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Ihre Suche ergab 751 Ergebnisse.

  • Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits (Überwachung verschlüsselter Nachrichten) [#1673] In den Erläuterungen zum Bundestrojaner (Strafprozessrechtsänderungsgesetz Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits ) geben das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Hitlergruß im Parlament
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Dieser Umfang bemisst sich nach Art. 30 Abs. 3 bis 6 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), meist in Verbindung Auch der Sicherheits- bzw. Ordnerdienst im Nationalratssitzungssaal hatten dazu keine Wahrnehmung. Dieser Umfang bemisst sich nach Art. 30 Abs. 3 bis 6 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), meist in Verbindung Auch der Sicherheits- bzw. Ordnerdienst im Nationalratssitzungssaal hatten dazu keine Wahrnehmung. Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz § 53
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    genaue Art des geforderten Nachweises eines "umfassenden Krankenversicherungsschutzes" zur Vorlage Meine Frage an das Bundesministerium für Inneres: Wäre der Nachweis eines Krankenversicherungsschutzes genaue Art des geforderten Nachweises eines "umfassenden Krankenversicherungsschutzes" zur Vorlage Art. 8 Abs. 3 EU-Richtlinie 2004/38/EG dürfen die Mitgliedstaaten von einem:r Unionsbürger:in „[…]die Vorlage Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • App zur Testung der Schulreife
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Welche rechtliche Grundlage gibt es für die Datenverarbeitung? 1.2. in der Gesamtevidenz des Bundes? in der Gesamtevidenz des Bundes? Welche rechtliche Grundlage gibt es für die Datenverarbeitung? in der Gesamtevidenz des Bundes?
  • Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum
    Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate her
    , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag Herrn Bundespräsidenten Sehr geehrter Herr Pestl! In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. Bundesbehörde
  • Fernsehbilder verraten, dass überall dort, wo der Grenzübertritt verweigert wurde (in anderen Ländern Fernsehbilder verraten, dass überall dort, wo der Grenzübertritt verweigert wurde (in anderen Ländern Antragsteller/in! In der Anlage darf die Erledigung zur Verfügung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 11 Monate her
    , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag und grundsätzlichen Angelgenheiten der Mitgliedsschaft ÖSterreichs bei der EU gemäß Teil 2 C. 1. der Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetz in den Wirkungsbereich des BM für Europa, Integration und Äußeres MFG Für den BM Magister Thomas Köberl Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Kostentransparenz für Strafregisterbescheinigungen
    Landespolizeidirektion Wien – Österreich
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 5 Monate her
    Die Sicherheitsverwaltung obliegt den Sicherheitsbehörden. Paragraph beschreibt, dass sämtliche Anfragen gebührenbefreit sind, wenn sich diese auf Angelegenheiten der Sicherheitsverwaltung Durch Vertragsbedienstete und Beamte der Sicherheitsbehörden. 7) Ich ziehe sämtlich von mir gestellte Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Landespolizeidirektion Wien Landesbehörde
  • Anfrage Ankauf Liegenschaften des ehemaligen KZ Gusen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 12 Monate her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https (BMG), Anlage zu § 2 Teil 2 Abschnitt F Z 13 die Besorgung der Verwaltung aller Bauten und Liegenschaften des Bundes, einschließlich der von Bundeseinrichtungen genutzten Liegenschaften, grundsätzlich dem Bundesministerium Es wird daher auf die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
    Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate her
    Welche Unterlagen haben die Bieter übermittelt? 5. Diese Anfrage geht ebenfalls an das Bundesministerium für Bildung Wissenschaft und Forschung. Diese Anfrage geht ebenfalls an das Bundesministerium für Bildung Wissenschaft und Forschung. vollmacht-dl-fur-fragdenstaatat_geschwaerzt.pdf 2022-03-10-vollmacht-dl-fur-fragdenstaatat.pdf Bundesbeschaffung GmbH Bundesbehörde
  • Rituelle Schlachtungen
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 2 Monate her
    Rituelle Schlachtungen Welchen anerkannten Religionsgemeinschaften hat das Bundesministerium für Gesundheit Wie viele solcher Schlachtungen wurden in den letzten 5 Jahren bewilligt (nach Jahr und Religionsgemeinschaften Wie viele solcher Schlachtungen wurden in den letzten 5 Jahren bewilligt (nach Jahr und Religionsgemeinschaften Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • Wurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? Wurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt.
  • Beziehungsweise, auch wenn es kein Gesetz dazu geben sollte, aus welche rechtliche Grundlage stützt sich Wurde den Herstellern der Impfungen, auch in Österreich eine Haftungsfreiheit gewährt? Beziehungsweise, auch wenn es kein Gesetz dazu geben sollte, aus welche rechtliche Grundlage stützt sich Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Forschungsförderungsprogramm KIRAS
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate her
    kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (z. kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Ausreisen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 12 Monate her
    Dazu führen Sie regelmäßig an, dass diese Personen in andere Länder weitergezogen sind. Gehen Sie davon aus, dass nur diese 371 Menschen aus EU oder EFTA-Ländern Österreich verlassen haben? Dazu führen Sie regelmäßig an, dass diese Personen in andere Länder weitergezogen sind. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • OBS als IT-Dienstleister
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her
    diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz oder Verordnung übertragenen Wenn ja, auf welcher gesetzlichen Grundlage und zu welchem legitimen Zweck? 2. diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz oder Verordnung übertragenen finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
  • Universität Wien: Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband Universität Wien: Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Universität Wien: Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband Universität Wien: Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die ASKÖ Anlage Auf der Schmelz in 1150 Wien Gibt es daneben noch andere, etwa periodische Förderungen, die dieser ASKÖ Anlage zufließen? Gibt es daneben noch andere, etwa periodische Förderungen, die dieser ASKÖ Anlage zufließen? freundlichen Grüßen 2024-0-016-406-1-a-ausgang-16-01-2024-name-name.pdf Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium
  • Drohneneinsätze durch die Polizei
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    2) Auf welcher Rechtsgrundlage und zu welchen Zwecken wird diese Drohne/werden diese Drohnen eingesetzt Im Rahmen der Pilotphase sind bundesweit insgesamt 76 Drohnen verfügbar 2) Auf welcher Rechtsgrundlage Diese Drohnen werden nach dem Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und der Strafprozessordnung (SPG) unter Im Rahmen der Pilotphase gab es bundesweit bis dato insgesamt 375 Anlassfälle bei den Drohnen eingesetzt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • viele überzählige, getötete Tiere werden im Durchschnitt pro Jahr für die hier genannten Lernziele eingelagert viele überzählige, getötete Tiere werden im Durchschnitt pro Jahr für die hier genannten Lernziele eingelagert /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Die Bundesländer haben darüber hinaus innerhalb der einzelnen Phasen die Möglichkeit, ihrerseits Schwerpunkte zu implementieren, was die Bundesländer auch in unterschiedlicher Weise auch tun. Wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam mit den Ressourcen und Möglichkeiten, die uns auch die Bundesländer in herausragender Weise bieten, die aktuelle Lage alsbald bewältigt haben werden. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und [#3068] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Auszug aus den Sicherheitspolitischen Schwerpunkten der KIRAS Ausschreibung 2016: 2.1) Wie ), vertreten durch den/die BundesministerIn für Verkehr, Innovation und Technologie diese(r) vertreten Kurztitel: IoThreats - Zukünftige Herausforderungen, Technologien und Anforderung Programm: Sicherheitsforschung Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Ein Eintrag zur erwähnten Studie findet sich auch in der Bundesforschungsdatenbank (Link: https://extapp.noc-science.at Da als Vergleichsländer Frankreich, NL und Schweden vorgesehen waren, waren auch entsprechende Sprachkenntnisse Siehe Beilage. Das ist jetzt die korrekte Beilage. der Anlage übermittle ich den Projektbericht der Studie.
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