Anfragen
Ihre Suche ergab 463 Ergebnisse.
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Werden Passfotos dauerhaft gespeichert?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herdie in den Fotospeicherungen der Passbehörden noch nicht realisiert sind. Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 4 Wochen herfür Klimaschutz Bitte beachten Sie das Schreiben samt Beilage im Anhang. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und -2025_geschwaerzt.pdf beilage-bmk-kommunikation-reporting-planung-2025.pdf bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Wieviele Kinder mit ÖGS im Schulunterricht
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herGebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Anfrage Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Für [~163] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums Unterricht in Österreichischer Gebärdensprache verordnet wurde. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
COVID-19 Wirtschaftshilfen
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 4 Wochen herBsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Bedarf nach L 2070 Entlastungsspange Schwechat-Kledering
Landesregierung Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herWie viele Unfälle oder verkehrrsicherheitsbezogene Vorfälle gab es dort in den letzten Jahren? Wie viele Unfälle oder verkehrrsicherheitsbezogene Vorfälle gab es dort in den letzten Jahren? für motorisierte Fahrzeuge": Zu wie vielen Verstößen kam es hier in den letzten Jahren, die als Grundlage für den Bau der Straße dienen, und wie oft wurde kontrolliert? Niederösterreich landesregierung -
Stationierung von #skyshield Kampfstationen und #skyshield Waffenlagern
Landesregierung Burgenland –
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 4 Wochen herLagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Bundeskanzler Nehammer befürchtet gar, dass man auch „in einen Krieg hineinstolpern“ könne. Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten -
netzpolitik/polizei-startet-im-dezember-mit-gesichtserkennung/400469524 ). 1) Auf Basis welcher Rechtsgrundlage /4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt netzpolitik/polizei-startet-im-dezember-mit-gesichtserkennung/400469524 ). 1) Auf Basis welcher Rechtsgrundlage /4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt für Inneres bundesministerium
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Home Office während Corona-Maßnahmen (Lockdowns)
an Bundeskanzleramt und andere Behörden
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herIn welchen Organisationseinheiten war kein „Home Office“ möglich, und aus welchen Gründen? In welchen Organisationseinheiten war kein „Home Office“ möglich, und aus welchen Gründen? Staat; Home Office während Corona-Maßnahmen (Lockdowns) In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes Ausgang_an_den_Auskunftswerber_15.12.2020_Markus_HAMETNER.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium -
Ausbezahlte Förderungen an Parteien und Klubs 2016 und 2017
Landesregierung Tirol –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate herin den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. deren Landtagsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten in den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. deren Landtagsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Tirol landesregierung -
Empfänger von Fördergeldern aus dem NPO-Unterstützungsfonds
Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herZahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Zahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Beilage: https://cloudy.bmoeds.gv.at/index.php/s/s2xFXPqaqBz2SG8 Ich darf Sie darauf Aufmerksam machen Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Wohnen, Kunst , Kultur, Medien und Sport bundesministerium -
Red Bull Ring - Förderungen und Umweltverträglichkeit
Landesregierung Steiermark –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 8 Monate herRed Bull Ring zur Verfügung gestellt und in welcher Höhe? GZ: ABT13-OP-FG.10-22/2013-23 Sehr geehrter Herr Hametner, bitte beachten Sie die Beilage eine Stellungnahme am 05.12.2013, um 13:57 Uhr, an Ihre E-Mailadresse übermittelt wurde - siehe dazu Anlage Christian Buchmann übermitteln: Büro des Herrn Landesrates Dr. Steiermark landesregierung -
Ergebnisse der Europawahlen 2019 auf Sprengelebene
Leoben –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat herErgebnisse der Europawahlen 2019 auf Sprengelebene Die Ergebnisse in den Wahlsprengeln der Stadt Leoben gem §§ 2,3 Steiermärkisches Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Die Ergebnisse in den Wahlsprengeln der Stadt Leoben bei den Europawahlen am 26. mit freundlichen Grüßen, Auskunftsersuchen Bitte beachten Sie die Anlage. Ich teile ihre Rechtsansicht, dass Gemeindewahlbehörden bei Europawahlen Behörden des Bundes sind und -
Auskunftspflichtgesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Prüfungsordnung zum Nationalen Qualifikationsrahmen wird nach Kundmachung im Rechtsinformationssystem des Bundes Grundlage dieses Verfahrens ist das NQR Gesetz (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe? Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20009496). Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort ehemaliges Ministerium -
Maßnahmen gegen Vorab-Verrat von Hausdurchsuchungen
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her• Bundesgesetz vom 5. Verordnungen: • Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 16. ("Sokos") gebildet, deren Mitglieder im Anlassfall bevorstehende Durchsuchungen auf der Grundlage berichtspflichtigen Angelegenheiten keinen Vorhabensbericht mehr an das Bundesministerium für Justiz für Justiz bundesministerium -
- Aufgrund welcher Faktengrundlage wurden dem Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, Florian Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte diese Weisung? - Aufgrund welcher Faktengrundlage wurden dem Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, Florian Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte diese Weisung? der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
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Stellungsnahme des BMEIA zu Haftbefehlen gegen israelische Politiker
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 4 Wochen herWie stellt das BMEIA sicher, dass diese Verpflichtungen nicht durch Exporte über Drittländer, wie die Im Westjordanland wurden bisher 732 Palestinänser durch israelische Siedler und Sicherheitsdienste getötet Im Westjordanland wurden bisher 732 Palestinänser durch israelische Siedler und Sicherheitsdienste getötet erledigung-antwortschreiben_geschwaerzt.pdf erledigung-antwortschreiben.pdf Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Milka-Erdbeerschokolade, Alsan- & „Rama Original“-Margarine-Würfel (extrem) mit 3-MCPD-Ester belastet
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herVielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. Behörden der EU wurden in den letzten Jahren umfangreiche Daten erhoben. Grundlage von Risikobewertungen ist das ALARA-Prinzip (As Low as Reasonably Achievable). Mit freundlichen Grüßen image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium -
Studien von oder unter der Mitarbeit von Frau Sabine Beinschab Für den Fall einer vollständigen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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V11/2022-4 / Anfrage des VfGH vom 27.01.2022
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2581 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den “ Antwort: Mit der Erarbeitung der Äußerung an den VfGH waren grundsätzlich die Stabstelle 2 (Lage [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Handyblocker im Justizbereich
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herHandyblocker im Justizbereich Ausgangslage: In Frankreich wurde Handyverbot in Schulen beschlossen. Die Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Die Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Generaldirektion für den Strafvollzug für Justiz bundesministerium -
Ehelicherklärungen Wie viele Personen wurden in den vergangenen 10 Jahren vom Bundespräsidenten gem den vergangenen 10 Jahren vom Bundespräsidenten gem Art 65 Abs 2 lit d B-VG zu ehelichen Kindern erklärt In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
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Förderungen und Leistungen für politische Parteien bzw. deren Fraktionen durch die Gemeinde – etwa in Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Ich habe ihnen das Landesgesetzblatt als Anlage da zugefügt. Ich habe ihnen das Landesgesetzblatt als Anlage da zugefügt.
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FRA-Studie zu Anhaltungen durch die Polizei - Racial Profiling
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her2) Wurde die Studie von den Sicherheitsbehörden evaluiert? a) Wie viele Vorfälle von individuellem Rassismus im Bereich der Exekutive wurden in den vergangen zehn 2) Wurde die Studie von den Sicherheitsbehörden evaluiert? Auskunftsbegehren_FRA-StudiezuAnhaltungendurchdiePolizei-RacialProfiling2292_FRIST26072021_konvertiert.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Weiterführende Anfrage: Sehr geehrte Damen und Herren, erzicht auf Grenzsicherung wegen Verhältnismäßigkeit
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate herFernsehbilder verraten, dass überall dort, wo der Grenzübertritt verweigert wurde (in anderen Ländern Fernsehbilder verraten, dass überall dort, wo der Grenzübertritt verweigert wurde (in anderen Ländern Antragsteller/in! In der Anlage darf die Erledigung zur Verfügung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
GZ: BMI-LR2220/0842/-II/BK/6.2./2014 - Gesundheitsgefährdung von Patienten durch verunreinigtes Cannabis
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 10 Monate her"Im Bundeskriminalamt erfolgt keine systematische Untersuchung auf gesundheitsgefährdende Verunreinigungen in sichergestellten Cannabisprodukten da dies nicht in den Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden fällt Verunreinigungen in sichergestellten Cannabisprodukten da dies nicht in den Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden Die Sicherheitsbehörden werden bei allen von amtswegen zu verfolgenden Straftaten tätig, von denen sie Kriminaltechnik Bundeskriminalamt Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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