.pdf Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
  • Passgesetz 1992
    Krems an der Donau –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    i.Z.m. gewöhnlichen Reisepässen im Inland. Auf welcher Rechtsgrundlage stellt der Bürgermeister der Stadt Krems an der Donau als Bezirksverwaltungsbehörde Bezirksverwaltungsbehörden die Amtshandlungen i.Z.m. gewöhnlichen Reisepässen im Inland. Auf welcher Rechtsgrundlage stellt der Bürgermeister der Stadt Krems an der Donau als Bezirksverwaltungsbehörde /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https
  • Anfrage betreffend Belegerteilungspflicht
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Belegannahme durch den Kunden Die Kundin/der Kunde kann nicht gezwungen werden, den Beleg anzunehmen Herzlichen Dank für die Auskunft Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 24. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Werden Passfotos dauerhaft gespeichert?
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 4 Monate her
    die in den Fotospeicherungen der Passbehörden noch nicht realisiert sind. Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • für Klimaschutz Bitte beachten Sie das Schreiben samt Beilage im Anhang. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und -2025_geschwaerzt.pdf beilage-bmk-kommunikation-reporting-planung-2025.pdf bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Wieviele Kinder mit ÖGS im Schulunterricht
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate her
    Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Anfrage Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Für [~163] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums Unterricht in Österreichischer Gebärdensprache verordnet wurde. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • Rollende Landstraße
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate her
    , wobei die RoLa einen direkten Beitrag von 2,05 Millionen Tonnen zur Verlagerung auf die Schiene am Nähere Informationen zu den transportierten Mengen finden Sie in den jährlich erscheinenden Verkehrsberichten Kurzum zur erfragten Rolle: Der Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene wird in Transportlösung für eine Verlagerung auf Teilstrecken an. " Hierzu dürfen wir an das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur verweisen
  • COVID-19 Wirtschaftshilfen
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Wie viele Unfälle oder verkehrrsicherheitsbezogene Vorfälle gab es dort in den letzten Jahren? Wie viele Unfälle oder verkehrrsicherheitsbezogene Vorfälle gab es dort in den letzten Jahren? für motorisierte Fahrzeuge": Zu wie vielen Verstößen kam es hier in den letzten Jahren, die als Grundlage für den Bau der Straße dienen, und wie oft wurde kontrolliert? Niederösterreich landesregierung
  • Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Bundeskanzler Nehammer befürchtet gar, dass man auch „in einen Krieg hineinstolpern“ könne. Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten
  • Rollende Landstraße
    Wörgl, Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate her
    2) Welche Anpassungen in der Verkehrsleitplanung in Wörgl werden für den Betrieb der Rollenden Landstraße Anfrage erfolgreich Rollende Landstraße [#4078] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit 2) Welche Anpassungen in der Verkehrsleitplanung in Wörgl werden für den Betrieb der Rollenden Landstraße Einschätzung nach nicht um eine klassische Anfrage im Sinne des IFG handelt, zumal uns keine konkreten Unterlagen werden für den Betrieb der Rollenden Landstraße durchgeführt?
  • in den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. deren Landtagsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten in den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. deren Landtagsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Tirol landesregierung
  • Gesichtserkennung
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    netzpolitik/polizei-startet-im-dezember-mit-gesichtserkennung/400469524 ). 1) Auf Basis welcher Rechtsgrundlage /4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt netzpolitik/polizei-startet-im-dezember-mit-gesichtserkennung/400469524 ). 1) Auf Basis welcher Rechtsgrundlage /4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt für Inneres bundesministerium
  • In welchen Organisationseinheiten war kein „Home Office“ möglich, und aus welchen Gründen? In welchen Organisationseinheiten war kein „Home Office“ möglich, und aus welchen Gründen? Staat; Home Office während Corona-Maßnahmen (Lockdowns) In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes Ausgang_an_den_Auskunftswerber_15.12.2020_Markus_HAMETNER.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Zahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Zahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Beilage: https://cloudy.bmoeds.gv.at/index.php/s/s2xFXPqaqBz2SG8 Ich darf Sie darauf Aufmerksam machen Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Wohnen, Kunst , Kultur, Medien und Sport bundesministerium
  • • Bundesgesetz vom 5. Verordnungen: • Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 16. ("Sokos") gebildet, deren Mitglieder im Anlassfall bevorstehende Durchsuchungen auf der Grundlage berichtspflichtigen Angelegenheiten keinen Vorhabensbericht mehr an das Bundesministerium für Justiz für Justiz bundesministerium
  • Red Bull Ring - Förderungen und Umweltverträglichkeit
    Landesregierung Steiermark –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 11 Monate her
    Red Bull Ring zur Verfügung gestellt und in welcher Höhe? GZ: ABT13-OP-FG.10-22/2013-23 Sehr geehrter Herr Hametner, bitte beachten Sie die Beilage eine Stellungnahme am 05.12.2013, um 13:57 Uhr, an Ihre E-Mailadresse übermittelt wurde - siehe dazu Anlage Christian Buchmann übermitteln: Büro des Herrn Landesrates Dr. Steiermark landesregierung
  • Ergebnisse der Europawahlen 2019 auf Sprengelebene
    Leoben –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    Ergebnisse der Europawahlen 2019 auf Sprengelebene Die Ergebnisse in den Wahlsprengeln der Stadt Leoben gem §§ 2,3 Steiermärkisches Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Die Ergebnisse in den Wahlsprengeln der Stadt Leoben bei den Europawahlen am 26. mit freundlichen Grüßen, Auskunftsersuchen Bitte beachten Sie die Anlage. Ich teile ihre Rechtsansicht, dass Gemeindewahlbehörden bei Europawahlen Behörden des Bundes sind und
  • : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Prüfungsordnung zum Nationalen Qualifikationsrahmen wird nach Kundmachung im Rechtsinformationssystem des Bundes Grundlage dieses Verfahrens ist das NQR Gesetz (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe? Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20009496). Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort ehemaliges Ministerium
  • Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. Behörden der EU wurden in den letzten Jahren umfangreiche Daten erhoben. Grundlage von Risikobewertungen ist das ALARA-Prinzip (As Low as Reasonably Achievable). Mit freundlichen Grüßen image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • Wie stellt das BMEIA sicher, dass diese Verpflichtungen nicht durch Exporte über Drittländer, wie die Im Westjordanland wurden bisher 732 Palestinänser durch israelische Siedler und Sicherheitsdienste getötet Im Westjordanland wurden bisher 732 Palestinänser durch israelische Siedler und Sicherheitsdienste getötet erledigung-antwortschreiben_geschwaerzt.pdf erledigung-antwortschreiben.pdf Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Bezüge von Staatssekretär:innen
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    - Aufgrund welcher Faktengrundlage wurden dem Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, Florian Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte diese Weisung? - Aufgrund welcher Faktengrundlage wurden dem Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, Florian Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte diese Weisung? der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Beinschab Studien
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre her
    Studien von oder unter der Mitarbeit von Frau Sabine Beinschab Für den Fall einer vollständigen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2581 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den “ Antwort: Mit der Erarbeitung der Äußerung an den VfGH waren grundsätzlich die Stabstelle 2 (Lage [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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